Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 018001214 (Marke eingetragen, Stand am: 26. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
018001214
540MarkendarstellungMD3 sat
Wortlaut der MarkeMD3 sat
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.12.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET28.10.2019
730InhaberINHZweites Deutsches Fernsehen (Anstalt des Öffentlichen Rechts), 55127, Mainz, DE
740VertreterVTRKrause, Bettina, 82327, Tutzing, DE
511Klasse(n)KL09, 16, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK25.05.94, 26.04.01, 26.04.05, 26.04.17, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED18.12.2028
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs (Ton, Bild), DVDs (Ton, Bild), Tonbänder, Musik- und Videokassetten, CD-ROMs, DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; Kodierte Telefonkarten; Codierte Ausweise; Spielsoftware; Bildschirmschonerprogramme (Software); Mauspads [Mausmatten]; Brillen, Sonnenbrillen und Etuis dafür; Datenbankprogramme (Software); Software einschließlich herunterladbare Software für Computer und mobile Endgeräte; Netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Blinkleuchten (Lichtsignale); Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Hochschulaufnahmeprüfungen, Lesetests, Schreib- und Sprachtests, Mathematiktests oder Aufsatztests.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe; Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Poster, Plakate und Kalender, auch in Buchform, Transparente [Papier- und Schreibwaren], Nicht codierte Telefonkarten; Eintrittskarten; Teilnahmekarten; Einladungskarten; Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten; Nicht-codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Schreibtischunterlagen aus Papier und/oder Pappe; Schreibgarnituren aus Papier und/oder Pappe; Schriften [Veröffentlichungen]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren aus Pappe; Lesezeichen; Papierservietten; Papiertüten; Stickeis (Papeteriewaren), Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Etiketten, nicht aus Textilstoff, Aktenordner aus Pappe, Tischdecken aus Papier; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Hochschulaufnahmeprüfungen, Lesetests, Schreib- und Sprachtests, Mathematiktests oder Aufsatztests.
Klasse(n) 38: Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk- Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke (Internet); Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme (IVR Interactive Voice Response); Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Übertragung von Daten und Daten verarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Bereitstellung von Chat-Plattformen, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und von Pin-Board-Möglichkeiten; Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS (Short Message System); Übermittlung von Kurznachrichten (SMS) sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art im Internet, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Ton Bild, Text, Daten oder anderen Ausgabemedien; Fernsprechdienste; Mobilfunk.
Klasse(n) 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Darbietung von Musik; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; Redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Hochschulaufnahmeprüfungen, Lesetests, Schreib- und Sprachtests, Mathematiktests oder Aufsatztests.
Klasse(n) 42: Serveradministration; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Internetapplikationen in Form von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2019/029
Tag der Veröffentlichung: 12.02.2019
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2019/207
Tag der Veröffentlichung: 30.10.2019
Teil: B.2






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 003083020
Eingangsdatum: 13.05.2019
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 67263, US, Legal Entity, US, New York,
Vertreter: CARPMAELS & RANSFORD LLP, WC1B 5HA, London, GB
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.12.2018
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.12.2018; 18.01.2019; 21.01.2019; 11.02.2019; 13.02.2019; 14.05.2019; 28.05.2019; 22.08.2019; 23.08.2019; 30.09.2019; 09.10.2019; 29.10.2019; 04.11.2019; 02.04.2020; 20.12.2020; 14.03.2021; 09.03.2024