Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 017949175 (Marke eingetragen, Stand am: 19. Dezember 2025)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
017949175
Wortlaut der MarkeMDPARKSIDE
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350SenioritätSEN
SENVT





Aktenzeichen: 0717915
Tag der Veröffentlichung der Anmeldung der Seniorität: 05.02.1999
Staat: HR
Verfahrensstand: Angenommen
Anmeldetag der Seniorität: 29.07.1999
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SEN
SENVT





Aktenzeichen: 1017955
Anmeldenummer: 1017955
Tag der Veröffentlichung der Anmeldung der Seniorität: 27.03.2009
Staat: HR
Verfahrensstand: Angenommen
Anmeldetag der Seniorität: 10.09.2009
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
220AnmeldetagAT30.08.2018
151Tag der Eintragung im RegisterET22.03.2019
730InhaberINHLidl Stiftung & Co. KG, 74172, Neckarsulm, DE
740VertreterVTRBRANDSTOCK LEGAL RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH, 81675, München, DE
511Klasse(n)KL01, 02, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED30.08.2028
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01: Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe (ausgenommen für Papier- und Schreibwaren); Klebstifte für Heißklebepistolen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Lösungsmittel für Lacke und Farben.
Klasse(n) 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Farbstoffe, Färbemittel; Beizen; Hartwachsöl; Verdünnungs- und Dickungsmittel für Farben und Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Klasse(n) 03: Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Schleifpapiere, Sandpapiere; Reinigungsmittel; Lackentfernungsmittel, Farbentfernungsmittel.
Klasse(n) 04: Wachs (Rohmaterial).
Klasse(n) 06: Werkzeugwände, Auflageböcke, jeweils aus Metall; Stützböcke aus Metall, ausgenommen Möbel; Gerüste und Leitern aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Zwingen und Seile aus Metall; Behälter aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall (leer); Behälterverschlüsse aus Metall, Metallschlösser; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Dübel, Nägel, Stifte, Schrauben, Muttern, Muffen, Haken, Federn, Spannbügel, Kabelklemmen, jeweils aus Metall; Bänder aus Metall; Bau- und Möbelbeschläge aus Metall; nicht elektrische Kabeltrommeln aus Metall; Türgitter aus Metall; leere Werkzeugkoffer aus Metall; Gartenschlauchaufroller aus Metall.
Klasse(n) 07: Maschinen, Werkzeugmaschinen und elektrische Werkzeuge für die Materialverarbeitung; Maschinen, Werkzeugmaschinen und elektrische Werkzeuge für die Materialbearbeitung; Maschinen, Werkzeugmaschinen und elektrische Werkezuge für die Holz-, Metall-, Stein- und/oder Kunststoffverarbeitung; Elektrowerkzeuge für den Heimgebrauch zur Holz-, Metall-, Stein- und/oder Kunststoffverarbeitung; Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Sägen, Schweißmaschinen, Fräsen, Schlagschrauber und -dreher, Hobel, Lötgeräte, Klebepistolen, Poliermaschinen; Zubehör und Teile zu den vorgenannten Maschinen, Geräten und Werkzeugen, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Sägeblätter, Trennscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Filter für Maschinen und elektrische Geräte, soweit in dieser Klasse enthalten, Einsätze für Elektrowerkzeuge, insbesondere Bohreinsätze, Hammereinsätze, Schraubdrehereinsätze, Schneideinsätze, Sägeeinsätze; Lötapparate (elektrisch), Lötkolben (elektrisch); landwirt-schaftliche Maschinen und Geräte; Gartenbaumaschinen und -geräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Mähmaschinen; Rasenmäher; Rasenschneidmaschinen; elektrische Rasentrimmer; Rasen- und Gartentrimmerspulen; elektrische Gartenmaschinen; elektrische Gartenwerkzeuge; Gartenvertikutierer; Pumpen; Ventile für Pumpen; motorbetriebene Handwerkzeuge; motorbetriebene Gartenwerkzeuge; Schärfmaschinen; Flaschenzüge; mit Druckluft betriebene Fettpressen; Druckluftapparate; Druckluft-spritzgeräte; Hochdruck- und Dampfreiniger; Staubsauger; Elektrische Besen; Reinigungsmaschinen; Elektrische Rohrreinigungsspiralen; Stromversorgungsgeräte (Generatoren); Zubehör und Teile zu den vorgenannten Geräten und Maschinen, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte und Werkzeuge für die Holz-, Metall-, Stein- und/oder Kunststoffverarbeitung (handbetätigt), insbesondere Schleifwerkzeuge, Bohrer, Sägen, Äxte, Beile, Schraubwerkzeuge, Hammer, Schneidwerkzeuge; Zubehör und Teile zu den vorgenannten Geräten und Werkzeugen, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Sägeblätter, Trennscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Bohreinsätze, Schraubdrehereinsätze, Schneideinsätze; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Wagenheber (handbetätigt); Expander (Spanndorne); Abflussreiniger-Pumpen (handbetätigt); Scheren; Messer, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Messerschärfer, Werkzeugschärfer; Werkzeugtaschen (gefüllt); Werkzeugrucksäcke (gefüllt); Werkzeuggürtel; Schürhaken; handbetätigte Pumpen zum Pumpen von Brunnenwasser; handbetätigte Schärfgeräte; Halter für Gartengeräte; Pistolen (Handwerkzeuge); handbetätigte Rohrreinigungsspiralen; Drahtbürsten (handbetätigt).
Klasse(n) 09: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Batterien und Akkumulatoren, soweit in dieser Klasse enthalten; Batterie- und Akkumulatorenladegeräte; Zubehör und Teile für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermessungs-, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Messwerkzeuge, Messgeräte; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate; Warndreiecke für Fahrzeuge; Zeitschalter (Schaltuhren); Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen, Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Sicherheitsschuhe und -stiefel zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitskopfbedeckungen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Schutzmasken; Kniekissen zum Schutz der Knie bei Handwerksarbeiten; Maßbänder; Thermometer; Bewässerungscomputer.
Klasse(n) 10: Gehörschutzgeräte; Ohrstöpsel (Gehörschutz).
Klasse(n) 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsgeräte und -apparate; Lampen; Leuchten; Taschenlampen; LED-Leuchten; Leuchtmittel; Campingkocher; Grillgeräte (Küchengeräte); Grills, Grillspieße; Grillherde; Grillheizplatten; Grillbleche; Schutzhüllen für Grills; Gebläse für Grills; transportable Feuerstellen; Feuerkörbe; Feuerschalen; Geräte zum Räuchern von Lebensmitteln; automatische Bewässerungsanlagen; Bewässerungsgeräte für den Gartenbau; Bewässerungssprinkler; Bewässerungssprühdüsen.
Klasse(n) 12: Fahrzeuge; Sackkarren, Schubkarren, Transportkarren; Roller (für Transportzwecke); Gartenschlauchkarren.
Klasse(n) 16: Pinsel; Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff; Klebebänder; Kleister und andere Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Malerbürsten, Malerleinwände, Malerpaletten, Malerrollen, Malerschablonen, Malerpinsel, Malstaffeleien, Teleskopstangen für Malerrollen, Holzkorrekturstifte; Schreibgeräte, Anspitzer für Schreibgeräte.
Klasse(n) 17: Gummi; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Türstopper, Türpuffer aus Gummiverschlussstopfen, Fliesengummi; Abdeckfolien; reflektierende Folien, nicht aus Metall, zur Verhinderung von Wärmeübertragung; Klebebänder (ausgenommen für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke).
Klasse(n) 18: Rucksäcke zur Aufbewahrung und zum Transport von Werkzeug.
Klasse(n) 19: Gerüste (nicht aus Metall).
Klasse(n) 20: Möbel, Möbelteile; Werktische, Spanntische, Tapeziertische, Schränke, Werkzeugwände, Auflageblöcke, jeweils nicht aus Metall; Leitern (nicht aus Metall); Behälter und Werkzeugkästen (nicht aus Metall); Lagerbehälter für Werkzeuge, nicht aus Metall; Dübel (Wanddübel), Schrauben und Kabelklemmen, jeweils nicht aus Metall; Möbel aus Metall; Werktische, Spanntische, Schränke aus Metall; Kabeltrommeln, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Schlauchtrommeln, nicht aus Metall; Kabelbinder; Kissen; Hocker; Rollbretter; Türstopper, Türpuffer aus Gummi oder Kunststoff.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Putzzeug; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Besen; Bürstenmachermaterial, Schwämme, Stahlwolle; Eimer; Grillzangen; Grillgabeln; Grillroste (Küchengeräte); Grillhandschuhe; Grillständer; Grillkratzer (Reinigungsartikel); Halter für Grillgut; nicht elektrische Grillplatten; Kochutensilien; Spieße (Kochutensilien); Sprühdüsen für Gartenschläuche; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Spritzen für Gartenschläuche.
Klasse(n) 22: Seile, Bindfaden, Netze, Planen, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kabel (nicht aus Metall); Spanngurte; Bänder, nicht aus Metall.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Filz, Filzgleiter; Malervlies; Fensterabdeckungen (Plissees).
Klasse(n) 25: Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen; Arbeitsbekleidung, Arbeitsoveralls, Arbeitswesten, Arbeitshosen, Arbeitsschuhe, Arbeitshandschuhe.
Klasse(n) 26: Klettbänder (Kurzwaren).
Klasse(n) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2018/237
Tag der Veröffentlichung: 13.12.2018
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2019/058
Tag der Veröffentlichung: 25.03.2019
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/103
Tag der Veröffentlichung: 04.06.2019
Teil: C.8.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/126
Tag der Veröffentlichung: 08.07.2019
Teil: C.3.6

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/153
Tag der Veröffentlichung: 14.08.2019
Teil: C.8.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/121
Tag der Veröffentlichung: 30.06.2020
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2023/008
Tag der Veröffentlichung: 13.01.2023
Teil: C.2.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT31.08.2018
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 08.03.2024; 05.05.2023; 03.05.2023; 20.04.2023; 16.01.2023; 12.01.2023; 04.11.2022; 20.08.2021; 19.08.2021; 14.03.2021; 19.12.2020; 29.08.2020; 23.08.2020; 15.07.2020; 30.06.2020; 19.08.2019; 15.08.2019; 13.08.2019; 08.08.2019; 05.07.2019; 06.06.2019; 31.05.2019; 29.05.2019; 26.03.2019; 26.03.2019; 31.01.2019; 18.01.2019; 20.12.2018; 03.12.2018; 17.10.2018; 04.09.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 31.08.2018
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister