Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung 

Nummer der Marke: 017832577 (Anmeldung zurückgenommen, Stand am: 7. Januar 2026)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
017832577
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 017832577 anzeigen (LTyou)
Wortlaut der MarkeMDLTyou
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.05.2018
730InhaberINH;
511Klasse(n)KL12, 16, 28, 39, 43
531Bildklasse(n)WBK27.05.15
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTAnmeldung zurückgenommen
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12: Fahrzeuge und Beförderungsmittel.
Klasse(n) 16: Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfalltüten aus Pappe zur Entsorgung von Tierexkrementen; Abschminktücher aus Papier; Babylätzchen aus Papier; Banner aus Papier; Bierdeckel; Cocktailschirmchen aus Papier; Einschlagpapier; Fahnen aus Papier; Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Fähnchen aus Papier; Gesichtswaschtücher aus Papier; Grobe Papiertücher für Toilettezwecke; Hygienische Handtücher aus Papier; Kaffeefilter aus Papier; Karaffenuntersetzer aus Papier; Kassenrollen [Papierwaren]; Kochbeutel für Mikrowelle; Küchenrollen aus Papier; Lätzchen aus Papier; Lätzchen aus Papier mit Ärmeln; Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken; Mülleimerbeutel aus Papier; Münzenmatten; Papierabtrockentücher; Platzkarten; Platzdeckchen aus Karton; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Plakate aus Papier und Pappe; Plakate aus Papier; Pergamentpapier; Parfümiertes oder nicht parfümiertes Schrankpapier; Parfümiertes Schrankpapier; Pappdekorationen für Lebensmittel; Papierwimpel; Papierwaschtücher; Papiertücher für das Gesicht; Papiertücher für Reinigungszwecke; Papiertaschentücher; Papierspitzen; Papierservietten; Papiermittelstücke für Dekorationszwecke; Papiermatten zum Wechseln von Windeln; Papiermatten für Haustierboxen; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Papierhandtücher; Papiergesichtstücher; Papierauflagen für Untersuchungsliegen; Papierauflagen für zahnärztliche Tabletts; Papierdeckchen als Untersetzer; Untersetzer aus Papier für Trinkgläser; Untersetzer aus Papier für Cocktails; Untersetzer aus Papier; Untersetzer aus Karton; Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke; Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke; Tropfdeckchen aus Papier; Trockentücher aus Papier; Toilettensitzabdeckungen aus Papier; Toilettenpapierrollen; Toilettenpapier; Tischwäsche aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischläufer aus Zellulose; Tischläufer aus Papier; Tischdekorationen aus Papier; Taschentücher aus Papier; Taschentuchpapier; Serviettenpapier; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Servietten aus Papier für Haushaltszwecke; Saugfähiges Papier; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Platzsets aus Pappe; Platzsets aus Papier; Untersetzer aus Papier für Biergläser; Untersetzer aus Pappe [Karton]; WC-Sitzabdeckungen aus Papier; Wasserfilter aus Papier; Wegwerf-Saugunterlagen für Haustiere; Wegwerf-Saugunterlagen für das Sauberkeitstraining von Haustieren; Wegwerfwischtücher aus Papier; Zellstofftücher; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff.
Klasse(n) 28: Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Sportartikel und -ausrüstungen.
Klasse(n) 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Festmachen von Booten und Schiffen.
Klasse(n) 43: Verpflegung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Dienstleistungen von Tierpensionen.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2018/116
Tag der Veröffentlichung: 21.06.2018
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/060
Tag der Veröffentlichung: 27.03.2019
Teil: A.2.2






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 003064585
Eingangsdatum: 20.09.2018
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: de
Name des Widersprechenden: TFC Flugbetrieb- und technik Beratungsgesellschaft mbH, 45257, Essen, DE
Vertreter: GILLE HRABAL Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, 40593, Düsseldorf, DE






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 003064768
Eingangsdatum: 21.09.2018
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Art. 8(4) Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.02.2018
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.11.2025
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 12.11.2025
    • Inhaber: geändert
    • Widerspruch: geändert
  • 02.05.2025
    • Widerspruch: geändert
  • 09.03.2024; 20.04.2023; 06.09.2022; 14.03.2021; 18.02.2021; 18.12.2020; 26.03.2019; 20.02.2019; 18.01.2019; 22.10.2018; 17.10.2018; 24.09.2018; 21.09.2018; 29.06.2018; 26.06.2018; 22.06.2018; 21.06.2018; 20.06.2018; 19.06.2018; 12.06.2018; 30.05.2018; 24.05.2018; 26.03.2018; 28.02.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.02.2018
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister