Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 017277849 (Marke eingetragen, Stand am: 3. Juli 2024)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
017277849
540MarkendarstellungMDTÜV SÜD
Wortlaut der MarkeMDTÜV SÜD
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKEU Gewährleistungsmarke
220AnmeldetagAT02.10.2017
151Tag der Eintragung im RegisterET27.11.2019
730InhaberINHTÜV SÜD Product Service GmbH, 80339, München, DE
740VertreterVTRDF-MP DÖRRIES FRANK-MOLNIA & POHLMAN PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTG MBB, 80333, München, DE
511Klasse(n)KL03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 25, 27, 28, 34
531Bildklasse(n)WBK26.05.02, 26.05.22, 26.05.99, 26.11.02, 26.11.08, 29.01.04, 29.01.95
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED02.10.2027
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; nicht medizinische Kosmetika.
Klasse(n) 04: Feste Brennstoffe und Anzündhilfen zum Grillen; Grillkohle und Grillbriketts; Anzünder für feste Brennstoffe.
Klasse(n) 05: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Implantate; Produkte zur Injektion, Infusion, Transfusion und Dialyse; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Empfängnisverhütungspräparate; In-vitro-Diagnosepräparate für medizinische Zwecke.
Klasse(n) 06: Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Safes; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Leitern, Tritte und mobile Treppen aus Metall; Gerüste, Arbeitsbühnen und Arbeitsplattformen aus Metall; Regalsysteme aus Metall, Lager- und Transporteinrichtungsgegenstände aus Metall; Paletten und Flachpaletten aus Metall; Abfallbehälter aus Metall für industrielle Zwecke; Einkaufswagenunterstand aus Metall; Wandhalterungen für Fahrräder aus Metall; Transportboxen aus Metall; Ladeschienen (Rampen aus Metall); Behälter aus Metall für Druckgase; Armierungen aus Metall für Drucklufteinrichtungen; Metallflaschen für Druckgase; Metallteile für Gasleitungen; Knieverbindungsstücke aus Metall zum Anschluss von Gasleitungen an Gasgeräte; Rohre aus Metall für Gas; Leitungen aus Metall für Gasleitungsrohre; Metallventile zur Strömungssteuerung von Gasen in Rohrleitungen; Steigeisen; Tanks aus Metall; Karabiner aus Metall; Seilrollen (Kleineisenwaren); Schneeketten aus Metall; Gewindestifte aus Metall; nicht elektrische Leitungsroller aus Metall; senkrechtbewegte Garagentore aus Metall; Eingangsanlagen und Kassensperren aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Werkzeuggriffe aus Metall; Werkzeugkästen aus Metall; Absetzbühnen aus Metall; Bockgerüste aus Metall; Podeste aus Metall; Wetterschutzhallen aus Metall; Treppentürme aus Metall; Laufstege aus Metall; Dachgerüste, Dachdeckerstühle aus Metall; Geräte als Arbeitsplatz an Glasflächen (Hängeleitern) aus Metall; Pavillons aus Metall; Schuppen aus Metall; Ladebrücken aus Metall; Anschlagmittel aus Metall, nämlich Ketten, Rundschlingen aus Stahlseilen, Stahlseile mit eingebauten Kauschen; Gewächshäuser aus Metall; ortsfeste Zugänge zu maschinellen Anlagen aus Metall, nämlich Türen, Klappen, Absperrgitter, Drehtürenzugänge, Personalschleusen; Jalousien, Markisen und Rollläden aus Metall; Haltetraversen aus Metall für Reparaturarbeiten an Fahrzeugen; Lastaufnahmemittel aus Metall für den Hebezugbetrieb, nämlich Gurte, Schlingen, Bänder, Seile aus Stahl, Ketten, jeweils mit oder ohne Kauschen; Verankerungsmittel im Eis aus Metall; Felshaken aus Metall; Dockanlagen für die Luftfahrt aus Metall, nämlich Passagier- und Frachtladeanlagen (stationäre Einrichtungen zum Be- und Entladen von Flugzeugen mit Fracht und dem Ein- und Aussteigen von Passagieren); Abschleppseile und-stangen aus Metall; Ladungssicherungseinrichtungen aus Metall, nämlich Zurrgurte; Ladungssicherungseinrichtungen für Fahrzeuge, aus Metall; Lastsicherungsgeräte, nämlich Greifzüge zum Verzurren von Lasten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 07: Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Hub- und Hebegeräte; Hebebühnen; Rampen als Maschinen; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte; Gaskompressoren, gasbetriebene Stromgeneratoren; gasbetriebene Werkzeuge; gasbetriebene Maschinen, nämlich (bio-) gasbetriebene Maschinen zur Stromerzeugung, (bio-)gasbetriebene Maschinen zur Verbrennung von Faulgasen zur Energiegewinnung; Gaskatalysatoren; Gasturbinen und Gasmotoren; Drucklufteinrichtungen (Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren); Druckluftapparate, -maschinen und -werkzeuge; Kugellager für Rollschuhe; Maschinen, Motoren, Aggregate und Turbinen für die Stromerzeugung; Holzbearbeitungsmaschinen und -werkzeugmaschinen; Maschinen zur Bearbeitung und Verarbeitung von Kunststoffen und Gummi; Werkzeugmaschinen; mechanische und hydraulische Pressen; hydraulische Gesenkbiegepressen; transportable Wand- und Seilsägen für den Baustelleneinsatz; hydraulische Kabelschneidgeräte; Pumpen und Pumpenaggregate für Flüssigkeiten; ortsfeste Zugänge zu maschinellen Anlagen (Maschinenteile), nämlich Türen, Klappen, Absperrgitter, Drehtürenzugänge, Personalschleusen; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt); Bohrer (Elektrowerkzeuge); elektrische Schraubenzieher und Schlagschrauber; Schleifer (Maschinen), elektrische Poliermaschinen und -geräte, Schmirgelmaschinen; Kreissägen; pneumatische Hämmer; Spritzpistolen; elektrische Scheren, Nibbler (Maschinen); Kreis-, oszillierende und Stichsägemaschinen; Gewindeschneider (Maschinen); Stichsägen, Säbelsägen; Betonverdichter; Kettensägen; Hochentaster; Hobelmaschinen und -geräte, Dickenhobelmaschinen; kraftbetätigte Heckenscheren; kraftgetriebene Heftmaschinen; Oberfräsen; Unterfräsen; Betonrüttler; Schneid- und Presswerkzeuge für Elektroinstallationen; Kabelschneidgeräte; Verpackungsgeräte; Bandsägen; Abflussreinigungsmaschinen und-geräte; Radialkreissägen; Tischschleifer (Maschinen); Diamantbohrer, Diamantsägen; einspindelige senkrechte Tischfräsmaschinen; Gehrungssägen; Winkelschleifer, Trennschleifer; Tischsägen; Rasenmäher, elektrische Rasen- und Gartenmaschinen und-geräte; elektrische motorbetriebene handgeführte Werkzeuge, insbesondere handgeführte Schleifer und Polierer, Kreissägen, Kreismesser; handgeführte Gewindebohrer und Gewindeschneider; Flachdübelfräsen; handgeführte hin- und hergehende Sägen, handgeführte Hobel, transportable Tischkreissägen, transportable Tischschleifmaschinen, transportable Diamantbohrmaschinen mit Flüssigkeitssystem, transportable Gehrungskappsägen, transportable Trennschleifmaschinen, handgeführte motorbetriebene Eintreibgeräte und Spritzpistolen; Vernebler (Maschinen); Elektrisch betriebene handgeführte und handgehaltene Rasentrimmer und Rasenkantentrimmer; Pumpen für Aquarien und Gartenteiche; elektrisch betriebene Rasenvertikutierer und Rasen-Lüfter; Vakuumpumpen; elektrische Antriebe für Jalousien, Markisen und Rollladen; Bodenbehandlungs- und Bodenreinigungsmaschinen; Nassschrubbmaschinen; Ultraschallreinigungsgeräte; elektrische Häcksler; Laubsauger, Laubbläser; Laubkehrgeräte; Schalungsreinigungsgeräte; Rohrreinigungsgeräte; handgeführte Schneefräsen und Schneeschleudern; Sprühextraktionsmaschinen; Nass- und Trockenstaubsauger; Melkmaschinen; Pumpen für Flüssigkeiten; Staub- und Wassersauger einschließlich kraftbetriebener Bürsten für industrielle und gewerbliche Zwecke; Staubsauger, Wassersauger; Wäscheschleudern; Spülmaschinen; Waschmaschinen, waschmittelfreie Elektrolysator-Waschmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; elektrische Küchenmaschinen; Keimautomaten; Zerkleinerer von Nahrungsmittelabfällen; Nähmaschinen; Verkaufsautomaten, Warenautomaten, Ausgabegeräte; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Hochdruckreiniger, Dampfreiniger; Antriebe für Tore, Türen und Fenster; Steuerungen für Maschinen; Geräte zur Oberflächenreinigung mit Flüssigkeiten oder Dampf; Drehzahlveränderbare elektrische Antriebe; Hebebühnen für Fahrzeuge, Haltetraversen (Teile von Hebe-, Lade- und Fördereinrichtungen) für Reparaturarbeiten an Fahrzeugen; kraftbetätigte Sprühgeräte und Drucksprühgeräte; Elektrowärmewerkzeuge, nämlich Lötkolben; Maschinen, Turbinen, Motoren, Aggregate und Anlagen zur Stromerzeugung; Sägeböcke (Maschinenteile); Roboter (Maschinen); kraftbetätigte Wagenheber; Ladebrücken; Aufzüge, Bauaufzüge; Kräne und Kranbaugruppen; hochziehbare Personenaufnahmemittel, nämlich Käfige und Aufzüge zur Benutzung an Fassaden und Gebäudeaussenseiten; Winden, Hub- und Zuggeräte; Steinversetzgeräte; Geräte zur Fahrzeuginstandhaltung, -wartung und -reinigung; Fahrzeuginstandhaltungsgeräte; Drehmaschinen für die Fahrzeuginstandhaltung; Fahrzeugwasch- und Polieranlagen; Auswuchtmaschinen; Entstauber; Flüssigkeitsstrahler; Strahlmaschinen und-Einrichtungen, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Antriebe für senkrechtbewegte Garagentore aus Metall; handgehaltene mit Druckluft, Kurbelantrieb, Schlagenergie oder elektrisch betriebene Maschinen, nämlich Maschinen für gewindelose mechanische Befestigungen, Maschinen zum Abschneiden und Quetschen, Bohrmaschinen und Gewindeschneider, Schlagbohrmaschinen, Maschinen für Schraubverbindungen, Schleifblätter und Polierer, Schleifmaschinen für Schleifstifte, Maschinen zum Pressen, Nibbler und Scheren; Bügelmaschinen und Bügelpressen; Dampfmangeln für Stoffe; temporäre Seitenschutzsysteme (Maschinenteile); Reinigungsgeräte für medizinische Zwecke; Umwälzpumpen für Heizungs- und Brauchwasserinstallationen; elektrische Geräte zum Gebrauch mit Aquarien und Gartenteichen, nämlich Umwälzpumpen und Fütterungsautomaten; Reinigungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Essbestecke; Eispickel, Bergsteigerpickel; Eintreibgeräte; Bohrer, Senker, Reibahlen; Gewindebohrer, Gewindeschneideisen, Gewindefurcher; Drehwerkzeuge; Schraubwerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Fräswerkzeuge; Press-, Spritzgieß- und Druckgießwerkzeuge; Schmierpressen, Handhebelpressen; Hämmer; Stichsägen, Säbelsägen; Heckenscheren (handbetätigte Werkzeuge); handbetätigte Tacker; Trimmer (handbetätigte Werkzeuge); Werkzeuge zum Arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen; Verpackungsgeräte; handbetätigte Abflussreinigungswerkzeuge; Hobel (Handwerkzeuge); Bügeleisen; handbetätigte Sprühgeräte und Drucksprühgeräte; Handbetätigte Vernebler für industrielle oder gewerbliche Zwecke; Rasierer, Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; Hairstyling- und Haarpflegegeräte; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Geräte zur Behandlung von Haut oder Haar; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge sowie Essbestecke; Kinderbesteck; Tierbetäubungsapparate; Sägeböcke für Handsägen, handbetätigte Wagenheber; Schraubstöcke; elektrische Tierbetäubungsgeräte; Besteck für Säuglinge und Kleinkinder; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; handbetätigte nicht-elektrisch betriebene Geräte und Werkzeuge, nämlich Werkzeuge für gewindelose mechanische Befestigungen, Werkzeuge zum Abschneiden und Quetschen, Bohrwerkzeuge und Gewindeschneider, Werkzeuge für Schraubverbindungen, Schleifblätter und Polierer, Instrumente zum Schleifen, Werkzeuge zum Pressen, Nibbler und Scheren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; elektrische Kabel; biologische Sicherheitsschränke; spezielle Labormöbel; Laborarbeitsplatten; Einrichtungen für die Versorgung von Laboratorien mit elektrischen Spannungen, Frequenzen und Gasen; Abzüge für den Laborgebrauch; Helme; Schutzhandschuhe; Sicherungs-, Sicherheits- und Schutz- und Signalgeräte und -ausrüstung; Alarm- und Warnausrüstung; Gasalarmgeräte; Tauchausrüstung; Schutzbekleidung für Motorradfahrer; Skibrillen; Schutzbrillen für Motorrad- und Mopedfahrer; Sonnenbrillen und Sonnenschutzfilter; Abseilgeräte zum Retten; persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz, insbesondere mitlaufende Auffanggeräte, Verbindungsmittel, Falldämpfer, Haltegurte und Verbindungsmittel für Haltegurte, Höhensicherungsgeräte, Auffanggurte, Verbindungselemente, Absturzsysteme, Reepschnüre, Bänder, Schlingen, Seilklemmen, Anschlageinrichtungen, dynamische Bergseile, Fangstoßdämpfer; Strahlenschutzkleidung und -ausrüstung für die medizinischen Röntgendiagnostik; Schnorchel; Starthilfekabel; Photovoltaik-Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; elektronische Betriebsmittel, nämlich Regler und Sicherungen für Starkstromanlagen; Stromversorgungssysteme, insbesondere unterbrechungsfreie Stromversorgungssysteme; Akkumulatoren, Batterien, Primär- und Sekundär-Lithiumbatterien, Batterie-Anlagen; Batterien, Ladegeräte und Ladestationen für Elektrofahrzeuge; elektrische Ausrüstung für konduktives Laden von Elektrofahrzeugen, insbesondere Stecker, Steckdosen, Fahrzeugkupplungen, Fahrzeugstecker, Stift- und Buchsensteckvorrichtungen; Ladegeräte; Ladegeräte für Akkumulatoren und Batterien; Projektoren und Vorführgeräte; elektrische Stecker, Steckdosen; Schalter; elektrische Adapter; Verlängerungskabel; Geräteschalter; Elektrische Stromschienensysteme für Leuchten; Wärme- und Brutschränke und-apparate für Laboratorien, ausgenommen für medizinische Zwecke; automatische elektrische Regel- und Steuergeräte; Energieregler; Zeitsteuergeräte und Schaltuhren; temperaturabhängige Regel- und Steuergeräte; elektrische Mess-, Steuer-, Regel- und Laborgeräte; Laborgeräte für das Erhitzen von Stoffen; Laborzentrifugen; Test- und Messkreise, Ein- oder mehrpolige Spannungsprüfer; Sensoren zum elektrischen Messen und Prüfen; Laborgeräte zum Mischen und Rühren; Labor- Atomspektrometer mit thermischer Atomisierung und Ionisation; automatische und semiautomatische Laborgeräte für Analysen und andere Zwecke; Lasergeräte und-Anlagen; Lichtwellenleiter-Kommunikationssystemen; informationstechnische Geräte; Datenspeichergeräte; unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV); Audio-, Video-, Informations- und Kommunikationstechnische Geräte; Audio- und Videogeräte und-ausrüstungen; Kathodenstrahlröhren; Überlebenstrainings-Puppen, Erste-Hilfe Übungspuppen; elektronische Eingangsanlagen und Kassensperren; Photovoltaikanlagen und Bauteile zur Stromerzeugung mit Sonnenenergie; Leistungsumrichter und Wechselrichter zur Anwendung in photovoltaischen Energiesystemen; Selbsttätige Schaltstelle zwischen einer netzparallelen Eigenerzeugungsanlage und dem Stromnetz; Photovoltaik-Stromerzeugungsanlagen am Stromnetz; Photovoltaik- Erzeugungseinheiten zum Anschluss und Parallelbetrieb am Stromnetz; Netzschnittstellen für Photovoltaik-Systeme; Photovoltaik-Klein-Generatoren und deren Anschlüsse an das Stromnetz; Solarkollektoren, Photovoltaik-Module, terrestrische kristalline Silizium-Photovoltaik-Module, terrestrische Dünnschicht-Photovoltaik-Module, Konzentrator-Photovoltaik-Module und Baugruppen; Anschlussdosen für Photovoltaik-Module; Steckverbinder und Leitungen für Photovoltaik-Systeme; Photovoltaik-Wechselrichter für netzgekoppelte Solarstromanlagen; automatische Abschaltvorrichtung zwischen Photovoltaik-Generator und Stromnetz; Schnittstellen zwischen Generator und Energieversorgungseinrichtung (Bauteile von Photovoltaik-Anlagen); Solarwechselrichter; Stromrichter; Halbleiter-Stromrichter; Stromrichter, Frequenzumrichter, Stromregler, Wechselrichter und Verbindungssystemausstattung für DER (Distributed Energy Resources); Netzkopplungspunkte dezentralisierter Elektrizitätserzeugung; Software; Apparate und Instrumente zur Sicherung des Schienenverkehrs; Software für Eisenbahnsteuerungs- und Überwachungssysteme; Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme für Bahnanwendungen; Eisenbahnsignalanlagen; elektronische Geräte zur Kontrolle der Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Instandhaltbarkeit und Sicherheit von Bahnanwendungen; Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme; Sicherheitsrelevante elektronische Systeme für Signaltechnik; Systeme für die sicherheitsrelevante Kommunikation in offenen Übertragungssystemen; Alarmsignalempfänger; Sehhilfen; Elektrozäune, Elektrozaungeräte, Stromversorgungen und Steuergeräte für Elektrozäune; Waagen; elektrische Netzgeräte; Mehrfachsteckdosen; Kopfhörer; Bildschirmgeräte; Bildschirmtragarme; Messgeräte zur Messung von Verbrennungsparametern von Heizanlagen; Notrutschen, Rettungsschläuche; Personennotsignalanlagen; Brandbekämpfungsgeräte; Löschdecken; Rettungsschlaufen; Gefahrenmeldegeräte; vibrationsmindernde Sitze; Sicherheitskomponenten für technische Arbeitsmittel, nämlich mechanische, elektromechanische, elektronische, hydraulische und pneumatische Sicherheitsbauteile; Rettungsboote; Schleiftragen für den Rettungstransport; Lawinenschaufeln; Lastsicherungsgeräte; temporäre Seitenschutzsysteme zur Vermeidung von Unfällen an Maschinen; druckempfindliche Schutzeinrichtungen (Teile von Signalapparaten und Steuerungen); Schutzvorhänge gegen optische Strahlung; Schweißerschutzvorhänge; Laserschutzvorhänge; elektronische Halsbänder für die Dressur von Tieren; Schaltschränke zur Spannungsstabilisierung einschließlich deren Steuerung; Stromversorgungsgeräte; Baustromverteiler; elektronische Schaltkreise und Module für LED-Module; Trennvorhänge (bewegliche Sicherheitseinrichtungen an Maschinen); Fahrzeugprüfgeräte; Starthilfekabel für Kraftfahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Stühle und Sessel für zahnmedizinische Zwecke; Schnuller und Schnullerhalter; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Artikel für flüssige Kindernahrung für Säuglinge und Kleinkinder; Vernebler für medizinische Zwecke; Hautbestrahlungsgeräte mit Ultraviolett- und Infrarotstrahlung; Wärme- und Brutschränke und -apparate für medizinische Zwecke; In-Vitro-Diagnostik (IVD) - Medizingeräte; medizinische Laser; Implantate; Katheter; Herzschrittmacher; medizinische bildgebende Apparate; Hilfsmittel zur Empfängnisverhütung [Kontrazeptiva], Kondome; Hörgeräte; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; medizinische Suspensorien für Athleten; Inhalationsgeräte; Massagesessel; Schleiftragen für den Krankentransport; Kanülenboxen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Rauch und Abgasen; sanitäre Installationen, Sanitärausstattungsgegenstände und Sanitäreinrichtungen; Armaturen, Sanitärarmaturen; Duschabtrennungen; Flüssiggasgeräte und Zubehör, nämlich Heizgeräte, Schirmheizgeräte und Heizstrahler, Koch- und Grillgeräte, Gasschweißgeräte und Einwegkartuschen für Flüssiggas; Grillgeräte; Gasanzünder (Feuerzeuge); Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte für Nahrungsmittel und Getränke; Küchenherde, -öfen, Kochfelder, Kochmulden; Toaster, Brotröster, Grills, Grillherde; elektrische Strahlungsgrillgeräte; Warmhalteplatten, Fritteusen, Bratpfannen; Wasserkocher, Warmwassergeräte; elektrische Fritteusen, elektrische Metallplatten zum Backen und Rösten von Speisen, Griddle Grills, elektrische Bratplatten und Kontaktgrills; elektrische Mehrzweck-Koch- und Bratpfannen; elektrische Kochkessel; elektrische Schnellkochtöpfe; Kaffeebereiter; elektrische Wärmepumpen, Klimageräte und Luftentfeuchter; Umluftöfen, Dampfgarer; Dampfkonvektionsöfen, Dampfgeräte, Heißluftdämpfer; Wäschetrockner; beheizbare Handtuchhalter; Verdampfungsgeräte; Kleider- und Handtuchtrockner; ortsfeste Heizeinsätze; tragbare Heizgeräte; elektrische Siedepfannen; elektrische Geräte zum Warmhalten von Speisen und Geschirr; elektrische Wärmeschränke; elektrische Wasserbäder; Geräte zum Erhitzen von Flüssigkeiten; Speicher-Wassererwärmer, Wasserboiler; Mikrowellengeräte (Kochgeräte); Apparate zum Beheizen von Saunen; Kühlapparate; Speiseeismaschinen; Eisbereiter; Raumheizgeräte; Wärmespeichergeräte für Heizzwecke; Heizgeräte für Wasserbetten; Wärmegeräte zum Ausbrüten, Aufziehen und Halten von Tieren; Tauchsieder; Barbecues; Fußwärmer, Heizdecken, Heizmatten, Heizkissen, Wärmeunterdecken, schmiegsame Wärmegeräte; Sauna-, Wärme- und Dampfkabinen und -anlagen; Schwimmbadabdeckungen; Dampfglätter; Luftbefeuchter zur Benutzung mit Heizungs-, Lüftungs-, oder Airconditioningsystemen; gewerbliche Kühl- und Gefriergeräte mit eingebautem oder getrenntem Verflüssigersatz oder Motorverdichter; gewerbliche Mikrowellenkochgeräte; Vernebler zur Luftbefeuchtung; Gas-, Öl- und Festbrennstoffgeräte mit elektrischen Anschlüssen; Wärmflaschen; Wäscheschleudern (Wärmetrockner); Geräte zur Ausgabe von gekühlten Getränken, Eis, und heißen Getränken; Ventilatoren; Luftreinigungsgeräte; Dunstabzugshauben; persönliche Heiz- und Trockengeräte, insbesondere Haartrockner; elektrische Geräte zum Gebrauch mit Aquarien und Gartenteichen, nämlich Filtergeräte mit und ohne Pumpe, (UV-)Klärgeräte, Beleuchtungen, Wasserheizungen; Luftsprudelbäder; Luftsprudelbadgeräte, Whirlwannen; Toiletten, elektrische Toiletten, Dusch-WCs; WC-Sitze; Luftbefeuchter; Duschkabinen; komplette Duschkabinen; multifunktionelle Duscheinrichtungen und -Kabinen; Ultraviolettsterilisationsgeräte (Geräte zur Wasseraufbereitung); Wasseraufbereitungsgeräte; Halogenlampen; Glühlampen; Leuchten; Ortsfeste und ortsveränderliche Leuchten für allgemeine Zwecke; ballwurfsichere Leuchten; Einbauleuchten; Leuchten zum Einbau in Möbel; Straßenbeleuchtungsanlagen; Leuchten für Straßen- und Wegebeleuchtung; Flutlichter; Gartenleuchten; Taschenlampen, Handleuchten; ortsveränderliche Leuchten für Kinder; Foto- und Filmaufnahmeleuchten; spielzeugähnliche Leuchten; Aquarienleuchten; Netzsteckdosennachtlichter; Bodeneinbauleuchten; Scheinwerfer; Leuchten für Bühnen, Fernseh-, Film und Fotostudios (Außen und Innen); Schwimmbeckenbeleuchtung; luftführende Leuchten; Lichterketten; Leuchten für Notbeleuchtung; Kleinspannungsbeleuchtungssysteme für Glühlampen und Leuchten für vorgenannte Waren; Leuchten mit begrenzter Oberflächentemperatur; Leuchten für medizinisch genutzte Räume und Krankenhäuser; Lampen und Leuchtstoffröhren mit eingebautem Vorschaltgerät; Leuchten für Neonlampen; Leuchtmittel; Kontrollgeräte für Lampen; LED-Module für die Allgemeinbeleuchtung; LED-Lampen mit eingebautem Vorschaltgerät; Lampen mit eingebautem Vorschaltgerät; Sterilisatoren, Desinfektionsgeräte; Kühl- und Gefrierausrüstung; Durchflusserwärmer; elektrische Spülbecken für den gewerblichen Gebrauch; beheizbare Teppiche, Teppiche für Heizsystem zur Raumheizung unter abnehmbaren Fußbodenbelägen; Flächenheizelemente; Be- und Entlüftungsmaschinen; Gasfilter und Gasreiniger; Druckluftventilatoren, Druckluftbrenner und Drucklufttrocknungsanlagen; (bio-) gasbetriebene Maschinen zur Verbrennung von Faulgasen zur Wärmeerzeugung; elektrische Heißluftpistolen; Heißluftpistolen; Dampfgeräte für Stoffe; Wasseraufbereitungsgeräte für medizinische Zwecke; Sterilisatoren und Desinfektionsgeräte für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Plattformwagen; Flurförderzeuge, Anhänger für Flurförderzeuge; Einkaufswagen; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Dockanlagen für die Luftfahrt, nämlich Passagier- und Frachtladeanlagen (mobile Einrichtungen zum Be- und Entladen von Flugzeugen mit Fracht und dem Ein- und Aussteigen von Passagieren); Boote; Paddel, Ruder und Riemen für Freizeitboote; Kindersitze für Fahrzeuge; Transportmittel für Kinder auf Rädern; Schneeketten für Fahrzeuge; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; mechanische Unterstellheber für Kraftfahrzeuge; Dachlastträger für Kraftfahrzeuge; Hecklastträger für Kraftfahrzeuge; Gepäckträger; Fahrräder; elektromotorisch unterstützte Zwei- und Dreiräder; Fahrradschlösser; Fahrradanhänger; Go-Karts; Fahrrad- und Motorradständer; Luftpumpen und Fußpumpen zum Aufpumpen von Reifen; Kinderfahrräder; Bahnwagen, gleisgebundene Fahrzeuge; Airbags, Airbagrückhaltesysteme; Pedelecs; Wohnwagen, Wohnmobile; Montagewagen an Brücken aus Metall, nämlich Karren für den Transport in Form eines Stützrahmens (Gerüsts) mit integrierter Gleitrolle zum Bewegen von Gegenständen; Jalousien für Fahrzeugfenster; Bollerwagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 13: Pyrotechnische Gasgeneratoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 14: Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 16: Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke; Wandtafeln, Tafeln; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; gedruckte Werbemittel; technische Dokumentationen (Druckereierzeugnisse); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]; Isolatoren für Gleisanlagen; Schläuche, nicht aus Metall, für die Durchleitung gasförmiger Medien; Dichtungen und Dichtmaterialien für Gasleitungen, nicht aus Metall; Armierungen für Druckluftleitungen, nicht aus Metall; Isolierungen und Abdeckungen gegen Risiken der Elektrizität.
Klasse(n) 18: Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Rückentragegestelle zum Tragen von Kindern; Baby- und Kindertragen; Kraxen (Kindertragen); Kinderlaufgeschirr und -zügel; Rucksäcke für Bergsteiger; Leinen für Haustiere; Taschen zum Transport für Haustiere; Halsbänder, auch elektronisch, für Haustiere; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Abschwitzdecken für Pferde; Wander-, Trekking- und Walkingstöcke; Koffer, Taschen; Schultaschen und Schulranzen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 19: Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Transportable Bauten, nicht aus Metall; Gerüste, Arbeitsbühnen und Arbeitsplattformen nicht aus Metall; Bockgerüste, nicht aus Metall; Podeste, nicht aus Metall; Wetterschutzhallen, nicht aus Metall; Treppentürme, nicht aus Metall; Dachgerüste, Dachdeckerstühle, nicht aus Metall; Laufstege, nicht aus Metall; Gerüstbeläge; Pavillons, nicht aus Metall; Schuppen, nicht aus Metall; Fahnenmasten, nicht aus Metall; Gewächshäuser, nicht aus Metall; Einkaufswagenunterstand, nicht aus Metall (Bauten); Ladeschienen, nämlich Rampenkonstruktionen (nicht aus Metall); senkrechtbewegte Garagentore, nicht aus Metall, für häusliche Zwecke; Gleisbaumaterialien, nicht aus Metall; ortsfeste Zugänge zu maschinellen Anlagen nicht aus Metall, nämlich Türen, Klappen, Absperrgitter, Drehtürenzugänge, Personalschleusen; Jalousien und Rollläden nicht aus Metall; Haltetraversen nicht aus Metall für Reparaturarbeiten an Fahrzeugen; Dockanlagen für die Luftfahrt nicht aus Metall, nämlich Passagier- und Frachtladeanlagen (stationäre Einrichtungen zum Be- und Entladen von Flugzeugen mit Fracht und dem Ein- und Aussteigen von Passagieren); Teile für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 20: Möbel; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Regale, Katenmöbel für Küchen, Wohnbereich und Bad; Außenmöbel; Stühle, Tische; Möbel für Schul- und Bildungseinrichtungen; festmontiertes Reihengestühl; Hausarbeitsdrehstühle; Fernsehsessel; Kindermöbel; Krippen, Wiegen; Kinderschutzgitter; Wickeleinrichtungen; Lattenroste; Luftbetten, Luftmatratzen mit und ohne elektrische Pumpe; Raumgliederungselemente; Trennwände; Hängemattengestelle; Laden- und Verkaufseinrichtungen; Leitern, Tritte und mobile Treppen nicht aus Metall; Regalsysteme (Möbel), Möbel, nämlich Lager- und Transporteinrichtungen; Paletten und Flachpaletten, nicht aus Metall; Sicherheitsschränke und Feuerwiderstandsfähige Lageschränke; Wandhalterungen für Fahrräder (nicht aus Metall); Transportboxen (nicht aus Metall); Küchenmöbel; Laufställe für Kleinkinder und Kinderschutzgitter; Labormöbel; Tischhängesitze für Säuglinge und Kleinkinder; Kinderliegesitze; Trageständer für Säuglinge und Kleinkinder (Möbel); Gewindestifte nicht aus Metall; Leitungsroller, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Transportbehälter; Werkzeugkästen, nicht aus Metall; Gasbehälter, nicht aus Metall; Sägeböcke; Geräte als Arbeitsplatz an Glasflächen (Hängeleitern), nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Kabelbinder; Behausungen und Betten für Tiere, Kratzbäume für Tiere; Innenjalousien; Verankerungsmittel im Eis, nicht aus Metall; Felshaken, nicht aus Metall; Laufställe und Kinderlauflerngeräte; Körbe zum Transport von Haustieren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Abfallbehälter; Geschirr; Artikel für die Zahnreinigung und Mundhygiene; Insektenvernichtungsgeräte; Sahnesiphons; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer; Schnellkochtöpfe; Bügelbretter; Wäscheständer, Wäschespinnen, Wandtrockner (Wäschehängevorrichtung); Bürstenwaren für Tiere; Geschirr für Säuglinge und Kleinkinder; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 22: Seile und Bindfaden; Zelte und Planen; Netze; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Hebebänder und Hebeschlingen (nicht aus Metall); Rundschlingen aus Chemiefasern; Bergsteigerseile, dynamische Bergseile, Anseilgurte, Kernmantelseile und Rettungsschlaufen; Campingzelte, Vorzelte; Markisen; Hängematten; Sonnensegel; Schutz- und Auffangnetze; Markisen, nicht aus Metall; Lastaufnahmemittel für den Hebezugbetrieb, nämlich Gurte, Schlingen, Bänder, Seile und Ketten aus Kunststoff, jeweils mit oder ohne Kauschen; hochziehbare Personenaufnahmemittel, nämlich Sicherungsgurte für Höhenarbeiter oder Bergsteiger; Abschleppseile, nicht aus Metall; Ladungssicherungseinrichtungen nicht aus Metall, nämlich Zurrgurte; Lastsicherungsgeräte, nämlich Zurrgurte mit Ratschenverschluss; Ladungssicherungseinrichtungen für Fahrzeuge, nicht aus Metall.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bergsteigerschuhe und Kletterstiefel; Skischuhe, Snowboardschuhe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 27: Spielplatzböden.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Videospielgeräte; Spielzeugexperimentierkästen; Steigklemmen und Klemmkeile (Bergsteigerausrüstung); Sportausrüstung für Bergsteiger, nämlich Eisgeräte und Eisklammern; Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen und Schwimmhilfen; Schienbeinschützer für Fußballspieler; Handschuhe mit Schutzwirkung für Torwarte; Schutzausrüstung für den Kampfsport; Schutzkleidung und -ausrüstung für Hockeyspieler; Schutzkleidung und -ausrüstung für Benutzer von Rollsportgeräten; Knie- und Ellenbogenschützer für den Hallensport; Schwimmende Freizeitartikel; Spielplatzgeräte; Schaukeln, Rutschen, Seilbahnen, Karussells, Wippgeräte, aufblasbare Spielgeräte und Hüpfburgen, Raumnetze, umschlossene Spielgeräte; Fitnessgeräte; Basketballgeräte, Volleyballgeräte, Fußballtore, Handballtore, Hockeytore, Badmintoneinrichtungen, Tenniseinrichtungen; Tischtennistische, -pfosten und -netze; Turngeräte; künstliche Kletteranlagen; Rollsportgeräte, insbesondere Skateboards, Inline-Skates, Rollschuhe, Klapproller und Kick-Scooter; Eislaufkomplets, Schlittschuhe, Eishockeyschuhe, Kufen für Schlittschuhe; Kraft-Trainingsbänke, Trainingsgeräte; Skibindungen, Snowboardbindungen, Skistöcke; Klettergriffe; Walkingausrüstungen; Snowboard Funpark Elemente für Sport- und Vergnügungszwecke; Wellenbretter, Surfbretter, Windsurfbretter; Wintersportgeräte; Schneeschuhe; Wassersportgeräte; Schlitten; Anlagen für Benutzer von Rollsportgeräten für Sport und Vergnügungszwecke; Trainingsgeräte; Trainingsbänke; Laufbänder; Rudergeräte; Stepper; Trainingsfahrräder; Bälle; Spielfeldgeräte; Kegel- und Bowlingeinrichtungen; Trampoline; Wettkampfsportgeräte; Spielautomaten (Unterhaltungsautomaten); Kicker (Tischfußballgeräte); Spielzeugdampfmaschinen; Klettergurte; Schlägerhandschuhe; Schutzpolster; Schützer für Ellenbogen, Knie, Bein; Sportschutzausrüstung; Sportausrüstungen; Skier; Snowboards; Suspensorien (Sportartikel); Polster (Schutz- und Sportausrüstung); Fischereiartikel; elektrische Fischereigeräte; Kinderhüpfsitze (Hopser); Christbaumständer; Schienbeinschützer für Fußballspieler; Schutzausrüstung für den Kampfsport; Schutzkleidung und -ausrüstung für Hockeyspieler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Klasse(n) 34: Raucherartikel; Feuerzeuge, Gaspatronen für Feuerzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

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Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2019/156
Tag der Veröffentlichung: 20.08.2019
Teil: A.1

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Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2019/227
Tag der Veröffentlichung: 28.11.2019
Teil: B.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT11.10.2017
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)11.10.2017; 12.10.2017; 19.12.2017; 24.01.2018; 17.06.2019; 18.06.2019; 20.06.2019; 02.08.2019; 19.08.2019; 21.08.2019; 22.08.2019; 23.08.2019; 28.11.2019; 29.11.2019; 17.12.2020; 14.03.2021