Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung 

Nummer der Marke: 017010281 (Anmeldung zurückgewiesen, Stand am: 2. Mai 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
017010281
540MarkendarstellungMDDEUTSCHLAND MACHT'S EFFIZIENT.
Wortlaut der MarkeMDDEUTSCHLAND MACHT'S EFFIZIENT.
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFASchwarz; Rot; Gelb.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.07.2017
730InhaberINHBundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, 10115, Berlin, DE
740VertreterVTRBANGE + WASERT RECHTSANWÄLTE PARTGMBB, 50674, Köln, DE
511Klasse(n)KL08, 09, 11, 16, 18, 20, 35, 36, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK26.04.02, 26.04.09, 26.04.22, 26.04.24, 29.01.01, 29.01.02
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTAnmeldung zurückgewiesen
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 08: Entlüftungsschlüssel für Heizungen.
Klasse(n) 09: Magnete; dekorative Magnete; Magnete für Kühlschränke; Thermometer aus Papier; Powerbanks; Ladegeräte für Akkumulatoren; Thermostate; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke.
Klasse(n) 11: Ventile als Teile von Heizungen.
Klasse(n) 16: Aktenordner; Aufkleber; Bücher; Broschüren; Briefpapier; klebende No-tizblöcke; Farbdrucke; grafische Darstellungen; Prospekte; Plakate; Poster; Flyer; Newsletter; Druckereierzeugnisse; gedrucktes Informations- und Werbematerial; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Bleistifte; Blöcke [Papier und Schreibwaren]; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Magazine [Zeitschriften]; Mappen; Papier- und Schreibwaren; Plakate aus Papier und Pappe; Schreibgeräte; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitungen.
Klasse(n) 18: Aktentaschen, Dokumentenmappen; Beuteltaschen; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Jutesäcke [Taschen].
Klasse(n) 20: Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Rollup Displays; Präsentationstafeln; Präsentationsständer; faltbare Messeaufsteller; Messeaufsteller; Messewände.
Klasse(n) 35: Aufstellung von Kosten-/Preisanalysen; Öffentlichkeitsarbeit zur Steigerung der Energieeffizienz; Werbung; Werbung zur Steigerung der Energieeffizienz; Marktforschung; Marktforschung zum Thema Energieeffizienz; Erstellung von Wirtschaftsprognosen zum Thema Energieeffizienz; Publikationen von Druckereierzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen für Werbezwecke; Durchführung von Wettbewerben zur Steigerung der Energieeffizienz; Erstellen von Statistiken zum Thema Energieeffizienz; Marketing [Absatzforschung]; Marketing zur Steigerung der Energieeffizienz; Organisation von Ausstellungen und Messen mit Bezug zum Thema Energieeffizienz.
Klasse(n) 36: Finanzielle Förderung von Unternehmen, Gruppierungen und Verbänden zur Steigerung der Energieeffizienz; Finanzielle Förderung zur Steigerung der Energieeffizienz im Haushalt; Finanzielle Förderung zur Steigerung der Energieeffizienz von Kommunen; finanzielle Förderung von Innovationsprojekten; Finanzanalysen; finanzielles Spon-soring; Finanzierungen; Finanzierungsberatung [Kreditberatung]; Finanzwesen; Vergabe von Darlehen; Vergabe von Bürgschaften; Vergabe von Sicherheiten.
Klasse(n) 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet und in Telekommunikationsnetzen zum Thema Energieeffizienz; Bereitstellung von Internet- Chatrooms zum Thema Energieeffizienz; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet zum Thema Energieeffizienz; Telekommunikation.
Klasse(n) 41: Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Prospekten, Plakaten, Postern, Flyern, Newslettern und sonstigen druckschriftlichem Informationsmaterial, ausgenommen für Werbezwecke; Veranstaltung von Wettbewerben [Bildung, Erziehung und Unterhaltung]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Druckereierzeugnissen [auch in elektronischer Form], ausgenommen für Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen zum Thema Energieeffizienz; Organisation und Veranstaltung von Kongressen zum Thema Energieeffizienz; Organisation und Veranstaltung von Symposien zum Thema Energieeffizienz; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren [Ausbildung] zum Thema zum Thema Energieeffizienz; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung] zum Thema Energieeffizienz; Verfassen von Texten für Blogs zum Thema Energieeffizienz; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung zum Thema Energieeffizienz; Veröffentlichung von Online-Publikationen ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung elektronischer Journale und Webblogs, ausgenommen zu Werbezwecken; Veröffentlichung von Texten ausgenommen Werbetexte; Erstellen von Filmen zum Thema Energieeffizienz; Veröffentlichung von Filmen zum Thema Energieeffizienz.
Klasse(n) 42: Beratung von Unternehmen im Bereich Energieeffizienz; Beratung von Verbrauchern im Bereich Energieeffizienz; Beratung von Kommunen im Bereich Energieeffizienz; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Fachliche Beratung in Bezug auf Energieeffizienz in Gebäuden; Energieaudit; Zertifizierung von Unternehmen; Zertifizierungen in Bezug auf die Energieeffizienz von Gebäuden; Qualitätskontrolle; Qualitätsprüfung; Erstellung von Gutachten zum Thema Energieeffizienz; Zurverfügungstellung von Informationen zum Thema Energieeffizienz über eine Online-Website.
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.07.2017
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.07.2017; 22.08.2017; 23.08.2017; 29.08.2017; 09.09.2017; 24.10.2017; 26.10.2017; 04.12.2017; 25.01.2018; 01.02.2018; 02.05.2018; 22.10.2018; 17.12.2020; 12.03.2021; 09.02.2022; 06.11.2022