Master dataINID | Criterion | Field | Content |
---|
| Data file | DB | EM |
111/210 | Trade mark No. | RN/ AKZ | 017001793 |
540 | Reproduction of the mark | MD |  |
| Trade mark name | MD | Helloween |
| Acquired distinctiveness | | No |
270 | Application language | | German |
270 | Second language | | English |
550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
550 | Type of European Union trade mark | EUIPOMF | Figurative mark |
551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
220 | Application Date | AT | Jul 20, 2017 |
151 | Date of entry into the register | ET | Dec 21, 2017 |
730 | Proprietor | INH | Helloween GbR Karlsruhe, 76185, Karlsruhe, DE |
740 | Representative | VTR | LICHTE Rechtsanwälte PartmbB, 20354, Hamburg, DE |
511 | Class(es) | KL | 09, 14, 16, 25, 38, 41 |
531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 04.05.01, 05.07.21, 05.07.23, 27.03.11 |
| File status of European Union trade mark | EUIPOAST | Registered |
180 | Date of expiry of term of protection | VED | Jul 20, 2027 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09: Batterien (elektrisch); Brillen; CD-Player; Fernsehapparate; Fernsprechapparate; Lautsprecher; Photokopiergeräte; Rechenmaschinen; Taschenrechner; Telefonapparate; Bildtelefone; Freisprecheinrichtungen für Telefone; Telefondrähte; Telefonhörer; telefonische Übertragungsapparate; Thermometer nicht für medizinische Zwecke; Videokassetten; Videorecorder; Videospielprogramme; Videospielkassetten; Zeichentrickfilme; Computer; Notebooks; Mauspads (Mausmatten); Leuchtschilder; elektrische und elektromagnetische Datenträger; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern oder Speichern aufgezeichnete Programme und Datenbanken (Software), soweit diese in Klasse 9 enthalten sind; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact Discs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten), Audio-DVDs; bespielte und unbespielte analoge und digitale Bildträger, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Magnetbänder, Videobänder (Betamax, VHS), DVDs, Bluray, USB-Sticks, Videoplatten (Bildplatten), -Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; Geräte zur Aufnahme und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Brillen [Optik]; Brillenetuis; Brillenfassungen; Brillengestelle; Brillengläser; Mobile Apps; Software für virtuelle soziale Netzwerke; MP3-Abspielgeräte; Schutzhüllen für MP3-Abspielgeräte; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; Musikbänder; Musiksoftware; Digitale Musikabspielgeräte. Class(es) 14: Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuck]; Armbänder [Schmuck]; Halsketten [Schmuck]; Ketten [Schmuck]; Schlüsselanhänger [Schmuck]; Schmucknadeln; Ohrringe; Ringe [Schmuck]; Musikspielende Schmuckkästen. Class(es) 16: Abziehbilder; Bierdeckel; Bilder, gerahmt oder ungerahmt; Comic-Hefte; Fahnen (aus Papier und Pappe); Wimpel (aus Papier und Pappe); Farbdrucke; Gesangbücher; Kataloge; Kunstgegenstände, soweit in Klasse 16 enthalten; Lesezeichen; Papierhandtücher; Plakate; Schachteln aus Papier und Pappe; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibgeräte; Schriftvorlagen; Siegel; Siegellacke; Tickets; Tischdecken aus Papier; Papierservietten; Toilettenpapier; Buchstaben und Ziffern (Drucklettern); Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse jeder Art; Bücher; Zeitungen; Zeitschriften und Magazine; Buchbinderartikel; Photographien; Poster; Kalender und Bildkalender; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Musikglückwunschkarten; Adressenstempel; Alben; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Aufkleber [Papeteriewaren]; Sticker [Papeteriewaren]; Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Eintrittskarten; Etiketten [nicht aus Textilstoffen]; Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Handbücher; Notizbücher; Ordner [Büroartikel]; Postkarten; Prospekte; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Musik-Grußkarten. Class(es) 25: Anzüge; Babywäsche; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Badeschuhe; Bade- und Strandbekleidungsstücke; Bandanas; Baskenmützen; Bekleidung aus Leder; Baseball-Mützen; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidungsstücke aus Papier; Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten; Boas; Büstenhalter; Damenkleider; Faschings- und Karnevals-Kostüme; Fausthandschuhe; Fußballschuhe; Gabardinebekleidung; Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Gürtel (Bekleidung); Halbschuhe; Halbstiefel; Halstücher; Handschuhe; Hausschuhe; Hemdblusen; Hemden; Holzschuhe; Hosen, soweit in Klasse 25 enthalten; Hosenstege; Hosenträger; Hüftgürtel; Hüte; Jacken; Jerseykleidung; Kapuzen; Kleidertaschen; Konfektionskleidung; Kopfbedeckungen; Kragen; Krawatten; Lederbekleidung; Livreen; Lätzchen, nicht aus Papier; Manschetten (Bekleidung); Mantillen; Mieder; Morgenmäntel; Mäntel; Mützen; Mützenschirme; Oberbekleidungsstücke; Ohrenschützer; Overalls; Pantoffeln; Parkas; Pelerinen; Petticoats; Pullover; Pyjamas; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Röcke; Sandalen; Saris; Schärpen; Schals; Schlafanzüge; Schleier; Schlüpfer; Schnürstiefel; Schuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Schuhwaren, soweit in Klasse 25 enthalten; Schürzen; Skischuhe; Slips; Socken; Sockenhalter; Sportschuhe; Stiefel, soweit in Klasse 25 enthalten; Stiefelschäfte; Stirnbänder; Stoffschuhe; Stolen; Strandanzüge; Strandschuhe; Strumpfbänder; Strumpffersen; Strumpfhalter; Strumpfhosen; Strümpfe; Sweater; Sweatshirts; T-Shirts; Trikotkleidung; Trikots; Uniformen; Unterbekleidungsstücke; Unterhosen; Unterwäsche; vorgefertigte Kleider-Taschen; Wasserskianzüge; Westen, soweit in Klasse 25 enthalten; Wäsche (Bekleidungsstücke); Zylinderhüte. Class(es) 38: Auskünfte über Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Bereitstellung eines Zugangs zu einer E-Commerce-Plattform im Internet; Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren; elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Dienstleistung einer Presseagentur, nämlich das Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermittlung von Nachrichten; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Durchführung von Telefondiensten; Telefondienste für eine Hotline; Telefonvermittlung; Vermietung von Telekommunikationsgeräten für Hotlines; Teletext-Service; E-Mail-Datendienste; das (kostenpflichtige) Anbieten und Weiterleiten von Kurznachrichten; Mobil-Funktelefondienst; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen (Dienstleistungen eines Informatikers); Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Online-Kommunikationsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit digitaler Musik im Internet. Class(es) 41: Dienstleistungen eines Verlags (ausgenommen Druckarbeiten), Dienstleistungen eines Musikverlags, nämlich Künstlervermittlung, Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen mit musikalischem Inhalt [ausgenommen für Werbezwecke]; Filmproduktion; Filmverleih; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Theateraufführungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion und Vorführung von Musikdarbietungen; Dienstleistungen eines Tonstudios, nämlich Aufnahme und Arrangement von Musikdarbietungen für Dritte; Synchronisation von Musik mit bewegten Bildern; Organisation und Durchführung von Konzert-, Show-, Musik- und Live-Veranstaltungen, auch zur Aufzeichnung oder Live-Übertragung im Rundfunk, Internet oder Fernsehen; Komponieren von Musik; Betrieb von Tonstudios; Vermietung von Tonaufnahmen; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Produktion von Shows; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veröffentlichung oder Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) auch in elektronischer Form; Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, nämlich Verfassen von Texten (ausgenommen Werbetexte) zur Veröffentlichung im Internet; Online-Unterhaltungsdienstleistungen; Interaktive Online-Unterhaltung; Bereitstellung von Online-Videospielen; Online-Ticketbuchungsdienste für Unterhaltungszwecke; Bereitstellen von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Veranstaltung von kulturellen Aktivitäten; Musikproduktion; Live-Musikdarbietung; Unterhaltungsdienstleistungen einer Musikband.
|
450
| Publication | BWT
| Bulletin no.: 2017/174 Publication date: Sep 13, 2017 Part: A.1
|
450
| Publication | VT
| Bulletin no.: 2018/001 Publication date: Jan 3, 2018 Part: B.1
|
450
| Publication |
| Bulletin no.: 2019/197 Publication date: Oct 16, 2019 Part: C.2.1
|
450
| Publication |
| Bulletin no.: 2023/185 Publication date: Sep 29, 2023 Part: C.3.6
|
450
| Publication |
| Bulletin no.: 2024/032 Publication date: Feb 15, 2024 Part: C.2.1
|
| Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Jul 21, 2017 |
| Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Feb 16, 2024 (Show all update days)(Hide all update days)- Feb 16, 2024; Feb 14, 2024; Oct 2, 2023; Sep 29, 2023; Jun 28, 2023; Jun 21, 2023; Mar 12, 2021; Dec 17, 2020; Oct 17, 2019; Oct 15, 2019; Jan 4, 2018; Dec 22, 2017; Sep 14, 2017; Sep 13, 2017; Sep 10, 2017; Aug 7, 2017; Aug 1, 2017
- Historical data not available for this/these date(s)
- Jul 21, 2017
- Date of the first transfer into DPMAregister
|