Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 016082166 (Marke eingetragen, Stand am: 19. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
016082166
540MarkendarstellungMDdmail
Wortlaut der MarkeMDdmail
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Italienisch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT24.11.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET08.08.2019
730InhaberINHD-RETAIL S.R.L., 24122, Bergamo, IT
740VertreterVTRBARZANO' & ZANARDO MILANO S.P.A., 20121, Milano, IT
511Klasse(n)KL35
531Bildklasse(n)WBK26.01.24, 26.01.98, 27.05.07
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED24.11.2026
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35: Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online,, in Bezug auf Farben, Firnisse, Lacke, Klebstoffe; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Seifen, Lotionen und Haarshampoo, ätherische Öle; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Gartenfackeln, Kohlenanzünder, Kerzen; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Hygienemittel, Desinfektionsmittel, Fungizide, Herbizide; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Eisenwaren, Kleineisenwaren, Rohre und Leitungen aus Metall, Sicherheitskassetten, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Leitern aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Handwerkzeuge und -instrumente, Messerschmiedewaren, Bestecke, Rasierapparate, Scheren, Maniküre- und Pediküresets, Fusselfräsen; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Sonnenbrillen und Brillen, Brillengläser und Brillengestelle, Brillenetuis und Brillenkettchen, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs, optische Platten und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Datenverarbeitungsgeräte, Computersoftware, Computer, E-Book-Reader, Ton- und Videoabspielgeräte, elektronische persönliche Terminkalender, Computerperipheriegeräte, Monitore, Bildschirme, Dateien, Kabel, Modems, Drucker, Diskettenlaufwerke, Adapter, Adapterkarten, Kabelverbindungsteile; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Steckverbinder, Verbindungsteile (Elektrizität), Ladedocks und -einheiten, Ladegeräte, Netzanschlussteile, Speicherkarten und Speicherkartenleser, Lautsprecher, Mikrophone und Kopfhörer, Hüllen, Abdeckungen und Halterungen für Computer und Hüllen, Abdeckungen und Halterungen für tragbare elektronische Geräte und Taschengeräte; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf tragbare elektronische Geräte, digitale Geräte und Computer, Stromadapter, USB-Kabel, Ladestationen, Ladegeräte, Verbindungsteile (Elektrizität), drahtlose Fernbedienungen für tragbare elektronische Geräte, Kopfhörer und Ohrhörer, Telefonapparate, Mobiltelefone, Bildtelefone; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Fotoapparate, Bildschirme für Fernsehempfänger, Fernsehapparate, Fernbedienungen für Fernsehapparate, Notebooks, Rundfunkempfänger, Funksendegeräte, Videokameras, Hardware und Software, Teile und Zubehör für Mobiltelefone und Computer in Form von Hüllen und Etuis aus Leder oder Kunstleder, Hüllen aus Stoff oder textilem Material, Batterien, wiederaufladbare Batterien, Ladegeräte; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf elektrische Batterie-Ladegeräte, Datenkabel, elektrische Kabel, Kopfhörer, Ohrhörer, Lautsprecher, Mikrophone, Audiogeräte für das Auto, Geräte zum Anschließen und Laden von tragbaren digitalen elektronischen Geräten und digitalen elektronischen Taschengeräten, elektrische Haushaltsgeräte, Sicherheitsalarmanlagen; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Pflaster, Verbandmaterial; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Glühbirnen; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Zubehör für Kraftfahrzeuge und Motorräder (noch zu definieren), Wagen, Feuerwerk, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente; Dienstleistungen des Einzelhandels, Einzelhandelsgeschäfte, die Konsumgüter verkaufen [auch über das Internet) in Bezug auf Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Papier- und Schreibwaren, Fotografien, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltzwecke, Pinsel, Verpackungsmaterial, Papier, Pappe, Buchbinderartikel, Figurinen und Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke, Künstlerbedarf, Schreibmaschinen und Büroartikel; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Drucklettern, Druckstöcke, Glückwunschkarten, Schreibtischzubehör, Telefon- und Adressbücher, Terminplaner, Terminkalender, Kalender, Poster, gedruckte Muster für T-Shirts und Sweatshirts, Abziehbilder und Stoßstangenaufkleber; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Tierhäute, Häute und Felle, Schrankkoffer, Taschen, Beutel, Handkoffer, Dokumentenmappen, Rucksäcke, Bauchtaschen, Reisetaschen, Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Möbel, Spiegel, Rahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten, Stahlwolle, Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Leitern, nicht aus Metall, Kissen, Gardinenhaken; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Schwenkkasserollen und Küchentöpfe, Teller, Gläser, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Näpfe für Haustiere, Blumenkästen, Gefäße, Tabletts; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Fressnäpfe für Haustiere, Übertöpfe, Vasen, Tabletts; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Fressnäpfe für Haustiere, Übertöpfe, Vasen, Tabletts; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Garne und Fäden, Abdecktücher, Webstoffe und Textilien, Haushaltswäsche, Bettwäsche, Tischwäsche, Moskitonetze, Strandtücher, Gardinen; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Einlegesohlen für Schuhwaren; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Spiele und Spielzeug, Christbaumschmuck, Turn- und Sportartikel; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Streukästen für Haustiere, Hütten für Haustiere, Teppiche, Transportbehältnisse, Spiele, Näpfe für Haustiere, kleine Haushaltsgeräte, Sicherheitsalarmsysteme, Körperpflegeartikel, Massagegeräte, Bürsten, Föhne, Platten, Gartenmöbel: Sessel, Hängematten; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf aufblasbare Artikel für den Strand und das Schwimmbad, Feuerzeuge und Aschenbecher, Nahrungsmittel, alkoholische Getränke, alkoholfreie Getränke, Nahrungsergänzungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Faschings- und Halloween-Kostüme, Schürzen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Pins und Nadeln, Haarbänder, Teppiche, Vorleger, Fußmatten und Matten, Linoleum, Wandbehänge; Einzelhandelsdienstleistungen, Betrieb von Einzelhandelsverbrauchermärkten, auch online, in Bezug auf Körbe, Bücherstützen, Flaschenregale, Holzblöcke, Kleiderbügel, Aufbewahrungsbehälter, Flaschenkappen, Lagerbehälter, Windspiele [Dekorationsartikel], Plakate.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2017/013
Tag der Veröffentlichung: 20.01.2017
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2019/151
Tag der Veröffentlichung: 12.08.2019
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/010
Tag der Veröffentlichung: 17.01.2020
Teil: C.5.1






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 002881467
Eingangsdatum: 20.04.2017
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 4488, GB, Legal Entity, GB,
Vertreter:
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT25.11.2016
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)25.11.2016; 26.12.2016; 04.01.2017; 10.01.2017; 20.01.2017; 23.01.2017; 21.04.2017; 05.09.2017; 07.11.2018; 20.12.2018; 19.01.2019; 21.01.2019; 11.02.2019; 22.05.2019; 25.05.2019; 17.06.2019; 26.06.2019; 09.08.2019; 13.08.2019; 16.01.2020; 20.01.2020; 21.01.2020; 17.12.2020; 14.03.2021; 05.04.2022; 14.04.2022; 06.09.2022; 05.11.2022; 20.04.2023; 09.03.2024