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DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 015694896 (Marke eingetragen, Stand am: 24. Januar 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.



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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
015694896
Wortlaut der MarkeMDAfD
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT27.07.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET20.09.2017
730InhaberINHAlternative für Deutschland, Berlin, 10785, DE
740VertreterVTRHÖCKER RECHTSANWÄLTE, 50672, Köln, DE
511Klasse(n) NizzaKL09, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43, 45
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED27.07.2026
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 09: Aus dem Internet herunterladbare digitale Bücher; Bilddateien zum Herunterladen; Brillenetuis; Computersoftware für Werbezwecke; Dekorative Magnete; Digitale Agenden; Gespeicherte Computersoftware; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Hüllen für Smartphones; Laptophüllen; Mauspads [Mausmatten]; Mobile Apps; Schalen für Smartphones; Selfie-Sticks [Handstative]; Sportbrillen; USB-Sticks; Belichtete Filme; Bildtelefone; Brillen [Optik]; CD-Player; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Compact-Disks [Ton, Bild]; Computer; Digitale Fotorahmen; DVD-Spieler, DVD-Player; E-Book-Reader; Elektronische Anzeigetafeln; Elektronische Terminkalender; Feldstecher; Feldstecher; Fernrohre; Fernsprechapparate; Filmkameras; Fitness-Armbänder [Messinstrumente]; Kameras; Freisprecheinrichtung für Telefone; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Gespeicherte Computerprogramme; GPS-Geräte; Computerprogramme [herunterladbar]; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Kassettenabspielgeräte; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Kompasse; Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; Laptops; Tragebehältnisse für Computer; Lautsprecher; Lautsprecher; Leuchtschilder; Lupen; Mäuse [Computerzubehör]; Schilder [mechanisch]; Megafone; Mikrofone; Mobiltelefone; Optikerwaren; Plattenspieler; Rundfunkgeräte; Riemen für Mobiltelefone; Kabellose Telefone; Pedometer; Schutzfolien für Computerbildschirme; Smartphones; Smartwatches; Sonnenbrillen; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Speicherkarten für Videospielautomaten; Stative für Fotoapparate; Stative für Kameras; Tablet-Computer; Taschenrechner; Fernsprechapparate; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Tragbare Abspielgeräte; Tragbare Activity Tracker; Videobänder; Videokameras; Videokassetten; Videoabspielrekorder; Zeichentrickfilme; Wissenschaftliche-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente für Bildungszwecke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 14: Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Dekorative Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Armbänder; Armbanduhren; Barren aus Edelmetall; Broschen [Schmuck]; Büsten aus Edelmetall; Dekorative Anstecknadeln aus Edelmetall; Digitale Uhren; Medaillen; Ohrringe; Revers-Pins aus Edelmetall [Schmuckwaren]; Revers-Pins aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Ringe [Schmuck]; Schlüsselringe aus Edelmetall; Schmucknadeln; Uhren; Wecker; Zeitmessgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 16: Bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Broschüren, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Bücher, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Druckereierzeugnisse, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Fahnen aus Papier; Gedruckte Werbematerialien; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Plakate; Rundschreiben; Schriften [Veröffentlichungen], ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Zeitschriften, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Zeitschriften [Magazine], ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Zeitungen, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Rubbelbilder; Alben; Aquarelle [Gemälde]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Banknotenhalter; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Booklets; Briefbeschwerer; Briefpapier; Bucheinbände; Comic-Hefte; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Federhalter; Flyer; Fotografien [Abzüge]; Füllfederhalter; Geografische Karten; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; Glückwunschkarten; Handbücher; Kalender; Notizbücher; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Portraits; Postkarten; Prospekte, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibbedarf; Siegel; Stempel; Eintrittskarten; Werbebroschüren; Werbeprospekte; Werbebroschüren; Werbeschilder aus Karton; Werbeschilder aus Papier; Schilder aus Papier und Pappe; Werbetafeln aus Pappe; Werbetafeln aus Papier; Werbetafeln aus Pappe; Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 18: Aktentaschen; Dokumentenmappen; Brieftaschen; Dokumentenkoffer; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Gehstöcke; Geldbörsen; Handkoffer; Handkoffer [Suitcases]; Handtaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kleidersäcke für die Reise; Kosmetikkoffer; Kreditkartenetuis [Brieftaschen]; Ledergurte; Lederzeug; Notenmappen; Regenschirme; Regenschirmgriffe; Reisekoffer; Reisekoffer [Handkoffer]; Reisenecessaires [Lederwaren]; Reisetaschen; Rucksäcke; Sattlerwaren; Schachteln aus Leder oder Ledermappe; Schirmstöcke; Schlüsseletuis; Schulranzen; Schultaschen; Schulterriemen; Sitzstöcke; Sonnenschirme; Sporttaschen; Taschen; Taschen mit Rollen; Tornister [Ranzen]; Umhängeriemen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Visitenkartenetuis; Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 21: Becher; Behälter für Haushalt oder Küche; bemalte Glaswaren; Bierkrüge; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumenkästen; Blumentöpfe; Butterdosen; Eierbecher; Eimer aller Art; elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; Essstäbchen; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Flakons; Falschen; Formen für Eiswürfel; Gefäße für Haushalt oder Küche; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; handbetriebene Pfeffermühlen; Haushaltsgeräte; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kämme; Kammetuis; Kannen und Krüge; Karaffen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenleuchter; Kochgeschirr; Kochutensilien; Krawattenspanner; Kuchenformer; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Kühlflaschen; Kühltaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Mixbecher [Shaker]; nicht elektrische Mühlen für die Küche; Obstschalen; Papier- oder Plastikbecher; Pfefferstreuer; Schalen; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schneidbretter für die Küche; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner [Leisten]; Schüsseln; Sparbüchsen; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Steingutware; Stiefelknecht; Stiefelspanner [Leisten]; Tabletts für den Haushalt; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Taschenflaschen; Tassen; Teedosen; Tee-Eier; Teekannen; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teller; Topflappen; Trinkflaschen für Aktivitäten; Trinkgefäße; Trinkgläser; Weinheber; Zahnbürsten; Zuckerdosen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel;  Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 25: Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Anzüge; Badeanzüge, Badehosen; Bademäntel; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Papier; Damenkleider, Einstecktücher; Halstücher; Hausschuhe; Hemden; Hosen; Hosenträger; Hüte; Jacken; Kopfbedeckungen; Krawatten; Krawattentücher; kurzärmelige Hemden; Mäntel; Morgenmäntel; Mützen; Oberbekleidungsstücke; Overalls; Pantoffeln; Pullover; Pyjamas; Regenbekleidung; Röcke; Sandalen; Schals, Schärpen; Schlafanzüge; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhwaren; Socken; Sportschuhe; Sportschuhe [Halbschuhe]; Stiefel; Stiefeletten; Stirnbänder; Stoffschuhe [Espadrillos]; Strümpfe; Sweater; T-Shirts; Unterwäsche; Wäsche [Bekleidungsstücke].
Klasse(n) Nizza 28: Luftballons [Spielwaren]; Puzzles; Plüschtiere; Brettspiele; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Christbaumständer; Drachen; Geräte für Spiele; Gesellschaftsspiele; Golfhandschuhe; Golfschläger; Lockpfeifen für die Jagd; Plüschspielzeug; Puppen [Spielwaren]; Schachspiele; Schaukeln; Schneekugeln; Spielbälle; Spiele; Spielkarten; Teddybären; Würfelbecher; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 32: alkoholfreie Getränke; Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost]; Bier; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Fruchtsäfte; Ingwerbier; isotonische Getränke; kohlensäurehaltige Wässer; Limonaden; Malzbier; Mineralwässer [Getränke]; Molkegetränke; protein-angereicherte Sportgetränke; Smoothies; Tafelwässer; Wässer [Getränke]; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) Nizza 34: Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher; Streichhölzer; Streichholzschachteln; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarettenetuis, -dosen; Zigarrenabschneider; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Zigarrenkisten mit Humidor; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Streichhölzer; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigratten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 35: Gewerbliche Lobbyarbeit; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Herausgabe von Werbetexten; Marketing; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Aktualisierung von Werbematerial; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Digitale Werbedienstleistungen; Entwurf von Werbemitteln; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Erstellen von Werbetexten; Fernsehwerbung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung; Marktstudien; Meinungsforschung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche Werbezwecke; Personalanwerbung; Plakatanschlagswerbung; Produktion von Werbefilmen; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Sponsorensuche; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Vermietung von Werbematerial; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Werbung; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste;  Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten;   Erinnerungsdienste.
Klasse(n) Nizza 38: Dienste von Presseagenturen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Übermittlung digitaler Dateien; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Auskünfte über Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Online-Foren; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Kommunikation per Funk; Mobiltelefondienste; Streaming von Daten; Telefondienste; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung elektronischer Post; Übermittlung von Grußkarten über das Internet; Übermittlung von Nachrichten; Videokonferenzdienstleistungen; Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 39: Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen in Bezug auf die Organisation der Beförderung von Reisenden; Dienstleistungen in Bezug auf die Buchung von Reisen; Dienstleistungen zur Begleitung von Reisenden; Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse]; Auskünfte von Transportangelegenheiten; Auslieferung von Paketen; Auslieferung von Waren; Austragen [Verteilen] von Zeitungen; Beförderung von Passagieren; Beförderung von Reisenden; Beförderungsdienste für Besichtigungstouren; Bereitstellung von Routenwahlinformationen für Reisezwecke; bewachter Transport von Wertsachen; Buchung von Reisen; Chauffeurdienste; Frankieren von Postsendungen; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Lagerung von Waren; Nachrichtenüberbringung [Botendienst]; physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Reisebegleitung; Reisebusvermietung; Reservierungsdienste [Reisen]; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Transportwesen; Veranstaltung von Kreuzfahrten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
Klasse(n) Nizza 41: Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte, im Internet, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Verfassen und Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte, für die Ausstrahlung mittels Teletextdienste, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Publikation von periodischen und nicht periodischen Veröffentlichungen, ausgenommen Werbetexte, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Coaching [Ausbildung]; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Übersetzung und Dolmetschen; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Bereitstellung von Online-Videos, nicht herunterladbar; Bereitstellung von Online-Musik, nicht herunterladbar; Bibliotheksdienstleistungen; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Dienstleistungen von Dolmetschern; Dienstleistungen von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Ausbildung in Schulen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Erstellen von Bildreportagen; Erstellen von Untertiteln; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernunterricht; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion in Studios; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Fotografieren; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Komponieren von Musik; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Online-Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Organisation und Durchführung von pädagogischen Präsenzveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Privatunterricht; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Shows; Religiöse Erziehung; Rundfunkunterhaltung; Theateraufführungen; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Unterhaltung; Betrieb eines Internats; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Führungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Verfassen von Texten, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Veröffentlichung von Büchern, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Videoverleih [Bänder]; Videoverleih [Kassetten]; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Verfassen von Texten, nämlich Schreiben von privaten Briefen.
Klasse(n) Nizza 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen; IT-Dienstleistungen, nämlich IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen; IT-Dienstleistungen, nämlich Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Aktualisieren von Computersoftware; Beratung auf dem Gebiet der Computersicherheit; Beratung auf dem Gebiet der Computertechnologie; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie (IT); Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnologie; Beratung zur Gestaltung von Webseiten; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; Cloud-Computing; Computersoftwareberatung; elektronische Datenspeicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; externe Datensicherung; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Hosting; Installieren von Computerprogrammen; Kopieren von Computerprogrammen; Qualitätsprüfung; Server-Hosting; Software as a Service [SaaS]; Stadtplanung; Technologieberatung; Umweltschutzforschung; Verfassen technischer Texte; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Webservern; Wartung von Computersoftware; wissenschaftliche Forschung.
Klasse(n) Nizza 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beherbergungsdienstleistungen für Reisende; Catering; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Versammlungsräumen; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen].
Klasse(n) Nizza 45: Politisches Lobbying; Lobbyingdienste außer für wirtschaftliche Zwecke; Abfassung juristischer Dokumente für Dritte; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Beratung auf dem Gebiet der physischen Sicherheit; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Meditation; Nachforschungen über Personen; Rechtliche Lizenzverwaltung; Schlichtungsdienstleistungen; Sicherheitsbegleitung [Eskorte]; Wachdienste; Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Dienstleistungen im Bereich Schutz und Vollzug; Vermietung von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen bezüglich Kinderschutz, Hausbewachungsdienste, persönliche Analyse- und Nachforschungsdienste, Dienstleistungen von Fundbüros, Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte, politische Lobby-Dienste, juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/189
Tag der Veröffentlichung: 05.10.2016
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/182
Tag der Veröffentlichung: 25.09.2017
Teil: B.2






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 002803917
Eingangsdatum: 16.11.2016
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: Deutsch
Name des Widersprechenden: Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, 70563, Stuttgart, DE
Vertreter: PFIZ/GAUSS PATENTANWÄLTE PARTMBB, 70178, Stuttgart, DE
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT01.08.2016
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)01.08.2016; 22.09.2016; 05.10.2016; 06.10.2016; 17.11.2016; 22.12.2016; 09.01.2017; 18.01.2017; 30.01.2017; 19.09.2017; 21.09.2017; 26.09.2017; 13.03.2021

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