Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 014819296 (Marke eingetragen, Stand am: 20. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
014819296
540MarkendarstellungMDP PROTECTIVE
Wortlaut der MarkeMDP PROTECTIVE
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT20.11.2015
151Tag der Eintragung im RegisterET26.10.2016
730InhaberINHF&E PROTECTIVE GmbH, 94051, Hauzenberg, DE
740VertreterVTRARNECKE SIBETH DABELSTEIN RECHTSANWÄLTE STEUERBERATER PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB, 60327, Frankfurt am Main, DE
511Klasse(n)KL03, 06, 08, 09, 11, 12, 18, 21, 25, 35
531Bildklasse(n)WBK27.05.01
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED20.11.2025
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Putz-, Polier, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel; Präparate zum Entfernen von Rost oder Farbe, Sandpapier; Glas- und Schmirgelpapier; Nass- und Trockenschleifpapier; Reinigungsöle.
Klasse(n) 06: Verschlüsse, Muttern, Unterlegscheiben, Winkelstücke und Haken, Vorhängeschlösser, Schlüssel, Kugeln für Lager, Schlüsselringe und Schlüsselketten aus Metall; Ketten; nicht elektrische Schlösser, einschließlich Fahrrad- und Helmschlösser, Werkzeugkästen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Geldscheinklammern aus Metall; Figurinen; Ziergegenstände; Statuen, Statuetten, Skulpturen und Trophäen; Fahrzeugplaketten aus Metall; ortsfeste Handtuchspender; Handtuchspender aus Metall;  Legierungen für Räder; wobei alle vorstehend genannten Produkte aus unedlen Metallen oder deren Legierung sind.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
Klasse(n) 09: Schutzbrillen, Sonnenbrillen und Blendschutzbrillen; Schutzbekleidungsstücke, reflektierende Bänder, Streifen und Gurtwerk; Schutzhelme und -bekleidung; Elektrothermostate; Batterien; Batterieladegeräte; Hydrometer; Mikrometer, Kilometerzähler, Geschwindigkeitsmesser, Fahrradmessgerät, Fahrradcomputer, Kartenmessinstrumente, Kompasse; Brillenhalter; Vergrößerungsapparate; Sicherheitshandschuhe; LED; Zeitgeber; Schutzmasken; elektrische Schlösser für Fahrräder; Computer für Fahrräder; Rundfunkgeräte, CD- und DVD-Player und Bandabspielgeräte; Videos; Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrräder; Manometer; Höhenmesser; Leuchtdioden; Entfernungsanzeigegeräte für Fahrräder; reflektierende oder fluoreszierende Streifen für Bekleidungsstücke; Kartenlupen; Mobiltelefone; CDs, Bänder und DVDs; Wechselsprechapparate; Kopfhörergarnituren, Personenrufgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Brillen, Taucher- und Schwimmbrillen, Schnüre für Taucher- und Schwimmbrillen, Etuis und Kordeln für Sonnenbrillen und Brillen; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Kopfhörer; Navigationssysteme; persönliche digitale Assistenten (PDA); Computer; Datenverarbeitungsgeräte; Taschen für den Transport von Computern; Mäuse (Datenverarbeitung); Mausunterlagen; elektronische Taschenübersetzer; Diktiergeräte;  elektronische Terminplaner; Etuis für Mobiltelefone; Freisprechanlagen für Telefone; kleine und große Kopfhörer für Mobiltelefone; Tastaturen für Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Spezialetuis zum Tragen von Mobiltelefonen; Anschlüsse für Kameras und Fotoapparate zur Verwendung zusammen mit einem Mobiltelefon; Rechenmaschinen; Maschinen für Kreditkarten; Maschinen zum Umtauschen von Geld; Bankautomaten; Videokameras, tragbare Videokameras mit integriertem Videorecorder; fotografische Ausrüstung, fotografische Apparate, Kameras (Filmapparate), Projektoren, belichtete Filme (Filme), Dias, Blitzlichtgeräte (Fotografien), spezielle Etuis und Schnüre für fotografische Apparate und Instrumente, elektrische Batterien und Batterien; elektronische Spiele zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehapparat; Videospiele;  Videospielkassetten; Videospielplatten; sprachaktivierte oder handbetätigte Joysticks; Computersoftware (gespeicherte Computerprogramme), einschließlich Spielesoftware; Computerprogramme; Datenbanken; Software zur Überwachung von Bildschirmen für Computer; bespielte oder unbespielte Magnetaufzeichnungsträger, digitale oder analoge Aufzeichnungsträger für Ton- oder Bildaufzeichnungen; Hologramme; kodierte Magnetkarten; Speicheradapter (Computerausrüstungen); Smartcards; Speichersticks; Mikrochipkarten; Speicherkarten oder magnetische Kreditkarten, Chipkarten oder Telefonkarten mit Magnetstreifen, Magnetkarten oder Chipkarten für Geldautomaten, Magnetkarten oder Chipkarten für Bankautomaten oder für Maschinen zum Umrechnen von Währungen, Prepaid-Magnetkarten oder -Chipkarten für Mobiltelefone, Magnetkarten oder Chipkarten für Reisen und Veranstaltungen, Magnetkarten oder Chipkarten für Garantieleistungen in Verbindung mit Schecks und Debitkarten mit Chip oder mit Magnetstreifen; Alarmgeräte; Windsäcke (Windanzeiger); Ausrüstungen zur Entfernungsmessung; Ausrüstung zur Geschwindigkeitsmessung und -anzeige; Drucksensoren für Reifen; Druckmesser für Reifen; über CD-ROM, Datenbanken und das Internet bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen; Audioempfänger, Tonverstärker; Dekoder, nämlich Software und Hardware zum Konvertieren, Bereitstellen und Übermitteln von Ton- und Bilddaten; Akku-Packs; Prozessoren und Konverter für Ton- und Bilddaten; Kabel für die Datenübertragung; Zahlgeräte für den elektronischen Handel; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Magnetarmbänder zur Identifizierung.
Klasse(n) 11: Leuchten und Lampen, Taschenlampen, Minitaschenlampen in Schlüsselanhängerform; Glühbirnen, Fahrzeugreflektoren und Fahrzeugleuchten; elektrische Beleuchtungsgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
Klasse(n) 12: Fahrräder und deren Teile, Bestandteile und Zubehör; Fahrradtaschen, -körbe und -behältnisse; Motorroller; Landfahrzeuge mit Pedalen, Fahrräder mit Elektromotor sowie deren Teile und Bestandteile; Alarmgeräte und Sicherheitsgeräte und -apparate für Fahrräder; Wegfahrsperren für Fahrzeuge; Luftpumpen, Halter für Wasserflaschen für Fahrräder; Satteltaschen für Fahrräder; Kleiderschutz; Entfernungsanzeigegeräte für Fahrräder; Fahrradreifen; Schläuche für Fahrradreifen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Motorräder, Kraftfahrzeuge, Lastkraftwagen, Lieferwagen, Wohnmobile, Reisebusse, Kühlfahrzeuge, Flugzeuge und Boote; aerostatische Ballons, lenkbare Ballons; Schläuche für Reifen, Gummieinlagen für die Runderneuerung von Reifen, Material und Sets für die Reparatur von Reifen und Reifenschläuchen; selbstklebendes Flickzeug zur Ausbesserung von Schläuchen und Reifen, Reifenventile, Geräte zum Aufpumpen von Reifen, Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, wie Nägel und Ketten; Räder, Radfelgen, Abstandhalter für Felgen, Radkappen; Reifenmäntel; Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Sonnenblenden, Gepäckträger, Skiträger, Radkappen, Sitzbezüge, Schutzhüllen für Kraftfahrzeuge; Kinderwagen; Baby- und Kindersitze für Fahrzeuge; Landfahrzeugmotoren; Rückspiegelabdeckungen.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen; Schnüre (Leder-); Regen-, Sonnenschirme; Sporttaschen (ausgenommen solche mit spezieller Zweckbestimmung); Freizeittaschen; Packsäcke, Rucksäcke; Transporttaschen, Schulranzen; Gürteltaschen, Handtaschen, Beutel aus Leder; Taschen aus Leder in der Form eines Balls; Strandtaschen; Kleiderhüllen für die Reise; Handkoffer; Gurte für Koffer; Reisetaschen; Aktentaschen (Feinlederwaren); ungefüllte Kosmetikkoffer; Kulturbeutel; Schlüsseletuis (Lederwaren); Aktentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Bekleidungsstücke, Halsbänder und Leinen für Haustiere; Ausweishüllen.
Klasse(n) 21: Bürsten, Tücher, Schwämme, Staubtücher und Autofensterputztücher; Stahlspäne, Artikel und Schalen, nicht aus Metall, einschließlich Flaschen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Nicht elektrische Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Bierhumpen, Bierkrüge, Becher, Trinktassen und Trinkgläser, Karaffen; Tabletts und Teller, Glas- oder Flaschenuntersetzer, Untertassen, Gläser; Teekannen, Küchenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Flaschenöffner; Korkenzieher; Verschlussöffner; Flaschen; Thermosflaschen; nicht elektrische Behälter für Nahrungsmittel und Getränke; Haarbürsten und -kämme; Zahnbürsten; Zahnseide; Statuen, Skulpturen, Figurinen und Trophäen in Verbindung mit Fußball, aus Porzellan, Steingut oder Glas; dekorative Flakons für kosmetische Zwecke, Papierkörbe; Fressnäpfe und Käfige für Haustiere.
Klasse(n) 25: Bekleidungsartikel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Handschuhe; Radfahrerbekleidung; Fahrradhandschuhe und Kopfbedeckungen für den Radsport; Hemden; Trikotagen (Bekleidung); Pullover, ärmellose Pullover; Henley Shirts; Sportjerseys; ärmellose Unterhemden, Kleider; Röcke; Unterwäsche; Badeanzüge, Shorts; Hosen; Sweater; Mützen; Mützen; Hüte; dicke Schals; Halstücher, Schals; Schirmmützen; Sportuniformen; Sweatshirts; Jacken; Sportjacken; Stadionjacken; Blazer; wasserdichte Bekleidung; Mäntel; Uniformen; Krawatten; Handgelenksbänder; Stirnbänder; Handschuhe; Schürzen; Lätzchen (nicht aus Papier); Schlafanzüge; Spielbekleidung für Kleinkinder und Kinder; Socken und Strumpfwaren; Strumpfbänder; Gürtel; Hosenträger.
Klasse(n) 35: Zusammenstellung verschiedener Fahrradartikel und damit verbundener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Geschäft für Fahrradartikel, Radfahrerbekleidung und/oder Fahrradzubehör und/oder über eine entsprechende Website oder einen Versandhauskatalog zu ermöglichen; Einzelhandel in Verbindung mit Fahrradartikel, radfahrerbezogenen Produkten und Radfahrerbekleidung; Beratung und Information in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Förderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch vertragliche Vereinbarungen, insbesondere Partnerschaften (Sponsoring) und Lizenzen, zur Steigerung des Bekanntheitsgrades und/oder zur Imageförderung im Zusammenhang mit insbesondere internationalen Kultur- und Sportveranstaltungen; Sponsorensuche (Sponsorentätigkeit über Verkaufsförderung) von Unternehmen in Verbindung mit Fahrradwettkämpfen; Verwaltung von Datenbanken; Kompilieren von Statistiken, Organisation von Werbung für Handelsmessen; Dienstleistungen der Erfassung von Daten und anderen Informationen in Bezug auf Leistungen im Bereich des Sports; Beratung in Bezug auf Unternehmensverwaltung und -organisation; Beratungsleistungen für Unternehmen, Werbung über Sponsoring; Werbung für Sportveranstaltungen auf dem Gebiet des Fahrradsports; Dienstleistungen des Einzelhandels mit Fahrradartikeln, radfahrbezogenen Produkten und Radfahrbekleidung sowie Fahrzeuge und Zubehör dafür, nämlich Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen und Schuhwaren, Spiele und Spielzeuge und Sportartikel, Nahrungsmittel und Lebensmittel, alkoholfreie und alkoholische Getränke, Lösungsmittel, Paraffin, Wachs, Bitumen und Erdöl, Benzin, Öle und Schmiermittel, Übertragungsflüssigkeiten, Bremsflüssigkeiten, Fette, Kraftfahrzeugzubehör; Zusammenstellung von Waren für Dritte bezogen auf Artikel Fahrräder und-zubehör aus unedlen Metallen, Werkzeuge und Geräte, Beleuchtungs- und Heizungsapparate, Maschinen und Werkzeugmaschinen, DVDs, CDs, Artikel aus Edelmetall, Schmuckwaren und Uhren und Zeitmessinstrumente, Plaketten und Anstecker, Artikel aus Papier und Pappe (Karton); Zusammenstellung von Waren für Dritte bezogen auf Artikel auf gedruckte Erzeugnisse und Papier- und Schreibewaren, Eintrittskarten für Sportveranstaltungen, Artikel aus Leder und Lederimitat, Gepäckbehältnisse und Taschen, Regenschirme, Haushaltsartikel, Werbe- und Ausstellungsartikel, Fahnen, Wimpel; Zusammenstellung von Waren für Dritte bezogen auf textile Erzeugnisse, Stickereiwaren und Bänder und Schnüre und Ähnliches, Bremsflüssigkeiten, Frostschutzlösungen, Kühlflüssigkeiten, Schmierfette (ausgenommen deren Transport), den Erwerb dieser Artikel über den Handel oder über das Internet oder über die drahtlose elektronische Kommunikation; Dienstleistungen der Kundenbindung und Dienstleistungen von Kundenclubs für die Geschäfts- und Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Ausgabe und Vertrieb von (kodierten) Treuekarten für Fans, auf denen personenbezogene Angaben zur Identität des Karteninhabers zum Zweck der Zutrittskontrolle in Sportstadien gespeichert sein können, Förderung von Sportveranstaltungen auf dem Gebiet des Fahrradsports.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2016/009
Tag der Veröffentlichung: 15.01.2016
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2016/206
Tag der Veröffentlichung: 31.10.2016
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/215
Tag der Veröffentlichung: 14.11.2016
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/071
Tag der Veröffentlichung: 12.04.2017
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/105
Tag der Veröffentlichung: 06.06.2018
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/175
Tag der Veröffentlichung: 16.09.2019
Teil: C.3.6

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/138
Tag der Veröffentlichung: 23.07.2020
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2023/028
Tag der Veröffentlichung: 10.02.2023
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2023/190
Tag der Veröffentlichung: 06.10.2023
Teil: C.2.1






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 002687633
Eingangsdatum: 15.04.2016
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 188315, ES, Legal Entity, ES,
Vertreter: DISAIN IP, 03540, Alicante, ES
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT23.11.2015
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)23.11.2015; 26.11.2015; 01.12.2015; 03.12.2015; 14.12.2015; 05.01.2016; 15.01.2016; 18.01.2016; 14.05.2016; 27.10.2016; 01.11.2016; 15.11.2016; 14.04.2017; 06.09.2017; 11.06.2018; 08.08.2019; 13.09.2019; 18.09.2019; 21.07.2020; 22.07.2020; 24.07.2020; 22.08.2020; 29.08.2020; 16.10.2020; 16.12.2020; 13.03.2021; 12.02.2023; 15.02.2023; 20.04.2023; 05.10.2023; 09.10.2023; 09.03.2024