Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung 

Nummer der Marke: 010989028 (Anmeldung zurückgewiesen, Stand am: 10. August 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
010989028
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):07.01.06, 07.01.13
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFSonstige Marke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFSonstige Marke
591Bezeichnung der FarbenFASehr dunkles Grün "NCS S 2020-G50Y", dunkles Grün "NCS S 3020-G50Y", mittleres Grün "NCS S 4020-G50Y", helles Grün "NCS S 5020-G50Y", sehr helles Grün "NCS S 6020-G50Y"
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMGegenstand der 3D-Positionsmarke ist eine Abfolge von ringförmigen Farbstreifen (Bändern) am unteren Ende des Turms einer Windenergieanlage, deren Maschinenträger am oberen Ende des Turms befestigt werden kann und weder dargestellt noch Gegenstand der Marke ist, letzteres gilt auch für den Turm selbst. Die Farbstreifen in den Grüntönen sehr dunkles Grün "NCS S 2020-G50Y", dunkles Grün "NCS S 3020-G50Y", mittleres Grün "NCS S 4020-G50Y", helles Grün "NCS S 5020-G50Y", sehr helles Grün "NCS S 6020-G50Y" sind auf der Außenfläche des Turms, ausgehend von seinem unteren Ende, unmittelbar übereinander angebracht, ihre vertikal gemessene Breite entspricht etwa "2 %" der Turmhöhe. In der Seitenansicht ist die Marke in ihrer Position am nur gestrichelt angedeuteten Turm dargestellt. Die perspektivische, vergrößerte Ansicht ist auf die Marke beschränkt.
220AnmeldetagAT25.06.2012
730InhaberINHEnercon GmbH, 26605, Aurich, DE
740VertreterVTREISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB, 20355, Hamburg, DE
511Klasse(n)KL07, 16, 28
531Bildklasse(n)WBK07.01.06, 07.01.13
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTAnmeldung zurückgewiesen
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07: Windenergieanlagen.
Klasse(n) 16: Modelle und Modellbausätze von Windenergieanlagen als Lehr- und Unterrichtsmittel.
Klasse(n) 28: Modelle und Modellbausätze von Windenergieanlagen als Spielzeug.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/224
Tag der Veröffentlichung: 25.11.2013
Teil: C.2.1
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 25.10.2012; 13.05.2013; 23.09.2013; 28.11.2013; 19.03.2014; 19.05.2014; 14.05.2016; 08.09.2017; 13.11.2017; 15.01.2020; 20.07.2020; 24.08.2020; 28.08.2020; 14.12.2020; 14.03.2021; 17.11.2021