Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 010719979 (Marke eingetragen, Stand am: 29. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
010719979
Wortlaut der MarkeMDGSR
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.02.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET20.02.2013
730InhaberINHVolkswagen Aktiengesellschaft, 38440, Wolfsburg, DE
511Klasse(n)KL12, 28, 35, 37
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED28.02.2032
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12: Motorisierte Landfahrzeuge; Motoren und Antriebssysteme für Landfahrzeuge, Antriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Landfahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Landfahrzeugen; Reifen (Pneus), Schläuche für Reifen, Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, Flickzeug für Reifenschläuche, selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen, Reifen für Fahrzeugräder, Spikes für Reifen, Gleitschutzketten, Schneeketten, Felgen für Fahrzeugräder, Vollgummireifen für Fahrzeugräder, Fahrzeugräder, Radnaben von Automobilen; Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Alarmanlagen für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge, Automobile; Autobusse; Lastkraftwagen; Wohnwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge, Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Traktoren; Motorräder, Mopeds; Omnibusse; alle vorgenannten Waren ausgenommen Ventile, Geräte für Ventile oder Zubehör für Ventile.
Klasse(n) 28: Verkleinerte Fahrzeugmodelle, Modellautos und Spielzeugautos; Modellbausätze [Spielwaren]; Fahrzeuge für Kinder (soweit in Klasse 28 enthalten), Roller (Kinderfahrzeuge); Spielkarten; Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel; Unterhaltungs- und Spielgeräte, Videospielgeräte, tragbare Spiele mit LCD-Display.
Klasse(n) 35: Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern : Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör;  alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf  Ventile, Geräte für Ventile oder Zubehör für Ventile; Unternehmensverwaltung und organisatorische Verwaltung von Kraftfahrzeug-Fuhrparks für Dritte.
Klasse(n) 37: Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lacklerarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Tellen, Montage von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen für Dritte, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen (Tuning), soweit in Klasse 37 enthalten, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf  Ventile, Geräte für Ventile oder Zubehör für Ventile.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2012/060
Tag der Veröffentlichung: 27.03.2012
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/082
Tag der Veröffentlichung: 02.05.2012
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/117
Tag der Veröffentlichung: 22.06.2012
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2013/039
Tag der Veröffentlichung: 25.02.2013
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/225
Tag der Veröffentlichung: 26.11.2013
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/029
Tag der Veröffentlichung: 11.02.2022
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2024/011
Tag der Veröffentlichung: 17.01.2024
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2024/036
Tag der Veröffentlichung: 21.02.2024
Teil: C.2.4






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 002028770
Eingangsdatum: 22.06.2012
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: de
Name des Widersprechenden: 183863, DE, Legal Entity, DE,
Vertreter: GROSSE SCHUMACHER KNAUER VON HIRSCHHAUSEN, 45134, Essen, DE
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.02.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 23.01.2013; 08.02.2013; 19.02.2013; 21.02.2013; 26.02.2013; 12.05.2013; 23.09.2013; 28.11.2013; 14.05.2016; 13.03.2021; 03.08.2021; 30.08.2021; 10.02.2022; 11.02.2022; 14.02.2022; 05.04.2022; 23.05.2022; 05.11.2022; 20.04.2023; 16.01.2024; 18.01.2024; 20.02.2024; 22.02.2024