Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| Datenbestand | DB | EM |
| 111/210 | Nummer der Marke | RN/
AKZ | 010377331 |
| Wortlaut der Marke | MD | Wii U |
| Erlangte Unterscheidungskraft | | Nein |
| 270 | Erste Sprache | | Englisch |
| 270 | Zweite Sprache | | Deutsch |
| 550 | Markenform | MF | Wortmarke |
| 550 | Markenform Unionsmarken | EUIPOMF | Wortmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 28.10.2011 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 24.12.2012 |
| 730 | Inhaber | INH | Nintendo Co., Ltd., 601-8501, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto, JP |
| 740 | Vertreter | VTR | GRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB, 80802, München, DE |
| 511 | Klasse(n) | KL | 35, 38, 41, 42 |
320
310
330
340
| Unionspriorität | PRD
PRN
PRC
| Prioritätsdatum: 03.06.2011
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 2011038294
Staat: JP
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Nein
|
| Aktenzustand Unionsmarken | EUIPOAST | Eintragung abgelaufen |
| 180 | Ablaufdatum | VED | 28.10.2021 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 35: Ausgabe von Prämienkarten (Treuekarten); Werbung und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit oder Bereitstellung von Informationen darüber; Bereitstellung von Informationen über Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Handelsmessen; Ausgabe von Rabattmarken oder Bereitstellung von Informationen darüber; Analysen in Bezug auf die Geschäftsführung oder betriebswirtschaftliche Beratung; Marktforschung oder Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Umfragen mittels Fragebogen oder Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Bereitstellung von Informationen zum Warenhandel; Durchführung von Prämierungen, Quizprogrammen, Verlosungen, Fragebogenumfragen und Spielen zur Verkaufsförderung von Waren oder Dienstleistungen oder Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Ausgabe von Kupons für die Verkaufsförderung von Waren oder Dienstleistungen oder Bereitstellung von Informationen darüber; Geschäftsführung für Hotels; Vermittlung von Zeitungsabonnements oder Bereitstellung von Informationen darüber; Betrieb von Computern, Schreibmaschinen, Fernschreibern und anderen ähnlichen Büromaschinen; Bereitstellung von Informationen über Beschäftigungsmöglichkeiten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Heimvideospielapparate; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Programme für Heimvideospielgeräte; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospielgeräte; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Teile und Bestandteile von Heimvideospielgeräten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Programme für Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teile und Zubehör für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kartenspiele, Spielzeug und Zubehör dafür; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Puppen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spiele; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf japanische Spielkarten (Utagaruta); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf japanisches Schachspiel (Shogi-Spiele); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kartenspiele und deren Zubehör; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Würfel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf japanische Würfelspiele (Sugoroku); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Würfelbecher; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Diamantenspiele; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schachspiele; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Damespiele (Damespiel-Sets); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Zauberkünstler; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Dominospiele; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf das Kartenspiel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf japanische Spielkarten (Hanafuda); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mahjong; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielautomaten und -geräte; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Billardausrüstung; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielzeug, Puppen, Spielautomaten und -geräte.
Klasse(n) 38: Elektronische Mailboxdienste (Telekommunikation) und Bereitstellung von Informationen in Bezug darauf; Kommunikation über Heimvideospielapparate; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Heimvideospielapparate; Kommunikation über Videospielautomaten in Spielhallen; Bereitstellung von Informationen über Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Kommunikationsdienste per Mobiltelefon; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Mobiltelefone; Kommunikation über Heimvideospielgeräte oder Bereitstellung von Informationen darüber; Kommunikation über Videotelefone; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Videotelefone; Computergestützte Kommunikation in Bezug auf Nachrichten und Bilder; Telekommunikation (ausgenommen Rundfunk und Fernsehen); Bereitstellung von Progamminformationen zu Fernsehsendungen; Rundfunk; Nachrichtenagenturen; Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate; Bereitstellung von Gesprächsforen oder Bereitstellung von Informationen.
Klasse(n) 41: Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über Kommunikation per Mobiltelefon; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über Kommunikation per Mobiltelefon; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Spielfilmen mittels Kommunikation über Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielfilmen über Kommunikation per Mobiltelefon; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation; Bereitstellung von Musik und Klängen mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Musik und Klängen über Kommunikation mittels Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Musik und Klängen über Kommunikation mittels Heimvideospielgeräten; Bereitstellung von Musik und Ton über Kommunikation per Mobiltelefon; Bereitstellung von Musik und Ton mittels Kommunikation; Organisation, Leitung oder Durchführung von Videospielereignissen; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen über Mobiltelefone; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation; Bereitstellung von Spielen für Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen für Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen für Mobiltelefone; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Speichermedien mit Spielprogrammen für Mobiltelefone; Vermietung von Videospielapparaten und Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen über Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen in Bezug auf die Lehre und die Unterweisung in den Bereichen Kunst, Fertigkeiten, Sport oder Allgemeinbildung; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen.
Klasse(n) 42: Gestaltung; Entwurf von Hardware für Computerspiele; Entwurf, Programmierung oder Pflege von Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder Pflege von Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Entwurf, Programmierung oder Pflege von Programmen für Heimvideospielapparate; Bereitstellung von Beratung und Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder die Pflege von Programmen für Heimvideospielapparate; Entwurf, Programmierung und Pflege von Programmen für Videospielautomaten; Bereitstellung von Beratung und Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder die Pflege von Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Erstellung oder Pflege von Websites; Entwurf, Programmierung oder Pflege von sonstiger Computersoftware; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Erstellung und Pflege von Websites; Technische Beratung in Bezug auf die Leistung, den Betrieb etc von Computern, von Automobilen sowie von anderen Maschinen, die hohe Anforderungen an die Fachkenntnisse, die Fähigkeiten oder die Erfahrung der Bediener stellen, wenn die erforderliche Präzision des Betriebs erreicht werden soll; Vermietung von Serverspeicherplatz und Bereitstellung von Informationen in Bezug darauf; Vermietung von Computern; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Erstellung, Bearbeitung oder Verarbeitung von Bildern, Illustrationen, Texten und Mustern; Bereitstellung von Computerprogrammen für den Zugang zu elektronischen Mailboxen im Internet; Bereitstellung von Computerprogrammen; Wettervorhersagen und meteorologische Informationen.
|
450
| Veröffentlichung |
BWT
| Blattnummer: 2012/010
Tag der Veröffentlichung: 16.01.2012
Teil: A.1
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2012/097
Tag der Veröffentlichung: 24.05.2012
Teil: A.2.5.1
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2012/153
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2012
Teil: C.1.3
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2012/199
Tag der Veröffentlichung: 18.10.2012
Teil: C.1.3
|
450
| Veröffentlichung |
VT
| Blattnummer: 2013/003
Tag der Veröffentlichung: 04.01.2013
Teil: B.2
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2015/041
Tag der Veröffentlichung: 02.03.2015
Teil: C.2.1
|
| Widerspruch |
| Widerspruchsnummer: 001959629
Eingangsdatum: 27.01.2012
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: Information Technology Junction Limited, CW9 7RA, Northwich,, GB
|
| Verwandte Marken |
| Markenidentifikation: 010377331
Beziehung: TRADEMARKRELATIONKINDTYPE_PARENT_DIVISION
Verwandte Marke: 010935807
|
| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 19.10.2012 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 09.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 09.03.2024; 20.04.2023; 05.11.2022; 30.08.2022; 10.05.2022; 12.08.2021; 30.04.2021; 08.04.2021; 13.03.2021; 11.10.2017; 07.09.2017; 14.05.2016; 25.03.2015; 04.03.2015; 27.02.2015; 13.12.2013; 22.09.2013; 12.05.2013; 07.01.2013; 21.12.2012; 26.10.2012
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 19.10.2012
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
|
