Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 009904707 (Marke eingetragen, Stand am: 3. März 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
009904707
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):21.01.25, 98.04
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFDreidimensionale Marke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFDreidimensionale Marke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.04.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET31.08.2011
730InhaberINHLEGO Juris A/S, 7190, Billund, DK
740VertreterVTRBOMHARD IP, S.L., 03001, Alicante, ES
511Klasse(n)KL03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 29, 30, 35, 41, 42, 43
531Bildklasse(n)WBK21.01.25, 98.04
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED19.04.2031
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Magnete; Brillen [Optik]; Brillenetuis.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger, Schlüsselringe; Bänder für Armbanduhren.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und büroartikel (ausgenommen möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schultaschen, Rucksackgestelle, Büchertaschen, Sporttaschen, Brieftaschen und Handtaschen.
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Schlüsselringe (nicht aus Metall); Luftmatratzen; Biwaksäcke; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Boxen aus Holz oder Kunststoff; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Trinkhalme; Figurinen aus Kunststoff; Laufställe für Kleinkinder; Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall; Auslagevorrichtungen [Möbel] für Verkaufsstellen.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Proviantdosen, Formen für Eiswürfel; Trinkgefäße; Kuchenformen; Leuchter; Salzstreuer (nicht aus Edelmetall); Flaschenuntersetzer; Becher; Töpfe; Küchengeschirr (nicht aus Edelmetall); Zahnbürsten; Toilettegeräte [Körperpflege]; Sparbüchsen, nicht aus Metall.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Reißverschlüsse.
Klasse(n) 27: Teppiche, Läufer, Vorleger und Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes obst und gemüse; Gallerten (gelees), konfitüren, kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Klasse(n) 30: Kaffee, tee, kakao, zucker, reis, tapioca, sago, kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, soßen (würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Magnete, Schreibwaren, Schmuckwaren, Armbanduhren, Schlüsselringe, Frischhalteboxen, Taschen, Knöpfe, Bekleidungsstücke, Süßwaren und andere Süßigkeiten.
Klasse(n) 41: Erziehung und Unterhaltung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Klasse(n) 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software.
Klasse(n) 43: Dienstleistungen zur verpflegung von gästen; Dienstleistungen zur beherbergung von gästen.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2011/097
Tag der Veröffentlichung: 24.05.2011
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2011/166
Tag der Veröffentlichung: 02.09.2011
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/122
Tag der Veröffentlichung: 29.06.2012
Teil: C.3.6

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/047
Tag der Veröffentlichung: 10.03.2015
Teil: C.2.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/115
Tag der Veröffentlichung: 20.06.2017
Teil: C.3.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/073
Tag der Veröffentlichung: 21.04.2021
Teil: D.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 11.05.2013; 22.09.2013; 25.03.2015; 14.05.2016; 02.02.2017; 14.04.2017; 20.06.2017; 04.09.2017; 09.09.2017; 08.08.2019; 22.09.2020; 21.10.2020; 13.12.2020; 26.01.2021; 13.03.2021; 20.04.2021; 21.04.2021; 22.04.2021; 07.07.2021; 23.08.2021; 04.11.2022