Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 009779604 (Marke eingetragen, Stand am: 17. August 2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
009779604
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):02.01.07, 02.01.96
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFBildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.03.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET03.11.2011
730InhaberINHDISNEY ENTERPRISES, INC., 91521, Burbank, California, US
740VertreterVTRMITSCHERLICH, PATENT- UND RECHTSANWÄLTE, PARTMBB, 80331, München, DE
511Klasse(n)KL09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30
531Bildklasse(n)WBK02.01.07, 02.01.96
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED02.03.2031
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und instrumente zum leiten, schalten, umwandeln, speichern, regeln und kontrollieren von elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware, Computersoftware und Computerperipheriegeräte; In digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten, Rettungswesten; Kinofilme, belichtete Filme; Audioplatten; Tonaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Lautsprecher; Ferngläser; Rechenmaschine; Camerarecorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke als Computerteile; CD-ROM-Schreiber als Computerteile; Zellulare Telefone; Zubehör für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Chips mit Musikaufzeichnungen; Oberschalen für Mobiltelefone; CD-Player; CD-Aufnahmegeräte; Compactdiscs; Computerspielprogramme; Kassetten und Platten für Computerspiele; Computertastaturen; Computermonitore; Computermaus; Plattenlaufwerke für Computer; Schnurlose Telefone; Dekorative Magnete; Digitale Kameras; Digitale Video- und Audioabspielgeräte; DVDs; DVD-Player; DVD-Recorder; DVDs; Digitale Videoplatten; Elektronische Planungshilfen/Organizer; Brillenetuis; Lineale mit Maßeinteilung für Büro und Schreibwaren; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems als Computerteile; Maus-Matten; Kinofilme; Musikaufzeichnungen; Personenrufgeräte; Tragbare Kassettenabspielkleingeräte; Persönliche digitale Assistenten (PDA); Drucker; Radios; Telefone; TV-Geräte; Videokameras; Abspielgeräte für Videokassetten; Videokassettenplayer; Videospielkassetten; Videospielplatten; Videokassetten; Videotelefone (Bildtelefone); Videoaufzeichnungen; Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Anhänger; Uhren; Ohrringe; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckketten; Schlüsselringe aus Edelmetall; Anstecknadeln für Revers; Halsketten; Halsketten; Krawattenverschlüsse; Münzen (nicht für Zahlungszwecke); Schmucknadeln; Anhänger; Ringe; Stoppuhren; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Wanduhren; Uhrenarmbänder; (Uhren-)Gehäuse; Uhrketten; Uhrenarmbänder; Armband-/Taschenuhren; Eheringe; Armbanduhren; Schmuckkästen, nicht aus Metall; Schlüsselanhänger, nicht aus Metall.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und büroartikel (ausgenommen möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher; Almanache; Einlegearbeiten in Form von Abziehbildern; Terminplaner; Kunstdrucke; Malkästen für Künstler und Handwerker; Autogrammbücher; Babyalben; Kugelschreiber; Baseballkarten; Hefter; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Stoßstangenaufkleber; Kalender; Cartoons; Farbige Wachs- und Kreidestifte, Weihnachtskarten; Kreide; Kreidetafeln; Beschäftigungsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Ausmalseiten, Farbstifte; Comic-Bücher; Comic Strips; Couponbücher; Abziehbilder; Bankschecks, Scheckbücher; Terminkalender und Tagebücher; Wegwerfwindeln für Babys; Zeichenlineale; Trocken auszuwischende Schreibtafeln; Umschläge; Radiergummis; Filzstifte; Illustrationstafeln; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grußkarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Textmarker, Memo-Blöcke; Maskierpapier; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Gemälde; Papierfahnen; Kuchendekorationen aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Papierservietten; Partytaschen aus Papier; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Papierwimpel; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischtücher aus Kunststoff, Partytüten aus Kunststoff, Schreibstift- oder Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Zeitschriften; Fotoalben; Bilddrucke; Bilderbücher; Porträts; Postkarten; Poster und Plakate; Gedruckte Prämien; Gedruckte Zertifikate; Gedruckte Einladungen; Gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Sandwichbeutel; Punktekarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte; Aufkleber; Sammelkarten; Lineale ohne Maßeinteilung; Schreibpapier; Schreibgeräte; Brieföffner aus Edelmetall.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Mehrzwecksporttaschen; Leichtathletik-Taschen; Babyrückentragen; Rucksackgestelle; Strandtaschen; Büchertaschen; Telefonkartenhüllen; Geldbörsen; Geldbörsen; Windeltaschen; Matchbeutel; Gürteltaschen; Turnbeutel; Handtaschen; Knappsäcke; Schlüsseletuis; Schlüsselketten aus Leder; Gepäckstücke; Gepäckanhänger; Kleine Reisetaschen; Geldbörsen; Schulranzen; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Brieftaschen.
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen zur Verwendung für das Camping; Korbwiegen; Betten; Bänke; Bücherschränke; Schränke; Stühle; Klammern zum Befestigen und Ausstellen von Fotografien; Kleidergestelle; Computermöbel; Computertastaturtabletts; Kinderbetten; Liegen; Mobiles für Dekorationszwecke; Schreibtische; Trinkhalme; Gravierte und aus Stein gehauene Schmuckplatten; Figurinen und Statuetten aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Fahnenstangen; Fußbänke; Kunststoffdekorationen für Geschenkverpackungen; Handfächer; Taschenspiegel; Rasenmöbel; S-förmige Sofas; Zeitungsständer; Matratzen; Spiegel; Ziergegenstände, kein Christbaumschmuck, aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Ottomane; Sockel; Kopfkissen; Pflanzenständer aus Draht und Metall; Wandplatten zur Dekoration; Kunststoffflaggen; Namensabzeichen aus Kunststoff; Kfz-Kennzeichen aus Kunststoff zur Dekoration; Wimpel aus Kunststoff; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Meeresmuscheln; Schlafsäcke; Tische; Spielzeugkisten; Schirmständer; Lamellenjalousien; Windglockenspiele; Vorhangstangen; Nestchen für Kinderbetten.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten und pinseln (ausgenommen für malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Vogelhäuser; Schüsseln; Besen; Kuchenpfannen; Kuchenformen; Kuchenplatten; Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Kerzenlöscher; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Keramikfiguren; Untersetzer, nicht aus Papier oder Tafelleinen; Klappbehälter für Haushaltszwecke; Keksdosen; Ausstechformen; Korkenzieher; Tassen; Konditordekorierbeutel; Dekorative Kristallprismen; Zierglas; Schmuckteller; Schalen; Figurinen aus Feinporzellan, Kristall, Steingut, Glas oder Porzellan; Blumentöpfe; Haarbürsten; Haarkämme; Isoliergefäße; Isolierhülsenhalter für Getränkebehälter; Essenbehälter; Becher; Serviettenhalter; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Pappbecher; Papierteller; Pastetenformen; Tortenheber, Schaufeln; Kunststofftassen; Wärmflaschen aus Kunststoff; Teller; Seifenschalen; Teekessel; Tee-Sets; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Zahnbürsten; Tabletts; Schüsseluntersetzer; Thermosflaschen; Abfallkörbe; Lippenstiftetuis; Kerzenauslöscher aus Edelmetall; Leuchter aus Edelmetall; Topfhandschuhe; Topfhalter.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Bett- und Tischdecken; Wolldecken; Barbecue-Handschuhe; Badetücher; Badetücher; Bettdecken; Betthimmel; Bettwäsche; Bettlaken; Betteinfassungen; Bettüberwürfe; Deckenüberwürfe; Kattun; Kinderdecken; Untersetzer aus Stoff; Stoffzierdeckchen; Stoffflaggen; Wimpel aus Stoff; Daunendecken; Vorhänge; Fahnenstoffe; Filzwimpel; Golfhandtücher; Handtücher; Taschentücher; Handtücher mit Kapuze; Haushaltswäsche; Küchenhandtücher; Kopfkissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Babydecken; Seidendecken; Tischwäsche; Stoffservietten; Platzdeckchen aus Stoff; Textilservietten; Überwürfe; Handtücher; Waschlappen; Wolldecken.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtel; Leichtathletikschuhe; Bandanatücher; Baseballmützen; Strandumhänge; Strandbekleidung; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Mützen; Überhosen aus Leder; Stofflätzchen; Mäntel; Kleider; Ohrenschützer; Handschuhe; Golfhemden; Halloween-Kostüme; Hüte; Stirnbänder; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Kinderbekleidung; Jacken; Jeans; Jerseys; Umschlagetücher; Gymnastikanzüge; Beinwärmer; Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Nachthemden; Arbeitsanzüge; Schlafanzüge; Unterhosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Morgenmäntel; Sandalen; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Hemden; Röcke; Shorts; Freizeithosen; Hausschuhe; Nachtbekleidung; Socken; Strümpfe; Sweater; Schwitzhosen; Sweatshirts; Badeanzüge; Trägershirts; Strumpfhosen; T-Shirts; Unterwäsche; Unterhemden; Handgelenksbänder; Kordelschlipse mit Spitzen aus Edelmetall.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Ballons; Baseballschläger; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; Sitzsäcke; Bean-bag-Puppen; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Handschuhe für Fänger; Schachspielset; Spielkosmetika; Weihnachtsstrümpfe; Christbaum-schmuck; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Spielsets für Puppen; Elektrisches Action-Spielzeug; Als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; Aufblasbares Spielzeug; Baukästen als Spielwaren; Sprungseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; Mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Plüschspielzeug; Punchingbälle; Marionetten; Rollerskater; Gummibälle; Skateboards; Schneesurfbretter, Snowboards; Schneekugeln; Fußbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; Ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Turn- und Sportartikel, nämlich Bälle, Sportbälle, aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Mobile; Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodellbausätze; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren; Wasserspritz-Spielzeug; Bauchrednerpuppen; Jo-Jos; Partyhüte aus Papier; Partyartikel aus Papier; Ziergegenstände aus Kunststoff für Feiern.
Klasse(n) 30: Kaffee, tee, kakao, zucker, reis, tapioca, sago, kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade und Schokoladenartikel, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, soßen (würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bagels; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes; Biskuits; Frühstückszerealien; Blasenkaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Ketschup; Snackriegel auf Getreidebasis; Kaugummi; Schokoladengetränke; Kakaogetränke; Eiswaffeln; Kekse; Snacks auf Maisbasis; Cracker; Feinkost-Sandwiches; Aromatisierte, gesüßte Gelatinedesserts; Gefrorene Süßwaren; Tiefgefrorene Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren oder Reis; Gefrorener Joghurt; Eiscreme; Eismilch; Lakritze; Marshmallows; Majonäse; Muffins; Nudeln; Hafermehl; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; Feine Backwaren; Pfannkuchensirup; Pasteten; Pizzas; Popcorn; Brezeln; Puddings; Brötchen; Salat-Dressings; Fruchteis; Gewürze; Tee; Tortlilas; Waffeln.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/140
Tag der Veröffentlichung: 27.07.2011
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/210
Tag der Veröffentlichung: 07.11.2011
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/210
Tag der Veröffentlichung: 05.11.2013
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/219
Tag der Veröffentlichung: 18.11.2013
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/242
Tag der Veröffentlichung: 18.12.2020
Teil: D.1
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 23.04.2013; 11.05.2013; 22.09.2013; 06.11.2013; 07.11.2013; 15.11.2013; 19.11.2013; 14.05.2016; 11.09.2017; 05.08.2020; 29.08.2020; 04.09.2020; 13.12.2020; 24.12.2020; 15.01.2021; 13.03.2021; 03.08.2021