Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 009655168 (Marke eingetragen, Stand am: 19. November 2025)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
009655168
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 009655168 anzeigen (Bildklasse(n):01.15.23)
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFBildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.01.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET21.06.2011
730InhaberINHLondon Operations, LLC, CA 90232, Culver City CA, US
740VertreterVTRTAYLOR WESSING, 80331, München, DE
511Klasse(n)KL03, 09, 14, 16, 25, 28, 41
531Bildklasse(n)WBK01.15.23
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED13.01.2031
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Duftstoffe, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege sowie Toilettenartikel.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bespielte Ton- und Video-CDs, -DVDs und Spielfilme für Unterhaltungszwecke, nämlich Action, Abenteuer, Drama, Comedy und Liebe; Musikaufzeichnungen; Magnetisch kodierte Computer- und Videospielprogramme; Video- und Computerspiel-CDs zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Online aus Datenbanken oder über ein weltweites Computernetz oder aus anderen Kommunikationsnetzen aller Art einschließlich drahtlos und über Kabel bereitgestellte herunterladbare Videospielsoftware; Sonnenbrillen, Gestelle für Sonnenbrillen, Sonnenbrillenetuis; Über das Internet und Funkgeräte herunterladbare Klingeltöne, Bilder und Animationen für Mobiltelefone; Bereitstellung herunterladbarer Videos und Filme für Unterhaltungszwecke, nämlich Action, Abenteuer, Drama, Comedy und Liebe über ein drahtloses Netz zur Verwendung mit mobilen Geräten; Über ein weltweites Computernetz und Funkgeräte herunterladbare Spiele und Grafiken für Mobiltelefone; Computerbildschirmschoner und Hintergrundbildersoftware; Computerspielausrüstung mit Speichergeräten, nämlich Platten; Computergeräte zur Datenspeicherung.
Klasse(n) 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher; Broschüren; Zeitschriften [Magazine]; Comic-Hefte; Comicstreifen; Gedruckte Veröffentlichungen, kleine Bücher; Kataloge; Rundschreiben; Broschüren; Zeitschriften; Alben; Tauschkarten; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Architekturmodelle; Wegwerfhöschenwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellulose; Wegwerfwindel für Babys aus Papier oder Zellulose; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Wegwerfwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellulose [Außentücher, zum Wegwerfen]; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowelle; Architekturmodelle; Banknotenhalter; Klebegeräte für Fotografien; Einwegwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Einwegwindeln aus Papier und Zellstoff (für Babys); Einwegwindeln aus Papier und Zellstoff für Babys; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bekleidung; Babywindeln aus textilem Material; Windeln (Baby-) aus textilem Material; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Schuhe; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Babywindeln aus Stoff; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Windeln aus textilem Material; Gleitschutz für Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Schuhbeschläge; Gleitschutz für Schuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Kappenschirme; Schuhrahmen; Hemdeinsätze.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Spielkartensets.
Klasse(n) 41: Erziehung; Unterhaltung; Unterhaltung, nämlich Produktion und Vertrieb von Spielfilmen; Informationsdienste, nämlich Bereitstellung von Informationen über ein weltweites elektronisches Computernetz im Bereich Unterhaltung in Bezug auf Spielfilme; Elektronisches Publikationen; Veröffentlichung von Ton, Texten und Daten über Onlinemedien, das Internet, das World Wide Web und andere Kommunikationsnetze.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2011/050
Tag der Veröffentlichung: 14.03.2011
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2011/117
Tag der Veröffentlichung: 23.06.2011
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/147
Tag der Veröffentlichung: 08.08.2014
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/154
Tag der Veröffentlichung: 20.08.2014
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/064
Tag der Veröffentlichung: 03.04.2017
Teil: C.3.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/243
Tag der Veröffentlichung: 21.12.2020
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2024/038
Tag der Veröffentlichung: 23.02.2024
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2025/178
Tag der Veröffentlichung: 23.09.2025
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2025/191
Tag der Veröffentlichung: 10.10.2025
Teil: C.1.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.10.2025
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 13.10.2025
    • Veröffentlichung: neu
  • 10.10.2025
    • Inhaber: geändert
  • 24.09.2025
    • Veröffentlichung: neu
  • 22.09.2025
    • Vertreter: geändert
  • 26.02.2024; 19.12.2023; 20.04.2023; 06.11.2022; 13.03.2021; 14.01.2021; 25.12.2020; 13.12.2020; 29.08.2020; 24.08.2020; 15.07.2020; 18.06.2020; 07.09.2017; 04.09.2017; 04.04.2017; 20.03.2017; 09.03.2017; 07.03.2017; 24.02.2017; 21.09.2016; 14.05.2016; 21.08.2014; 19.08.2014; 11.08.2014; 07.08.2014; 04.08.2014; 30.07.2014; 22.09.2013; 11.05.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister