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DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 009655168 (Marke eingetragen, Stand am: 28. Mai 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.



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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
009655168
540MarkendarstellungMDBildklasse(n) (Wien):01.15.23
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFBildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.01.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET21.06.2011
730InhaberINHDanjaq LLC, 90064, Los Angeles, US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT ANWALTSPARTNERSCHAFT MBB - PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE, 28209, Bremen, DE
511Klasse(n) NizzaKL03, 09, 14, 16, 25, 28, 41
531Bildklasse(n) (Wien)WBK01.15.23
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED13.01.2031
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 03: Duftstoffe, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege sowie Toilettenartikel.
Klasse(n) Nizza 09: Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bespielte Ton- und Video-CDs, -DVDs und Spielfilme für Unterhaltungszwecke, nämlich Action, Abenteuer, Drama, Comedy und Liebe; Musikaufzeichnungen; Magnetisch kodierte Computer- und Videospielprogramme; Video- und Computerspiel-CDs zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Online aus Datenbanken oder über ein weltweites Computernetz oder aus anderen Kommunikationsnetzen aller Art einschließlich drahtlos und über Kabel bereitgestellte herunterladbare Videospielsoftware; Sonnenbrillen, Gestelle für Sonnenbrillen, Sonnenbrillenetuis; Über das Internet und Funkgeräte herunterladbare Klingeltöne, Bilder und Animationen für Mobiltelefone; Bereitstellung herunterladbarer Videos und Filme für Unterhaltungszwecke, nämlich Action, Abenteuer, Drama, Comedy und Liebe über ein drahtloses Netz zur Verwendung mit mobilen Geräten; Über ein weltweites Computernetz und Funkgeräte herunterladbare Spiele und Grafiken für Mobiltelefone; Computerbildschirmschoner und Hintergrundbildersoftware; Computerspielausrüstung mit Speichergeräten, nämlich Platten; Computergeräte zur Datenspeicherung.
Klasse(n) Nizza 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher; Broschüren; Zeitschriften [Magazine]; Comic-Hefte; Comicstreifen; Gedruckte Veröffentlichungen, kleine Bücher; Kataloge; Rundschreiben; Broschüren; Zeitschriften; Alben; Tauschkarten; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Architekturmodelle; Wegwerfhöschenwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellulose; Wegwerfwindel für Babys aus Papier oder Zellulose; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Wegwerfwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellulose [Außentücher, zum Wegwerfen]; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowelle; Architekturmodelle; Banknotenhalter; Klebegeräte für Fotografien; Einwegwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Einwegwindeln aus Papier und Zellstoff (für Babys); Einwegwindeln aus Papier und Zellstoff für Babys; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten.
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bekleidung; Babywindeln aus textilem Material; Windeln (Baby-) aus textilem Material; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Schuhe; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Babywindeln aus Stoff; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Windeln aus textilem Material; Gleitschutz für Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Schuhbeschläge; Gleitschutz für Schuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Kappenschirme; Schuhrahmen; Hemdeinsätze.
Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Spielkartensets.
Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Unterhaltung; Unterhaltung, nämlich Produktion und Vertrieb von Spielfilmen; Informationsdienste, nämlich Bereitstellung von Informationen über ein weltweites elektronisches Computernetz im Bereich Unterhaltung in Bezug auf Spielfilme; Elektronisches Publikationen; Veröffentlichung von Ton, Texten und Daten über Onlinemedien, das Internet, das World Wide Web und andere Kommunikationsnetze.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/050
Tag der Veröffentlichung: 14.03.2011
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/117
Tag der Veröffentlichung: 23.06.2011
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/147
Tag der Veröffentlichung: 08.08.2014
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/154
Tag der Veröffentlichung: 20.08.2014
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/064
Tag der Veröffentlichung: 03.04.2017
Teil: C.3.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/243
Tag der Veröffentlichung: 21.12.2020
Teil: D.1
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 11.05.2013; 22.09.2013; 30.07.2014; 04.08.2014; 07.08.2014; 11.08.2014; 19.08.2014; 21.08.2014; 14.05.2016; 21.09.2016; 24.02.2017; 07.03.2017; 09.03.2017; 20.03.2017; 04.04.2017; 04.09.2017; 07.09.2017; 18.06.2020; 15.07.2020; 24.08.2020; 29.08.2020; 13.12.2020; 25.12.2020; 14.01.2021; 13.03.2021

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