Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung 

Nummer der Marke: 007392194 (Anmeldung zurückgenommen, Stand am: 29. März 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
007392194
Wortlaut der MarkeMDS-Bahn
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350SenioritätSEN
SENVT





Aktenzeichen: 399 08 040
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 20.08.2002
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
Anmeldetag der Seniorität: 12.02.1999
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
220AnmeldetagAT05.11.2008
730InhaberINHDEUTSCHE BAHN AG, 10785, Berlin, DE
740VertreterVTRLUBBERGER LEHMENT - Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 10719, Berlin, DE
511Klasse(n)KL16, 25, 28, 39
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTAnmeldung zurückgenommen
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, nicht codierte Kundenkarten, nicht codierte Telefonkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke.
Klasse(n) 25: Bekleidungstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 28: Spiele, einschließlich elektrischer und elektronischer Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, (insbesondere Spielbälle, Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe; ) Christbaumschmuck; Sportgeräte; Spielkarten.
Klasse(n) 39: Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Beförderung von Personen mit Schienenbahnen im Stadtschnellbahnzug-System; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Bereitstellung von Informationen und Daten, alle in Bezug auf die Fahrplan- und Verkehrsauskünfte, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Reservierungsdienste für Reisen, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, nämlich Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung von Schienenwegen Touristik- und Stadtinformationen.
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.09.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 12.05.2013; 23.09.2013; 14.05.2016; 03.09.2019