Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung 

Nummer der Marke: 006926125 (Anmeldung zurückgewiesen, Stand am: 3. Mai 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
006926125
Wortlaut der MarkeMDSpielothek
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.05.2008
730InhaberINHMerkur Casino GmbH, 32339, Espelkamp, DE
740VertreterVTRSchröder, Wolfgang, adp Gauselmann GmbH, 32312, Lübbecke, DE
511Klasse(n)KL09, 28, 41
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTAnmeldung zurückgewiesen
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Verkaufsautomaten, Ausgabeautomaten, Rücknahmeautomaten und Musikautomaten (geldbetätigt) sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten.
Klasse(n) 28: Spiele (einschließlich Glücksspiele); Spielzeug; Spielgeräte (auch geldbetätigt), Sportgeräte und Sportartikel, vorgenannte Waren soweit in Klasse 28 enthalten; geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spieltische insbesondere für Tischfussball; Wurfscheiben und –pfeile; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten (Maschinen); jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten.
Klasse(n) 41: Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb eines Spielkasinos; Betrieb von Spielhallen; Durchführung von Spielen im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk).
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 12.05.2013; 22.09.2013; 07.10.2015; 22.01.2016; 14.05.2016; 14.04.2017; 21.04.2017; 07.09.2017; 22.10.2018; 13.11.2019; 10.12.2020; 13.03.2021; 24.05.2022; 20.04.2023