Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 005840401 (Marke eingetragen, Stand am: 16. April 2024)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
005840401
Wortlaut der MarkeMDPINZON
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Dänisch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.04.2007
151Tag der Eintragung im RegisterET15.12.2009
730InhaberINHAmazon Technologies, Inc., 98109, Seattle, US
740VertreterVTRMorgan, Lewis & Bockius LLP, 1040, Brussels, BE
511Klasse(n)KL01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED18.04.2027
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Klasse(n) 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Klasse(n) 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Räuchermittel [Duftstoffe]; Weihrauch; Räucherstäbchen; Duftstoffe für die Wäsche; Potpourris [Duftstoffe]; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Blattglanzmittel.
Klasse(n) 04: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Terrassenfackeln.
Klasse(n) 05: Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Klasse(n) 06: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Gartenschlauchaufroller aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Vogelbäder aus Metall als Konstruktionen; Metallketten; Dachrinnen aus Metall; Gartenpfähle aus Metall, nämlich zum Heraushalten von Wasserschläuchen aus Blumenbeeten.
Klasse(n) 07: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Messer, nämlich Fleischmesser, Küchenmesser, Kochmesser und Tafelmesser; Messerschärfer; Gemüseschneider [Küchengeräte]; Schneidblätter für Gemüseschneider; Nicht elektrische Obst- und Gemüseschäler; Reiben; Folienschneider für Weinflaschen; Scheren für Haushaltszwecke.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte.
Klasse(n) 10: Luftmatratzen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen und Luftkissen für Babys (für medizinische Zwecke), Luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Alarmgeräte und Sensoren zum Tragen am Körper während des Trainings zur Überwachung der Herzfrequenz; Geräte zum Trainieren des Körpers (für medizinische Zwecke); Babyflaschen, Sauger für Babyflaschen; Gürtel für medizinische Zwecke; Klammern für Gliedmaßen und Gelenke für den medizinischen Gebrauch; Schutzhüllen für Babyflaschen; Tassen zum Füttern von Babys und Kleinkindern; Einweg-Auskleidungen für Babyflaschen; Tropfflaschen zur Verabreichung von Arzneimitteln, ohne Inhalt; Elektrische Heizkissen (für medizinische Zwecke) und -decken; Trainingsgeräte, -vorrichtungen, -ausrüstungen und -maschinen für medizinische Rehabilitationszwecke; Herzüberwachungsgeräte zum Tragen während des Trainings; Eisbeutel für medizinische Zwecke; Elastische Bandagen; Massagegeräte; Medizinische Tests zur häuslichen Diabeteskontrolle; Schnuller für Säuglinge; Schnullerclips; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Thermokissen für erste Hilfe; Thermoelektrische Kompressen; Thermometer (für medizinische Zwecke).
Klasse(n) 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Keine der vorstehend genannten Waren für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; Barbeque-Grillgeräte; Grillgeräte [mit Drehspieß]; Zierbrunnen; Feuerzeuge, vorwiegend zum Anzünden von Grills, Heizgeräten und Leuchten; Lampen zur Verwendung im Außenbereich; Trinkwasserfilter.
Klasse(n) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge.
Klasse(n) 13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) 15: Musikinstrumente.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Setzrahmen [Druckerei]; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Malerrollen; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke.
Klasse(n) 17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Blumensteckschaummasse [Halbfabrikat].
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Terrassenschirme; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Rucksäcke; Schultaschen.
Klasse(n) 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Vogelbäder als Konstruktionen, nicht aus Metall.
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Handbetätigte Spulen, nicht aus Metall, für Gartenschläuche; Schlauchhalterungen, nicht aus Metall; Truhen [Möbel]; Gartenpfähle, nicht aus Metall, nämlich zum Heraushalten von Wasserschläuchen aus Blumenbeeten; Schirmfutter für Gartenschirme; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Camping-Schlafsäcke; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Innenlamellenjalousien; Nistkästen; Liegen für Haustiere; Rahmenleisten [Einrahmung]; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Lenkrollen, nicht aus Metall; Windspiele [Dekorationsartikel]; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenhaken; Vorhangschienen; Vorhangringe; Gardinenstangen; Gardinenrollen; Raffrosetten für Gardinen; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Kissen; Kissen für Haustiere; Zwinger [Hundehütten]; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Möbeltüren; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Lenkrollen, nicht aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Gardinenhaken; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Nester für Haustiere; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Hütten für Haustiere; Profilleisten für Bilderrahmen; Kissen für Haustiere; Rahmenleisten [Einrahmung]; Kopfkissen; Vorhangringe; Gardinenstangen; Teppichstangen für Treppenläufer; Gardinenrollen; Innenlamellenjalousien; Matratzen; Tischplatten.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Küchengeräte, nämlich Bezüge für Grills, Barbecuespieße, Grillgeräte, nämlich Gabeln, Zangen, Wender; Pinseln zum Bestreichen von Fleisch; Bürsten zum Bestreichen von Fleisch; Trinkgeschirr aus Glas und Kristall; Trinkgefäße aus Glas und Kristall; Karaffen; Eiskübel; Service aus Porzellan und Ton, nämlich Teller, Schalen, Tassen, Becher und Untertassen; Kochgeräte, nämlich Töpfe und Pfannen, nicht elektrische Pfannen, Bratenformen und Bratroste; Topfdeckel; Haushaltsartikel, nämlich Streichmesser, Bratenwender, Schaumlöffel, Kerbmesser, Fleischgabeln, Schöpfer, Spaghettilöffel, Zange, Schneebesen, Rührer für Getränke; Schneidbretter, Messerblöcke; Salatschleudern; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Gießtüllen für Haushaltszwecke; Trichter, nämlich Tropfkragen zum Befüllen von Flaschen; Cocktailshaker; Behälter-Sets; Behälter für Haushalt oder Küche, nämlich Behälter zum Aufbewahren von Speisen und Behälter für Küchengeräte; Nicht elektrische Kaffeebereiter; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Transportkäfige für Haustiere; Kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Tröge; Gartenhandschuhe; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Streukästen für Haustiere; Futtertröge; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenspritzen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Gießkannen; Beregnungsgeräte.
Klasse(n) 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Jalousiegurte; Strickleitern.
Klasse(n) 23: Garne und Fäden für textile Zwecke.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren aus Baumwolle, Flanell, Leinen, Satin, Seide, Wolle, Nylon, Jersey oder synthetischen Stoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Bett- und Tischdecken, Bettwäsche, Bettlaken, Betteinfassungen, Tagesdecken, Bettdeckenbezüge, Kopfkissenbezüge und Kissenhüllen; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Reißverschlüsse für Taschen; Ärmelhalter; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Nadeletuis; Nadelkissen; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Stecknadelkissen; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern].
Klasse(n) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette.
Klasse(n) 30: Soßen [Würzen]; Gewürze.
Klasse(n) 31: Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Streu für Tiere.
Klasse(n) 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Klasse(n) 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel.
Klasse(n) 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Klasse(n) 37: Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Malerarbeiten; Tapezierarbeiten.
Klasse(n) 38: Telekommunikation.
Klasse(n) 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Frachtmaklerdienste; Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Auskünfte über Transportangelegenheiten.
Klasse(n) 40: Materialbearbeitung; Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung; Zuschneiden von Stoffen; Einfassen von Stoffen; Änderung von Bekleidungsstücken; Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung; Zurichten von Pelzen; Zuschneiden von Stoffen; Sticken; Rahmen von Kunstwerken; Auskünfte über Materialbearbeitung; Aufdrucken von Mustern; Fotosatzarbeiten; Erstellen von fotografischen Abzügen; Druckarbeiten.
Klasse(n) 41: Unterhaltung; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten.
Klasse(n) 42: Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners.
Klasse(n) 43: Beherbergung von Gästen; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern.
Klasse(n) 44: Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Florale Gestaltung; Landschaftsgestaltung.
Klasse(n) 45: Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2008/007
Tag der Veröffentlichung: 11.02.2008
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/010
Tag der Veröffentlichung: 03.03.2008
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/028
Tag der Veröffentlichung: 14.07.2008
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/031
Tag der Veröffentlichung: 04.08.2008
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/012
Tag der Veröffentlichung: 06.04.2009
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2010/009
Tag der Veröffentlichung: 18.01.2010
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/114
Tag der Veröffentlichung: 23.06.2010
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/189
Tag der Veröffentlichung: 05.10.2011
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/009
Tag der Veröffentlichung: 15.01.2015
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/020
Tag der Veröffentlichung: 30.01.2015
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/124
Tag der Veröffentlichung: 07.07.2015
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/118
Tag der Veröffentlichung: 28.06.2016
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/125
Tag der Veröffentlichung: 07.07.2016
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/072
Tag der Veröffentlichung: 13.04.2017
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/022
Tag der Veröffentlichung: 01.02.2018
Teil: C.3.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/212
Tag der Veröffentlichung: 08.11.2018
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/131
Tag der Veröffentlichung: 14.07.2020
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/002
Tag der Veröffentlichung: 05.01.2021
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/003
Tag der Veröffentlichung: 07.01.2021
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/092
Tag der Veröffentlichung: 18.05.2022
Teil: C.9.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/151
Tag der Veröffentlichung: 12.08.2022
Teil: C.1.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/164
Tag der Veröffentlichung: 01.09.2022
Teil: C.1.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/193
Tag der Veröffentlichung: 12.10.2022
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/204
Tag der Veröffentlichung: 27.10.2022
Teil: C.9.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/205
Tag der Veröffentlichung: 28.10.2022
Teil: C.3.2





Widerspruch




Widerspruchsnummer: 001310939
Eingangsdatum: 23.04.2008
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 14554
Vertreter: MÜLLER SCHUPFNER & PARTNER PATENT- UND RECHTSANWALTSPARTNERSCHAFT MBB, 80336, München, DE





Widerspruch




Widerspruchsnummer: 001323759
Eingangsdatum: 09.05.2008
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 332470, BE, Legal Entity, BE,
Vertreter: K.O.B. N.V., 8500, Kortrijk, BE
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 26.10.2012; 10.05.2013; 22.09.2013; 25.03.2014; 02.04.2014; 14.01.2015; 16.01.2015; 30.01.2015; 02.02.2015; 09.02.2015; 06.07.2015; 08.07.2015; 27.01.2016; 08.02.2016; 14.05.2016; 24.06.2016; 29.06.2016; 05.07.2016; 06.07.2016; 08.07.2016; 19.09.2016; 23.09.2016; 07.03.2017; 14.04.2017; 09.09.2017; 31.01.2018; 07.11.2018; 12.11.2018; 18.01.2019; 13.03.2020; 14.07.2020; 16.07.2020; 23.08.2020; 30.08.2020; 10.12.2020; 17.01.2021; 13.03.2021; 13.05.2022; 17.05.2022; 19.05.2022; 17.06.2022; 07.07.2022; 19.07.2022; 08.08.2022; 09.08.2022; 11.08.2022; 12.08.2022; 15.08.2022; 25.08.2022; 01.09.2022; 02.09.2022; 06.10.2022; 11.10.2022; 07.11.2022; 21.12.2022; 20.04.2023; 08.03.2024