Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 005150263 (Marke eingetragen, Stand am: 26. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
005150263
Wortlaut der MarkeMDPETER PAN
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.06.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET01.10.2012
730InhaberINHDISNEY ENTERPRISES, INC., 91521, Burbank, California, US
740VertreterVTRMITSCHERLICH, PATENT- UND RECHTSANWÄLTE, PARTMBB, 80333, München, DE
511Klasse(n)KL03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 41
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED21.06.2026
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Glitzerstaub zu Dekorationszwecken.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware und Computersoftware, Peripheriegeräte; in digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten, Rettungswesten; Kinofilme, belichtete Filme; Audiokassettenaufzeichnungsgeräte; Tonkassettenabspielgeräte; Tonkassetten; Audioplatten; Lautsprecher; Ferngläser; Rechenmaschinen; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke (Computerteile); CD-ROM-Schreiber (Computerteile); zellulare Telefone; Zubehör für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Oberschalen für Mobiltelefone; CD-Player; CD-Aufnahmegeräte; Compactdiscs; Computerspielprogramme; Kassetten und Platten für Computerspiele; Computertastaturen; Computermonitore; Computermaus; Plattenlaufwerke für Computer; schnurlose Telefone; dekorative Magnete; digitale Kameras; DVDs; DVD-Player; DVD-Recorder; DVDs; digitale Videoplatten; elektronische Planungshilfen/Organizer; Brillenetuis; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems (Computerteile); Mausunterlagen; Kinofilme; Personenrufgeräte; tragbare Kassettenabspielkleingeräte; persönlicher digitaler Assistent; Drucker; Radios; Telefone; Fernsehapparate; Videokameras; Videorecorder; Videokassettenplayer; Videospielkassetten; Videospielplatten; Videokassetten; Videotelefone (Bildtelefone); Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (zu Klasse 14 gehörend); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Gürtelschnallen aus Edelmetall für Bekleidungsstücke; Kordelschlipse mit Spitzen aus Edelmetall; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Kerzenauslöscher aus Edelmetall; Kerzenleuchter aus Edelmetall; Anhänger; Uhren; Ohrringe; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckketten; Schlüsselringe aus Edelmetall; Anstecknadeln für Revers; Brieföffner aus Edelmetall; Halsketten; Halsketten; Krawattenverschlüsse; Münzen (nicht für Zahlungszwecke); Schmucknadeln; Anhänger; Ringe; Spangen für Kordelschlipse; Stoppuhren; Krawattenhalter; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Wanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse (Taschenuhren); Uhrketten; Uhrenarmbänder; Armband-/Taschenuhren; Eheringe; Armband-/Taschenuhren.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher; Almanache; Einlegearbeiten in Form von Abziehbildern; Terminplaner; Kunstdrucke; Malkästen für Künstler und Handwerker; Autogrammbücher; Babyalben; Kugelschreiber; Baseballkarten; Hefter; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Stoßstangenaufkleber; Kalender; Comics; Weihnachtskarten; Kreide; Beschäftigungsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Farbstifte; Comic-Bücher; Comics; Couponbücher; Abziehbilder; dekorative Tafelaufsätze aus Papier; Terminkalender und Tagebücher; Wegwerfwindeln für Babys; Zeichenlineale; Umschläge; Radiergummis; Filzstifte; Illustrationstafeln; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grußkarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Memo-Blöcke; Modellierton; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Gemälde; Papierfahnen; Partyartikel aus Papier; Kuchendekorationen aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Papierservietten; Partytaschen aus Papier; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Papierwimpel; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Schreibstift- oder Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Zeitschriften; Fotoalben; Photogravuren; Bilddrucke; Bilderbücher; Porträts; Postkarten; Poster und Plakate; gedruckte Prämien; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Punktekarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte; Aufkleber; Sammelkarten; Lineale ohne Maßeinteilung; Schreibpapier; Schreibgeräte.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Mehrzwecksporttaschen; Leichtathletik-Taschen; Babyrückentragen; Rucksäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Telefonkartenhüllen; Geldbörsen; Geldbörsen; Windeltaschen; Matchbeutel; Gürteltaschen; Turnbeutel; Handtaschen; Rucksäcke; Schlüsseletuis; Schlüsselketten aus Leder; Lippenstiftetuis; Gepäckstücke; Gepäckanhänger; kleine Reisetaschen; Geldbörsen; Schulranzen; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Brieftaschen.
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen zur Verwendung für das Camping; Korbwiegen; Betten; Bänke (Möbel); Bücherschränke; Schränke; Stühle; Kleidergestelle; Computermöbel; Computertastaturtabletts; Kinderbetten; Liegen; Mobiles für Dekorationszwecke; Schreibtische; Trinkhalme; gravierte und aus Stein gehauene Schmuckplatten; Figurinen und Statuetten aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Fahnenstangen; Fußbänke; Kunststoffdekorationen für Geschenkverpackungen; Handfächer; Taschenspiegel; Schmuckkästen, nicht aus Metall; Schlüsselanhänger, nicht aus Metall; Rasenmöbel; S-förmige Sofas; Zeitungsständer; Matratzen; Ziergegenstände, kein Christbaumschmuck, aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Ottomane; Ziergegenstände aus Kunststoff für Feiern; Sockel; Kopfkissen; Pflanzenständer aus Draht und Metall; Wandplatten zur Dekoration; Kunststoffflaggen; Namensabzeichen aus Kunststoff; Kfz-Kennzeichen aus Kunststoff zur Dekoration; Wimpel aus Kunststoff; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Meeresmuscheln; Schlafsäcke; Tische; Spielzeugkisten; Schirmständer; Lamellenjalousien; Windglockenspiele.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind); Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Vogelhäuser; Schüsseln; Besen; Kuchenpfannen; Kuchenformen; Kuchenplatten; Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Kerzenlöscher; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Keramikfiguren; Untersetzer, nicht aus Papier oder Tafelleinen; Keksdosen; Ausstechformen; Korkenzieher; Tassen; Konditordekorierbeutel; dekorative Kristallprismen; Zierglas; Schmuckteller; Schalen; Figurinen aus Feinporzellan, Kristall, Steingut, Glas oder Porzellan; Blumentöpfe; Haarbürsten; Isoliergefäße; Isolierhülsenhalter für Getränkebehälter; Essenbehälter; Becher; Serviettenhalter; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Pappbecher; Papierteller; Pastetenformen; Tortenheber, Schaufeln; Kunststofftassen; Teller; Seifenschalen; Teekessel; Tee-Sets; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Zahnbürsten; Tabletts; Schüsseluntersetzer; Thermosflaschen; Abfallkörbe.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Wolldecken; Barbecue-Handschuhe; Badetücher; Badetücher; Decken; Betthimmel; Bettwäsche; Bettlaken; Betteinfassungen; Bettüberwürfe; Deckenüberwürfe; Kattun; Kinderdecken; Untersetzer aus Stoff; Stoffzierdeckchen; Stoffflaggen; Wimpel aus Stoff; Daunendecken; Nestchen für Kinderbetten; Vorhänge; Fahnenstoffe; Filzwimpel; Golfhandtücher; Handtücher; Taschentücher; Handtücher mit Kapuze; Haushaltswäsche; Küchenhandtücher; Topfhandschuhe; Kopfkissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Topflappen; Steppdecken; Babydecken; Seidendecken; Tischwäsche; Stoffservietten; Platzdeckchen aus Stoff; Textilservietten; Überwürfe; Handtücher; Waschlappen; Wolldecken.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtel; Leichtathletikschuhe; Bandanas; Baseballmützen; Strandumhänge; Strandbekleidung; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Mützen; Überhosen aus Leder; Stofflätzchen; Mäntel; Kleider; Ohrenschützer; Handschuhe; Golfhemden; Halloween-Kostüme; Hüte; Stirnbänder; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Kinderbekleidung; Jacken; Jeans; Jerseys; Umschlagetücher; Gymnastikanzüge; Beinwärmer; Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Nachthemden; Schlafanzüge; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Morgenmäntel; Sandalen; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Hemden; Schuhe; Röcke; Shorts; Freizeithosen; Hausschuhe; Nachtbekleidung; Socken; Strümpfe; Sweater; Schwitzhosen; Sweatshirts; Badeanzüge; Trägershirts; Strumpfhosen; T-Shirts; Unterwäsche; Unterhemden; Armbänder.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Spielkarten; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Ballons; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; Sitzsäcke; Bean-bag-Puppen; Brettspiele; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Schachspielset; Spielkosmetika; Weihnachtsstrümpfe; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Spielsets für Puppen; elektrisches Action-Spielzeug; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzles; Sprungseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Plüschspielzeug; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Fußbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Spiele mit Zielen; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Mobile; Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodell-Hobby-Bastelkits; Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren; aufziehbares Spielzeug; Jo-Jos; Partyhüte aus Papier.
Klasse(n) 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade und Schokoladenartikel, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bagels; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes; Biskuits; Frühstückszerealien; Blasenkaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Ketschup; Snackriegel auf Getreidebasis; Kaugummi; Schokoladegetränke; Kakaogetränke; Eiswaffeln; Kekse; Snacks auf Maisbasis; Cracker; Feinkost-Sandwiches; aromatisierte, gesüßte Gelatinedesserts; gefrorene Süßwaren; tiefgefrorene Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren oder Reis; gefrorener Joghurt; Eismilch; Lakritze; Marshmallows; Majonäse; Muffins; Nudeln; Hafermehl; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; feine Backwaren; Pfannkuchensirup; Pasteten; Pizzas; Popcorn; Brezeln; Puddings; Brötchen; Salat-Dressings; Fruchteis; Tee; Tortlilas; Waffeln.
Klasse(n) 41: Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Präsentation, Vertrieb und Verleih von Kinofilmen; Produktion, Präsentation, Vertrieb, und Vermietung von Fernsehapparaten und Rundfunkprogramme; Produktion, Präsentation, Vertrieb (Veröffentlichung) und Vermietung von Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsinformationen; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen zur Verbreitung über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserplatten, Computerplatten und elektronische Mittel; Produktion und Bereitstellung von Unterhaltung, Nachrichten und Informationen in Bezug auf Unterhaltung über Kommunikations- und Computernetze; Dienstleistungen eines Vergnügungsparks und eines thematisch gestalteten Freizeitparks; in oder in Bezug auf Themenparks dargebotene Bildung und Unterhaltung; Bühnen-Live-Shows; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theaterproduktionen; Dienste von Unterhaltungskünstlern.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2007/028
Tag der Veröffentlichung: 25.06.2007
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2012/189
Tag der Veröffentlichung: 03.10.2012
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/210
Tag der Veröffentlichung: 05.11.2013
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/219
Tag der Veröffentlichung: 18.11.2013
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/012
Tag der Veröffentlichung: 20.01.2016
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2023/138
Tag der Veröffentlichung: 26.07.2023
Teil: C.2.1






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 001218926
Eingangsdatum: 25.09.2007
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 260618, US, Legal Entity, US, Delaware,
Vertreter: BOULT WADE TENNANT LLP, EC4Y 8AP, London, GB
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 09.05.2013; 22.09.2013; 06.11.2013; 07.11.2013; 15.11.2013; 19.11.2013; 23.11.2015; 05.01.2016; 12.01.2016; 13.01.2016; 18.01.2016; 21.01.2016; 13.05.2016; 05.09.2017; 10.07.2018; 25.04.2019; 11.03.2021; 03.08.2021; 18.07.2023; 20.07.2023; 27.07.2023; 09.03.2024