Information on a European Union trade mark  

Trade mark No.: 004674231 (Registered, Query started: May 11, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
Data fileDBEM
111/210Trade mark No.RN/
AKZ
004674231
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 004674231 (EDELSTAHL Rostfrei)
Trade mark nameMDEDELSTAHL Rostfrei
Acquired distinctiveness No
270Application language German
270Second language English
550Type of markMFWord/figurative mark
550Type of European Union trade markEUIPOMFFigurative mark
551Kind of markMKCollektive mark
571Description of markBMDie Marke ist eine Kombination aus einem grafischen/bildlichen Element und einem Textbestandteil. Das bildliche Element setzt sich aus einem nach unten hin abschließenden Teil eines Sechsecks zusammen, der auch als ein auf dem Kopf stehendes Haus wahrgenommen werden kann. Die linke Linienhälfte des Sechsecks ist zudem deutlich dicker abgebildet als das entsprechende Gegenstück rechts, wodurch eine gewisse räumliche Wirkung erzielt wird. Der Textbestandteil sezt sich aus den Worten "Edelstahl" und "Rostfrei" zusammen. Während das Wort "Edelstahl" den oberen Abschluss des Sechsecks bildet und damit zusätzlich eine räumliche und bildliche Wirkung erzielt, befindet sich das Wort "Rostfrei" deutlich hervorgehoben in der Mitte des Sechsecks. Die besondere bildliche Wirkung dieses Wortes wird durch drei Besonderheiten erreicht. Zunächst wird es schon durch seine Größe als deutlich hervorgehoben wahrgenommen. Diese Wirkung wird durch die Silbentrennung einerseits und die Aufteilung in zwei Ebenen nochmals verstärkt. Letzlich ist auch der als i-Punkt fungierende Stern ein markantes Merkmal, denn er ragt zum einen minimal über den rechten Rand des Rechtecks hinaus und vermittelt zum anderen einen Hauch von Glanz, was für Edelstahl Produkte durchaus eine typische Eigenschaft ist.
526Mark disclaimer Edelstahl rostfrei.
350SenioritySEN
SEN
SENVT





Registration number: 846336
Application number: W19292/06
Date of publication of seniority registration: Jun 21, 1968
State: DE
Legal status: Accepted
Seniority filing date: Mar 29, 1967
International trademark indicator: No
Seniority partial indicator: No
220Application DateATNov 22, 2005
151Date of entry into the registerETJan 23, 2007
730ProprietorINHWarenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V., 40327, Düsseldorf, DE
740RepresentativeVTRLINDERHAUS STABREIT LEGAL, 40479, Düsseldorf, DE
511Class(es)KL06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 26, 28
531Class(es) of figurative elementsWBK01.01.02, 01.01.12, 24.01.07, 24.01.15, 24.01.25, 27.05.07
File status of European Union trade markEUIPOASTRegistered
180Date of expiry of term of protectionVEDNov 22, 2025
510Goods/servicesWDVClass(es) 06: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Schmiedearbeiten; Schlösser und Schlüssel; Beschläge, nämlich Schuh-, Fahrzeug-, Bau-, Tür; Möbel- Fenster- und Simsbeschläge; Blechwaren; Drahtwaren; Anker Ketten; Stahlkugeln, Rüstungen; Glocken; Kleineisenwaren; Hufeisen und Hufnägel; emaillierte und verzinnte Waren, Metallrohre, Geldschränke und Metallkästen; Maschinenmäßig oder von Handbearbeitete Formmetallteile; gewalzte und gegossene Bauteile; Maschinenguss; Druckluftflaschen; Roste; Metallfedern; Türen und Tore; Kraftwagen- und Fahrradzubehör, nämlich, Zierleisten, Auspuffblenden, Scheibenwaschanlagen, Begrenzungsstäbe, Kühlergitter, Werksmarken, Bordsteintaster, Flaggenstäbe, Haubenverschlüsse, Tankverschlüsse, Bodenwannen, Kanister, Trichter, Karosseriezierteile, Nummernschilder, Kühlerjalousien, Schlauchnippel, Winkergehäuse, Scheinwerferblenden, Steinschlagbleche, Plaketten, Verdeckbeschläge, Kettenkästen; Fahrzeugteile; Blattmetalle; Drahtnetze, Drahtseile; Teile von Schirmen, Stöcken und Reisegeräten; Zierleisten; Schilder und Buchstaben, Kunstgegenstände; Knöpfe; ortsbewegliche Häuser und deren Teile, Schornsteine, bewegliche Kabinen, Täfelungen, Wandverkleidungen, Silos, Fenster, Fensterrahmen und -Verkleidungen, Treppen und Treppenteile; Stahlmatten; Stahl- und Mischgewebe, insbesondere Filtertücher; sämtliche vorgenannten Waren ganz oder teilweise aus rost- oder säurebeständigen Stählen; rost- oder säurebeständige Stähle (roh oder teilweise bearbeitet), insbesondere in Form von Blöcken, Brammen, Platinen, Knüppeln in allen Herstellungsarten, geschliffenem, poliertem, geschältem oder gedrehtem Stabstahl, Formguss, Schmiedestücken, gewalzten, geschmiedeten, gesinterten oder gezogenen Stählen, gewalzten, gezogenen oder geschweißten Rohren, warm- sowie kaltgewalzten oder walzplattierten Blechen, Dessinblechen und - bändern, gewalztem oder gezogenem Draht, warmgewalzten, geschmiedeten, ferner kaltgewalzten, gezogenen oder gepressten Profilen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Class(es) 07: Dichtungen (Motorenteile); Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Auspuffvorrichtungen; Dynamogehäuse; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, Wärme-, Wasser- und Luftkraftmaschinen, Werkzeugmaschinen, insbesondere solche zur Bearbeitung von Metallen, Ton, Glas, Diamanten, Leder, Papier, Gummi, Holz, Steinen, tierischen, künstlichen und pflanzlichen Faserstoffen, Filz, Horn, Knochen, Kork, Schildpatt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Meerschaum und Kunststoffen; Schiffsmaschinen; elektrotechnische Maschinen, Elektrokompressoren; Druck- und Dampferzeugungsmaschinen, Baumaschinen, Mischer; Betonverteiler, Straßenfertiger, Teerspritzmaschinen, Straßenwalzen, insbesondere Motorstraßenwalzen, Dampfwalzen, Dieselwalzen und Vibrationswalzen; Steinformmaschinen, Fördermaschinen; Förderbänder, Aufzüge, Stahlrichtmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Siebmaschinen, Bergwerksmaschinen, Maschinen zur Aufbereitung von Kohle, Kies und Erz; Luft- und Dampfhämmer, Abfüllmaschinen, Pressen, Schmiedemaschinen, Verpackungsmaschinen, Gleisbaumaschinen, Speiseölgewinnungsmaschinen, Gießmaschinen, Rohrformstampfmaschinen, Schneide- und Biegemaschinen, Kabel- und Verseilmaschinen, Zentrifugen, Entstaubungsmaschinen, Mahl-, Misch- und Brennmaschinen; Maschinen für die Plastikindustrie, nämlich Vorwärmmaschinen Spritzmaschinen, Plattenwalzmaschinen; Molkereimaschinen, Schleudermaschinen und -apparate; Färbemaschinen, Druckmaschinen, Adressiermaschinen, Buchungsmaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen; Hydrozyklone, bewegliche Reaktoren für Atomenergieanlagen, Separatoren; Haus-, Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte, Maschinengehäuse aus Metall, Maschinengestelle, nämlich Untergestelle, wie Maschinenständer, -betten und -tische; Teile aller genannten Maschinen und Apparate; Maschinenteile, nämlich Achsen, Wellen, Spindeln, Kurbelwellen, Nockenwellen, Kolben und Pleuelstangen, Zahnräder, Zahnstangen, Sperrräder, Sperrklinken, Malteserkreuze, Ritzel, Schnecken, Führungsbüchsen, -rollen und -ringe, Führungs- und Gleitmaschinen, Bolzen, Kolbenzapfen, Baggerbolzen, Trieb-, Kupplungs- und Kreuzkopfzapfen, Spurzapfen, Spurpfannen, Büchsen, Turbinenschaufeln, Kühlschlangen, Metallschläuche, Getriebe, Leiträder, Propeller, Differentialkreuze, Zylinderlaufbüchsen, Lager, Lagerteile, Kolben, Ventile und Ventilteile, Einspritzdüsen, Auflagescheiben, Kurvenscheiben, Exzenterscheiben, Gelenkstücke, Spannmuffen, Richt-, Gravier- und Druckwalzen, Fadenführungen, Bremstrommeln, Bremsnocken, Bremsbacken, Mischerflügel, Pressschnecken, Baggerzähne, Rührwerksflügel, Kugeln für die Härteprüfung, Sandstrahldüsen, Sandschleuderschaufeln, Spüldüsen, Spritzdüsen und Spritzköpfe, Wickeldome für die Draht-und Kabelindustrie; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte.
Class(es) 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen sowie deren Teile; Zubehör für Tapezierarbeiten; Körner; Bartschneidemaschinen; Etuis für Rasierapparate; Fingernagelpolierer (elektrisch und nicht elektrisch); Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch); Haarbrenneisen; elektrische und nicht elektrische Haarschneidemaschinen; elektrische Manikürnecessaires; Nagelfeilen; elektrische Nagelfeilen.
Class(es) 09: Vermessungs-, Schifffahrts-, Wäge-, Signal-, Mess- und Überwachungsgeräte,- Apparate und -Instrumente; Lichtbild-, Film- und Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Rechenmaschinen, Schreib- und Zählkassen; Feuerlöscher; Blinker; Wiege-, Verkaufs-, Buchungsautomaten und Maschinen; tragbares Sprechfunkgerät; Wechselsprechapparate; Telefonapparate; Telefondrähte; Mobil-Telefone; Telefonhörer; Anrufbeantworter; Bildtelefone; Diktiermaschienen; Funksprechgeräte; Megafone; Mikrofone; Telefone (Mobil-), Teile aller vorgenannten Waren.
Class(es) 10: Ärztliche (insbesondere chirurgische), gesundheitliche, Rettungsgeräte- apparate und -instrumente; künstliche Zähne; Teile aller vorgennanten Waren.
Class(es) 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Kältemaschinen, Kühlschlangen; Wasserleitungs-, Bade- und Toilettenanlagen, sowie Teile der vorgenannten Waren; Gehäuse für Scheinwerfer und Rücklichter; Rücklichter.
Class(es) 12: Kraftwagen- und Fahrradzubehör, nämlich Radkappen, Außenrückspiegel, Scheibenwischer, Stoßstangen, Speichen, Signalhörner, Gepäckträger, Schneeketten, Radzierkappen, Skihalter, Bremsen, Schutzbleche, Klingeln, Lenker, Pedalen, Tachometergehäuse, Tachometerantriebe, Luftpumpen.
Class(es) 14: Echte und unechte Schmucksachen, leonische Waren und deren Teile, Uhren und Uhrenteile.
Class(es) 15: Teile von Musikinstrumenten, nämlich Saiten, Klappen und Ventile, Klavierpedale; Teile von Musikinstrumenten, nämlich Zieharmonikagehäuseteile, Stimmen für Harmonikas.
Class(es) 16: Bilderrahmen, Druckstöcke, Schreib-, Zeichen-, Büro- und Kontorgeräte, Lehrmittel.
Class(es) 20: Betten; Metallmöbel und Campingmöbel; Büromöbel; Tische aus Metall; Sitze aus Metall.
Class(es) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Borsten, Bürstenwaren, Rasier- und Kalfaterpinsel; Kämme; Stahlspäne.
Class(es) 26: Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Korsett- und Wäschestäbe.
Class(es) 28: Spielwaren, Turn- und Sportgeräte, Unterhaltungsautomaten und -Maschinen, Teile der vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Angeln; Schlittschuhe.

450

Publication
BWT

Bulletin no.: 2006/033
Publication date: Aug 14, 2006
Part: A.1

450

Publication
VT

Bulletin no.: 2007/004
Publication date: Jan 29, 2007
Part: B.1

450

Publication


Bulletin no.: 2011/057
Publication date: Mar 23, 2011
Part: C.2.1

450

Publication


Bulletin no.: 2011/109
Publication date: Jun 10, 2011
Part: C.3.6

450

Publication


Bulletin no.: 2011/194
Publication date: Oct 13, 2011
Part: C.2.2

450

Publication


Bulletin no.: 2015/116
Publication date: Jun 25, 2015
Part: D.1

450

Publication


Bulletin no.: 2015/202
Publication date: Oct 26, 2015
Part: C.3.5

450

Publication


Bulletin no.: 2018/140
Publication date: Jul 26, 2018
Part: C.3.5

450

Publication


Bulletin no.: 2020/082
Publication date: May 4, 2020
Part: C.3.6

450

Publication


Bulletin no.: 2021/014
Publication date: Jan 22, 2021
Part: C.2.1
Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 19, 2012
Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMay 5, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)
  • May 5, 2023; May 3, 2023; Nov 4, 2022; Mar 13, 2021; Jan 25, 2021; Jan 21, 2021; Dec 4, 2020; Aug 22, 2020; May 6, 2020; May 5, 2020; Oct 17, 2019; Oct 14, 2019; Aug 8, 2019; Jul 30, 2018; Jul 25, 2018; May 14, 2016; Oct 27, 2015; Oct 23, 2015; Jun 29, 2015; Jun 24, 2015; Jun 16, 2015; Jun 2, 2015; Apr 27, 2015; Dec 26, 2013; Sep 22, 2013; Jul 8, 2013; May 12, 2013
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 19, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister