Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 004674231 (Marke eingetragen, Stand am: 25. April 2024)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
004674231
540MarkendarstellungMDEDELSTAHL Rostfrei
Wortlaut der MarkeMDEDELSTAHL Rostfrei
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
571MarkenbeschreibungBMDie Marke ist eine Kombination aus einem grafischen/bildlichen Element und einem Textbestandteil. Das bildliche Element setzt sich aus einem nach unten hin abschließenden Teil eines Sechsecks zusammen, der auch als ein auf dem Kopf stehendes Haus wahrgenommen werden kann. Die linke Linienhälfte des Sechsecks ist zudem deutlich dicker abgebildet als das entsprechende Gegenstück rechts, wodurch eine gewisse räumliche Wirkung erzielt wird. Der Textbestandteil sezt sich aus den Worten "Edelstahl" und "Rostfrei" zusammen. Während das Wort "Edelstahl" den oberen Abschluss des Sechsecks bildet und damit zusätzlich eine räumliche und bildliche Wirkung erzielt, befindet sich das Wort "Rostfrei" deutlich hervorgehoben in der Mitte des Sechsecks. Die besondere bildliche Wirkung dieses Wortes wird durch drei Besonderheiten erreicht. Zunächst wird es schon durch seine Größe als deutlich hervorgehoben wahrgenommen. Diese Wirkung wird durch die Silbentrennung einerseits und die Aufteilung in zwei Ebenen nochmals verstärkt. Letzlich ist auch der als i-Punkt fungierende Stern ein markantes Merkmal, denn er ragt zum einen minimal über den rechten Rand des Rechtecks hinaus und vermittelt zum anderen einen Hauch von Glanz, was für Edelstahl Produkte durchaus eine typische Eigenschaft ist.
526Markendisclaimer Edelstahl rostfrei.
350SenioritätSEN
SEN
SENVT





Aktenzeichen: 846336
Anmeldenummer: W19292/06
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 21.06.1968
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
Anmeldetag der Seniorität: 29.03.1967
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
220AnmeldetagAT22.11.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET23.01.2007
730InhaberINHWarenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V., 40327, Düsseldorf, DE
740VertreterVTRLINDERHAUS STABREIT LEGAL, 40479, Düsseldorf, DE
511Klasse(n)KL06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 26, 28
531Bildklasse(n)WBK01.01.02, 01.01.12, 24.01.07, 24.01.15, 24.01.25, 27.05.07
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED22.11.2025
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Schmiedearbeiten; Schlösser und Schlüssel; Beschläge, nämlich Schuh-, Fahrzeug-, Bau-, Tür; Möbel- Fenster- und Simsbeschläge; Blechwaren; Drahtwaren; Anker Ketten; Stahlkugeln, Rüstungen; Glocken; Kleineisenwaren; Hufeisen und Hufnägel; emaillierte und verzinnte Waren, Metallrohre, Geldschränke und Metallkästen; Maschinenmäßig oder von Handbearbeitete Formmetallteile; gewalzte und gegossene Bauteile; Maschinenguss; Druckluftflaschen; Roste; Metallfedern; Türen und Tore; Kraftwagen- und Fahrradzubehör, nämlich, Zierleisten, Auspuffblenden, Scheibenwaschanlagen, Begrenzungsstäbe, Kühlergitter, Werksmarken, Bordsteintaster, Flaggenstäbe, Haubenverschlüsse, Tankverschlüsse, Bodenwannen, Kanister, Trichter, Karosseriezierteile, Nummernschilder, Kühlerjalousien, Schlauchnippel, Winkergehäuse, Scheinwerferblenden, Steinschlagbleche, Plaketten, Verdeckbeschläge, Kettenkästen; Fahrzeugteile; Blattmetalle; Drahtnetze, Drahtseile; Teile von Schirmen, Stöcken und Reisegeräten; Zierleisten; Schilder und Buchstaben, Kunstgegenstände; Knöpfe; ortsbewegliche Häuser und deren Teile, Schornsteine, bewegliche Kabinen, Täfelungen, Wandverkleidungen, Silos, Fenster, Fensterrahmen und -Verkleidungen, Treppen und Treppenteile; Stahlmatten; Stahl- und Mischgewebe, insbesondere Filtertücher; sämtliche vorgenannten Waren ganz oder teilweise aus rost- oder säurebeständigen Stählen; rost- oder säurebeständige Stähle (roh oder teilweise bearbeitet), insbesondere in Form von Blöcken, Brammen, Platinen, Knüppeln in allen Herstellungsarten, geschliffenem, poliertem, geschältem oder gedrehtem Stabstahl, Formguss, Schmiedestücken, gewalzten, geschmiedeten, gesinterten oder gezogenen Stählen, gewalzten, gezogenen oder geschweißten Rohren, warm- sowie kaltgewalzten oder walzplattierten Blechen, Dessinblechen und - bändern, gewalztem oder gezogenem Draht, warmgewalzten, geschmiedeten, ferner kaltgewalzten, gezogenen oder gepressten Profilen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Klasse(n) 07: Dichtungen (Motorenteile); Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Auspuffvorrichtungen; Dynamogehäuse; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, Wärme-, Wasser- und Luftkraftmaschinen, Werkzeugmaschinen, insbesondere solche zur Bearbeitung von Metallen, Ton, Glas, Diamanten, Leder, Papier, Gummi, Holz, Steinen, tierischen, künstlichen und pflanzlichen Faserstoffen, Filz, Horn, Knochen, Kork, Schildpatt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Meerschaum und Kunststoffen; Schiffsmaschinen; elektrotechnische Maschinen, Elektrokompressoren; Druck- und Dampferzeugungsmaschinen, Baumaschinen, Mischer; Betonverteiler, Straßenfertiger, Teerspritzmaschinen, Straßenwalzen, insbesondere Motorstraßenwalzen, Dampfwalzen, Dieselwalzen und Vibrationswalzen; Steinformmaschinen, Fördermaschinen; Förderbänder, Aufzüge, Stahlrichtmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Siebmaschinen, Bergwerksmaschinen, Maschinen zur Aufbereitung von Kohle, Kies und Erz; Luft- und Dampfhämmer, Abfüllmaschinen, Pressen, Schmiedemaschinen, Verpackungsmaschinen, Gleisbaumaschinen, Speiseölgewinnungsmaschinen, Gießmaschinen, Rohrformstampfmaschinen, Schneide- und Biegemaschinen, Kabel- und Verseilmaschinen, Zentrifugen, Entstaubungsmaschinen, Mahl-, Misch- und Brennmaschinen; Maschinen für die Plastikindustrie, nämlich Vorwärmmaschinen Spritzmaschinen, Plattenwalzmaschinen; Molkereimaschinen, Schleudermaschinen und -apparate; Färbemaschinen, Druckmaschinen, Adressiermaschinen, Buchungsmaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen; Hydrozyklone, bewegliche Reaktoren für Atomenergieanlagen, Separatoren; Haus-, Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte, Maschinengehäuse aus Metall, Maschinengestelle, nämlich Untergestelle, wie Maschinenständer, -betten und -tische; Teile aller genannten Maschinen und Apparate; Maschinenteile, nämlich Achsen, Wellen, Spindeln, Kurbelwellen, Nockenwellen, Kolben und Pleuelstangen, Zahnräder, Zahnstangen, Sperrräder, Sperrklinken, Malteserkreuze, Ritzel, Schnecken, Führungsbüchsen, -rollen und -ringe, Führungs- und Gleitmaschinen, Bolzen, Kolbenzapfen, Baggerbolzen, Trieb-, Kupplungs- und Kreuzkopfzapfen, Spurzapfen, Spurpfannen, Büchsen, Turbinenschaufeln, Kühlschlangen, Metallschläuche, Getriebe, Leiträder, Propeller, Differentialkreuze, Zylinderlaufbüchsen, Lager, Lagerteile, Kolben, Ventile und Ventilteile, Einspritzdüsen, Auflagescheiben, Kurvenscheiben, Exzenterscheiben, Gelenkstücke, Spannmuffen, Richt-, Gravier- und Druckwalzen, Fadenführungen, Bremstrommeln, Bremsnocken, Bremsbacken, Mischerflügel, Pressschnecken, Baggerzähne, Rührwerksflügel, Kugeln für die Härteprüfung, Sandstrahldüsen, Sandschleuderschaufeln, Spüldüsen, Spritzdüsen und Spritzköpfe, Wickeldome für die Draht-und Kabelindustrie; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen sowie deren Teile; Zubehör für Tapezierarbeiten; Körner; Bartschneidemaschinen; Etuis für Rasierapparate; Fingernagelpolierer (elektrisch und nicht elektrisch); Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch); Haarbrenneisen; elektrische und nicht elektrische Haarschneidemaschinen; elektrische Manikürnecessaires; Nagelfeilen; elektrische Nagelfeilen.
Klasse(n) 09: Vermessungs-, Schifffahrts-, Wäge-, Signal-, Mess- und Überwachungsgeräte,- Apparate und -Instrumente; Lichtbild-, Film- und Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Rechenmaschinen, Schreib- und Zählkassen; Feuerlöscher; Blinker; Wiege-, Verkaufs-, Buchungsautomaten und Maschinen; tragbares Sprechfunkgerät; Wechselsprechapparate; Telefonapparate; Telefondrähte; Mobil-Telefone; Telefonhörer; Anrufbeantworter; Bildtelefone; Diktiermaschienen; Funksprechgeräte; Megafone; Mikrofone; Telefone (Mobil-), Teile aller vorgenannten Waren.
Klasse(n) 10: Ärztliche (insbesondere chirurgische), gesundheitliche, Rettungsgeräte- apparate und -instrumente; künstliche Zähne; Teile aller vorgennanten Waren.
Klasse(n) 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Kältemaschinen, Kühlschlangen; Wasserleitungs-, Bade- und Toilettenanlagen, sowie Teile der vorgenannten Waren; Gehäuse für Scheinwerfer und Rücklichter; Rücklichter.
Klasse(n) 12: Kraftwagen- und Fahrradzubehör, nämlich Radkappen, Außenrückspiegel, Scheibenwischer, Stoßstangen, Speichen, Signalhörner, Gepäckträger, Schneeketten, Radzierkappen, Skihalter, Bremsen, Schutzbleche, Klingeln, Lenker, Pedalen, Tachometergehäuse, Tachometerantriebe, Luftpumpen.
Klasse(n) 14: Echte und unechte Schmucksachen, leonische Waren und deren Teile, Uhren und Uhrenteile.
Klasse(n) 15: Teile von Musikinstrumenten, nämlich Saiten, Klappen und Ventile, Klavierpedale; Teile von Musikinstrumenten, nämlich Zieharmonikagehäuseteile, Stimmen für Harmonikas.
Klasse(n) 16: Bilderrahmen, Druckstöcke, Schreib-, Zeichen-, Büro- und Kontorgeräte, Lehrmittel.
Klasse(n) 20: Betten; Metallmöbel und Campingmöbel; Büromöbel; Tische aus Metall; Sitze aus Metall.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Borsten, Bürstenwaren, Rasier- und Kalfaterpinsel; Kämme; Stahlspäne.
Klasse(n) 26: Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Korsett- und Wäschestäbe.
Klasse(n) 28: Spielwaren, Turn- und Sportgeräte, Unterhaltungsautomaten und -Maschinen, Teile der vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Angeln; Schlittschuhe.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2006/033
Tag der Veröffentlichung: 14.08.2006
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2007/004
Tag der Veröffentlichung: 29.01.2007
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/057
Tag der Veröffentlichung: 23.03.2011
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/109
Tag der Veröffentlichung: 10.06.2011
Teil: C.3.6

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/194
Tag der Veröffentlichung: 13.10.2011
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/116
Tag der Veröffentlichung: 25.06.2015
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/202
Tag der Veröffentlichung: 26.10.2015
Teil: C.3.5

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/140
Tag der Veröffentlichung: 26.07.2018
Teil: C.3.5

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/082
Tag der Veröffentlichung: 04.05.2020
Teil: C.3.6

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/014
Tag der Veröffentlichung: 22.01.2021
Teil: C.2.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.05.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 12.05.2013; 08.07.2013; 22.09.2013; 26.12.2013; 27.04.2015; 02.06.2015; 16.06.2015; 24.06.2015; 29.06.2015; 23.10.2015; 27.10.2015; 14.05.2016; 25.07.2018; 30.07.2018; 08.08.2019; 14.10.2019; 17.10.2019; 05.05.2020; 06.05.2020; 22.08.2020; 04.12.2020; 21.01.2021; 25.01.2021; 13.03.2021; 04.11.2022; 03.05.2023; 05.05.2023