Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 004607958 (Marke eingetragen, Stand am: 17. August 2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
004607958
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):03.07.06, 03.07.25
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Italienisch
550MarkenformMFBildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.08.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET13.12.2006
730InhaberINHDISNEY ENTERPRISES, INC., 91521, Burbank, California, US
740VertreterVTRMITSCHERLICH, PATENT- UND RECHTSANWÄLTE, PARTMBB, 80331, München, DE
511Klasse(n)KL03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32
531Bildklasse(n)WBK03.07.06, 03.07.25
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED25.08.2025
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Körperpflegemittel und Toilettemittel; Haarshampoos; Cremespülung für das Haar; Haarschaum; Haarcremespülung; Conditioner für die Kopfhaut; Hautreinigungscreme; Gesichts-, Hand- und Körpercremes; Gesichts-, Hand- und Körperlotionen; Feuchtigkeitsmittel für Gesicht, Hände und Körper; Badeöle; Badepulver; Körperpuder; Talkumpuder; Eau de Toilette; Kölnischwasser; Aftershave; Rasiercreme und -schaum; Peelingmasken für das Gesicht; Gesichtsmasken; Seifenstücke; Flüssigseife; Hautseife; Schaumbad; Wimperntusche; Lippenstifte; Lipgloss; Eyeliner; Rouge; Rouge; Lidschatten; Augenbrauenstifte; Nagellack; Nagelhärter.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware und Computersoftware, Peripheriegeräte; in digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Brillen und Brillenetuis; Sonnenbrillen und Etuis dafür; elektronische Geräte; Ton- und Bildaufzeichnungen auf Medien aller Art; Audio- und Videoabspielgeräte für Medien aller Art; Tonkassetten; Schallplatten; Compactdiscs; Videokassetten; Laservideoplatten; digitale Videoplatten; DVDs; CD-ROMs; Kinofilme; CD-Player; CD-Aufnahmegeräte; DVD-Player; DVD-Recorder; Videokassettenplayer; Videorecorder; Tonkassettenabspielgeräte; Audiokassettenaufzeichnungsgeräte; MP3-Abspielgeräte; MP3-Aufnahmegeräte; Minidisks; Minidisk-Abspielgeräte; Rechenmaschinen; Computer; Computerspielprogramme; Computertastaturen; Computermonitore; Plattenlaufwerke für Computer; Modems; Drucker; Computermaus; Mausunterlagen; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern; persönliche digitale Assistenten, tragbare Telekommunikationsgeräte für sofortige Nachrichtenübermittlung; Personenrufgeräte; Walkie-Talkies; Telefone; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone; Kameras; digitale Kameras; Videokameras; Radios; Fernseher; GPS (weltweite Ortungssysteme).
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (zu Klasse 14 gehörend); Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbanduhren und Uhrenarmbänder; Uhren; Modeschmuck; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Ringe; Armbänder; Halsketten; Anhänger; Krawattenhalter; Krawattennadeln; (Ansteck-) Nadeln; Ohrringe; Schlüsselringe aus Edelmetall.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Drucklettern; Druckstöcke; Schreibpapier; Umschläge; Geschenkpapier; Geschenkschleifen aus Papier; Kuchendekorationen aus Papier; Partytaschen aus Papier; Bankschecks, Scheckbücher; Partydekorationen aus Papier; Partyhüte aus Papier; Tischtücher aus Papier; Papierservietten; Papiermatten; gedruckte Veröffentlichungen; Poster und Plakate; Postkarten; Sammelkarten; Geschenkkarten; Grußkarten; Cartoons; Comic-Bücher; Comics; Zeitungen; Magazine; Zeitschriften; Bücher; Babyalben; Romane und Kurzgeschichten; Malbücher; Adressbücher; Terminplaner; Fotoalben; Autogrammbücher; Malkästen für Künstler und Handwerker; Aufkleber; Einlegearbeiten in Form von Abziehbildern; Schülerbedarf; Hefter; Buchstützen; Lesezeichen; Kalender; Stift- und Federkästen; Kreide; Maskierpapier; Terminkalender und Tagebücher; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Notizbücher; Memo-Blöcke; Radiergummis; Bleistiftspitzer; Heftgeräte; Briefbeschwerer; Papieruntersetzer; nicht geeichte Lineale; Gummistempel.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Leichtathletik-Taschen; Rucksäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Windeltaschen; Matchsäcke, Sporttaschen; Einkaufstaschen; Gürteltaschen; Rucksäcke; Hüfttaschen; Geldbörsen; Brieftaschen; Handtaschen; Geldbörsen; Einkaufstaschen, Spazierstöcke; Gepäckstücke; Handkoffer.
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Wandplatten zur Dekoration; Mobiles (Ziergegenstände); Schlafsäcke; Tabletts, nicht aus Metall; Schmucketuis und -kästchen (nicht aus Edelmetall), Kuchendekorationen aus Kunststoff; Trinkhalme; Figurinen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kopfkissen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Abzeichen; Zieranstecker aus Kunststoff.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind); Papierkörbe; Zahnbürsten; Tafelgeschirr; Glaswaren für Getränke; Schüsseln; Teller; Tassen; Papierteller; Schmuckteller; Kunststofftassen; Pappbecher; Becher; Kuchenformen; Keksdosen; Teekessel; Schalen; Seifenschalen; Schüsseluntersetzer; Untersetzer; Essenbehälter; Isolierbehälter; Frischhaltesets für Mahlzeiten, bestehend aus Frischhalteboxen und Thermosbehältern; Thermosflaschen; abnehmbare Isolierungen für Trinkdosen und -flaschen; Windglockenspiele; Zierkästen; Tabletts; Kunststofftabletts, Figurinen aus Feinporzellan, Kristall, Steingut, Glas, Porzellan und Terrakotta.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Textilüberzüge; Bettdeckenbezüge; Möbelschonbezüge aus Stoff, nach Maß oder nicht nach Maß hergestellt; Kissenüberzüge; Vorhänge; Tischwäsche; Stoffwindeln; Platzdeckchen aus Stoff; Küchenhandtücher, Badewäsche; Handtücher; Waschlappen; Stoffe (Stückware); Taschentücher; Bettzeug; Wolldecken; Daunendecken; Steppdecken; Bettüberwürfe; Bettwäsche; Decken; Laken; Betteinfassungen; Kopfkissenbezüge; Nestchen für Kinderbetten; Textilfahnen und -wimpel.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel; Badeanzüge; Strandbekleidung; Unterwäsche; Kinderbekleidung; Jacken; Hosen; Schwitzhosen; Sweatshirts; Hemden; Sweater; Shorts; T-Shirts; Pullunder, Westen; Jerseys; Röcke; Mäntel; Kleider; Nachtbekleidung; Morgenmäntel; Schlafanzüge; Nachthemden; Nachthemden; Nachtwäsche; Krawatten, Kragen, Halstücher; Krawatten; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Strumpfhosen; Gymnastikanzüge; Beinwärmer; Socken; Strümpfe; Strumpfhosen; Strumpfhosen; Lätzchen; Schuhe; Leichtathletikschuhe; Hausschuhe; Stiefel; Sandalen; Hüte; Mützen; Stirnbänder; Armbänder; Regenbekleidung; Handschuhe; Fäustlinge; Kostüme; Halloween- und Faschingskostüme.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Spielkarten; Spielzeug; Gummibälle; Action-Figuren und Zubehör; Action-Geschicklichkeitsspiele; Ballons; Badespielzeug; Spielzeugfigurinen; Bean-bag-Puppen; Plüschspielzeug; Puppen und Puppenbekleidung; Spielsets für Puppen; Marionetten; Spielkosmetika; Spielzeug-Sparbüchsen; Jo-Jos; Gesichtsmasken; Video- und elektronische Taschenspiele; Computerspiel-Cartridges; Computerspielplatten; Videospielkassetten und -platten; Brettspiele; Spielzeugbauklötze; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; mechanisches Action-Spielzeug; elektrisches Action-Spielzeug; Rollenspiele; Geschicklichkeitsspiele; Puzzles; Mehrzweckspielzeug; aufziehbares Spielzeug; Spiele mit Zielen; scheibenförmige Wurfspielzeuge; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Spielzeug-Raketen; Spielfahrzeuge; Spielzeugautos; Spielzeuglastwagen; Spielzeuggewehre; Spielzeughalfter; Spielzeugmodellbausätze; Drachen; Spielzeug für Kinderbetten; Mobiles; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; aufblasbares Spielzeug für Schwimmbecken; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Tennisbälle; Badminton-Sets; Pfeile und Bogen; Rollschuhe; Skateboards; Spielzeugroller und Roller ohne Motor.
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees; Konfitüren, Kompotte, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Suppenkonserven; aromatisierte Milchgetränke, Milchshakes und Joghurtgetränke; Snacks auf Früchtebasis; Pommes frites; Pommes frites; Nüsse; geröstete Nüsse.
Klasse(n) 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Mehlspeisen, Teigwaren; Müsli, Pasteten, Pizza; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Dessertcremes, Pudding, Speiseeis; Schokolade und Schokoladenartikel; Bonbons; Bonbons, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Grundnahrungsmittel; Frühstückszerealien, Getreideriegel, Muffins, Muffinriegel, Waffeln, Pfannkuchen, Kleingebäck, Cracker, Biskuits; Backwaren; Kuchendekorationen aus Zuckerguss; kandierte Früchtesnacks; Bonbons; Maischips; Eiswaffeln; gefrorene Süßwaren; feine Backwaren; Popcorn; Eis am Stiel; Brezeln; gefrorener Joghurt.
Klasse(n) 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Obstgetränke, Obstsäfte und Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erfrischungsgetränke; aromatisierte Fruchtgetränke, Limonaden und Punsche; Sportgetränke und Mixgetränke (Smoothies); Trinkwasser in Flaschen.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/022
Tag der Veröffentlichung: 29.05.2006
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/051
Tag der Veröffentlichung: 18.12.2006
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/210
Tag der Veröffentlichung: 05.11.2013
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/219
Tag der Veröffentlichung: 18.11.2013
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/029
Tag der Veröffentlichung: 12.02.2015
Teil: C.9.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/150
Tag der Veröffentlichung: 12.08.2015
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/007
Tag der Veröffentlichung: 11.01.2018
Teil: C.9.2






Beschwerde





Beschwerde: R1676/2016-2
Beschwerdedatum: 12.09.2016
Sprache des Beschwerdeverfahrens: Englisch
Beschwerdeführer: DISNEY ENTERPRISES, INC., 91521, Burbank, California, US
Vertreter: MITSCHERLICH, PATENT- UND RECHTSANWÄLTE, PARTMBB, 80331, München, DE
Beschwerdestatus 13.09.2016: Erfassung der Beschwerde
Beschwerdestatus 23.11.2016: Beschwerde Formerfordernisse
Beschwerdestatus 21.02.2017: Beschwerde in Bearbeitung durch Kammer
Beschwerdestatus 20.04.2017: Entscheidung Benachrichtigung der Parteien
Beschwerdestatus 03.07.2017: Beschwerde beim Europäischen Gericht erster Instanz oder beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) anhängig
Beschwerdestatus 31.07.2017: Beschwerde abgeschlossen
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 08.04.2013; 12.05.2013; 22.09.2013; 06.11.2013; 07.11.2013; 15.11.2013; 19.11.2013; 30.01.2015; 11.02.2015; 17.02.2015; 05.08.2015; 06.08.2015; 10.08.2015; 13.08.2015; 14.05.2016; 07.09.2017; 19.12.2017; 28.02.2018; 30.05.2018; 31.05.2018; 01.06.2018; 04.06.2018; 11.06.2018; 12.06.2018; 18.06.2018; 19.06.2018; 20.06.2018; 21.06.2018; 22.06.2018; 26.06.2018; 29.06.2018; 04.12.2020; 13.03.2021; 03.08.2021