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DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 004482147 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 28. Mai 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.



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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
004482147
Wortlaut der MarkeMD2012
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Französisch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.06.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET03.07.2006
730InhaberINHComité International Olympique (Association), 1007, Lausanne, CH
740VertreterVTRWILSON & BERTHELOT, 92100, Boulogne-Billancourt, FR
511Klasse(n) NizzaKL01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED10.06.2015
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 01: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; lichtempfindliche unbelichtete Filme.
Klasse(n) Nizza 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Klasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Klasse(n) Nizza 04: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Klasse(n) Nizza 05: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Klasse(n) Nizza 06: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.
Klasse(n) Nizza 07: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Klasse(n) Nizza 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Klasse(n) Nizza 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für den Sport.
Klasse(n) Nizza 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Klasse(n) Nizza 13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.
Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in andern Klassen enthalten sind, insbesondere Erinnerungsstücke und -medaillen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln (Pins); Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) Nizza 15: Musikinstrumente.
Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Fotografien, Poster und Plakate; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse(n) Nizza 17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Klasse(n) Nizza 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Klasse(n) Nizza 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).
Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Klasse(n) Nizza 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Klasse(n) Nizza 23: Garne und Fäden für textile Zwecke.
Klasse(n) Nizza 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) Nizza 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Klasse(n) Nizza 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Klasse(n) Nizza 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Klasse(n) Nizza 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen über alle Medien; insbesondere in Form von Nachrichten mit dem Themenschwerpunkt menschliche Werte; Werbung über Sponsoring; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch vertragliche Vereinbarungen, insbesondere Partnerschaften (Sponsoring) und Lizenzen, zur Steigerung des Bekanntheitsgrades und/oder für die Imageförderung in Zusammenhang mit insbesondere internationalen Kultur- und Sportveranstaltungen; Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen Dritter über das so genannte Medium des Bildtransfers; Vermietung von Werbeflächen aller Art und über alle digitalen und sonstigen Medien; Verkaufsförderung in der Öffentlichkeit und in Kreisen, die an der Unterstützung dieser Mannschaften und Teams interessiert sind.
Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Bankgeschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Ausgabe von Kreditkarten; Sponsoring von sportlichen und kulturellen Aktivitäten.
Klasse(n) Nizza 37: Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.
Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Fernsehsendungen (Direktausstrahlungen und Aufzeichnungen); Mobilfunkdienste; Kommunikation über elektronische Computerterminals; an das Internet angeschlossene Datenbanken und Telekommunikationsnetze; Kommunikation über Fernschreiber; Telegrafieren; Kommunikation mittels Telefon; Kommunikation mittels Fernkopierer; Personenruf über Funk; Kommunikation durch Telekonferenzen; TV-Streaming; Kabelfernsehensendungen; Rundfunkdienste; Nachrichtenagenturdienste; sonstige Übermittlung von Nachrichten; Leasing von Telefonapparaten; von Fernkopierern und anderen Kommunikationsgeräten; Verbreitung einer kommerziellen Website über das Internet; Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehen über das Internet; E-Mail; Bereitstellung des Zugangs zu Computermailboxen und Echtzeit-Gesprächsforen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellung von Zugängen zu Bestelldiensten und Homeshopping- und Officeshoppingdiensten über Computer und/oder interaktive Kommunikationstechnologien; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Internetzugangs für Nutzer; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu MP3-Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Vermietung von Zugangszeiten zu einer zentralen Datenbank; Betrieb von Suchmaschinen; Betrieb von Gesprächsforen im Internet; Leasing von Zugangszeiten zu einem zentralen Datenbankserver; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank.
Klasse(n) Nizza 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Klasse(n) Nizza 40: Materialbearbeitung.
Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Kultur- und Sportunterhaltung im Fernsehen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Organisation von Lotterien und Wettbewerbe; Wett- und Glücksspieldienstleistungen in Bezug auf oder im Zusammenhang mit Sport; Unterhaltung bei oder in Bezug auf Sportveranstaltungen; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen und Aktivitäten; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Betrieb von Sporteinrichtungen; Vermietung von Audio- und Videoanlagen; Produktion, Präsentation, Vertrieb, Verkauf an mehrere Sender, Netzvertrieb und/oder Vermietung von Filmen und Ton- und Videoaufzeichungen; Vorstellung, Angebot im Netz und/oder Verleih von Produkten in den Bereichen interaktive Bildung und interaktive Unterhaltung, interaktive CDs, CD- ROMs, Computerspiele; Berichterstattung in Rundfunk und Fernsehen in Bezug auf Sport und Sportveranstaltungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Videobändern; Produktion von Zeichentrickfilmen; Produktion von Zeichentrick-Fernsehprogrammen; Buchung von Plätzen für Shows und Sportveranstaltungen; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; interaktive Unterhaltung; Online-Glücksspiele; Bereitstellung von internetbasierten Spielen; Dienstleistungen für die Durchführung von Tombolas; Online-Informationen über Unterhaltung oder Bildung aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Texten (ausgenommen Werbetexte) und Zeitschriften; Online-Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Texten (ausgenommen Werbetexte) und elektronischen Periodika; Bereitstellung von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellung von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Archivierungsdienste in Bezug auf unbewegte und bewegte Bilder; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf sportliche Bestleistungen und von statistischen Informationen; Informationsdienstleistungen in Bezug auf Sport und Sportveranstaltungen; Verleih von Ton- und Bildaufzeichnungen; Tonproduktionen; Erteilung von online, über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellten Informationen in Bezug auf Sportveranstaltungen; Verlagswesen und Veröffentlichungen; Organisation der Teilnahme von Landesmannschaften an einem internationalen Leichtathletikwettkampf.
Klasse(n) Nizza 42: Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Laboruntersuchung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung, einschließlich die Herbeiführung von Gerichtsverfahren zur Vermeidung oder Bekämpfung von Markenpiraterie und Schmarotzermarketing (Ambush-Marketing); Lizenzvergabe von geistigen Schutzrechten.
Klasse(n) Nizza 43: Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Betrieb von Cafeterien und Restaurants; Gästebetreuung, insbesondere Bereitstellung von Speisen und Getränken; Cateringdienste; Zimmerreservierung in Hotels und Reservierung von Unterkünften; Bereitstellung von Unterhaltungseinrichtungen für Unternehmen.
Klasse(n) Nizza 44: Medizinische Dienste; medizinische und pharmakologisch-toxikologische Prüfungen; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits-, Körper- und Schönheitspflege für Mensch und Tier; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.
Klasse(n) Nizza 45: Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes im Bereich Objekt- und Personenschutz bei der Organisation von Kultur- und Sportveranstaltungen und -wettbewerben.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/005
Tag der Veröffentlichung: 30.01.2006
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/029
Tag der Veröffentlichung: 17.07.2006
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/012
Tag der Veröffentlichung: 06.04.2009
Teil: C.2.2
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 12.05.2013; 22.09.2013; 17.11.2014; 02.01.2015; 05.01.2015; 06.01.2015; 07.01.2015; 14.05.2016; 17.01.2018; 13.03.2021

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