Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 004191953 (Marke eingetragen, Stand am: 31. Januar 2025)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
004191953
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 004191953 anzeigen (e BOX)
Wortlaut der MarkeMDe BOX
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFAWeiß, Grün, Blau, Schwarz, Orange.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.12.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET11.02.2008
730InhaberINHConrad Electronic SE, 92240, Hirschau, DE
740VertreterVTRSTIPPL PATENTANWÄLTE, 90482, Nürnberg, DE
511Klasse(n)KL07, 08, 09, 11
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 14.07.2004
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 30440662709
Staat: DE
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Nein
531Bildklasse(n)WBK26.15.09
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED10.12.2034
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07: Elektrische Kleinmotoren und kleine elektrisch angetriebene Pumpen; motorbetätigte oder elektrische Werkzeuge, insbesondere motorbetätigte oder elektrische Handwerkzeuge, wie elektrische Bohrmaschinen, elektrische Schrauber, elektrische Sägen, auch Tisch- und Stichsägen, sowie Zubehör für die vorgenannten Werkzeuge, nämlich Bohrständer, Bohrfutter, biegsame Wellen; angepasste Gehäuse aus Metall oder Kunststoff für vorgenannte Waren.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge, wie Zangen, auch Flachzangen, Quetschzangen und Abisolierzangen, Abisolierwerkzeuge, Pinzetten, Seitenschneider, Schraubendreher, Steckschlüssel, Ringschlüssel, Feilen, Messer, Sägebogen, Schraubstöcke aus Metall sowie Bohrer, Trennscheiben, Schleifstifte, Poliereinsätze, Stichsägenvorsätze, Spannzangen und Zwingen.
Klasse(n) 09: Elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Satellitenempfänger, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, NachhalIgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis, Audio- und/oder Video-CD-Player; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotext-Geräte; Kameras, auch solche für bewegte Bilder und Einzelbilder, wie Video-Kameras, elektronische Kameras, Film-Kameras oder Photoapparate; Laser und Lasereinrichtungen auch für Lichteffekte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und Lichtquellen, nämlich Lichtscanner für Lichteffekte, elektronische Steuergeräte und Controller zur Steuerung von Geräten und Lichtquellen, auch von Lichtscannern für Lichteffekte; CB-Funkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunk-Sende- und Empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und Empfangsgeräte, Funkverstärker; elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten) insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Schalter, Taster, Relais, Transformatoren und Übertrager, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); Modellbau-Elektronik, nämlich Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren; elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Computer- und/oder Regelungstechnik, elektrische, elektronische und elektromechanische Meßgeräte, insbesondere Einbaumeßinstrumente sowie Vielfachmeßgeräte, digitalanzeigende Vielfachmeßgeräte, Oszillographen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer bzw -adapter, elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (UItraschall-Bewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektromechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen), Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Antennen, einschließlich Fernsehantennen und Satellitenempfangsantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen; elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennen-Frequenzweichen, Koaxrelais und Vielfachschalter für Satellitenempfangsanlagen, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlußwiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Übertrager für Antennen; elektronische Antennen-Positioniergeräte; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Masthalter, Dachdurchführungen, Wandhalter, Dachhalter, Dachsparrenmasthalter für Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmasten, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen, Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen; elektrisches Installationsmaterial, nämlich Helligkeitsregler bzw -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Batterien und Akkus, Schaltuhren, Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie ggf auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelementen sowie Baugruppen; elektronische Tisch- und Taschenrechner; elektronische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte, elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Telexgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör, nämlich Telefon-Nebenstellenanlagen, Freisprecheinrichtungen, Telefon-Gebührenzähler, Telefon-Anschlußdosen, manuelle und elektronische Telefon-Umschalter, Telefonstecker und -Buchsen, Telefonschnüre; Computer, PC, Drucker, Scanner, Bildschirme, Festplatten, CD-Laufwerke, CD-Printer, Diskettenlaufwerke, Tastaturen, Maus, Computerkarten, insbesondere Graphikkarten und Schnittstellen, Speicherkarten, Modems sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computer-Steckverbindungen; Computersoftware, insbesondere auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme, auch solche zur Steuerung von Lasern und Lichtquellen, Software-Tools, Datenkommunikationssoftware zum elektronischen Datenaustausch, insbesondere zwischen Computern, Computersystemen und Schnittstellen, auch im Internet und/oder Intranet, und zum Ausführen von anderen Funktionen auf Computerbasis; angepasste Gehäuse aus Metall oder Kunststoff für vorgenannte elektrische oder elektronische Geräte; Spannungsversorgungsgeräte für Bohrmaschinen, insbesondere Miniaturbohrmaschinen, Akkuladegeräte für batteriebetriebene Werkzeuge (ausgenommen Geräte zur Bestandsmessung in und Steuerung von Öltanks und von sonstigen Energiebehältern sowie ausgenommen Geräte zur elektronischen Datenvermittlung über den Betrieb von Heizungsanlagen und Anlagen der Gebäude- und Wärmetechnik, der Kommunikations-, Mess-, Steuerungs- und Regeltechnik sowie der technischen Gebädeausrüstung).
Klasse(n) 11: Nebelmaschinen; Beleuchtungsgeräte (Lichtquellen) auch Strahler, einschließlich Effektstrahler, Lichtscanner, Lichtprojektoren, Lichtspots, Ventilatoren, Lüfter und Gebläse; elektrische Leuchtmittel für Lampen; Lampen, einschließlich Blitzlampen und Effektlampen, Glimmlampen, Glühlampen, Gasentladungslampen, Fassungen für die vorgenannten Lampen.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2006/050
Tag der Veröffentlichung: 11.12.2006
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2008/020
Tag der Veröffentlichung: 19.05.2008
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/033
Tag der Veröffentlichung: 18.08.2008
Teil: B.4.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/034
Tag der Veröffentlichung: 25.08.2008
Teil: B.4.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/007
Tag der Veröffentlichung: 20.02.2009
Teil: C.1.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/213
Tag der Veröffentlichung: 12.11.2014
Teil: D.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2024/173
Tag der Veröffentlichung: 10.09.2024
Teil: D.1





Widerspruch




Widerspruchsnummer: 001096819
Eingangsdatum: 22.12.2006
Sprache des Widerspruchsverfahrens: de
Name des Widersprechenden: Proenergy Contracting GmbH & Co. KG, 44795, Bochum, DE
Vertreter: TAYLOR WESSING, 20457, Hamburg, DE
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.09.2024
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  • 11.09.2024
    • Veröffentlichung: neu
  • 09.09.2024
    • Ablaufdatum: geändert
  • 04.09.2024
    • Widerspruch: geändert
  • 09.03.2024; 13.03.2021; 04.12.2020; 31.07.2019; 11.10.2017; 14.05.2016; 17.11.2014; 10.11.2014; 04.11.2014; 02.07.2014; 19.05.2014; 22.09.2013; 12.05.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister