Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 003966082 (Marke eingetragen, Stand am: 2. Juli 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
003966082
540MarkendarstellungMDUNDERGROUND
Wortlaut der MarkeMDUNDERGROUND
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Französisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFARot, weiß und blau.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT27.07.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET21.04.2010
730InhaberINHTransport for London (statutory authority), E20 1JN, London, GB
740VertreterVTRCSY Europe, 80333, München, DE
511Klasse(n)KL03, 18, 25, 35, 41, 43
531Bildklasse(n)WBK18.07.20, 26.07.05
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED27.07.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Persönliche Pflegeprodukte; Nagellack, Nagellackentferner, Nagelschablonen, harte künstliche Nägel, Duschgel, Schaumbad, duftendes Körper-Splash, Handlotionen, Körperlotionen, Gesichtslotionen, Handseife, Körperseife, Gesichtsseife, Haarshampoo, Haarconditioner, Haarstylinggel, Haarspray, Haarfärbemittel, Haarspülungen, Parfum, Kölnischwasser, Präparate zum Aufbringen von Glitzereffekten auf der Haut, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mascara, Rouge, Lidschatten, Lippenstifte, Lippenglanz, Schminke, Abschminkmittel, Augencreme, Handcreme, Körpercreme, Gesichtscreme, Adstringenzien für das Gesicht, Gesichtsreinigungsmittel, Badeöl, Badeperlen, Körperpuder, Gesichtspuder, flüssiger Talkumpuder, nicht medizinische Abdeckstifte, Rasiercreme, Deodorants, Potpourri, Räuchermittel, ätherische Öle, Duftkissen, parfümierte Perlen, Sonnenbräunungslotionen für Körper und Gesicht, Körper- und Gesichtslotion zum Auftragen vor dem Sonnenbad und Körper- und Gesichtslotion zum Auftragen nach dem Sonnenbad.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen und alle daraus hergestellten Waren, Taschen und Artikel aus Leder und Lederimitationen, Taschen, nämlich Schulranzen, Rucksäcke, Schultaschen, Büchertaschen, Mehrzwecksporttaschen, Krickettaschen, Leinentaschen, Strandtaschen, Unterarmtaschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Matchsäcke, Mehrzwecktaschen, Turnbeutel, Kleidersäcke, Ledereinkaufstaschen, Einkaufsnetze, Taschen für Kurzreisen, Schultertaschen, textile Einkaufstaschen, Einkaufsbeutel, Handkoffer, Gürteltaschen, Schlüsselanhänger, Regenschirme und Sonnenschirme.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 35: Zusammenstellung von verschiedenen Waren und Dienstleistungsanbietern für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren und die Auswahl dieser Dienstleistungsanbieter in Kaufhäusern, Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften für Lebensmittel, Einzelhandelsgeschäften für Bekleidung und Modewaren, Souvenirläden, Einzelhandelsgeschäften für Wohnungseinrichtungen, in Einzelhandelsgeschäften mit allgemeinem Warensortiment (einschließlich Lebensmittel und Getränke, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Computer, Spielzeug, Spiele, Haushaltswaren, Webstoffe, Möbel, Souvenirs, Memorabilien) zu ermöglichen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren und Dienstleistungsanbietern für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren und die Auswahl dieser Dienstleistungsanbieter aus Katalogen für Bekleidung, Modewaren, Lebensmittel, Wohnungseinrichtungen, Webstoffe, Spielzeug, Spiele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetik oder Supermarktkatalogen, durch Versandhandel oder mittels Telekommunikation oder über Websites mit allgemeinem Warensortiment (einschließlich Lebensmittel und Getränke, Computer, Möbel, Souvenirs, Memorabilien, Telefone und Zubehör, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetik, Parfümeriewaren, Spielzeug, Spiele, Webstoffe, Haushaltswaren), über Websites von Kaufhäusern oder Internetwebsite von Supermärkten zu ermöglichen; Organisation von Ausstellungen und Messen für Wirtschafts- und Werbezwecke; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Verkaufsförderung; Bereitstellung von Werbeflächen; Geschäftsführung; Unternehmensunterstützung und -beratung in Bezug auf die Gründung und den Betrieb von Franchise-Unternehmen; Information, Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte.
Klasse(n) 41: Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltung mittels oder in Bezug auf Fernsehen oder Rundfunk; Produktion, Darbietung, Aufzeichnung, Vertrieb und Verleih von Audio-, Film- und Videoaufzeichnungen, Multimedia-Aufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen sowie Zeichentrickfilmen; Vermietung von Kinofilmen (Filmverleih); Zeichentrickfilme, Fernsehprogramme sowie von Audio- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltung durch oder in Bezug auf Spiele, Wettbewerbe, Quizprogramme; Preisverlosungen; Glücksspiele und Spiele; Veranstaltung und Präsentation von Shows und Live-Darbietungen, Wettbewerben, Spielen; Quizprogrammen; Erziehung und Unterricht; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Seminaren und Workshops; Verlagsdienstleistungen; Veröffentlichung von Büchern, Magazinen, Zeitungen, Multimedia-Aufzeichnungen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Bildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten über Computerdatenbanken oder das Internet oder auf anderem Wege; Dienstleistungen im Freizeitbereich; Buchungsagenturen; Dienstleistungen einer Buchungsagentur für Unterhaltungsveranstaltungen, Theater, Kino, Konzerte, Shows, Museen, Ausstellungen; Erziehung und Unterricht; kulturelle Aktivitäten; Nachtklub-Betrieb.
Klasse(n) 43: Betrieb von Cafés, Bars, Restaurants und Hotels; Cateringdienste; Vermittlung von zeitweiligen Unterkünften; Hotelreservierungsdienste; Information in Bezug auf Hotels und Buchung von Hotelzimmern; Dienstleistungen eines Fremdenverkehrsbüros.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2005/018
Tag der Veröffentlichung: 02.05.2005
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/041
Tag der Veröffentlichung: 26.10.2009
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/074
Tag der Veröffentlichung: 26.04.2010
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/087
Tag der Veröffentlichung: 10.05.2012
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/067
Tag der Veröffentlichung: 09.04.2014
Teil: D.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/104
Tag der Veröffentlichung: 06.06.2014
Teil: C.3.6

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/107
Tag der Veröffentlichung: 08.06.2017
Teil: C.2.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/076
Tag der Veröffentlichung: 23.04.2018
Teil: C.1.3

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/205
Tag der Veröffentlichung: 28.10.2019
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/237
Tag der Veröffentlichung: 11.12.2020
Teil: C.2.2






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 000882086
Eingangsdatum: 02.08.2005
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Sprache des Widerspruchsverfahrens: Englisch
Name des Widersprechenden: Piccadilly Shoes Limited, M15 4NG, Manchester,, GB
Vertreter: MATHYS & SQUIRE LLP, M2 4AB, Manchester, GB
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 11.05.2013; 11.09.2013; 22.09.2013; 30.12.2013; 04.04.2014; 07.04.2014; 10.04.2014; 06.06.2014; 09.06.2014; 14.05.2016; 06.09.2016; 07.06.2017; 05.09.2017; 07.11.2017; 20.04.2018; 26.04.2018; 26.03.2019; 07.05.2019; 20.05.2019; 25.05.2019; 30.05.2019; 09.08.2019; 25.10.2019; 31.10.2019; 03.12.2020; 24.12.2020; 13.03.2021