Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 003097235 (Marke eingetragen, Stand am: 6. Mai 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
003097235
540MarkendarstellungMDBASETech
Wortlaut der MarkeMDBASETech
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFASchwarz, Blau.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.06.2003
151Tag der Eintragung im RegisterET18.05.2005
730InhaberINHConrad Electronic SE, 92240, Hirschau, DE
740VertreterVTRSTIPPL PATENTANWÄLTE, 90482, Nürnberg, DE
511Klasse(n)KL07, 08, 09, 11, 16, 28
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 14.02.2003
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 30307979709
Staat: DE
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Nein
531Bildklasse(n)WBK25.05.94
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED17.06.2033
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07: Elektrische Kleinmotoren und kleine elektrisch angetriebene Pumpen; motorbetätigte oder elektrische Werkzeuge, insbesondere motorbetätigte oder elektrische Handwerkzeuge, wie elektrische Bohrmaschinen, elektrische Schrauber, elektrische Sägen, auch Tisch- und Stichsägen, sowie Zubehör für die vorgenannten Werkzeuge, nämlich Bohrständer Bohrfutter, biegsame Wellen, Spannungsversorgungsgeräte für Bohrmaschinen, insbesondere Miniaturbohrmaschinen, Akkuladegeräte für batteriebetriebene Werkzeuge; elektrische Antriebe für Türen und Tore.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge, wie Zangen, auch Flachzangen, Quetschzangen und Abisolierzangen, Abisolierwerkzeuge, Pinzetten, Seitenschneider, Schaubendreher, Steckschlüssel, Ringschlüssel, Feilen, Messer, Sägebogen, Schraubstöcke aus Metall sowie Bohrer, Trennscheiben, Schleifstifte, Poliereinsätze, Stichsägenvorsätze, Spannzangen und Zwingen.
Klasse(n) 09: Elektrische, elektronische opto-elektronische Bauelemente, insbesondere Widerstände, Potentiomenter, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Schalter, Taster, Relais, Transformatoren und Übertrager, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; Optische oder akustische Sensoren und Bewegungsmelder, Radar- Bewegungsmelder, Gassensoren; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelemente sowie Baugruppen, elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Satellitenempfänger, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis, Audio- und/oder Video-CD-Player; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotext-Geräte; Kameras, auch solche für bewegte Bilder und Einzelbilder, wie Video-Kameras, elektronische Kameras, Film-Kameras oder Photoapparate; Laser und Lasereinrichtungen auch für Lichteffekte; Lichtscanner für Lichteffekte, elektronische Steuergeräte und Controller zur Steuerung von Geräten und Lichtquellen, auch von Lichtscannern für Lichteffekte; CB-Funkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunk-Sende-und Empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und Empfangsgeräte, Funksverstärker; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Computer- und/oder Regelungstechnik, elektrische, elektronische und elektromechanische Meßgeräte, insbesondere Einbaumeßinstrumente sowie Vielfachmeßgeräte, digitalanzeigende Vielfachmeßgeräte, Oszillographen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer bzw -adapter, Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Antennen , einschließlich Fernsehantennen und Satellitenempfangsantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen; elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennen- Frequenzweichen, Koaxrelais und Vielfacschaler för Satellitenempfangsanlagen, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlußwiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Übertrager für Antennen, elektronische Antennen-Positionsgeräte; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Masthalter, Dachdurchführungen, Wandhalter, Dachhalter, Dachsparrenmasthalter für Antennenmsten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmasten, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen, Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen; elektrisches Installationsmaterial, Helligkeitsregler bzw -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, Wanddosen für die Elektroinstallation, Sicherungs- und Leistungsschutzschalter, Fehlstromschalter, Stromzähler, Verteilergehäuse für die Elektroinstallation, Transformatoren, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Batterien und Akkus, Schaltuhren, Dimmer; Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie ggf auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektronische Tisch- und Taschenrechner; elektronische und mechanische Spannungsprüfer, Metallsuchgeräte, elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben; Alarm- und Überwachungsgeräte sowie -anlagen für Gebäude und Fahrzeuge sowie Zubehör nämlich akustische und optische Signalgeber, Rauchmelder, Feuermelder, elektrische und elektronische Schlösser, elektrische Schlüsselschalter, akustische Sensoren (Ultraschall-Bewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektromechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen); elektrische und elektronische Wetterstationen für den privaten Gebrauch; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Telexgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör, nämlich Telefon-Nebenstellenanlagen, Freisprecheinrichtungen, Telefon-Gebührenzähler, Telefon-Anschlußdosen, manuelle und elektronische Telefon-Umschalter, Telefonstecker und -Buchsen, Telefonschnüre; Computer, PC, Drucker, Scanner, Bildschirme, Festeplatten, CD-Laufwerke,CD-Printer, Diskettenlaufwerke, Tastaturen, Maus, Computerkarten, insbesondere Garphikkarten und Schnittstellen, Speicherkarten, Modems, sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computer-Steckverbindungen; Computersoftware, insbesondere auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme, auch solche zur Steuerung von Lasern und Lichtquellen, Software-Tools, Datenkommunikationssoftware zum elektronischen Datenaustausch, insbesondere zwischen Computern, Computersystemen und Schnittstellen, auch im Internet und/oder Intranet, und zum Asuführen von anderen Funktionen aud Computerbasis, Computerspiele; elektrische und elektronische Spiele und Spielkonsolen, elektrische und elektronische Spielwaren; elektronische Unterhaltungsgeräte, solche als Zusatzgeräte für Fernseher; Modellbau-Elektronic, nämlich Sende und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt-, und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren; Gehäuse aus Metall oder Kunststoff für elektrische oder elektronische Geräte.
Klasse(n) 11: Nebelmaschinen, Lichtquellen, auch Strahler, einschließlich Effektstrahler, Lichtscanner, Lichtprojektoren, Lichtspots, Ventilatoren, Lüfter und Gebläse, Leuchtmittel für Lichtquellen, Lampen, einschließlich Blitzlampen und Effektlampen, Glimmlampen, Glühlampen, Gastenladungslampen, Fassungen für die vorgenannten Lampen; elektrische Antriebe für Türen und Tore.
Klasse(n) 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften und Bücher.
Klasse(n) 28: Spiele und Spielwaren.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2004/046
Tag der Veröffentlichung: 15.11.2004
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2005/030
Tag der Veröffentlichung: 25.07.2005
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/022
Tag der Veröffentlichung: 04.06.2007
Teil: C.2.4

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/042
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2007
Teil: C.2.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/065
Tag der Veröffentlichung: 12.04.2010
Teil: C.1.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/094
Tag der Veröffentlichung: 22.05.2013
Teil: D.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2023/057
Tag der Veröffentlichung: 23.03.2023
Teil: D.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.11.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.11.2012; 10.05.2013; 14.05.2013; 21.05.2013; 24.05.2013; 22.09.2013; 13.05.2016; 11.10.2017; 12.03.2021; 21.11.2022; 22.11.2022; 19.12.2022; 22.03.2023; 23.03.2023; 24.03.2023; 20.04.2023; 21.04.2023