Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 001877521 (Marke eingetragen - Löschung anhängig, Stand am: 22. Mai 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
001877521
540MarkendarstellungMD1&1
Wortlaut der MarkeMD1&1
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFAWeiß/Blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.09.2000
151Tag der Eintragung im RegisterET05.09.2002
730InhaberINH1&1 Telecommunication SE, 56410, Montabaur, DE
740VertreterVTRMARTIN SCHABEL, 76133, Karlsruhe, DE
511Klasse(n)KL01, 02, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 18.07.2000
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 30060040242
Staat: DE
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Nein
531Bildklasse(n)WBK24.17.97, 26.04.01, 26.04.05, 26.04.17, 29.01.04
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen - Löschung anhängig
180AblaufdatumVED28.09.2030
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Klasse(n) 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Klasse(n) 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Klasse(n) 04: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe.
Klasse(n) 06: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6; Erze.
Klasse(n) 07: Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau; sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; und elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Erze; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Chips (integrierte Schaltkreise), Codierer (Datenverarbeitung), Compact-Disks (ROM, Festpeicher), Compact-Disks (Ton, Bild), Computer, Computer-Programme (gespeichert), Computer-Software gespeichert), Computerbetriebsprogramme; Computerperipheriegeräte Magnetdatenträger, optische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer), Monitore (Computerprogramme), Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen), Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Computer-Netzwerke; Elektrokabel, elektrische Kabelkanäle, Kabelkennfäden für elektrische Leitungen, Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen, Kabelklemmen, Kabelmäntel für elektrischen Leitungen Feuerlöschgeräte.
Klasse(n) 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Klasse(n) 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Klasse(n) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Klasse(n) 13: Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente.
Klasse(n) 15: Musikinstrumente.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse(n) 17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbleiter), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Klasse(n) 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).
Klasse(n) 20: Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Klasse(n) 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Klasse(n) 23: Garne und Fäden für textile Zwecke.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Klasse(n) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.
Klasse(n) 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Klasse(n) 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Klasse(n) 35: Werbung, insbesondere Internetwerbung, ausgenommen Werbung im Zusammenhang mit Nahrungsmitteln und Getränken, insbesondere für Kranke und Kinder; Vermietung von Werbeflächen, insbesondere im Internet, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Verbreitung von Werbeanzeigen, Aktualisierung von Werbematerial, Verteilung von Werbematerial, Werbung durch Werbeschriften, Herausgabe von Werbetexten, Vorführung von Waren für Werbezwecke; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Dateiverwaltung mittels Computer, Kostenabrechnung, insbesondere im Internet; Büroarbeiten, Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, Erfassung, Speicherung, Sicherung, Bereithaltung, Verarbeitung, Pflege, Übermittlung, Löschung, Sammeln und Vervielfältigung von Daten; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung in Computernetzwerken (Online-Shopping) und/oder anderer Vertriebskanäle; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer.
Klasse(n) 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Klasse(n) 37: Bauwesen, Reparaturwesen auf dem Bereich des Hoch- und Tiefbaus Installationsarbeiten; Aufstellung, Wartung Erweiterung und Verneztung von Computerhardware.
Klasse(n) 38: Bildschirmtextdienst, E-Mail-Dienste, Short-Messages-Services, Kommunikation durch faseroptische und funkgestützte Netzwerke, Kabelnetzwerke und sonstige Netzwerke; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Übermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, elektrische-Nachrichtenübermittlung; Personenruf (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation); Telekommunikation, Auskünfte über Telekommunikation; Computer gestützte übertragung von Nachrichten, Informationen, Daten, Bildern; Telephondienste, Telefaxdienste.
Klasse(n) 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Klasse(n) 40: Materialbearbeitung.
Klasse(n) 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Klasse(n) 42: Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren von Softwareprogrammen, Wartung von Computersoftware, Design von Computer-Software, Vermietung von Computer-Software; Dienstleistungen einer Datenbank, Wiederherstellung, Löschung, Vervielfältigung, Pflege, Verarbeitung, Bearbeitung, Speicherung, Sicherung, Erfassung von Computerdaten Vermietung der Zugriffszeit von Datenbanken, Leasing von Computerzugriffszeiten zur Datenbearbeitung; Computerberatungsdienste; Computersystemanalysen; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Internets, insbesondere; Dienstleistungen für den Online-Einkauf, nämlich Betrieb von sich auf Verkauf von Waren beziehenden Datenbanken einschließlich Produktinformationen und Verbraucherberatung; Marketingdienstleistungen; Gestaltung von Internetseiten (Webdesign); Bereitstellen von Internetseiten; An- und Verkauf von Domains, Vergabe von Domains, Vermieten und Verleasen von Domains, Erstellen von Domainnamen, Pflege von Domains; Schulungen, insbesondere im Bereich von elektronischen Daten-, Kommunikations- und Netzwerkanschlüssen, Internet; Stellung und Installationen von Daten- und Netzwerkanschlußsystemen; Zugang zum Internet, Vermittlung von Zugangszeiten zum Internet; Hotline für Internet - interaktive technische Beratung auf dem Gebiet des Internet; Konfiguration von Netzwerken; Bereithaltung und Betrieb von Namensservern im Internet, Bereithaltung von Hardware für den Zugang zum Internet, Bereithaltung von Leitungen für den Zugang zum Internet \.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2001/091
Tag der Veröffentlichung: 22.10.2001
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2002/084
Tag der Veröffentlichung: 21.10.2002
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/149
Tag der Veröffentlichung: 12.08.2010
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/130
Tag der Veröffentlichung: 15.07.2015
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/151
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2015
Teil: C.9.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/069
Tag der Veröffentlichung: 14.04.2016
Teil: C.9.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/088
Tag der Veröffentlichung: 12.05.2020
Teil: C.9.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/048
Tag der Veröffentlichung: 11.03.2021
Teil: D.1






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 000475527
Eingangsdatum: 21.01.2002
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 48090, IR, Legal Entity, IR,
Vertreter: LEHMANN & FERNANDEZ S.L., 28006, Madrid, ES
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 12.05.2013; 22.09.2013; 01.07.2015; 02.07.2015; 06.07.2015; 14.07.2015; 16.07.2015; 12.08.2015; 14.08.2015; 14.05.2016; 11.10.2017; 28.02.2018; 03.03.2020; 30.03.2020; 07.05.2020; 11.05.2020; 14.05.2020; 05.06.2020; 22.08.2020; 04.12.2020; 05.03.2021; 13.03.2021; 15.03.2021; 12.07.2021; 04.04.2022; 15.09.2022; 05.11.2022; 20.04.2023; 02.06.2023; 21.08.2023; 05.01.2024