Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 001650142 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 21. Mai 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
001650142
540MarkendarstellungMDSANTA CLAUS LAND FINLAND
Wortlaut der MarkeMDSANTA CLAUS LAND FINLAND
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Finnisch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFASchwarz, weiß, dunkelrot, mittelrot, hellrot, dunkelblau, hellblau, gelb.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT27.04.2000
151Tag der Eintragung im RegisterET17.01.2003
730InhaberINHJoulupukkisäätiö - Santa Claus Foundation, 00210, Helsinki, FI
740VertreterVTRLEXIA ATTORNEYS LTD, 00120, Helsinki, FI
511Klasse(n)KL04, 08, 09, 14, 16, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 42
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 23.03.2000
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: T200001011
Staat: FI
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Ja
531Bildklasse(n)WBK01.05.01, 02.01.01, 02.01.27, 24.03.07
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED27.04.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04: Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Bienenwachs; Christbaumkerzen; Feuerholz; Lederfett; Fette für Beleuchtungszwecke; Wachse für Beleuchtungszwecke; Paraffin; Stearin.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Dosenöffner (nicht elektronisch); Bestecke; Messer; Gabeln, Löffel; Artikel für die Maniküre und Pediküre; Nußknacker; Taschenmesser; Scheren; Silberbestecke; Kellen.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; münzbetriebene Spielautomaten; Zeichentrickfilme; Filmkameras und Fotoapparate; Zeitaufzeichnungsgeräte; CDs (audiovisuell), CD-ROMs; Computerprogramme; Computer-Software; optische und magnetische Datenträger; Datenträger; Spielgeräte zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Jukeboxen (für Computer); Empfangsgeräte für Ton und Bild; Telefone; Geräte zur Aufzeichnung von Ton; Geräte zur Aufzeichnung von Ton und Bild; Tonwiedergabegeräte.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetallen; Kästen aus Edelmetallen; Kerzenhalter aus Edelmetallen; Uhren; Teller und Behälter aus Gold und Silber; Behälter aus Edelmetallen für Haushaltszwecke; Haushaltsutensilien aus Edelmetallen; Gegenstände aus Goldimitation; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselanhänger; Armband-/Taschenuhren; Edelsteine.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Alben; Ordner; Tragetaschen aus Kunststoff und Papier; Beutel aus Kunststoff und Papier; kleine Bücher; Lesezeichen; Bücher; Schachteln aus Pappe und Papier; Karten; Zeicheninstrumente; Zeichenbedarfsartikel; Umschläge; Grafikdrucke; grafische Darstellungen; graphische Reproduktionen; Siegel; Drucklettern; Magazine; Kopien; Bulletins; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Packpapier; Blöcke; Papier; Wasserfarben; Photographien; Bilder; Briefmarken; Postkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; selbstklebende Streifen, Klebestreifen; Briefmarkenhefte; Adressaufkleber; Stempel (Siegel); Papierwaren, Briefzubehör; Tischdecken aus Papier; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Briefzubehör.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schüsseln; Küchenausrüstung/Kochvorrichtungen, nicht elektrisch; Pflegezubehör; Geschirr; Papier- und Kunststoffbecher; Trinkgefäße; Porzellanwaren; Dosen, Töpfe, Krüge; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Handtücher; Bettzeug; Tuche; Bettwäsche.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumornamente; Ballons; Spielbälle; Sportschläger; Bauklötze; Brettspiele; Knallbonbons für Weihnachten; Schlittschuhe und Rollschuhe; Rollschuhe; Kerzenhalter für Christbäume; Christbaumständer; künstliche Christbäume; Puppen; Spiele; elektronische Spiele, nicht zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Masken; Partyzubehör; Gesellschaftsspiele; Skier; Schlitten; künstlicher Schnee für Christbäume; Spielzeug.
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Butter; Käse; fetthaltige Aufstriche; Getränke aus der Basis von Milch; Molkereierzeugnisse.
Klasse(n) 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; essbare Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade; Süßwaren zur Dekoration von Christbäumen; Produkte auf Kakaobasis; Kaffeearomen; Getränke auf Kaffeebasis.
Klasse(n) 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Klasse(n) 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Aperitive; Erfrischungsgetränke; Wasser.
Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur, Zustellung von Werbematerialien; Marktstudien; Marktstudien.
Klasse(n) 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Unfallversicherungen; Bankdienstleistungen; Dienstleistungen eines Maklers; Investmentgeschäfte; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Beratung in Finanz- und Versicherungsangelegenheiten; Dienste zur Wertermittlung in Finanzangelegenheiten; Sponsorentätigkeit; Versicherungsdienstleistungen; Geldwechsel.
Klasse(n) 38: Telekommunikation; Telekommunikation; Rundfunkdienste; Fernsehausstrahlungen; Kommunikation über Mobiltelefone; Kommunikation über Computerterminals; elektronische Briefkästen; Information über Telekommunikation; elektronische Suchdienstleistungen; Verleih von Kommunikationsgeräten; Verleih von Ausrüstung für die Telekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der Übertragung per Satellit; Übermittlung von Telegrammen; Übermittlung von Telefongesprächen.
Klasse(n) 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Lufttransport; Veranstaltung von Kreuzfahrten; Organisation von Pauschalreisen; Reservierung von Fahrscheinen; Beförderung von Personen mit Bussen; Autovermietung; Vermietung von Bussen; Dienstleistungen in Bezug auf Fähren und Beförderung per Schiff; Verpackung von Waren; Transporte auf der Schiene; Reisereservierungen; Reisebegleitungsdienste; Beförderung von Personen mit Taxis; Dienstleistungen eines Fremdenverkehrsbüros; Organisation von Rundfahrten; Beförderung von Reisenden; Einlagerungsdienste.
Klasse(n) 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien und Workshops; Camping-Dienstleistungen; Organisation von Wettbewerben; Unterhaltung; Information über Unterhaltung; Freizeitinformationen; Veranstaltung von Gewinnspielen; Durchführung von Festveranstaltungen; Durchführung von Ausstellungen; Durchführung; von Aufführungen; Produktion von Radio- und Fernsehprogrammen; Freizeitdienstleistungen; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten; Fernsehunterhaltung; Produktion von Videofilmen; Produktion von Aufführungen.
Klasse(n) 42: Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beherbergung von Gästen; Reservierung von Unterkünften; Vermittlung von Unterkünften; Leistungen eines Cafés; Verpflegung, Belieferung mit Speisen und Getränken; Pflege von Computersoftware; Aktualisierung von Computersoftware; Softwaredesign; Wettervorhersage; Dienstleistungen von Hotels; Lizenzierung von geistigen Eigentumsrechten; Franchising; Vermietung von Computer-Software; Verpflegung von Gästen in Restaurants.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2001/036
Tag der Veröffentlichung: 23.04.2001
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2003/020
Tag der Veröffentlichung: 03.03.2003
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/032
Tag der Veröffentlichung: 24.08.2009
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/039
Tag der Veröffentlichung: 01.03.2010
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/075
Tag der Veröffentlichung: 27.04.2010
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/219
Tag der Veröffentlichung: 18.11.2011
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/211
Tag der Veröffentlichung: 06.11.2013
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/082
Tag der Veröffentlichung: 05.05.2014
Teil: C.3.6

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/010
Tag der Veröffentlichung: 18.01.2016
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/208
Tag der Veröffentlichung: 03.11.2016
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/114
Tag der Veröffentlichung: 19.06.2019
Teil: C.1.3





Widerspruch




Widerspruchsnummer: 000414666
Eingangsdatum: 23.07.2001
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 120725
Vertreter: TELLAVAS, S.L.U., 08015, BARCELONA, ES
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 22.04.2013; 11.05.2013; 22.09.2013; 05.11.2013; 07.11.2013; 02.05.2014; 15.05.2014; 15.01.2016; 19.01.2016; 14.05.2016; 02.11.2016; 10.11.2016; 11.10.2017; 12.11.2018; 17.01.2019; 18.06.2019; 21.06.2019; 09.08.2019; 01.10.2019; 29.10.2019; 30.10.2019; 09.11.2020; 03.12.2020; 01.03.2021; 13.03.2021; 16.11.2021; 04.11.2022; 21.04.2023; 09.03.2024