Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 001406800 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 29. September 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
001406800
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):07.11.10, 18.07.11, 18.07.20
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Französisch
550MarkenformMFBildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.12.1999
151Tag der Eintragung im RegisterET12.02.2001
730InhaberINHEMI (IP) LIMITED, N1C 4AG, London, GB
511Klasse(n)KL09, 14, 16, 21, 25, 29, 30, 32, 33, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK07.11.10, 18.07.11, 18.07.20
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED01.12.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Wiedergabe und/oder Übertragung von Ton- und/oder Bildinformationen; Ton- und/oder Bildaufnahmen; verbesserte Ton- und/oder Bildaufnahmen; interaktive Ton- und/oder Bildaufnahmen; Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Videospiele; interaktive Videosoftware; Computer-Software; interaktive Computersoftware; von einer Datenbank oder aus Einrichtungen des Internet oder eines anderen Netzes (einschließlich Websites) online gelieferte Veröffentlichungen in elektronischer Form; DVDs; CD-ROMs; Virtual-Reality-Systeme; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; über MP3-Internet-Websites bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik; MP3-Abspielgeräte.
Klasse(n) 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Armband- und Taschenuhren sowie andere Uhren, Abzeichen aus Edelmetall.
Klasse(n) 16: Druckereierzeugnisse, gedruckte Veröffentlichungen, Bücher, Magazine, Broschüren, Notenblätter, Waren aus Papier, Tickets, Etiketten, Karten, Grußkarten, Fotografien, Plakate, Schreibwaren, Aufkleber, Geschenkgutscheine.
Klasse(n) 21: Glaswaren, Porzellanwaren, Steingutwaren, Becher, Tassen, Teller, Schüsseln, Vasen, Gewürz-Sets, Humpen, Flaschenöffner, Figurinen, Töpfe, Tabletts, Abfalleimer, Ziergegenstände, dekorative Schilder.
Klasse(n) 25: Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Konserven, Pickles; Fertiggerichte und Imbissgerichte.
Klasse(n) 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Melassesirup, Honig, Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Soßen, Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte und Imbissgerichte.
Klasse(n) 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Klasse(n) 41: Unterhaltungsdienstleistungen; Promotion, Produktion und Vertrieb auf dem Gebiet von Ton- und/oder Bildaufnahmen und Unterhaltung; Dienstleistungen eines Musikverlages; Künstlermanagement, Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Online-Informationen in Bezug auf Unterhaltung und Veranstaltungen aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; Bereitstellung von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites, nicht zum Herunterladen; Pressen von Schallplatten; Produktion von Masteraufzeichnungen von Ton und/oder Bild; Aufbereitung von Ton- und/oder Bildaufnahmen; digitale Videodienstleistungen; Vervielfältigung von Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Verbesserung von Ton- und/oder Bildaufnahmen.
Klasse(n) 42: Computer-Dienstleistungen; Dienstleistungen von Designern; Erstellung, Entwurf und Pflege von Computersoftware und Websites; interaktive Datenbankinformationen; Beratung und Informationen in Bezug auf Analyse, Mischen, Verbesserung, Aufzeichnung, Wiedergabe und/oder Übertragung von Ton und/oder Bild; Restaurant- und Barbetrieb, Catering; Café- und Cafeteriabetrieb; Belieferung mit Speisen und Getränken.

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2000/074
Tag der Veröffentlichung: 18.09.2000
Teil: A.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2001/025
Tag der Veröffentlichung: 19.03.2001
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/023
Tag der Veröffentlichung: 11.06.2007
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/039
Tag der Veröffentlichung: 06.08.2007
Teil: B.4.2
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.01.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 05.04.2013; 11.05.2013; 11.09.2013; 22.09.2013; 08.01.2014; 14.05.2016; 19.01.2017; 29.11.2017; 12.12.2019; 15.01.2021