Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 001302751 (Marke eingetragen, Stand am: 31. Januar 2025)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
001302751
Wortlaut der MarkeMDCTC
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 39650513
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 04.06.1997
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
220AnmeldetagAT20.10.1999
151Tag der Eintragung im RegisterET06.03.2008
730InhaberINHConrad Electronic SE, 92240, Hirschau, DE
740VertreterVTRSTIPPL PATENTANWÄLTE, 90482, Nürnberg, DE
511Klasse(n)KL07, 08, 09, 11, 16, 35, 38, 41, 42
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED20.10.2029
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07: Elektrische Kleinmotoren und kleine elektrisch angetriebene Pumpen; Motorbetätigte oder elektrische Werkzeuge, insbesondere motorbetätigte oder elektrische Handwerkzeuge, wie elektrische Bohrmaschinen, elektrische Schrauber, elektrische Sägen, auch Tisch- und Stichsägen, sowie Zubehör die vorgenannten Werkzeuge, nämlich Bohrständer Bohrfutter, biegsame Wellen, Spannungsversorgungsgeräte für Bohrmaschinen, insbesondere Miniaturbohrmaschinen, Akkuladegeräte für batteriebetriebene Werkzeuge.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge, wie Zangen, auch Flachzangen, Quetschzangen und Abisolierzangen, Abisolierwerkzeuge, Pinzetten, Seitenschneider, Schraubendreher, Steckschlüssel, Ringschlüssel, Feilen, Messer, Sägebogen, Schraubstöcke aus Metall sowie Bohrer, Trennscheiben, Schleifstifte, Poliereinsätze, Stichsägenvorsätze, Spannzangen und Zwingen.
Klasse(n) 09: Elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Satellitenempfänger, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis, Audio- und/oder Video-CD-Player; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotext-Geräte; Kameras, auch solche für bewegte Bilder und Einzelbilder, wie Video-Kameras, elektronische Kameras, Film-Kameras oder Photoapparate; Laser und Lasereinrichtungen auch für Lichteffekte; Geräte und Lichtquellen, auch Lichtscanner für Lichteffekte, elektronische Steuergeräte und Controller zur Steuerung von Geräten und Lichtquellen, auch von Lichtscannern für Lichteffekte; CB-Funkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunk-Sende- und Empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und Empfangsgeräte, Funkverstärker; elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente, insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Schaltern, Taster, Relais, Transformatoren und Übertrager, Sicherungen, Fassungen und Halterungen, für elektrische und elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); Modellbau-Elektronik, nämlich Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren; elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Computer- und/oder Regelungstechnik, elektrische, elektronische und elektromechanische Meßgeräte, insbesondere Einbaumeßinstrumente sowie Vielfachmeßgeräte, digitalanzeigende Vielfachmeßgeräte, Oszillographen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer bzw -adapter, elektrische und elektronische Alarmgeräte und Anlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (Ultraschall-Bewungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektro-mechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakten, Rüttelkontakte für Fenster und Türen) , Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Rundfunk- und Fernsehantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen, elektrisches und elektronische Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennen-Frequenzweichen, Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlußwiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Übertrager für Antennen, Koax-Schalter sowie-Relais, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmasten, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen, Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen; elektrisches Installationsmaterial, Helligkeitsregler bzw -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Batterien und Akkus, Schaltuhren, Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie ggf auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelementen sowie Baugruppen; elektronische Tisch- und Taschenrechner; elektronische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte, elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Telexgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör, nämlich Telefon-Nebenstellenanlagen, Freisprecheinrichtungen, Telefon-Gebührenzähler, Telefon-Anschlußdosen, manuelle und elektronische Telefon-Umschalter, Telefonstecker und -Buchsen, Telefonschnüre; Computer, PC, Drucker, Scanner, Bildschirme, Festplatten, CD-Laufwerke, CD-Printer, Diskettenlaufwerke, Tastaturen, Maus, Computerkarten, insbesondere Graphikkarten und Schnittstellen, Speicherkarten, Modems sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computer-Steckverbindungen; Computersoftware, insbesondere auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme, auch solche zur Steuerung von Lasern und Lichtquellen, Software-Tools, Datenkommunikationssoftware zum elektronischen Datenaustausch, insbesondere zwischen Computern, Computersystemen und Schnittstellen, auch im Internet und/oder Intranet, und zum Ausführen von anderen Funktionen auf Computerbasis; Gehäuse aus Metall oder Kunststoff für elektrische oder elektronische Geräte.
Klasse(n) 11: Nebelmaschinen, Lichtquellen, auch Strahler, einschl Effektstrahler, Lichtscanner, Lichtprojektoren, Lichtspots, Ventilatoren, Lüfter und Gebläse, Leuchtmittel für Lichtquellen, Lampen, einschl Blitzlampen und Effektlampen, Glimmlampen, Glühlampen, Gasentladungslampen, Fassungen für die vorgenannten Lampen.
Klasse(n) 16: Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften und Bücher.
Klasse(n) 35: Betrieb einer Datenbank; Dienstleistungen einer Datenbank, insbesondere Betrieb von Datenbanken.
Klasse(n) 38: Telekommunikationsdienste, nämlich Übermittlung von Daten, auch Bildern und Sprache, Auskunfts- und Auftragsdienste, interaktive Kommunikation und Firmenpräsentation in einem Datennetz; Datenbankverbindungen, Betrieb einer Suchmaschine, Bereitstellung von Informationsangeboten im Datennetz, Bereitstellung von Speicherplätzen für Informationsangebote und Kommunikation; Übermittlung von An- und/oder Verkaufsangebote in einem Datennetz; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere Telefon, Datenübertragung, Funk- und Fernsehen, Betrieb eines Freischaltzentrums für Telekommunikationsgeräte, insbesondere Funktelefone; Sammeln, Liefern, Übermittlung und Bereitstellung von Daten, von Nachrichten, Informationen und von Informationsangeboten über Netzwerke, insbesondere über Rechner-Netzwerke; Bereitstellung von Speicherplätzen für Informationen und Informationsangebote, Bereitstellung von Speicherplätzen für An- und/oder Verkaufsangebote in einem Datennetz, Kommunikationsdienste, insbesondere Bereitstellung von Speicherplätzen für Informationsangebote und Kommunikation.
Klasse(n) 41: Veröffentlichung von Homepages oder Magazinen über ein Datennetz.
Klasse(n) 42: Online-Dienste, nämlich Erstellung von Firmenpräsentationen oder Homepages für Kommunikationsnetze, Datenbanken -und -verbindungen, Bereitstellung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erstellung und Pflege von Programmen für die Datenverarbeitung.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2000/078
Tag der Veröffentlichung: 02.10.2000
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2008/012
Tag der Veröffentlichung: 17.03.2008
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/018
Tag der Veröffentlichung: 05.05.2008
Teil: B.4.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/035
Tag der Veröffentlichung: 01.09.2008
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/039
Tag der Veröffentlichung: 13.10.2009
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/152
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2019
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2024/230
Tag der Veröffentlichung: 29.11.2024
Teil: C.2.2






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 000333593
Eingangsdatum: 06.12.2000
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: de
Name des Widersprechenden: Clatronic International GmbH, 47906, Kempen, DE






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 000333601
Eingangsdatum: 07.12.2000
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: Bentone AB, 34126, Ljungby, SE
Vertreter: AWA SWEDEN AB, 211 18, Malmö, SE






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 000341554
Eingangsdatum: 28.12.2000
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Vertreter: Pastells Teixido, Manuel, MORGADES, DEL RIO, RENTER, S.L., 08021, Barcelona, ES
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.12.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 02.12.2024
    • Veröffentlichung: neu
  • 28.11.2024
    • Vertreter: geändert
    • Widerspruch: geändert
  • 09.03.2024; 05.05.2023; 03.05.2023; 20.04.2023; 04.11.2022; 13.03.2021; 03.12.2020; 02.10.2019; 19.08.2019; 15.08.2019; 12.08.2019; 23.04.2019; 25.03.2019; 04.06.2018; 15.05.2018; 14.05.2016; 22.09.2013; 11.05.2013; 18.01.2013; 27.10.2012
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister