Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 000936468 (Marke eingetragen, Stand am: 31. Januar 2025)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
000936468
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 000936468 anzeigen (con mark)
Wortlaut der MarkeMDcon mark
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFASchwarz, grau, rot, weiß.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT27.10.1998
151Tag der Eintragung im RegisterET22.12.1999
730InhaberINHConrad Electronic SE, 92240, Hirschau, DE
740VertreterVTRSTIPPL PATENTANWÄLTE, 90482, Nürnberg, DE
511Klasse(n)KL07, 09, 11
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 09.04.1998
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 398201935
Staat: DE
Verfahrensstand: Ausgesetzt
Teilpriorität beansprucht: Nein
531Bildklasse(n)WBK26.04.01, 26.04.09, 26.04.10, 26.04.18, 26.04.22, 27.05.21, 27.99.03
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED27.10.2028
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07: Elektrische Kleinmotoren und kleine elektrisch angetriebene Pumpen.
Klasse(n) 09: Elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente, insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transitoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Schalter, Taster, Relais, Tansformatoren und Übertrager, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotext-Geräte, CB-Funkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunk-Sende- und Empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und Empfangsgeräte, Funkverstärker; Modellbau-Elektronik, nämlich Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren; elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher, elektrische, elektronische und elektromechanische Meßgeräte, insbesondere Einbaumeßinstrumente sowie Vielfachmeßgeräte, digitalanzeigende Vielfachmeßgeräte, Oszillographen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer bzw -adapter, elektrische und elektronische Alarmgeräte und Anlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (Ultraschall-Bewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektro-mechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen), Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Rundfunk- und Fernsehantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen, elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennen-Frequenzweichen, Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlußwiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Übertrager für Antennen, Koax-Schalter sowie -Relais, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmaste, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen, Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), Helligkeitsregler bzw -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Batterien und Akkus, Schaltuhren, Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie ggf auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelementen sowie Baugruppen; elektronische Tisch- und Taschenrechner sowie Computer, PC, Drucker, Scanner, Bildschirme, Festplatten, CD-Laufwerke, Disketten-Laufwerke, Tastaturen, Maus, Computer-karten, insbesondere Graphik-Karten, Speicher-Karten, Modems sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computer-Steckverbindungen; Computersoftware, insbesondere auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme; elektronische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte, elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Telefaxgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör, insbesondere Anschlußdosen, Telefonsprechgarnituren, Telefon-Anschlußkabel, Telefon- Stecker- und Kupplungen, Telefongebührenanzeige- und Überwachungsgeräte, manuelle und automatische Umschalter für Telefonleitungen.
Klasse(n) 11: Ventilatoren, Lüfter und Gebläse, Lampen und Lampen-Fassungen, Glimm- und Glühlampen.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 1999/057
Tag der Veröffentlichung: 19.07.1999
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2000/017
Tag der Veröffentlichung: 28.02.2000
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/022
Tag der Veröffentlichung: 04.06.2007
Teil: C.2.4

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/042
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2007
Teil: C.2.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/045
Tag der Veröffentlichung: 10.11.2008
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/116
Tag der Veröffentlichung: 28.06.2010
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/180
Tag der Veröffentlichung: 21.09.2018
Teil: D.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.03.2021
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  • 13.03.2021; 03.12.2020; 16.10.2018; 25.09.2018; 20.09.2018; 30.04.2018; 03.04.2018; 14.05.2016; 22.09.2013; 10.05.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister