Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 000803700 (Marke eingetragen, Stand am: 31. Januar 2025)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
000803700
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 000803700 anzeigen (DECOCK électronique)
Wortlaut der MarkeMDDECOCK électronique
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFASchwarz, gelb, rot, blau, grün.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350SenioritätSEN
SENVT





Aktenzeichen: 39508459
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 20.06.1996
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
Anmeldetag der Seniorität: 24.02.1995
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
220AnmeldetagAT04.06.1998
151Tag der Eintragung im RegisterET15.06.1999
730InhaberINHConrad Electronic SE, 92240, Hirschau, DE
740VertreterVTRSTIPPL PATENTANWÄLTE, 90482, Nürnberg, DE
511Klasse(n)KL07, 09, 11
531Bildklasse(n)WBK03.07.03, 03.07.26, 03.07.99, 20.05.07, 25.07.03, 26.04.02, 26.04.05, 26.04.22, 26.04.98
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED04.06.2028
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07: Elektrische Kleinmotoren und kleine elektrisch angetriebene Pumpen.
Klasse(n) 09: Elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente (je soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transitoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransitoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Schalter, Taster, Relais, Transformatoren und Überträger, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotext-Geräte, CB-Funkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunk-Sende- und Empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und Empfangsgeräte, Funkverstärker; Modellbau-Elektronik, nämlich Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren; elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher, elektrische, elektronische und elektromechanische Meßgeräte, insbesondere Einbaumeßinstrumente sowie Vielfachmeßgeräte, digitalanzeigende Vielfachmeßgeräte, Oszillographen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer bzw -adapter, elektrische und elektronische Alarmgeräte und Anlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (Ultraschall-Bewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektro-mechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen), Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Rundfunk- und Fernsehantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen, elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennen-Frequenzweichen, Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlußwiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Überträger für Antennen, Koax-Schalter sowie -Relais, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmaste, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen, Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), Helligkeitsregler bzw -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Batterien und Akkus, Schaltuhren, Haussprecheranlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie ggf auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelementen sowie Baugruppen; elektronische Tisch- und Taschenrechner sowie Computer, Drucker sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computer-Steckverbindungen, elektronische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte, elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Telexgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör.
Klasse(n) 11: Ventilatoren, Lüfter und Gebläse, Lampen und Lampen-Fassungen, Glimm- und Glühlampen.

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Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 1998/091
Tag der Veröffentlichung: 30.11.1998
Teil: A.1

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Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 1999/065
Tag der Veröffentlichung: 16.08.1999
Teil: B.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/022
Tag der Veröffentlichung: 04.06.2007
Teil: C.2.4

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/042
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2007
Teil: C.2.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/024
Tag der Veröffentlichung: 16.06.2008
Teil: D.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/010
Tag der Veröffentlichung: 16.01.2012
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/102
Tag der Veröffentlichung: 01.06.2018
Teil: D.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.06.2023
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  • 15.06.2023; 13.03.2021; 03.12.2020; 11.06.2018; 01.06.2018; 14.05.2016; 22.09.2013; 10.05.2013; 08.04.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister