Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 000773051 (Marke eingetragen, Stand am: 29. September 2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
000773051
Wortlaut der MarkeMDYELLOW SUBMARINE
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Französisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.03.1998
151Tag der Eintragung im RegisterET29.04.1999
730InhaberINHSubafilms Limited, SW3 1LJ, London, GB
740VertreterVTRDEHNS, 80333, Munich, DE
511Klasse(n)KL04, 06, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 34, 41
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 24.12.1997
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 2154478
Staat: GB
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Nein
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED05.03.2028
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04: Kerzen [spitz zulaufende]; Nachtlichte; Dochte für Kerzen und Lampen; Brennstoffe für Öl- und Paraffinlampen.
Klasse(n) 06: Artikel aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Kleineisenwaren; Kleineisenwaren; Schnallen aus unedlen Metallen; Geldscheinklammern, nicht aus Edelmetall; Schlüsselanhänger, Schlüsselringe und Schlüsselketten, alles nicht aus Edelmetall; Schmuckanhänger und Anhängeschilder aus unedlen Metallen; Ziergegenstände, Statuetten und Modelle und Figurinen, alle aus unedlem Metall; Dekorative Wandbehänge aus unedlem Metall; Schmuck- und Erinnerungsplatten sowie -tafeln aus unedlem Metall; Zeichen und Schilder aus Metall; Schachteln, Dosen und Behälter aus Metall; Geldkassetten aus Metall; Zigarren- und Zigarettenschachteln aus Metall; Kartenhüllen aus Metall; Briefkästen aus Metall; Abfallbehälter aus Metall; Fahrzeugplaketten aus Metall; Nicht elektrische Türklingeln; Türklopfer und Türknäufe aus Metall.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschapparate; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Karten und andere Trägermedien, alle mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Graphiken, Texten, Programmen oder Informationen; Schallaufzeichnungen, Videoplatten, Kinofilme, Fotofilme; Computersoftware; Spielsoftware; Videospielsoftware und Videospiel-Kassetten; Interaktive Unterhaltungssoftware; Cartridges und Platten für elektronische Spielautomaten; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm, Videomonitor oder einem elektronischen Bildschirmgerät; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm, Videomonitor oder einem elektronischen Bildschirmgerät; Münz- oder wertmarkenbetriebene elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Geldbetätigte Musikboxen; Speichermedien; Interaktive CDs; CD-ROMs; Kodierte Telefonkarten; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Magnete; Diapositive; Rahmen für Diapositive; Computergenerierte Bilder; Fernsprechapparate; Rundfunkgeräte; Behältnisse und Gestelle zur Aufbewahrung von Kassetten, Platten, Cartridges und Karten, auf denen sich Tonaufnahmen, Videoaufnahmen, Computersoftware und Videospiele befinden; Elektrische und elektronische Geräte zur Generierung, Verarbeitung und Wiedergabe von Bildern; Mauspads und Handgelenkauflagen, alle als Zubehör für Tastaturen; Rundfunkempfänger; Ton- und Video-Abspielgeräte; Leuchtschilder; Schwimmflügel; Türklingeln [elektrisch]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Magnete; Brillenfassungen, -gestelle.
Klasse(n) 14: Waren aus Edelmetallen und deren Legierungen sowie mit Edelmetallen und deren Legierungen plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Geldscheinklammern, Gürtelschnallen, Abzeichen, Untersetzer, Serviertabletts, Kelche, Schmuckkästchen, Schlüsselanhänger, Schlüsselringe und Schlüsselketten, alle aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert; Manschettenknöpfe, Broschen, Armbänder, Armreifen, Ohrringe, Anhänger, Medaillons, Schmuckgegenstände, Amulette, Ringe, Uhrenarmbänder, Krawattennadeln, Schmucknadeln, Krawattenklammern, Münzen; Ornamente, Statuetten und Figurinen aus Edelmetall oder Edelstein oder damit plattiert; Teller aus Edelmetall oder damit plattiert; Zigaretten- und Zigarrenetuis aus Edelmetall oder damit plattiert; Armbanduhren und Uhren; Etuis aus Edelmetallen oder damit plattiert.
Klasse(n) 15: Musikinstrumente, Spieldosen, Drehorgeln [Leierkästen], Lochstreifen für Musikspielwerke; Trommelfelle; Trommelstöcke; Plektrums.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Bücher; Booklets; Broschüren; Gedruckte Leitfäden; Zeitschriften [Magazine]; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Plakate; Karten; Postkarten; Glückwunschkarten; Tauschkarten; Zertifikate; Einladungskarten; Kalender; Photorahmen; Fotoalben; Drucke und gerahmte Drucke; Geschenktüten; Geschenkkartons und -schachteln; Memo-Blöcke; Schreibpapier mit Kleberücken; Stifte, Bleistifte und Buntstifte; Nadeln und Heftzwecken als Schreibwarenartikel; Tagebücher; Schecks; Scheckhefte; Scheckhefthüllen, Geldscheinklammern, nicht aus Edelmetall; Untersetzer aus Pappe oder Papier; Geschenkanhänger und Gepäckanhänger aus Papier und Pappe; Schmuckelemente aus Papier, Pappe (Karton) und Papiermaché; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Abziehbilder; Briefmarken; Ringmappen; Falzmesser [Büroartikel]; Terminplaner für den persönlichen Gebrauch; Hüllen für Bücher und Taschenkalender; Terrarien; Telefonbücher; Adressbücher; Telefonbücher; Notizbücher; Schreibtischunterlagen; Sift- und Füllfederetuis; Stift- und Füllfederkästen; Stift- und Füllfederhalter; Lineale; Radiergummis; Vorlagen für Stickereien, Näh- und Strickarbeiten; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke.
Klasse(n) 18: Waren aus Leder und Lederimitationen; Kleinlederwaren; Gepäck; Freizeittaschen; Etuis; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Turnbeutel; Reisetaschen; Einkaufstaschen; Badetaschen; Geldbörsen, Brieftaschen, Brieftaschen, Ausweishüllen; Schlüsselanhänger, Schlüsseletuis, Gepäckanhänger und Untersetzer, alle aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme.
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kissen, Kopfkissen; Dekorative Gegenstände aus Gips, Kunststoff, Holz, Wachs oder Harz; Ornamente, Figurinen und Statuetten; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus texti-lem Material; Gestellträger (Möbel); Schlüsselanhänger und Schlüsselanhänger; Schmuckkästchen; Dosen und Behälter aus Holz oder Kunststoff; Tafeln aus Holz oder Kunststoff; Anschlagtafeln; Namensschilder; Bretter (Schlüssel-); Flaschenverschlüsse; Mantelhaken; Vorhänge und Rollos aus Holz, Schilfrohr, Bambus, Perlen oder Kunststoff; Türbeschläge, nicht aus Metall; Trinkhalme; Ventilatoren (nicht elektrisch); Kaminschutzschirme; Schemel, Abfallbehälter; Luftgefüllte Kopfkissen; Werbeartikel, aufblasbare; Briefschlitze; Windspiele [Dekorationsartikel]; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Mobiles [Dekorationsgegenstände].
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kleine Haushaltsutensilien und -behälter; Kämme und Schwämme; Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ziergegenstände, Statuetten und Figurinen aus Keramik, Feinporzellan, Kristall, Glas, Steingut, Terrakotta und Porzellan; Tafelgeschirr; Teller und Schmuckteller; Wandschmuckplatten (nicht als Ausstattung); Trinkgefäße; Becher; Kannen und Krüge; Trinkkrüge; Bierkannen; Flaschen; Isolierflaschen und -kannen; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Kruggefäße; Glasglocken; Eierbecher; Eieruhren; Proviantdosen; Kochformen [Küchenartikel]; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer, Kabaretts [Servierplatten]; Brotbretter; Brotkästen; Zimmerterrarien [Vivarien]; Leuchter, nicht aus Edelmetall; Überzüge für Bügelbretter; Handtuchringe und -stangen; Seifendosen; Zahnbürsten.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Haushaltswäsche; Bettwäsche und Decken; Tischdecken; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Tischdeckchen aus Stoff; Tischservietten; Leinen- oder Textiluntersetzer; Möbelüberzüge; Möbelüberzüge; Laken, Kopfkissenbezüge, Federbettbezüge; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Handtücher; Gesichtstücher; Gardinen und Vorhänge; Wandbekleidungen aus textilem Material; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Wimpel, Fahnen; Taschentücher; Bezüge für Kissen; Textilien für die Herstellung von Kissen und Kissenbezügen; Stick- und Nähsets; Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; Rollos aus textilem Material; Möbelbezüge aus Kunststoff.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Oberbekleidungsstücke; Hemden; Polohemden; T-Shirts; Hemden mit Knopfkragen; Langärmelige Hemden und Langärmlige T-Shirts (sogenannte Longsleeves); Sweatshirts; Jacken; Mäntel; Sweater; Wämser; Unterwäsche; Shorts; Boxershorts; Halstücher; Seidentücher; Fliegen (Querbinder); Hüte; Mützen; Hosenträger; Hosenträger; Gurte (Gürtel); Socken; Unterhosen; Fleece-Oberteile; Thermooberteile; Jerseykleidung; Sweater; Tanktops; Wämser; Hosen; Golfsportbekleidung; Badekleidung; Strandanzüge; Schlafgewänder; Frisiermäntel; Bademäntel; Bademützen; Stirnbänder [Bekleidung]; Pantoffeln; Strandschuhe; Sandalen; Lätzchen, nicht aus Papier.
Klasse(n) 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Schnallen (Kleidungszubehör), Gürtelschnallen und Gürtelschließen; Abzeichen, Embleme und Broschen, nicht aus Edelmetall; Schmucknadeln, andere als Juwelierwaren; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Haarschmuck; Haarbänder; Hutverzierungen; Stecknadelkissen; Nähkästen; Nadeletuis; Fingerhüte; Bänder und Kordeln für Kleider; Teemützen, Teewärmer; Bestickte Modeartikel; Schnürsenkel; Schuhverzierungen, nicht aus aus Edelmetall.
Klasse(n) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Fußmatten.
Klasse(n) 28: Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Knallbonbons; Puppen [Spielwaren]; Masken als Spielzeug; Souvenirs; Spielzeug-Musikdosen; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeugmodelle; Puzzles; Golfausrüstung; Schneeglaskugeln; Drachen; Spielbälle (große und kleine); Schwimmflossen; Schwimmhilfen und aufblasbares Spielzeug; Computerspielapparate, elektronische Spielapparate und Videospielapparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Luftballons [Spielwaren]; Unterhaltungsgeräte (nicht münzbetätigt); Virtual-Reality-Geräte und Bewegungssimulatoren für Spiel- und Unterhaltungszwecke; Aufsitzspielzeug für Jahrmärkte; Scherzartikel.
Klasse(n) 34: Raucherartikel; Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher, Zigarren- und Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetall).
Klasse(n) 41: Unterhaltung und Erziehung; Durchführung von Musikveranstaltungen; Interaktive Unterhaltung; Unterhaltung und Erziehung mit Hilfe von Fernsehen und Rundfunk; Produktion, Präsentation, Vertrieb, Ausstellung und Vermietung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion, Präsentation, Vertrieb, Ausstellung und Vermietung von Kinofilmen, Filmen und Tonaufzeichnungen; Videoaufzeichnungen und Multimediaunterhaltung; Betrieb und Vermietung von Unterhaltungsapparaten, Virtual-Reality-Geräten, mobilen Unterhaltungseinrichtungen, Fahrgeschäften für Volksfeste und Bewegungssimulatoren für Unterhaltungszwecke; Unterhaltung mit Spielautomaten; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Zirzensische Unterhaltung; Volksfestunterhaltung; Themenbezogene Unterhaltung; Dienstleistungen eines Themenparks; Organisation von Wettkämpfen; Organisation, Produktion und Präsentation von Shows, Roadshows, Theaterstücken, Musicals, Live-Veranstaltungen, Virtual-Reality-Unterhaltung und Unterhaltungsveranstaltungen; Theateraufführungen; Betrieb eines Kinos; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Musikdarbietungen [Orchester]; Live-Darbietungen von Bands; Betrieb einer Diskothek; Betrieb von Unterhaltungsclubs; Betrieb von Nachtclubs; Organisation und Präsentation von Ausstellungen für kulturelle, Unterhaltungs-, Freizeit- und Bildungszwecke; Organisation von Musikveranstaltungen; Organisation von Sportveranstaltungen; Buchung und Reservierung von Tickets für Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Ausstellungen; Filmproduktion in Studios; Dienstleistungen eines Fernsehstudios; Betrieb von Tonstudios; Bereitstellung und Vermietung von Tonstudio-, Fernsehstudio- sowie Filmstudioapparaten und -einrichtungen; Bereitstellung von Kino- und Theatereinrichtungen; Aufzeichnung, Bearbeitung und Schnitt von Filmen, Ton und Video; Verlagsdienstleistungen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, Büchern und Zeitschriften; Über Kommunikations- und Computernetze zugängliche Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung und Bildung; Unterhaltungs- und Bildungsangebote im globalen Computernetz; Veröffentlichung von Multimediaaufzeichnungen, interaktiven CDs und CD-ROMs; Betrieb einer Bühnenagentur; Management- und Agenturdienstleistungen für darstellende Künstler; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 1998/091
Tag der Veröffentlichung: 30.11.1998
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 1999/069
Tag der Veröffentlichung: 30.08.1999
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/043
Tag der Veröffentlichung: 20.08.2007
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/045
Tag der Veröffentlichung: 27.08.2007
Teil: B.4.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/012
Tag der Veröffentlichung: 17.03.2008
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/004
Tag der Veröffentlichung: 11.01.2010
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/033
Tag der Veröffentlichung: 16.02.2018
Teil: C.3.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/037
Tag der Veröffentlichung: 22.02.2018
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/198
Tag der Veröffentlichung: 17.10.2019
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/012
Tag der Veröffentlichung: 20.01.2021
Teil: C.2.2
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 10.05.2013; 20.06.2013; 22.09.2013; 13.05.2016; 10.10.2016; 11.10.2017; 15.02.2018; 21.02.2018; 14.10.2019; 16.10.2019; 18.10.2019; 03.12.2020; 24.12.2020; 14.01.2021; 19.01.2021; 21.01.2021; 13.03.2021