Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 000316703 (Marke eingetragen, Stand am: 15. Oktober 2025)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
000316703
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 000316703 anzeigen (007)
Wortlaut der MarkeMD007
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Holländisch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.07.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET15.12.1998
730InhaberINHLondon Operations, LLC, CA 90232, Culver City CA, US
740VertreterVTRTAYLOR WESSING, 80331, München, DE
511Klasse(n)KL03, 09, 16, 18, 25, 28, 41
531Bildklasse(n)WBK23.03.05
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED30.07.2026
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Farbentferner; Papierschablonen zum Schminken der Augen; Polierpapier; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine (antiseptisch); Schusterwachs; Glättsteine; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Elektrische Insektenanlock- und -abtötungsgeräte; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Digitale Plotter; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Galvanoplastikapparate; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Poliermaschinen für Fußböden; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Galvanisierungsapparate; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Koppler (Datenverarbeitung); Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Unfallschutznetze; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Schutzvorrichtungen für den Schutz gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Elektrische Schweißgeräte für Kunststoff (Verpackung); Leuchtschilder; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Staubsaugerschläuche; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Halsbänder für Tiere; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Schirmgestänge; Jagdtaschen (Jagdzubehör); Goldschlägerhaut; Goldschlägerhaut; Wurstdärme; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Babytragetücher zum Umhängen; Schlittschuhriemen; Lederzeug; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Stockgriffe; Spazierstöcke (Handgriffe für -); Sitzstöcke; Taschen mit Rollen.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material; Höschenwindeln aus Stoff; Stiefelschäfte; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Strumpffersen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Schuhbeschläge; Beschläge (Schuh-); Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Kappenschirme; Schuhrahmen.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Künstliche Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Kricketsäcke; Skikanten; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Angelrollen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Skischaber; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Skibelag; Saiten für Schläger; Skiwachs.
Klasse(n) 41: Erziehung und Unterhaltung.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 1998/041
Tag der Veröffentlichung: 08.06.1998
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 1999/014
Tag der Veröffentlichung: 01.03.1999
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/040
Tag der Veröffentlichung: 02.10.2006
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/040
Tag der Veröffentlichung: 06.08.2007
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/004
Tag der Veröffentlichung: 28.01.2008
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/022
Tag der Veröffentlichung: 15.06.2009
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/147
Tag der Veröffentlichung: 08.08.2014
Teil: C.2.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/154
Tag der Veröffentlichung: 20.08.2014
Teil: C.1.3

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/124
Tag der Veröffentlichung: 06.07.2016
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/054
Tag der Veröffentlichung: 20.03.2017
Teil: C.3.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2024/038
Tag der Veröffentlichung: 23.02.2024
Teil: C.2.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2025/178
Tag der Veröffentlichung: 23.09.2025
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2025/191
Tag der Veröffentlichung: 10.10.2025
Teil: C.1.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.10.2025
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  • 13.10.2025
    • Veröffentlichung: neu
  • 09.10.2025
    • Inhaber: geändert
  • 24.09.2025
    • Veröffentlichung: neu
  • 22.09.2025
    • Vertreter: geändert
  • 26.02.2024; 19.12.2023; 20.04.2023; 06.11.2022; 12.03.2021; 11.09.2017; 21.03.2017; 17.03.2017; 13.03.2017; 09.03.2017; 07.03.2017; 24.02.2017; 21.09.2016; 07.07.2016; 04.07.2016; 01.07.2016; 13.05.2016; 02.02.2016; 05.01.2016; 23.02.2015; 21.08.2014; 19.08.2014; 11.08.2014; 07.08.2014; 04.08.2014; 30.07.2014; 22.09.2013; 09.05.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister