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DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 000316703 (Marke eingetragen, Stand am: 29. Mai 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.



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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
000316703
540MarkendarstellungMD007
Wortlaut der MarkeMD007
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Holländisch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.07.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET15.12.1998
730InhaberINHDanjaq LLC, 90064, Los Angeles, US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT ANWALTSPARTNERSCHAFT MBB - PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE, 28209, Bremen, DE
511Klasse(n) NizzaKL03, 09, 16, 18, 25, 28, 41
531Bildklasse(n) (Wien)WBK23.03.05
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED30.07.2026
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Farbentferner; Papierschablonen zum Schminken der Augen; Polierpapier; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine (antiseptisch); Schusterwachs; Glättsteine; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel.
Klasse(n) Nizza 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Elektrische Insektenanlock- und -abtötungsgeräte; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Digitale Plotter; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Galvanoplastikapparate; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Poliermaschinen für Fußböden; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Galvanisierungsapparate; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Koppler (Datenverarbeitung); Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Unfallschutznetze; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Schutzvorrichtungen für den Schutz gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Elektrische Schweißgeräte für Kunststoff (Verpackung); Leuchtschilder; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Staubsaugerschläuche; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter.
Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse(n) Nizza 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Halsbänder für Tiere; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Schirmgestänge; Jagdtaschen (Jagdzubehör); Goldschlägerhaut; Goldschlägerhaut; Wurstdärme; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Babytragetücher zum Umhängen; Schlittschuhriemen; Lederzeug; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Stockgriffe; Spazierstöcke (Handgriffe für -); Sitzstöcke; Taschen mit Rollen.
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material; Höschenwindeln aus Stoff; Stiefelschäfte; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Strumpffersen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Schuhbeschläge; Beschläge (Schuh-); Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Kappenschirme; Schuhrahmen.
Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Künstliche Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Kricketsäcke; Skikanten; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Angelrollen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Skischaber; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Skibelag; Saiten für Schläger; Skiwachs.
Klasse(n) Nizza 41: Erziehung und Unterhaltung.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 1998/041
Tag der Veröffentlichung: 08.06.1998
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 1999/014
Tag der Veröffentlichung: 01.03.1999
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/040
Tag der Veröffentlichung: 02.10.2006
Teil: D.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/040
Tag der Veröffentlichung: 06.08.2007
Teil: C.2.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/004
Tag der Veröffentlichung: 28.01.2008
Teil: C.2.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/022
Tag der Veröffentlichung: 15.06.2009
Teil: C.1.3

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/147
Tag der Veröffentlichung: 08.08.2014
Teil: C.2.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/154
Tag der Veröffentlichung: 20.08.2014
Teil: C.1.3

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/124
Tag der Veröffentlichung: 06.07.2016
Teil: D.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/054
Tag der Veröffentlichung: 20.03.2017
Teil: C.3.2
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 09.05.2013; 22.09.2013; 30.07.2014; 04.08.2014; 07.08.2014; 11.08.2014; 19.08.2014; 21.08.2014; 23.02.2015; 05.01.2016; 02.02.2016; 13.05.2016; 01.07.2016; 04.07.2016; 07.07.2016; 21.09.2016; 24.02.2017; 07.03.2017; 09.03.2017; 13.03.2017; 17.03.2017; 21.03.2017; 11.09.2017; 12.03.2021

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