Information on a European Union trade mark  

Trade mark No.: 000219048 (Registered, Query started: October 24, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
Data fileDBEM
111/210Trade mark No.RN/
AKZ
000219048
Trade mark nameMDBEATLES
Acquired distinctiveness No
270Application language English
270Second language French
550Type of markMFWord mark
550Type of European Union trade markEUIPOMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application DateATApr 1, 1996
151Date of entry into the registerETJan 26, 1999
730ProprietorINHApple Corps Limited, SW3 1LJ, London, GB
740RepresentativeVTRDEHNS, 80333, Munich, DE
511Class(es)KL06, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 34, 41
320
310
330

340
Convention priorityPRD
PRN
PRC


Priority date: Mar 12, 1996
File number of the foreign application: GB2060817
State: GB
Legal status: Claimed
Priority partial indicator: Yes
File status of European Union trade markEUIPOASTRegistered
180Date of expiry of term of protectionVEDApr 1, 2026
510Goods/servicesWDVClass(es) 06: Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kleineisenwaren; Kleineisenwaren; Schnallen aus unedlen Metallen; Schlüsselringe und Schlüsselanhänger aus unedlem Metall; Schlüsselkettchen aus Metall; Ziergegenstände, Statuetten und Figurinen, alle aus unedlem Metall; Dekorative Wandbehänge aus unedlem Metall; Schmuck- und Erinnerungsplatten sowie -tafeln aus unedlem Metall; Schilder aus Metall; Behälter aus Metall.
Class(es) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschapparate; Schallaufzeichnungen, Videoplatten, Kinofilme, Fotofilme; Computersoftware; Spielsoftware; Software für Videospiele; Interaktive Unterhaltungssoftware; Cartridges und Platten für elektronische Spielautomaten; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm, Videomonitor oder einem elektronischen Bildschirmgerät; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm, Videomonitor oder einem elektronischen Bildschirmgerät; Münz- oder wertmarkenbetriebene elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Interaktive CDs; CD-ROMs; Kodierte Telefonkarten; Sonnenbrillen; Magnete; Diapositive; Rahmen für Diapositive; Computergenerierte Bilder; Fernsprechapparate; Rundfunkgeräte; Behältnisse zur Aufbewahrung von Kassetten, Platten, Cartridges und Karten, auf denen sich Tonaufnahmen, Videoaufnahmen, Computersoftware und Videospiele befinden; Regale für Kassetten, Platten und Karten, auf denen sich Tonaufnahmen, Videoaufnahmen, Computersoftware oder Videospiele befinden; Elektrische und elektronische Geräte zur Generierung, Verarbeitung und Wiedergabe von Bildern; Mauspads und Handgelenkauflagen, alle als Zubehör für Tastaturen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Magnete; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Leuchtschilder.
Class(es) 14: Waren aus Edelmetallen und deren Legierungen sowie mit Edelmetallen und deren Legierungen plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Geldscheinklammern, Gürtelschnallen, Untersetzer, Serviertabletts, Schmuckkästchen, Schlüsselringe und Schlüsselketten, alle aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert; Manschettenknöpfe, Broschen, Armbänder, Armbänder, Ohrringe, Anhänger [Schmuck], Medaillons, Schmuckgegenstände, Schmuckanhänger, Fingerringe, Bänder für Armbanduhren, Krawattennadeln, Schmucknadeln, Krawattenhalter, Münzen; Ornamente, Statuetten und Figurinen aus Edelmetall oder Edelstein oder damit plattiert; Teller aus Edelmetall oder damit plattiert; Armbanduhren und Uhren.
Class(es) 15: Musikinstrumente, Spieldosen; Plektrums; Trommelfelle; Trommelstöcke.
Class(es) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Plakate; Bücher; Karten; Postkarten; Glückwunschkarten; Kalender; Photorahmen; Fotoalben; Drucke; Geschenktüten; Geschenkkartons und -schachteln; Memo-Blöcke; Schreibpapier mit Kleberücken; Stifte, Bleistifte und Buntstifte; Nadeln und Heftzwecken als Schreibwarenartikel; Tagebücher; Schecks; Scheckhefte; Scheckhefthüllen; Geldscheinklammern, nicht aus Edelmetall; Untersetzer aus Pappe oder Papier; Geschenkanhänger und Gepäckanhänger aus Papier und Pappe; Schmuckelemente aus Papier, Pappe (Karton) und Papiermaché; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Abziehbilder; Ringmappen; Falzmesser [Büroartikel]; Terminplaner für den persönlichen Gebrauch; Hüllen für Bücher und Taschenkalender; Terrarien; Ständer für Fotografien; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke.
Class(es) 18: Waren aus Leder und Lederimitationen; Kleinlederwaren; Gepäck; Freizeittaschen; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke, Rucksäcke, Geldbörsen, Brieftaschen, Brieftaschen; Schlüsselanhänger, Schlüsseletuis, Gepäckanhänger und Untersetzer, alle aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme.
Class(es) 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kissen, Kopfkissen; Dekorative Gegenstände aus Gips, Kunststoff, Holz, Wachs oder Harz; Ornamente, Figurinen und Statuetten; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus texti-lem Material; Gestellträger (Möbel); Schlüsselanhänger und Schlüsselanhänger; Schmuckkästchen; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Türbeschläge, nicht aus Metall; Ventilator für den persönlichen Gebrauch; Ofenschirme für den Haushalt; Mobiles [Dekorationsgegenstände].
Class(es) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kleine Haushaltsutensilien und -behälter; Kämme und Schwämme; Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ziergegenstände, Statuetten und Figurinen aus Keramik, Feinporzellan, Kristall, Glas, Steingut und Porzellan; Geschirr; Schmuckplatten und -schilder; Wandschmuckplatten (nicht als Ausstattung); Trinkgefäße; Becher; Kannen und Krüge; Trinkkrüge; Bierkannen; Flaschen und Isoliertrinkflaschen; Kruggefäße; Glasglocken; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; Kabaretts [Servierplatten]; Zimmerterrarien [Vivarien].
Class(es) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Haushaltswäsche; Tischdecken; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Tischdeckchen aus Stoff; Tischservietten; Leinen- oder Textiluntersetzer; Möbelüberzüge; Überwürfe; Laken, Kopfkissenbezüge, Federbettbezüge; Handtücher; Wandbekleidungen aus textilem Material; Taschentücher.
Class(es) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Polohemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Mäntel, Sweater, Wämser, Unterwäsche, Shorts, Boxershorts, Halstücher, Seidentücher, Fliegen (Querbinder), Mützen, Hosenträger, Hosenträger, Gurte (Gürtel), Socken.
Class(es) 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Schnallen (Kleidungszubehör), Gürtelschnallen und Gürtelschließen; Abzeichen für Bekleidung und Broschen, nicht aus Edelmetall; Schmucknadeln, andere als Juwelierwaren; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Haarschmuck; Hutverzierungen; Stecknadelkissen.
Class(es) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Class(es) 28: Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Knallbonbons; Puppen [Spielwaren]; Masken als Spielzeug; Souvenirs; Spielzeug-Musikdosen; Schneeglaskugeln; Computerspielapparate, elektronische Spielapparate und Videospielapparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielzeug-Musikinstrumente.
Class(es) 34: Raucherartikel; Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher.
Class(es) 41: Unterhaltung; Erziehung; Unterhaltung und Erziehung im Zusammenhang mit Musik; Unterhaltung und Erziehung mit Hilfe von Fernsehen und Rundfunk; Produktion, Präsentation, Ausstellung und Vermietung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion, Präsentation, Vertrieb, Ausstellung und Vermietung von Kinofilmen, Filmen, Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, interaktiven CDs, CD-ROMs sowie Spielekassetten für elektronische Spielapparate; Unterhaltung mit Spielautomaten; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Organisation von Wettkämpfen; Organisation, Produktion und Präsentation von Shows und Live-Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Musikdarbietungen [Orchester]; Live-Darbietungen von Bands; Betrieb einer Diskothek; Betrieb von Unterhaltungsclubs; Betrieb von Nachtclubs; Organisation von Ausstellungen im Zusammenhang mit Kultur, Bildung und Unterhaltung; Organisation von Musikveranstaltungen; Organisation von Sportveranstaltungen; Reservierung von Tickets für Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Ausstellungen; Filmproduktion in Studios; Dienstleistungen eines Fernsehstudios; Betrieb von Tonstudios; Bereitstellung und Vermietung von Tonstudio-, Fernsehstudio- sowie Filmstudioapparaten und -einrichtungen; Bereitstellung von Kino- und Theatereinrichtungen; Aufzeichnung, Bearbeitung und Schnitt von Filmen, Ton und Video; Verlagsdienstleistungen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung und Bereitstellung von Unterhaltung für den Zugang per Computer; Veröffentlichung von Multimediaaufzeichnungen, interaktiven CDs und CD-ROMs; Betrieb einer Bühnenagentur; Management- und Agenturdienstleistungen für darstellende Künstler; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte.

450

Publication
BWT

Bulletin no.: 1998/063
Publication date: Aug 24, 1998
Part: A.1

450

Publication
VT

Bulletin no.: 1999/018
Publication date: Mar 8, 1999
Part: B.1

450

Publication


Bulletin no.: 2006/035
Publication date: Aug 28, 2006
Part: D.1

450

Publication


Bulletin no.: 2007/043
Publication date: Aug 20, 2007
Part: C.2.1

450

Publication


Bulletin no.: 2010/004
Publication date: Jan 11, 2010
Part: C.2.1

450

Publication


Bulletin no.: 2016/048
Publication date: Mar 10, 2016
Part: D.1

450

Publication


Bulletin no.: 2018/062
Publication date: Mar 29, 2018
Part: C.3.2

450

Publication


Bulletin no.: 2019/198
Publication date: Oct 17, 2019
Part: C.2.2

450

Publication


Bulletin no.: 2021/012
Publication date: Jan 20, 2021
Part: C.2.2
Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 19, 2012
Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMar 12, 2021
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Mar 12, 2021; Jan 21, 2021; Jan 19, 2021; Jan 14, 2021; Dec 25, 2020; Dec 2, 2020; Oct 18, 2019; Oct 16, 2019; Oct 14, 2019; Mar 30, 2018; Mar 28, 2018; Mar 7, 2018; Oct 11, 2017; Oct 10, 2016; May 14, 2016; Mar 11, 2016; Mar 7, 2016; Mar 4, 2016; Nov 3, 2015; Oct 5, 2015; Sep 22, 2013; Jun 20, 2013; May 9, 2013; Oct 31, 2012
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 19, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister