Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 000219048 (Marke eingetragen, Stand am: 29. September 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
000219048
Wortlaut der MarkeMDBEATLES
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Französisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.04.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET26.01.1999
730InhaberINHApple Corps Limited, SW3 1LJ, London, GB
740VertreterVTRDEHNS, 80333, Munich, DE
511Klasse(n)KL06, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 34, 41
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 12.03.1996
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: GB2060817
Staat: GB
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Ja
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED01.04.2026
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06: Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kleineisenwaren; Kleineisenwaren; Schnallen aus unedlen Metallen; Schlüsselringe und Schlüsselanhänger aus unedlem Metall; Schlüsselkettchen aus Metall; Ziergegenstände, Statuetten und Figurinen, alle aus unedlem Metall; Dekorative Wandbehänge aus unedlem Metall; Schmuck- und Erinnerungsplatten sowie -tafeln aus unedlem Metall; Schilder aus Metall; Behälter aus Metall.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschapparate; Schallaufzeichnungen, Videoplatten, Kinofilme, Fotofilme; Computersoftware; Spielsoftware; Software für Videospiele; Interaktive Unterhaltungssoftware; Cartridges und Platten für elektronische Spielautomaten; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm, Videomonitor oder einem elektronischen Bildschirmgerät; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm, Videomonitor oder einem elektronischen Bildschirmgerät; Münz- oder wertmarkenbetriebene elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Interaktive CDs; CD-ROMs; Kodierte Telefonkarten; Sonnenbrillen; Magnete; Diapositive; Rahmen für Diapositive; Computergenerierte Bilder; Fernsprechapparate; Rundfunkgeräte; Behältnisse zur Aufbewahrung von Kassetten, Platten, Cartridges und Karten, auf denen sich Tonaufnahmen, Videoaufnahmen, Computersoftware und Videospiele befinden; Regale für Kassetten, Platten und Karten, auf denen sich Tonaufnahmen, Videoaufnahmen, Computersoftware oder Videospiele befinden; Elektrische und elektronische Geräte zur Generierung, Verarbeitung und Wiedergabe von Bildern; Mauspads und Handgelenkauflagen, alle als Zubehör für Tastaturen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Magnete; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Leuchtschilder.
Klasse(n) 14: Waren aus Edelmetallen und deren Legierungen sowie mit Edelmetallen und deren Legierungen plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Geldscheinklammern, Gürtelschnallen, Untersetzer, Serviertabletts, Schmuckkästchen, Schlüsselringe und Schlüsselketten, alle aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert; Manschettenknöpfe, Broschen, Armbänder, Armbänder, Ohrringe, Anhänger [Schmuck], Medaillons, Schmuckgegenstände, Schmuckanhänger, Fingerringe, Bänder für Armbanduhren, Krawattennadeln, Schmucknadeln, Krawattenhalter, Münzen; Ornamente, Statuetten und Figurinen aus Edelmetall oder Edelstein oder damit plattiert; Teller aus Edelmetall oder damit plattiert; Armbanduhren und Uhren.
Klasse(n) 15: Musikinstrumente, Spieldosen; Plektrums; Trommelfelle; Trommelstöcke.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Plakate; Bücher; Karten; Postkarten; Glückwunschkarten; Kalender; Photorahmen; Fotoalben; Drucke; Geschenktüten; Geschenkkartons und -schachteln; Memo-Blöcke; Schreibpapier mit Kleberücken; Stifte, Bleistifte und Buntstifte; Nadeln und Heftzwecken als Schreibwarenartikel; Tagebücher; Schecks; Scheckhefte; Scheckhefthüllen; Geldscheinklammern, nicht aus Edelmetall; Untersetzer aus Pappe oder Papier; Geschenkanhänger und Gepäckanhänger aus Papier und Pappe; Schmuckelemente aus Papier, Pappe (Karton) und Papiermaché; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Abziehbilder; Ringmappen; Falzmesser [Büroartikel]; Terminplaner für den persönlichen Gebrauch; Hüllen für Bücher und Taschenkalender; Terrarien; Ständer für Fotografien; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke.
Klasse(n) 18: Waren aus Leder und Lederimitationen; Kleinlederwaren; Gepäck; Freizeittaschen; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke, Rucksäcke, Geldbörsen, Brieftaschen, Brieftaschen; Schlüsselanhänger, Schlüsseletuis, Gepäckanhänger und Untersetzer, alle aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme.
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kissen, Kopfkissen; Dekorative Gegenstände aus Gips, Kunststoff, Holz, Wachs oder Harz; Ornamente, Figurinen und Statuetten; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus texti-lem Material; Gestellträger (Möbel); Schlüsselanhänger und Schlüsselanhänger; Schmuckkästchen; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Türbeschläge, nicht aus Metall; Ventilator für den persönlichen Gebrauch; Ofenschirme für den Haushalt; Mobiles [Dekorationsgegenstände].
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kleine Haushaltsutensilien und -behälter; Kämme und Schwämme; Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ziergegenstände, Statuetten und Figurinen aus Keramik, Feinporzellan, Kristall, Glas, Steingut und Porzellan; Geschirr; Schmuckplatten und -schilder; Wandschmuckplatten (nicht als Ausstattung); Trinkgefäße; Becher; Kannen und Krüge; Trinkkrüge; Bierkannen; Flaschen und Isoliertrinkflaschen; Kruggefäße; Glasglocken; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; Kabaretts [Servierplatten]; Zimmerterrarien [Vivarien].
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Haushaltswäsche; Tischdecken; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Tischdeckchen aus Stoff; Tischservietten; Leinen- oder Textiluntersetzer; Möbelüberzüge; Überwürfe; Laken, Kopfkissenbezüge, Federbettbezüge; Handtücher; Wandbekleidungen aus textilem Material; Taschentücher.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Polohemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Mäntel, Sweater, Wämser, Unterwäsche, Shorts, Boxershorts, Halstücher, Seidentücher, Fliegen (Querbinder), Mützen, Hosenträger, Hosenträger, Gurte (Gürtel), Socken.
Klasse(n) 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Schnallen (Kleidungszubehör), Gürtelschnallen und Gürtelschließen; Abzeichen für Bekleidung und Broschen, nicht aus Edelmetall; Schmucknadeln, andere als Juwelierwaren; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Haarschmuck; Hutverzierungen; Stecknadelkissen.
Klasse(n) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Klasse(n) 28: Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Knallbonbons; Puppen [Spielwaren]; Masken als Spielzeug; Souvenirs; Spielzeug-Musikdosen; Schneeglaskugeln; Computerspielapparate, elektronische Spielapparate und Videospielapparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielzeug-Musikinstrumente.
Klasse(n) 34: Raucherartikel; Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher.
Klasse(n) 41: Unterhaltung; Erziehung; Unterhaltung und Erziehung im Zusammenhang mit Musik; Unterhaltung und Erziehung mit Hilfe von Fernsehen und Rundfunk; Produktion, Präsentation, Ausstellung und Vermietung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion, Präsentation, Vertrieb, Ausstellung und Vermietung von Kinofilmen, Filmen, Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, interaktiven CDs, CD-ROMs sowie Spielekassetten für elektronische Spielapparate; Unterhaltung mit Spielautomaten; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Organisation von Wettkämpfen; Organisation, Produktion und Präsentation von Shows und Live-Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Musikdarbietungen [Orchester]; Live-Darbietungen von Bands; Betrieb einer Diskothek; Betrieb von Unterhaltungsclubs; Betrieb von Nachtclubs; Organisation von Ausstellungen im Zusammenhang mit Kultur, Bildung und Unterhaltung; Organisation von Musikveranstaltungen; Organisation von Sportveranstaltungen; Reservierung von Tickets für Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Ausstellungen; Filmproduktion in Studios; Dienstleistungen eines Fernsehstudios; Betrieb von Tonstudios; Bereitstellung und Vermietung von Tonstudio-, Fernsehstudio- sowie Filmstudioapparaten und -einrichtungen; Bereitstellung von Kino- und Theatereinrichtungen; Aufzeichnung, Bearbeitung und Schnitt von Filmen, Ton und Video; Verlagsdienstleistungen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung und Bereitstellung von Unterhaltung für den Zugang per Computer; Veröffentlichung von Multimediaaufzeichnungen, interaktiven CDs und CD-ROMs; Betrieb einer Bühnenagentur; Management- und Agenturdienstleistungen für darstellende Künstler; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 1998/063
Tag der Veröffentlichung: 24.08.1998
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 1999/018
Tag der Veröffentlichung: 08.03.1999
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/035
Tag der Veröffentlichung: 28.08.2006
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/043
Tag der Veröffentlichung: 20.08.2007
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/004
Tag der Veröffentlichung: 11.01.2010
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/048
Tag der Veröffentlichung: 10.03.2016
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/062
Tag der Veröffentlichung: 29.03.2018
Teil: C.3.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/198
Tag der Veröffentlichung: 17.10.2019
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/012
Tag der Veröffentlichung: 20.01.2021
Teil: C.2.2
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 31.10.2012; 09.05.2013; 20.06.2013; 22.09.2013; 05.10.2015; 03.11.2015; 04.03.2016; 07.03.2016; 11.03.2016; 14.05.2016; 10.10.2016; 11.10.2017; 07.03.2018; 28.03.2018; 30.03.2018; 14.10.2019; 16.10.2019; 18.10.2019; 02.12.2020; 25.12.2020; 14.01.2021; 19.01.2021; 21.01.2021; 12.03.2021