Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 000178467 (Marke eingetragen, Stand am: 2. Juni 2024)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
000178467
Wortlaut der MarkeMDHEINZ
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 144713
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 06.11.1992
Staat: AT
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 92163
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 17.12.1981
Staat: BX
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: VR 1991 05903
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 13.09.1991
Staat: DK
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 119629
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 05.06.1992
Staat: FI
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 1481704
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 04.08.1988
Staat: FR
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 1061552
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 04.08.1978
Staat: FR
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 1481704
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 09.08.1968
Staat: FR
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: DD653512
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 27.09.1993
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 103217
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 17.05.1994
Staat: GR
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 44461
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 03.04.1947
Staat: IE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 44462
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 03.04.1947
Staat: IE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 271057
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 11.02.1993
Staat: PT
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 271059
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 11.02.1993
Staat: PT
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 271060
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 11.02.1993
Staat: PT
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: M1609825
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 20.12.1993
Staat: ES
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: M1609826
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 20.12.1993
Staat: ES
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: M1609827
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 20.12.1993
Staat: ES
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 250630
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 06.08.1993
Staat: SE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 44460
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 01.02.1989
Staat: IE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 271058
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 01.02.1991
Staat: PT
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: M1609824
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 20.12.1993
Staat: ES
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN





Aktenzeichen: 0000621267
Staat: IT
Verfahrensstand: Angenommen
Anmeldetag der Seniorität: 12.02.1991
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
220AnmeldetagAT01.04.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET01.02.1999
730InhaberINHH.J. Heinz Foods UK Limited, SE1 9SG, London, GB
740VertreterVTRBIRD & BIRD (Netherlands) LLP, 2596 AW, The Hague, NL
511Klasse(n)KL05, 29, 30, 31, 32
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED01.04.2026
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 05: Speisen und Getränke für Kleinkinder, Babys und Kranke; diätetische Speisen und Getränke; Nahrungsmittel und Getränke für Personen mit speziellen Diäten und Diäten mit geringem Kaloriengehalt sowie für medizinische Zwecke; Speisen und Getränke, vollständig oder teilweise aus vorstehend genannten Waren; pharmazeutische, veterinärmedizinische Substanzen und Produkte sowie Substanzen und Erzeugnisse für die Gesundheitspflege.
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte und Fleischprodukte; alle Arten von konserviertem, getrocknetem, gekochtem, gefrorenem und anderweitig verarbeitetem Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees, Kalbsfußsülze; Gelatine; Konfitüren, Konserven, Obstkonserven, Fruchtmarmeladen, Zitronenquark, Feigenkonfitüre, Preiselbeersoße, Hackfleisch; Eier, Käse, Milch und andere Molkereiprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen, Spargelcremesuppe, Selleriecremesuppe, Grüne-Erbsen-Cremesuppe, Champignoncremesuppe, Spinatcremesuppe, Tomatencremesuppe, Geflügelcremesuppe, falsche Schildkrötensuppe, Ochsenschwanzsuppe, Gemüsesuppe, Juliennesuppe, Fleischbrühe, Consommé; Sprottenkonserven, Sprotten in Tomatensoße, Sprotten in Öl; Speiseöle und -fette, konservierte Oliven und Olivenöl, spanische Manzanilla-Oliven, gefüllte spanische Manzanilla-Oliven; Piment; Obstkonserven; Konserven und konservierte Nahrungsmittelprodukte, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Essig, in Essig eingelegte Nahrungsmittel, nämlich Fleisch und Geflügel in Essig; Bücklingsaufstrich, Kipperaufstrich, Lachs- und Sardellenaufstrich, Lachs- und Garnelenaufstrich, Aufstriche für Sandwiches; Pickles, Zwiebelsalat, Gemüsesalat in Dosen, Obstsalat, Gemüsesäfte zum Kochen, getrockneter oder konservierter Meerrettich, Meerrettich für Soßen, eingelegte Walnüsse, Chow-Chow-Relish, Relish auf Basis von verarbeiteten Gurken und Mais, Tomatenerzeugnisse; Sauerkraut; Kidneybohnen und gekochte und zubereitete Bohnen, gebackene Bohnen, gebackene Bohnen mit Schweinefleisch und Tomatensoße, mit Tomatensoße zubereitete gebackene Bohnen auf vegetarische Art, zubereitete grüne Bohnen; Pasten und Aufstriche für Sandwiches, vollständig oder überwiegend aus Fleisch oder Fisch oder Gemüse; getrocknete Küchenkräuter; Snacks und Fertiggerichte; Speisen und Getränke, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, vollständig oder überwiegend aus vorstehend genannten Waren, einschließlich Fertiggerichten, vorwiegend aus Fleisch und Gemüse, sowie abgepackte Gerichte.
Klasse(n) 30: Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Kaffee-Ersatz; Mehl, Getreidepräparate und aus Getreide hergestellte Präparate, ausgenommen Futtermittel, Getreideerzeugnisse; Bäckereiprodukte, Brot, Kekse (nicht für Tiere), Kuchen, Gebäck, feine Backwaren, gebackene Feinkostwaren, Karamellen, Haschee, gemischte Süßwaren und nicht diätetische Konditorwaren; Süßigkeiten; Speiseeis; Fruchteis, Sorbets, Eiscreme, Eismilch, Puddings, Feigenpuddings, Plumpuddings und Puddings in Dosen, Desserts; Honig, Melasse, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Würzmittel, Tafelsalz, Senf, Pfeffer, Essig, Ketchup, Tomatenketchup, Bratensoße und Soßenbräuner, alle Arten von Soßen, pikante Soßen, pikante Pilzsoße, Worcestersoße; alle Arten von Würzmitteln, Gewürze; Kapern, Selleriesalz, Chutney, Tomatenchutney, Currypulver, konservierter Ingwer, Meerrettich für Soßen; Salatsoßen; Mayonnaise; Mayonnaise mit Pickles; Kühleis; Getränke auf der Grundlage von Schokolade oder Kakao oder Kaffee oder Tee; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken auf der Grundlage von Schokolade oder Kaffee oder Tee; Aromen und Essenzen, andere als ätherische Öle und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sandwiches; Pizza, Spaghetti, Makkaroni und andere Teigwaren; Imbißgerichte; zubereitete und abgepackte Gerichte; in Klasse 30 enthaltene Speisen und Getränke, die vollständig oder hauptsächlich aus einem der vorstehend genannten Produkte hergestellt sind; Salatdressings, Salatcreme, dickflüssige Salatcreme, Mayonnaise, Mayonnaise mit Pickles, Senf.
Klasse(n) 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Produkte, nämlich Samenkörner und anderes Zuchtmaterial, unverarbeitetes Getreide, befruchtete Eier und Getreide, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel und Futter für Haustiere, Malz.
Klasse(n) 32: Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Tomatensaft; Fruchtextrakte; Limonade; Sorbets (Getränke) und Sherbets; Sirupe und Extrakte und Pulver und Essenzen und Konzentrate (ausgenommen ätherische Öle) und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtsaft und Tomatensaft.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 1998/035
Tag der Veröffentlichung: 11.05.1998
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 1999/060
Tag der Veröffentlichung: 02.08.1999
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/032
Tag der Veröffentlichung: 07.08.2006
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/018
Tag der Veröffentlichung: 07.05.2007
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/027
Tag der Veröffentlichung: 25.06.2007
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/037
Tag der Veröffentlichung: 30.07.2007
Teil: B.4.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/042
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2007
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/045
Tag der Veröffentlichung: 27.08.2007
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/022
Tag der Veröffentlichung: 02.06.2008
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2009/020
Tag der Veröffentlichung: 02.06.2009
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/241
Tag der Veröffentlichung: 23.12.2010
Teil: C.8.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/149
Tag der Veröffentlichung: 09.08.2011
Teil: B.4.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/116
Tag der Veröffentlichung: 21.06.2013
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/034
Tag der Veröffentlichung: 19.02.2015
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/067
Tag der Veröffentlichung: 12.04.2016
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/049
Tag der Veröffentlichung: 12.03.2020
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/052
Tag der Veröffentlichung: 17.03.2020
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/092
Tag der Veröffentlichung: 18.05.2020
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/030
Tag der Veröffentlichung: 15.02.2021
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/032
Tag der Veröffentlichung: 17.02.2021
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/074
Tag der Veröffentlichung: 20.04.2022
Teil: C.1.3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.05.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 09.05.2013; 19.06.2013; 20.06.2013; 24.06.2013; 22.09.2013; 20.02.2015; 05.10.2015; 03.11.2015; 14.05.2016; 28.01.2020; 05.02.2020; 20.02.2020; 24.02.2020; 28.02.2020; 02.03.2020; 10.03.2020; 12.03.2020; 16.03.2020; 19.03.2020; 20.03.2020; 25.03.2020; 14.05.2020; 20.05.2020; 23.08.2020; 02.12.2020; 12.02.2021; 16.02.2021; 17.02.2021; 18.02.2021; 12.03.2021; 15.04.2022; 21.04.2022; 03.11.2022; 20.04.2023; 03.05.2023; 05.05.2023