Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 000081794 (Marke eingetragen, Stand am: 14. Oktober 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
000081794
540MarkendarstellungMDNEFF
Wortlaut der MarkeMDNEFF
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 723537
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 31.03.1959
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 1050398
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 08.10.1982
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 1047011
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 13.10.1982
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 0248509
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 16.10.1981
Staat: AT
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 0248509
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 16.10.1981
Staat: BX
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 0248509
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 16.10.1981
Staat: FR
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 0248509
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 16.10.1981
Staat: IT
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 0248509
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 16.10.1981
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 0248509
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 16.09.1986
Staat: ES
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
350SenioritätSEN
SENVT




Aktenzeichen: 0248509
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 16.09.1986
Staat: PT
Verfahrensstand: Angenommen
IR-Indikator: Ja
Teilseniorität beansprucht: Nein
220AnmeldetagAT01.04.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET16.02.1999
730InhaberINHBSH Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
740VertreterVTRBrink, Ursula, BSH Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
511Klasse(n)KL07, 09, 10, 11, 16, 20, 21, 37, 41
531Bildklasse(n)WBK26.01.03, 26.01.18, 26.01.19
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED01.04.2026
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07: Elektromotorische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung, Bearbeitung und Aufbereitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Preßgeräten, Entsaftern, Saftzentrifugen, Speiseeismaschinen, Mahlgeräten, Schneidegeräten; Elektromotorische Werkzeuge einschließlich Dosenöffnem, Messerschleifgeräten; Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerem, Müllverdichtern; Geschirrspüimaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockenmaschinen, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren.
Klasse(n) 09: Bügeleisen; elektromotorische Reinigungsgeräte einschließlich Staubsaugern und deren Teilen und Werkzeugen, inbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten, und einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Elektrische Folienschweißgeräte; Elektrotermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen; autarke Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Tönen und/oder Zeichen und/oder Bildern und zur Übermitlung von Informationen; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; Plattenspieler; CD-Aufnahme- und Abspielgeräte; Kassettenrecorder; Videorecorder; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; Geräte zur Ausgabe von Brüh- und Kaltgetränken und/oder Speisen; Teile aller vorgenannten Waren.
Klasse(n) 10: Elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte einschließlich Massagegeräten, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren.
Klasse(n) 11: Elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff inbesondere Gas betriebene Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und Ausgabe von Brüh- und Kaltgetränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Kühlschränke, maschinelle Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte und Heißwasserbereiter einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Kochapparate- und -Geräte, Herde, Küchenherde, Öfen, Backöfen; Trockengeräte, wie Wäschetrockner und Händetrockner; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; Elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Spülen; Teile aller vorgenannten Waren.
Klasse(n) 16: Lehr- und Unterrichtsmittel für den Haushalt, einschließlich; Kochbücher, Rezeptkarten, Bedienungsanweisungen; Reparaturanleitungen und Serviceunterlagen für Hausgeräte; Teile aller vorgenannten Waren.
Klasse(n) 20: Küchenmöbel; Teile aller vorgenannten Waren.
Klasse(n) 21: Elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich motorischer Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren.
Klasse(n) 37: Reparatur und Instandhaltung, von elektrotechnischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff, insbesondere Gas betriebenen Haushaltgeräten und Hausgeräten.
Klasse(n) 41: Ausbildung, Unterweisung, Beratung und Unterrichtung von betriebsfremden Personen über Aufbau, Wirkungsweise, Verwendung, Reparatur und Instandhaltung von elektrotechnischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff, insbesondere Gas betriebenen Haushaltgeräten und Hausgeräten.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 1998/059
Tag der Veröffentlichung: 10.08.1998
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 1999/026
Tag der Veröffentlichung: 06.04.1999
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2006/022
Tag der Veröffentlichung: 29.05.2006
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/029
Tag der Veröffentlichung: 02.07.2007
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/042
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2007
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/045
Tag der Veröffentlichung: 27.08.2007
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/034
Tag der Veröffentlichung: 20.02.2014
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/028
Tag der Veröffentlichung: 11.02.2015
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/234
Tag der Veröffentlichung: 09.12.2015
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/051
Tag der Veröffentlichung: 15.03.2016
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/095
Tag der Veröffentlichung: 23.05.2017
Teil: C.9.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/122
Tag der Veröffentlichung: 30.06.2017
Teil: C.9.2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.06.2023
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  • 02.06.2023; 20.04.2023; 03.11.2022; 12.03.2021; 02.12.2020; 28.02.2018; 04.09.2017; 10.07.2017; 29.06.2017; 29.05.2017; 14.05.2016; 16.03.2016; 14.03.2016; 10.12.2015; 07.12.2015; 02.12.2015; 03.11.2015; 05.10.2015; 17.02.2015; 10.02.2015; 10.03.2014; 19.02.2014; 22.09.2013; 31.05.2013; 09.05.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister