Registerauskunft

Registernummer DD653891 (Marke eingetragen, Stand am 02.12.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRNDD653891
210Altes AktenzeichenAKZW64408
540MarkendarstellungMDSTAR TREK
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.09.1990
442Tag der BekanntmachungBT30.04.1993
151Tag der Eintragung im RegisterET19.09.1994
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2020
730InhaberINHCBS Studios Inc., Studio City Calif., US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung Bremen, Hollerallee 32, 28209 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL16, 9, 14, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 30
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2030
450Tag der VeröffentlichungVT15.11.1994
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.11.1994
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.02.1995
510Waren/DienstleistungenWDVWissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, und für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Schiffahrts-, photographische, film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, einschließlich Datenträger mit gespeicherten Datenverarbeitungsprogrammen, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck und Schlüsselanhängern, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren einschließlich Photoalben; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten einschließlich Sammelkarten für Kinder; Drucklettern, Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Kreditkartentaschen und Gürteltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas einschließlich Kristallglas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Badtextilien, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, einschließlich Sportbekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, einschließlich elektrischer, elektronischer, Computer- und Video-Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.04.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 05.03.2013; 02.10.2014; 18.11.2019; 09.04.2020; 09.04.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.09.1994  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 19.09.1994  Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 17.11.2000  Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 17.10.2006 17.11.2006 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.01.2007 02.03.2007 Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 15.02.2011  Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 13.09.2011 14.10.2011 Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 13.09.2011 14.10.2011 Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 04.03.2013 05.04.2013 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.10.2014 07.11.2014 Details anzeigen
11 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.04.2020 15.05.2020 Details anzeigen