Registerauskunft

Registernummer DD637596 (Akte vernichtet, Stand am 24.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRNDD637596
210Altes AktenzeichenAKZW47449
540MarkendarstellungMDexpertic
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKKollektivmarke
220AnmeldetagAT02.07.1970
151Tag der Eintragung im RegisterET23.12.1970
156Verlängerung der SchutzdauerVBD02.07.1990
730InhaberINHWarenzeichenverband für Kunsthandwerk und Kunstgewerbe e.V., der DDR., 09526 Olbernhau, DE
750ZustellanschriftZANWarenzeichenverband für Kunsthandwerk und Kunstgewerbe e.V., Bahnhofstr. 3, 09526 Olbernhau
511Klasse(n)KL20, 6, 8, 11, 14, 15, 16, 19, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 34
531Bildklasse(n)WBK27.05.01, 27.05.19
141LöschdatumLOED21.12.2001
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED02.07.2000 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT01.05.1971
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.05.1971
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.08.1971
510Waren/DienstleistungenWDVKunstgewerbliche Schlösser-, Schmiede-, Präge-, Stanz-, Guß-, Ziseleur-, Schweiß- und Zieharbeiten aus Eisen, Stahl, Kupfer, Messing, Tomback, Neusilber, emailliertem Metall, teilweise kombiniert auch mit Holz, Leder, Glas, Textilien, Bast, nämlich Türglocken und -geläute, Konferenzglocken, Kamingeräte, Schlüsselhalter; Gabeln, Löffel und Kellen aus Holz und emailliertem Metall, Blumenbestecke, Nußknacker, figürliche Nußknacker; kunstgewerbliche Schlosser-, Schmiede-, Präge-, Stanz-, Guß-, Ziseleur-, Schweiß- und Zieharbeiten aus Eisen, Stahl, Kupfer, Messing, Tomback, Neusilber, emailliertem Metall, teilweise kombiniert mit Holz, Leder, Glas, Textilien, Bast, nämlich elektrische Wand-, Tisch- und Hängeleuchten; kunstgewerbliche Drechsler-, Schnitzer- und Tischlerwaren in Verbindung mit Musikspielwaren, nämlich Spieldosen, bestehend aus einem Gehäuse mit mechanischem oder mit der Hand zu betätigendem Walzenmusikwerk, auf dem sich drehende oder feststehende Teile angebracht sind, auf denen sich figürliche oder andere Motive befinden, deren Thema mit der Melodie des Musikwerkes in Verbindung steht, kunstgewerbliche Tischgongs; kunstgewerbliche Schlosser-, Schmiede-, Präge-, Stanz-, Guß-, Ziseleur-, Schweiß- und Zieharbeiten aus versilberten Metallen, nämlich Boden-, Tisch- und Wandleuchter; kunstgewerbliche Kästchen und Dosen aus Holz, Metall oder emailliertem Metall für Schreibwaren (keine Möbel), kunstgewerbliche Schreibtischgarnituren aus Holz, Metall oder emailliertem Metall bestehend aus Schreibschalen, Brieföffner, Briefbeschwerer, Briefständer und Buchzeichen, Teile von Schreibtischgarnituren; kunstgewerbliche Drechsler- und Tischlerwaren sowie Holzschnitzereien auch in Verbindung mit Glas, Keramik, Metall, Leder, Textilien, Plasten und emaillierten Metallen, nämlich Buchstützen; kunstgewerbliche historische Figuren für Lehrzwecke aus Eisen, Stahl, Kupfer, Messing, Tomback, Neusilber oder emailliertem Metall, handgeklöppelte Buchzeichen; Dokumentenrollen; kunstgewerbliche Architekturteile aus Holz gedrechselt, getischlert oder geschnitzt, teilweise ergänzt durch Metallteile, Glasteile, Textilien, Leder, Korb- und Flechtmaterialien, Keramik oder bemalt, nämlich Heizkörperverkleidungen und Wandverkleidungen, Treppengeländer, Säulen für die Innenarchitektur, Plastiken aus Holz, Keramik, und in Metallguß für Bauten; kunstgewerbliche Schlosser-, Schmiede-, Präge-, Stanz-, Guß-, Ziseleur-, Schweiß- und Zieharbeiten aus Eisen, Stahl, Kupfer, Messing, Tomback, Neusilber, teilweise kombiniert auch mit Holz, Leder, Glas, Textilien, Bast, nämlich Zeitungsständer, Schirmständer, Wandregale, Servierwagen, Flaschenkörbchen, Wandteller und Wandplatten als Raumschmuck, Platten in Verbindung mit Holzkästchen und -dosen, historische Figuren als Reiseandenken, Mobiles als Raumschmuck; kunstgewerbliche Kleinmöbel aus Holz gedrechselt, getischlert oder geschnitzt, teilweise ergänzt durch Metallteile, Glasteile, Textilien, Leder, Korb- und Flechtmaterialien, Keramik oder bemalt, wie Kinderwiegen, Nähkästen und -truhen, Hausbars, Servierwagen, Schaukelstühle, Sitzmöbel und Tische, Schirmständer, Garderobenständer, Raumteiler, Wandschmuck, Blumenständer; kunstgewerbliche Drechsler- und Tischlerwaren sowie Holzschnitzwaren und Böttchererzeugnisse bemalt aus Holz auch in Verbindung mit Glas, Keramik, Metall, Leder, Textilien, Plasten und emaillierten Metallen wie Dosen, Büchsen, figürliche Miniaturen, Räucherfiguren, erzgebirgische Pyramiden, erzgebirgischer Weihnachtsschmuck, Weihnachtskrippen, Kleinplastiken, Frisierspiegel, Frisierkommoden, Ostereier, Osterglocken, Osterfiguren, Geburtstagsfiguren, Mobiles als Raumschmuck; kunstgewerbliche Schlosser-, Schmiede-, Präge-, Stanz-, Guß-, Ziseleur-, Schweiß- und Zieharbeiten aus Eisen, Stahl, Kupfer, Messing, Tomback, Neusilber, emailliertem Metall, teilweise kombiniert auch mit Holz, Leder, Glas, Textilien, Bast, nämlich Boden-, Tisch- und Wandleuchter, Windlichte, Serviettenständer, Serviettenringe, Tee- und Kaffeewärmer, Menagen und Kabaretts für Salate und andere Speisen, Feuerzangenbowlen, Bowleservice, Fonduegeräte, Grillgeräte, Kakteengießkannen, Vasen, Krüge, Dosen, Schalen, Schüsseln, Teller und Büchsen, Obstständer, Becher für Salzstangen, Likörständer, Likörservice; kunstgewerbliche Drechsler- und Tischlerwaren sowie Holzschnitzereien und Böttchererzeugnisse bemalt aus Holz auch in Verbindung mit Glas, Keramik, Metall, Leder, Textilien, Plasten und emaillierten Metallen, nämlich Dosen, Büchsen, Schalen, Schüsseln, Teller, Becher, Schneid- und Servierbretter, Menagen und Kabaretts für Gewürze, Salate und andere Speisen, Service für Tee, Saft, Bier, Eierbecher, Boden-, Tisch-, Wand- und Hängeleuchten; kunstgewerbliche Waren aus Glas, Porzellan, Keramik und Steingut (nicht in anderen Klassen enthalten), wie Vasen, Kannen, Krüge, Schalen, Schüsseln, Windlichte, Kerzenhalter, Wandteller, Blumengießer, Bierseidel, Obstschalen, Weinsätze, Kabaretts, Menagen für Gewürze, Salate und andere Speisen, Speisen- und Getränke-Service, Dosen, Tabletts, Töpfe, Sparbüchsen, Sparschweine, figürliche Miniaturen, Kleinplastiken, Kübel, Gläser; Decken mit handgeklöppelten Spitzeneinsätzen, handgeklöppelte Anstecktücher, kunstgewerbliche, handgewebte Stoffe, Kissenhüllen, kunstgewerbliche Stoffe zur Umkleidung kirchlicher Einrichtungsgegenstände, Sets, Servietten, Decken, Möbelstoffe, Dekorationsstoffe, Tischdecken und -läufer, Vorhänge, Gobelins, Wandteppiche, Plaids, Altardecken, Bastgewebe für Taschen und Behänge; kunstgewerbliche, handgewebte Erzeugnisse, nämlich Trachtenschürzen, Umhänge, Kopftücher, Stolen, Schals, Ponchos, Binder, Meßgewänder; Kragen und Manschetten sowie Blusen, Kleider und Stolen aus handgeklöppelter Spitze; kunstgewerbliche, handgewebte Erzeugnisse, nämlich Besatzbordieren, Klingelbänder, Kaffeewärmer, Eierwärmer; handgeklöppelte kleine Schmuckgegenstände für den persönlichen Gebrauch, handgeklöppelte Spitzen auch mit Metallfäden oder kombiniert mit gewebten Textilien, handgeklöppelte Spitzen und Einsätze für Tisch- und Bettwäsche, Gardinensockel, Kirchenspitzen, Kissenhüllen, Borden, handgeklöppelte Bilder und Bildteppiche sowie Raumteiler; handgewebte und -geknüpfte Bodenteppiche; Christbaumschmuck aus Holz, Stroh, Glas und Metall; kunstgewerbliche Rauchergarnituren aus Holz, Metall, emailliertem Metall, Keramik und Glas, bestehend aus Tablett, Zigaretten- und Zigarrenbehälter, Streichholzbehälter, Ascher und Kerzenhalter, Teile von kunstgewerblichen Rauchergarnituren; kunstgewerbliche Tischfeuerzeuge und Pfeifenraucherservice
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 23.06.2018; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.12.1970  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 23.12.1970  Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 02.07.1990  Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 21.12.2001  Details anzeigen