Registerauskunft

Registernummer 914073 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN914073
210Altes AktenzeichenAKZD26588
540MarkendarstellungMDMERCEDES-BENZ
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 139865
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 04.01.2002
220AnmeldetagAT09.05.1972
442Tag der BekanntmachungBT15.02.1974
151Tag der Eintragung im RegisterET21.01.1974
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2022
730InhaberINHMercedes-Benz Group AG, 70372 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANMercedes-Benz Intellectual Property GmbH & Co. KG 063 - H512, 70546 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL12, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 34
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR414857
Registrierungsdatum: 14.12.1974
450Tag der VeröffentlichungVT28.02.1974
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.02.1974
 Ablauf WiderspruchsfristEWT28.05.1974
510Waren/DienstleistungenWDVFrostschutzmittel (auch für Fensterscheiben), Mittel gegen das Anlaufen, Matt- und Trüb-Werden von Glasscheiben, Mittel gegen das Klopfen der Explosionsmotoren, Mittel zum Entrußen von Kraftfahrzeugmotoren, Mittel zum Schließen von Löchern in Luftschläuchen, Lederappreturen; Feuerlöschmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, Lackstifte; Rostschutzmittel; Waschmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, wie Hautcreme, Shampoon und Kosmetiktäschchen; Puderdosen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; flüssige und gasförmige Brennstoffe; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandkasten; Desinfektionsmittel; teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; gebohrte, gedrehte, gefräste, gepreßte, geschmiedete und gestanzte Metallteile, poröse und nichtporöse Metallteile, Formgußstücke, Gesenkschmiedestücke, Maschinenguß, Metallformen, -gefäße, -gerüste, -gewebe und -keile; Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Ketten; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Schmiedewaren; Draht- und Blechwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Kleineisenwaren, wie Metallklammern, -schellen und -klemmen, Fittings, Kabel-, Rohr- und Schlauchkupplungen und -verschraubungen, Klemm- und Klischeehalter, Riemen-, Seil- und Holzverbinder, Tüllen, Buchsen, Bolzen, Befestigungs-, Draht-, Dicht- und Sicherungsbügel, Stollen, Metalldübel, Eisdorne und -sporne, Flansche, Kleiderhaken, Metallknöpfe, Filterfüllkörper (Kugeln, Sterne, Ringe, Sattelkörper), Laschen, Lamellen, Kapseln, Kauschen, Haspen, Kettenteile, Schaken, Haken, Hülsen, Hutzen, Nippel, Muttern, Nieten, Muffen, Manschetten, Nadeln, Plomben, Ösen, Rollen, Plättchen, Ringe, Schnallen, Zwingen, Zwecken, Stopfen, Splinte, Stifte, Stahlspitzen, Stutzen, Schlaufen, End-, Klemm-, Ring-, Spann-, Verlängerungs-, Verbindungs-, Mittel-, Anschweiß- und Winkelstücke, Druck-, Ausgleichs-, Anlauf-, Riemen-, Feder-, Fiber-, Fächer-, Füll-, Senk-, Kugel-, Reib-, Mitnehmer-, Sieb-, Unterlags-, Paß-, Dichtungs-, Wellen, Gelenk-, Ölschleuder-, Lagerdruck-, Verschluß-, Verteiler- und Zahnscheiben, Zapfen, Anschlag-, Abdeck-, Befestigungs, Gleit-, Rollen-, Saum- und Verstärkungswinkel, Ventilkegel, -stößel, -plättchen, -kappen, -mäntel, -nadeln, -teller und -ringe; Nägel und Schrauben; Werkzeugkasten, biegsame Leitungen, Bowdenzüge, Bremsseile, Starterzüge, Abschleppseile, Federn, wie Blatt-, Bügel-, Dämpfungs-, Druck-, Halte-, Kraffen-, Kupplungsdruck-, Membran-, Paß-, Polster-, Reib-, Ring-, Rückdreh-, Rückhol-, Rückzug-, Schenkel-, Schleif-, Schrauben-, Spiral-, Sperr-, Spreiz-, Sprung-, Torsions-, Stahl-, Tür-, Ventil- und Zugfedern; Rohrteile, Rohrbogen, Rohrverbindungsteile und -stücke, Ansaug-, Auspuff- und Flanschenkrümmer, Bund-, Distanz-, Exzenter-, Gewinde-, Lager-, Nadel- und Ösenbüchsen, Blechbehälter, Kanister, Öl- und Schmierkannen, Drahtgaze, -geflechte, -gewebe, -gitter, -siebe, -netze, -seile, -züge, -spanner und -spiralen, Düsen, Metalldichtungen, Schlösser, Scharniere, Fenster-, Schloß-, Schraub- und Türsicherungen, Schloßfallen, Schließkeile und -zangen, Tankverschlüsse, Schraubdeckel, Fenster- und Türteile aus Metall, Schlüssel, Schlüsselringe, -rohlinge, -anhänger und -schilder, Drossel-, Heiz-, Luft- und Schutzklappen, metallische Schutzkappen, Kugelzapfen, -patronen, pfannen, -gelenke und -schalen, Lagerkörper und -blöcke, Hähne, metallische Schilder, Kennzeichen- und Warnschilder, Spindeln, Hebel, Ritzel, Raster, Lager- und Paßlagerschalen, Schieber, Schiebegelenke; Brennkraftmaschinen, Hubkolben-, Rotationskolben- und Strömungsmaschinen, Antriebsmaschinen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, ortsfeste und ortsbewegliche Antriebs-, Kraft- und Arbeitsmaschinen, hilfskraftbetätigte Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Senken, Schwenken, Drehen und Stützen von Arbeitsmaschinen, Apparaten und -geräten, insbesondere hydraulische Pumpen und hydraulische und pneumatische Kraftheber; elektrische und Gasgeneratoren, Schweißgeneratoren, Kompressoren, Reifenfüll-Luftkompressoren, Druck- und Sauggebläse, Rotorsumpfpumpen; heb-, senk- und schwenkbare Arbeitsbühnen, Hebebühnen; Gelenksteiger, Drehleitern; Maschinen, Apparate und Geräte für Erdausschachtungs- und Erdbewegungsarbeiten, zum Abheben und Umsetzen von lockeren, festen und gewachsenen Böden, zum Ausheben und Einebnen von Gruben, zum Ziehen und Instandhalten, zum Zuwerfen, Verfüllen und Einebnen von Gräben und zum Räumen, Verteilen und Planieren von Schüttgut und Baugrund, insbesondere Bagger, Rammen, Grabgeräte, Greifer, wie Zwei- und Mehrschalengreifer, Grab-, Räum- und Tieflöffel, Graben- und Grüppenfräsen, Grabenreinigungsfräsen, Drainagemaschinen, Grabenverfüllschnecken, Räumscharen, Planiergeräte, Erdschieber und Frontladergeräte; Baumaschinen, Gleisbaumaschinen; Maschinen, Apparate und Geräte zum Bau und zur Instandhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen, insbesondere Maschinen, Apparate und Geräte zum Verdichten von bindenden und nichtbindenden Materialien jeder Körnung, zum Ausbringen von Bindemitteln aller Art, zum Einbringen und Verteilen von Straßenbaumaterialien, zum Vermischen von Aufschüttmaterial und von gewachsenen Böden, zum Einbringen und Verteilen von Materialien aller Art für die Bodenstabilisierung, zum Auskoffern von Straßen, Wegen und Plätzen, zum Bordkantenschneiden und zur Banketträumung, wie Plattenverdichter, Vibrationswalzen, Bodenvermörtler, Profiliergeräte, Grader, Aufreißer, Bindemittelverteiler sowie Maschinen, Apparate und Geräte, zum Ausbringen von Teer; Maschinen, Apparate und Geräte zum Räumen von Schnee, Schlamm und Geröll sowie zur Beseitigung von Schnee- und Eiswülsten auf Straßen, Wegen und Plätzen, insbesondere Schneepflüge, wie Feder-, Federklappen-, Keil-, Flügel-, Elastik- und Scherbolzenschneepflüge, Schneefräsen, Seitenwallschneefräsen und Schneeschleudern; Maschinen, Apparate und Geräte zum Ausbringen von abstumpfenden und auftauenden Materialien auf Straßen, Wegen und Plätzen, insbesondere automatische und nichtautomatische Streugeräte; Maschinen, Apparate und Geräte zum Reinigen von Straßen, Wegen und Plätzen, insbesondere Straßenkehrmaschinen; Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Senken, Schwenken, Drehen und Ziehen von Lasten, zum Laden von Schnitt-, Stück- und Schüttgut aller Art, von landwirtschaftlichem Erntegut und Schrott, zur Selbstbeladung und für Montageeinsätze, insbesondere hydraulische und nichthydraulische Hebegeräte, Ladegeräte, Ladekräne, Erd- und Schneeschaufeln, Stalldung-, Ernte-, Agrifork-, Abschiebe- und Häckselmistgabeln, Zusatzgeräte zum Heben von Rundhölzern, Kisten, Rohren, Fässern, Paletten und Steinen; Maschinen, Apparate und Geräte zum Ziehen und Stellen von Masten, zum Verlegen von Stark- und Schwachstromkabeln, zur Selbstbergung und zum Herausziehen hängengebliebener Fahrzeuge und Arbeitsgeräte, zum Abschleppen von Fahrzeugen und zum Rücken, Poltern und Laden von Stammholz, insbesondere Seilwinden, wie hydrostatische Seilwinden, Rahmenseilwinden, Zwillingsmotorseilwinden, Kabelkraftwinden, Rückewinden, Montagewinden, Forst- und Weinbergwinden, Rückegeräte und Abschleppaufsätze, Stammzangen; Maschinen, Apparate und Geräte zum Reinigen von Kanälen, Rohrleitungen, Schildern, Leitplanken und -pfosten, Kühlern, Maschinen und Behältern, zum Abstrahlen von Betonflächen, Tunnelwänden, Gebäuden, Wege- und Straßendecken und zum Arbeiten mit Wassersandstrahl, insbesondere Kanalseilwinden, Kanalspülgeräte, Spül- und Sauggeräte, Leitplanken- und Leitpfostenwaschgeräte; Maschinen, Apparate und Geräte zum Fördern von dünn- und dickflüssigen Stoffen, zum Absaugen von Öl- und Schmutzschichten auf Gewässern, zum Fördern von klaren und verschmutzten Flüssigkeiten für Be- und Entwässerungszwecke, zum Füllen von Behältern, zur Ausbringung von Schlamm-Mist und Gülle, zur Fäkalienabfuhr und zur Entleerung von Gruben, Kanälen und Gräben, insbesondere Wasser-, Schlamm- und Betonpumpen, Saug-Druck-Pumpen; Maschinen, Apparate und Geräte zur Aufbereitung von Trinkwasser; Maschinen, Apparate und Geräte zum Bohren von Löchern in lockeren, festen und steinigen Böden, insbesondere Erd-, Hammer- und Spiralbohrgeräte und Tieflochhammer; Eisbearbeitungsmaschinen für Kunsteisbahnen; Kompressor-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine und Luft- oder Gaskompressor; Stromerzeugungs-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine und Stromgenerator; Pumpen-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine und Flüssigkeitspumpe; Werkzeugmaschinen, Maschinenwerkzeuge, Motorsägen, Aufbruch-, Aufreiß-, Abbau-, Schlag- und Spatenhämmer; Motoren; Elektromotoren; Lader; Abgas-Turbolader; Lichtmaschinen; Motorteile, wie Motorgehäuse, Ölwannen, Zylinderköpfe und -hauben, Kurbel und Nockenwellen, Pleuelstangen, Pleuel-, Nockenwellen- und Kurbelwellenlager, Pleuel-, Stauffer-, Stopf- und Zylinderlaufbüchsen, Pleuel-, Zylinderrollen- und Kurbelwellenschalen, Kurbelwellen- und Nockenwellenräder, Schwungräder, Schwungradgehäuse, Kolben, Ventile, Schwingungsdämpfer, Zugstangen, Schwinghebel; Rahmen und Lagerteile für Verbrennungskraftmaschinen, elektrische und Druckluftanlasser, Startautomatiken, Einspritz-, Kraftstoff-, Öl- und Wasserpumpen, Sauggeräuschdämpfer, Einspritzdüsen, Einspritzgeräte (Kombination von Pumpe und Düse), Spritzversteller, Kraftstoff-, Luft- und Ölfilter, Vergaser, Saugrohre, Lüfter, Lüfterkupplungen, Keilriemen, Luftpresser, Druckluftzylinder, Zündverteiler, Zündkerzen, Schalldämpfer, Schmiervorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen, Kraftübertragungen und für Aggregate, Kraftstoffanlagen, Kraftstoff-, Öl- und Druckluftbehälter, Kraftstoff-, Luft-, Druck-, Abgas-, Öl-, Lecköl- und Rohrleitungen, Kraftstoffschläuche, Abgasreiniger, Abgasentgiftungsanlagen für Verbrennungskraftmaschinen, Auspuffanlagen und -leitungen, Auspufftöpfe, -rohre und -schalldämpfer, Motorkühlanlagen, Öler, Ölabscheider, Bremsanlagen für Verbrennungskraftmaschinen, mechanische und hydrodynamische Bremsen, Bremsleitungen und -schläuche, mechanische, hydraulische, hydrodynamische, hydrostatische und elektrische Kupplungen, schaltbare, nicht schaltbare und elastische Kupplungen, Gelenkkupplungen, Gelenkwellen, Kupplungsteile, wie Kupplungsgehäuse, -scheiben, -beläge und -lager, Kupplungsdruck- und-anpreßplatten; mechanische, automatische, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe sowie Kombinationen solcher Getriebe, Getriebe mit festen oder schaltbaren Übersetzungen, Wendegetriebe, Ausgleichsgetriebe, Getriebeteile, wie Getriebegehäuse und -gehäusedeckel, Getrieberäder, -lager, -schaltungsteile, Schaltstangen, -hebel, -rohre und -gabeln, Gleichlaufkörper; Kugel- und Rollenlager, Walzen-, Zahn- und Rollenkränze, Zahnräder und -scheiben; Treibriemen; große landwirtschaftliche Geräte; Maschinen, Apparate und Geräte zur Saatbeetbereitung, zur Krümelung und zur Unkrautbekämpfung und zum Hacken und Häufeln von Hackfruchtkulturen, insbesondere Pflüge, Eggen, wie Spaten-, Schrägzinken-, Saat- und Schottlöffeleggen, Krümler-, wie Kombi-, Kreisel- und Rotorkrümler, Obstbaumfräsen, Grubber und Hackmaschinen mit und ohne Spritzen zur Unterblattbespritzung beim Hacken; Maschinen, Apparate und Geräte zum Säen und Pflanzen von Getreide, Kartoffeln, Gemüsepflanzen, Salat, Tabak, Rüben, Erdbeeren, Tomaten, Stauden, Blumenzwiebeln und Baumschulgewächsen, insbesondere Einzelkornsämaschinen, Drillmaschinen, Sämaschinen mit und ohne Düngerstreuer und mit und ohne Bandspritzen, Pflanzgeräte, Baumpflanzgeräte, Pflanz- und Baumpflanzlochbohrgeräte, Spurreißer, -weiser, -lockerer und -kränze, Markiergeräte; Maschinen, Apparate und Geräte zum Spritzen, Sprühen, Stäuben, Streuen und Verteilen von flüssigen, festen oder gasförmigen Stoffen, insbesondere von Pflanzenschutz-, Schädlingsbekämpfungs- und Düngemitteln, zur Flächenberegnung, Flächenbestreuung und zur Kopfdüngung im Forst, Feld-, Obst-, Hopfen- und Weinbau, in Baumschulen und Gärtnereien, auf Sportplätzen, Park- und Grünanlagen, insbesondere Spritz- und Sprühgeräte, wie Aufbau- und Aufsattelspritz- und Sprühgeräte, Gebläsespritz- und Sprühgeräte, Axial- und Radialgebläse, Hochstrahler, Bandspritzgeräte, Saugpumpen, Flüssigkeitsförderpumpen und Düngerstreuer, wie Zentrifugal- und Zwillingsdüngerstreuer; Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten von Garten- und Feldfrüchten, zum Roden, zum Sammeln, Einbringen und Fördern von Garten- und Feldfrüchten und zur Ablage des aufgenommenen Erntegutes, insbesondere Mähdrescher, Maispflücker, Maisrebler, Maispicker, Roder, wie Köpf- und Bunkerköpfroder, Förderelevatoren, Hochkippbunker, Blattwurfgeräte, Garbenbinder, Strohpressen, Geräte zum Fördern von Rüben, Strohverteiler zum Abblasen auf das Feld; Maschinen, Apparate und Geräte zum Mähen, Häckseln und Mulchen, zur Aufwuchsbeseitigung von Rasen auf Feldflugplätzen, Sportplätzen, Grün- und Parkanlagen und ähnlichen dünnen Beständen, zur Rasenpflege an Straßen-, Wege-, Damm-, Deich- und Kanalböschungen, zum Mähen der Straßen-, Wege-, Damm-, Deich- und Kanalböschungen und von Strauchwerk und Hecken, zum Zetteln, Wenden, Schwadenstreuen und Lohenziehen, insbesondere Maisstrohschläger, Häcksler, wie Feld- und Schlegelfeldhäcksler, Heugeräte, wie Schnell- und Kreiselheuer und Haspeln; Maschinen, Apparate und Geräte zum Häckseln von Holz; Gebläseaggregate für Förderzwecke; Handwerkzeuge und -instrumente; Wagenheber, Ratschen, Schraubenzieher, Kombischlüssel, Zündkerzenschlüssel, Einfachringschlüssel, Einfach-Rohrsteckschlüssel, Doppelringschlüssel, Doppelmaulschlüssel, Radmutternschlüssel, Sechskantstiftschlüssel, Doppelsechskantschlüssel, Vierkantschlüssel, Vierkantdornschlüssel, Steckschlüssel, Luftdruckprüfer, Reifendruckprüfer, Montiergabeln, Reifenmontierhebel, Felgenhebel, Zangen, Drehstifte, Hämmer, Fettpressen, Reifenfüll- und Entlüfterschläuche, Zentrierbolzen, Unterlegkeile, Aufhängebügel, Pumpenhebel; Rasierapparate; Messerschmiedewaren, wie Maniküretuis für Damen und Herren; Taschenmesser; physikalische, chemische, optische, elektrotecimische, elektronische, photographische, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Filmapparate und -instrumente; mechanische, hydraulische, pneumatische, elektronische und elektrotechnische Steuer-, Schalt-, Regel-, Prüf-, Warn- und Überwachungsapparate und -instrumente für Fahrzeuge, Verbrennungskraftmaschinen, Kraftübertragungen und Aggregate; Kilometer- und Meilenzähler, Geschwindigkeitsmesser, Drehzahlmesser, Kühlwasserregler, Thermometer, Thermostaten, Klimasteuergeräte, Glühüberwacher, Öl- und Druckluftmesser, Warnblinkleuchten, Kraftstoffanzeiger (Benzinuhren), Ganganzeigegeräte, Fahrtschreiber, Pegel- und Ölmeßstäbe; Fahrtrichtungsanzeiger; Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Antennen, Fernsehgeräte, Funkgeräte, Fernsprechapparate, Wechselsprechanlagen, Tonbandgeräte, Schallplatten, Kurvenmesser mit Kompaß, Maßbänder, Leselampen; Zigarrenanzünder; Feuerwehrleitern; elektrische Batterien, elektrische Kabel und Leitungen, Massebänder und Leitungen, elektrische Widerstände, Magnete, Zündspulen, elektrische Sicherungen, Sicherungskästen, elektrische Stecker, Steckerkombinationen, Steckdosen, Anhängersteckdosen, elektrische Kondensatoren, Kohlebürsten, Kontakt- und Isolierplatten, elektrische Schalter, Türkontaktschalter, Relais, Schützen, Krallenkabelschuhe, Kabeltüllen; Scheinwerferspiegel, -gläser und -blenden, Streu- und Lichtfilter, Reflektoren; Autolampen-Ersatzkästen; Sprechmaschinen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Kühlanlagen für Verbrennungskraftmaschinen, Kühlwasserleitungen, Luftkühler, Ölkühler, Kühlgeräte zum Abführen der Verlustwärme für Verbrennungskraftmaschinen, Kraftübertragungen und Aggregate, Wärmetauscher, Ölzentrifugen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge, Heiz-Körper, -Kanäle, -Schläuche und -Rohre, Heizungskästen, Thermospiralen, Heizkörper mit Gebläse, Fahrzeugscheibenenteisungs- und -beheizungsanlagen, heizbare Heckscheiben, Klimaanlagen, Heizgeräte zum Vorwärmen für Verbrennungskraftmaschinen; Be- und Entlüftungsanlagen für Fahrzeuge, Lüfter und deren Antriebe, Gebläse und deren Antriebe, Lüftungskästen; Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge, Scheinwerfer, Glühlampen, Lampenfassungen; Nebel- und Suchscheinwerfer, Stand-, Park-, Rück-, Rückfahr-, Abblend-, Blink- und Nebelleuchten, Hand- und Leselampen, Handschuhfach-, Fußraum-, Trittbrett- und Kofferraum-, Kennzeichen- und Anzeigenleuchten, Taschen- und Stableuchten, Warnfackeln; Wasch-, Toiletten- und Fäkalientrockenanlagen für Reise-Omnibusse; Kühlschränke, Kältemaschinen, Kühlaggregate für Kühlfahrzeuge; Kaffeemaschinen und Heißwasserbereiter, Gasherde, Spülbecken; Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuge, Personenkraftwagen, Omnibusse, Flugplatz-Vorfeldbusse, Kombiwagen, Lastkraftwagen, Pritschen-, Kasten- und Kofferwagen, Hub- und Scherenhubkraftwagen, Tieflader, Tank-, Silo und Behälterfahrzeuge, Sattelfahrzeuge, Kühl- und Tiefkühlfahrzeuge, Containerfahrzeuge, Möbelwagen, Lebensmittel-, Blumen-, Getränke-, Tiere-, Langmaterial-, Kohle/Koks- und PKW-Transportfahrzeuge, Abschleppwagen, Werkstatt- und Meßwagen, Kabeltrommeltransport- und -verlegewagen, Kabelmeßwagen, Fahrzeuge mit Spezialaufbauten, wie Sparkassenfahrzeuge, Geldtransportfahrzeuge, Ausstellungsfahrzeuge, Rundfunk- und Fernseh-Übertragungswagen, Campingfahrzeuge (Reisemobile), Milchsammelwagen; Schlepper, Raupenschlepper, Traktoren, Zugmaschinen, Erntewagen, Kommunalfahrzeuge, Polizeifahrzeuge, Notarzt-, Kranken-, Ambulanz- und Rettungswagen, Feuerwehrfahrzeuge, wie Tanklösch-, Trockenlösch- und Wasserrettungsfahrzeuge, Straßen- und Kanalreinigungsfahrzeuge, Fahrzeuge für Schlamm- und Rechenguttransporte, Fäkalienwagen, Müllabfuhrwagen, Baustellenfahrzeuge, Kipper, Mulden-, Absetz-, Gleit- und Hubkipper, Transportbetonmischer, Betonpumpenfahrzeuge mit Verteilermast, Elektrostraßenfahrzeuge, Gabel- und Hubstapler, mit Ladebordwänden, Ladekränen, Ladebrücken und Seitenlader (auch für Container) ausgerüstete Fahrzeuge, Kraftfahrzeuge zum Transport von Arbeitsmaschinen, -apparaten und -geräten, Kraftfahrzeuge mit Vorrichtungen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen, -apparaten und -geräten, zu Schienenfahrzeugen umrüstbare Kraftfahrzeuge, ein- und mehrachsige Anhänger, Tiefladeranhänger, Kippanhänger, Geräte- und Werkzeuganhänger, Selbstlenkanhänger, Pritschen-, Kipp-, Tank-, Silo-, Transportbetonmischer-, Koffer-, Langmaterial-, Tiefkühl- und PKW-Transport-Sattelauflieger, Wechselpritschen, -silos, -tanks und -transportbetonmischer, Wohnwagenanhänger; Fahrzeugteile, wie Fahrzeugrahmen, -träger, -stützen, -streben und -konsolen, Fahrzeugaufbauböden, Fahrzeug-Boden-, -Abdeck-, -Dach- und -Wandbleche, Fahrzeugbeplankungen, Fahrzeuglagerböcke und -platten, Fahrerhäuser mit und ohne Schlafliegen, Fahrgestelle, Karosserien, Motoraufhängungen und -befestigungen, Knüppel- und Lenkradschaltungen, Schaltstangen, -hebel, -rohre und -gabeln, Bereichswahlhebel, Nockenschalter, Fahr-, Kupplungs- und Bremspedalanlagen, Fahrzeugfederungen, Stahl- (Blatt- und Schraubenfedern), Gummi- und Gasfederungen, Drehstäbe, Frostschutzvorrichtungen, Stoßdämpfer, Achsen, Achsgehäuse, -räder und -wellen, Achsschenkel und Achsschenkelbolzen, Radnaben, Achsträger, Spurhebel und -stangen, Schräg- und Querlenker, Fahrzeugräder, Felgen, Auswuchtgewichte, Raddeckel und -kappen, Gelenkwellen und Gelenkwellenlager, Fahrzeugbremsen, Motor- und Anhängerbremsen, Öldruck- und Druckluftbremsen, Bremskraftverstärker, Bremshilfpumpen, Fußfeststell- und Handbremsen, Bremsbacken, -scheiben, -trommeln, -zangen, -klötze, -lagergehäuse, -trägerplatten, -leitungen und -schläuche, Geräte zur Verhinderung des Blockierens von Fahrzeugrädern beim Bremsen, hauptsächlich bestehend aus Sensoren für Drehzahl und/oder Beschleunigung sowie mechanischen und/oder pneumatischen und/oder hydraulischen und/oder elektrischen und/oder elektronischen Schalt- und Steuergeräten für flüssige oder gasförmige Bremsdruckmittel, Fahrzeuglenkungen, Lenkgehäuse und Lenkgehäusedeckel, Lenkschnecken, -wellen, -stockhebel, -stifte, -getriebe, -spindeln und -stangen, Lenkungskupplungen und -stoßdämpfer, Druckölpumpen, Lenkhilfen, Lenkhilfpumpen, Lenkräder, Signalringe, Pralltöpfe, Kühlerverkleidungen, -schutzgitter, -verschraubungen und -jalousien, Fahrzeugsitze, Sitzrahmen und -gestelle, Sitzkissen, Ruhesitzbeschläge, Sitzbänke, Rückenlehnen, orthopädische Rückenlehnen; Manschettenknöpfe; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, Automobiluhren, Reisewecker; Papierwaren, wie Taschentücher und Filter; Briefpapier, Postkarten; Druckschriften, Zeitschriften, Bücher, Bilder- und Malbücher, Werkstatthandbücher, Reparaturanleitungen, Kundendiensthefte, Bedienungsanleitungen, Ersatzteillisten; Photographien; Schreibwaren, wie Konferenzmappen; Notizblöcke; Schreibmaschinen und Büroartikel, wie Kugelschreiber und Kalender; Lehr- und Unterrichtsmittel, wie Land- und Straßenkarten, Unterrichts- und Anschauungstafeln und -blätter; Spielkarten; Gegenstände aus Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffen, wie Fahrzeug-Wand-, -Dach-, -Tür- und -Bodenabdichtungen, -verkleidungen und -abdämpfungen, Schall-, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Dichtringe und -scheiben, Zylinderkopf- und Kolbendichtungen, Rahmenabdichtungen, Gummianschläge, -bänder, -bälge, -bezüge, -büchsen, -dübel, -fäden, -flaschen, -federn, -folien, -druckfolien, -griffe, -kabel, -klappen, -kappen, -krümmer, -kugeln, -lager, -litzen, -manschetten, -nägel, -pasten, -pfropfen, -puffer, -profile, -platten, -ränder, -riemen, -ringe, -dichtringe, -rohre, -rollen, -scheiben, -stopfen, -scharniere, -schläuche, -stiele, -stoßdämpfer, -tüllen, -unterlagen, -überzüge, -walzen, -zwingen, -stockzwingen, -ventile, Gelenk- und Abdichtgummi, Hartgummigriffe, -klinken, -puffer, -platten und -schalen, Brems- und Reibflächenbekleidungen aus Gummi, Gummi-Wischblätter; Pedal-, Einglas- und Einfaßgummi, zur Verwendung im Kraftfahrzeug- und Motorenbau bestimmter Hart-, Moos-, Roh, Schaum-, Schwamm-, Kunst-, Füll- und synthetischer Gummi; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Waren aus Asbest zur Verwendung im Kraftfahrzeug- und Motorenbau, wie Dichtungen und Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbestbremsbeläge, -bänder, -platten, -matten, -untersätze, -leitungen, -schläuche und -tücher; Waren aus Glimmer zur Verwendung im Kraftfahrzeug- und Motorenbau, wie Isolierplatten und Fassonstücke; nichtmetallische Schläuche, Papier-, Filz-, Leinwand-, Isolier-, Druck-, Form-, Verbindungs- und biegsame Schläuche; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, wie Werkzeugtaschen, Schnallriemen für Gepäckstücke, Ausschlag- und Bezugstoffe für Fahrzeuge, Automobil-Himmel, Brief- und Führerscheintaschen, Ausweishüllen, Reise- und Falttaschen, Mappen für Fahrzeugpapiere, Schlüsseletuis, Futterale, Eurochequehüllen, Geldbörsen, Kulturbeutel, Schnüre, Kordeln, Folien, Gurte, Griffe, Klemmen, Ketten, Ringe, Platten, Ventile, Kernstücke, Kappen; Reise- und Handkoffer, Pannenhilfskoffer; Sattlerwaren; Möbel, Betten, Liegen, Matratzen, Kopfkeile, Matratzenpolster und -roste, Polstermöbel, Tische, Schränke, Deckenstaukästen, Kommoden, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weidengeflecht, Horn, Knochen; Vorhangstangen, -ringe und -schienen, Kleiderhaken, Flaschenkorken, Mützenabzeichen; Waren aus Holz, wie Lattenroste und -verschläge, Gerüste, Embalagen, Behälter, Beschläge, Griffe, Keile; Waren aus Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, wie Fassonteile, Behälter, Folien, Platten, Leisten, Laufschienen, Griffe, Pfropfen; Thermosflaschen; Kämme, Reinigungsschwämme für Kraftfahrzeuge; Abdichtbürsten; Reinigungsgeräte, wie Scheibenreiniger; Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, wie Flakons und Whiskygläser; Spiegelglas, Glaswolle, Fensterglas und -scheiben (auch für Automobile), Streu- und Blendscheiben, Sicherheitsscheiben; nicht-metallische Seile zum Abschleppen von Fahrzeugen und zur Befestigung von Fahrzeugplanen, Planen, Säcke; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Seegras usw.); Wildleder; Ausschlags- und Bezugsstoffe aus Textilfasern oder Kunststoffen für Fahrzeuge; Stoffwappen; Textilwaren, wie Schonbezüge für Kraftfahrzeugsitze, Wimpel, Warnflaggen, Taschentücher; Schutzbekleidung für die Brandbekämpfung, Bekleidungsstücke für Kraftfahrer, Kopf- und Halstücher, gegerbtes und ungegerbtes Leder; Druckknöpfe, Haken und Ösen, Anstecknadeln; Nähetuis; Teppiche, Matten, Linoleum; wärme- und schallisolierende Fußbodenbeläge, Gummi-, Gummihaar- und Kokosmatten, Teppichbodenbeläge, Fußabstreifer (aus Kautschuk); Spielzeug; Automobil-Modelle; Fleisch; Milch und Molkereierzeugnisse; Speisefette; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Milchkonserven; Kaffee, Tee, Zucker; Brot; Honig; Senf; Gewürze; Bier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Raucherartikel, wie Gas- und Benzinfeuerzeuge, Aschenbecher, Zigarettenpapier; Streichhölzer
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.05.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 07.01.2013; 26.11.2013; 06.09.2018; 17.11.2019; 31.08.2020; 03.03.2022; 11.05.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 21.01.1974  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 21.01.1974  Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 05.09.1997  Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 17.03.1999  Details anzeigen
5 Seniorität Seniorität erfasst 28.11.2001  Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 13.03.2002  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 14.03.2002  Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 19.11.2007 21.12.2007 Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 24.04.2008 30.05.2008 Details anzeigen
10 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 06.10.2009 06.11.2009 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.01.2012 10.02.2012 Details anzeigen
12 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 07.01.2013  Details anzeigen
13 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 07.01.2013 08.02.2013 Details anzeigen
14 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 26.11.2013 27.12.2013 Details anzeigen
15 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 26.11.2013 27.12.2013 Details anzeigen
16 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 06.09.2018 12.10.2018 Details anzeigen
17 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 31.08.2020 02.10.2020 Details anzeigen
18 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 03.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen
19 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 11.05.2022 10.06.2022 Details anzeigen