Registerauskunft

Registernummer 39945634 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39945634
210AktenzeichenAKZ399456341
540MarkendarstellungMDgreen energy
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.07.1999
151Tag der Eintragung im RegisterET12.10.1999
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2019
730InhaberINHYello Strom GmbH, 50679 Köln, DE
740VertreterVTRSchalast & Partner Rechtsanwälte mbB, 70597 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANSchalast & Partner Rechtsanwälte mbB, Jahnstr. 4-6, 70597 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL39, 4, 7, 9, 11, 12, 16, 28, 35, 36, 37, 38, 40, 42, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT11.11.1999
 Beginn WiderspruchsfristBWT11.11.1999
 Ablauf WiderspruchsfristEWT11.02.2000
510Waren/DienstleistungenWDVAnlagen zur Energiegewinnung; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Energie, insbesondere Strom, Finanzdienstleistungen; Erzeugung und Verteilung von Energie, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme), Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen, Verteilung von Elektrizität, Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie, Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte, Energiemanagement, nämlich technische Beratung, Planung, Errichtung sowie Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; betriebswirtschaftliche, technische, organisatorische, finanzielle und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Gase als Brennstoffe; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Entwicklung von Software, Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung, Bau und Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen; Recyclingdienstleistungen; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Recycling und sonstige Abfallverwertung, thermische Entsorgung; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Frischwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser, Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Installationsarbeiten, kaufmännische Verwaltungsdienstleistungen; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Investition von Risikokapital; Annahme, Durchführung und Vergabe von Lizenzen, Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; kaufmännische und technische Gebäudebewirtschaftung; Schiffahrt, Güterkraftverkehr, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; zeitweise Überlassung von Personal; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegraphiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Meßgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektrostatische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, Telephonapparate, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telephonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), sonstige elektrische Meß-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte, sonstige elektrische Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Beleuchtungsapparate und -anlagen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Bauwesen, Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 12.12.2014; 14.04.2015; 24.04.2019; 05.08.2019; 17.11.2019; 02.11.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.10.1999  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 12.10.1999  Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 27.04.2000  Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 23.05.2000  Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 05.12.2002  Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 01.09.2004  Details anzeigen
7 Löschung Antrag Dritter Marke teilweise gelöscht 25.06.2008 25.07.2008 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 23.07.2009  Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.09.2009 09.10.2009 Details anzeigen
10 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 29.09.2011 04.11.2011 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.12.2014 16.01.2015 Details anzeigen
12 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 14.04.2015 15.05.2015 Details anzeigen
13 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 24.04.2019 24.05.2019 Details anzeigen
14 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 05.08.2019 06.09.2019 Details anzeigen
15 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.08.2019 06.09.2019 Details anzeigen
16 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.11.2022 02.12.2022 Details anzeigen