Registerauskunft

Registernummer 39945634 (Marke eingetragen, Stand am 21.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39945634
210AktenzeichenAKZ399456341
540MarkendarstellungMDgreen energy
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.07.1999
151Tag der Eintragung im RegisterET12.10.1999
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2019
730InhaberINHYello Strom GmbH, 50679 Köln, DE
740VertreterVTRSchalast & Partner Rechtsanwälte mbB, 70597 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANSchalast & Partner Rechtsanwälte mbB, Jahnstr. 4-6, 70597 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL39, 4, 7, 9, 11, 12, 16, 28, 35, 36, 37, 38, 40, 42, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT11.11.1999
 Beginn WiderspruchsfristBWT11.11.1999
 Ablauf WiderspruchsfristEWT11.02.2000
510Waren/DienstleistungenWDVAnlagen zur Energiegewinnung; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Energie, insbesondere Strom, Finanzdienstleistungen; Erzeugung und Verteilung von Energie, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme), Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen, Verteilung von Elektrizität, Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie, Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte, Energiemanagement, nämlich technische Beratung, Planung, Errichtung sowie Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; betriebswirtschaftliche, technische, organisatorische, finanzielle und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Gase als Brennstoffe; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Entwicklung von Software, Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung, Bau und Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen; Recyclingdienstleistungen; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Recycling und sonstige Abfallverwertung, thermische Entsorgung; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Frischwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser, Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Installationsarbeiten, kaufmännische Verwaltungsdienstleistungen; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Investition von Risikokapital; Annahme, Durchführung und Vergabe von Lizenzen, Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; kaufmännische und technische Gebäudebewirtschaftung; Schiffahrt, Güterkraftverkehr, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; zeitweise Überlassung von Personal; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegraphiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Meßgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektrostatische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, Telephonapparate, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telephonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), sonstige elektrische Meß-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte, sonstige elektrische Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Beleuchtungsapparate und -anlagen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Bauwesen, Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 02.11.2022; 17.11.2019; 05.08.2019; 24.04.2019; 14.04.2015; 12.12.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.10.1999  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 12.10.1999  Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 27.04.2000  Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 23.05.2000  Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 05.12.2002  Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 01.09.2004  Details anzeigen
7 Löschung Antrag Dritter Marke teilweise gelöscht 25.06.2008 25.07.2008 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 23.07.2009  Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.09.2009 09.10.2009 Details anzeigen
10 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 29.09.2011 04.11.2011 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.12.2014 16.01.2015 Details anzeigen
12 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 14.04.2015 15.05.2015 Details anzeigen
13 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 24.04.2019 24.05.2019 Details anzeigen
14 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 05.08.2019 06.09.2019 Details anzeigen
15 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.08.2019 06.09.2019 Details anzeigen
16 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.11.2022 02.12.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT12.10.1999
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT12.10.1999
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT27.04.2000
 Eingangstag des Antrags 03.02.2000
730InhaberINHEnBW Energie-Vertriebsgesellschaft mbH, 70173 Stuttgart, DE
770Früherer InhaberINHFBeck, Bernhard, Dr., 71229 Leonberg, DE
740VertreterVTRGleiss Lutz Hootz Hirsch Partnergesellschaft von Rechtsanwälten, Steuerberatern, 70469 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANGleiss Lutz Hootz Hirsch Partnergesellschaft von Rechtsanwälten, Steuerberatern, Maybachstr. 6, 70469 Stuttgart
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT23.05.2000
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 4, 7, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 28, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
WDVZ: Anlagen zur Energiegewinnung; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Energie, insbesondere Strom, Finanzdienstleistungen; Erzeugung und Verteilung von Energie, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme), Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen, Verteilung von Elektrizität, Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie, Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte, Energiemanagement, nämlich technische Beratung, Planung, Errichtung sowie Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; betriebswirtschaftliche, technische, organisatorische, finanzielle und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Gase als Brennstoffe; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Entwicklung von Software, Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung, Bau und Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen; Recyclingdienstleistungen; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Recycling und sonstige Abfallverwertung, thermische Entsorgung; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Frischwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser, Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Installationsarbeiten, kaufmännische Verwaltungsdienstleistungen; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Investition von Risikokapital; Annahme, Durchführung und Vergabe von Lizenzen, Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; kaufmännische und technische Gebäudebewirtschaftung; Schiffahrt, Güterkraftverkehr, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; zeitweise Überlassung von Personal; Personalschulung; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegraphiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Meßgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektrostatische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, Telephonapparate, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telephonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), sonstige elektrische Meß-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte, sonstige elektrische Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Beleuchtungsapparate und -anlagen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Bauwesen, Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT05.12.2002
 Eingangstag des Antrags 10.05.2002
730InhaberINHYello Strom Verwaltungsgesellschaft mbH, 76131 Karlsruhe, DE
770Früherer InhaberINHFEnBW Energie-Vertriebsgesellschaft mbH, 70173 Stuttgart, DE
740VertreterVTRGleiss Lutz Hootz Hirsch Partnergesellschaft von Rechtsanwälten, Steuerberatern, 70469 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANGleiss Lutz Hootz Hirsch Partnergesellschaft von Rechtsanwälten, Steuerberatern, Maybachstr. 6, 70469 Stuttgart
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT01.09.2004
 Eingangstag des Antrags 28.08.2004
740VertreterVTRRechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner, 70184 Stuttgart, DE
 Früherer VertreterVTRFGleiss Lutz Hootz Hirsch Partnergesellschaft von Rechtsanwälten, Steuerberatern, 70469 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
 Frühere ZustellanschriftZANFGleiss Lutz Hootz Hirsch Partnergesellschaft von Rechtsanwälten, Steuerberatern, Maybachstr. 6, 70469 Stuttgart
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT25.06.2008
 MarkenblattHN/PJ30/2008
 Veröffentlicht in TeilHT5e
 Rechtsgrund Löschung nach § 49
 VeröffentlichungsdatumVT25.07.2008
 Wirkungsdatum 23.06.2008
 Gelöschtes WDVZWDVKlasse(n): 21
WDVZ: Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial
Klasse(n): 28
WDVZ: Christbaumschmuck
Klasse(n): 32
WDVZ: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n): 43
WDVZ: Beherbergung von Gästen
Klasse(n): 44
WDVZ: Dienstleistung auf dem Gebiet der Tiermedizin und Landwirtschaft
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT23.07.2009
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL39, 4, 7, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 28, 35, 36, 37, 38, 40, 41, 42, 43, 44, 45
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 4, 7, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 28, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
WDVZ: Anlagen zur Energiegewinnung; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Energie, insbesondere Strom, Finanzdienstleistungen; Erzeugung und Verteilung von Energie, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme), Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen, Verteilung von Elektrizität, Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie, Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte, Energiemanagement, nämlich technische Beratung, Planung, Errichtung sowie Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; betriebswirtschaftliche, technische, organisatorische, finanzielle und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Gase als Brennstoffe; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Entwicklung von Software, Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung, Bau und Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen; Recyclingdienstleistungen; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Recycling und sonstige Abfallverwertung, thermische Entsorgung; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Frischwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser, Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Installationsarbeiten, kaufmännische Verwaltungsdienstleistungen; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Investition von Risikokapital; Annahme, Durchführung und Vergabe von Lizenzen, Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; kaufmännische und technische Gebäudebewirtschaftung; Schiffahrt, Güterkraftverkehr, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; zeitweise Überlassung von Personal; Personalschulung; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegraphiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Meßgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektrostatische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, Telephonapparate, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telephonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), sonstige elektrische Meß-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte, sonstige elektrische Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Beleuchtungsapparate und -anlagen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Bauwesen, Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 9)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT09.09.2009
 MarkenblattHN/PJ41/2009
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.08.2009
 VeröffentlichungsdatumVT09.10.2009
180SchutzendedatumVED31.07.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 10)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT29.09.2011
 MarkenblattHN/PJ44/2011
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 08.08.2011
 VeröffentlichungsdatumVT04.11.2011
730InhaberINHYello Strom GmbH, 51105 Köln, DE
770Früherer InhaberINHFYello Strom Verwaltungsgesellschaft mbH, 76131 Karlsruhe, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner, 70184 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 11)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT12.12.2014
 MarkenblattHN/PJ3/2015
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 20.10.2014
 VeröffentlichungsdatumVT16.01.2015
740VertreterVTRLichtenstein, Körner & Partner mbB Rechtsanwälte, 70184 Stuttgart, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner, 70184 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANLichtenstein, Körner & Partner mbB Rechtsanwälte, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 12)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT14.04.2015
 MarkenblattHN/PJ20/2015
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT15.05.2015
730InhaberINHYello Strom GmbH, 50679 Köln, DE
771Früherer InhaberINHFYello Strom GmbH, 51105 Köln, DE
740VertreterVTRLichtenstein, Körner & Partner mbB Rechtsanwälte, 70184 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANLichtenstein, Körner & Partner mbB Rechtsanwälte, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 13)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT24.04.2019
 MarkenblattHN/PJ21/2019
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 04.04.2019
 VeröffentlichungsdatumVT24.05.2019
740VertreterVTRLichtenstein & Körner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 70184 Stuttgart, DE
 Früherer VertreterVTRFLichtenstein, Körner & Partner mbB Rechtsanwälte, 70184 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANLichtenstein & Körner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
 Frühere ZustellanschriftZANFLichtenstein, Körner & Partner mbB Rechtsanwälte, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 14)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT05.08.2019
 MarkenblattHN/PJ36/2019
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT06.09.2019
 Wirkungsdatum 01.08.2019
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 4, 7, 9, 11, 12, 16, 28, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 42, 45
WDVZ: Anlagen zur Energiegewinnung; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Energie, insbesondere Strom, Finanzdienstleistungen; Erzeugung und Verteilung von Energie, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme), Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen, Verteilung von Elektrizität, Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie, Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte, Energiemanagement, nämlich technische Beratung, Planung, Errichtung sowie Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; betriebswirtschaftliche, technische, organisatorische, finanzielle und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Gase als Brennstoffe; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Entwicklung von Software, Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung, Bau und Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen; Recyclingdienstleistungen; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Recycling und sonstige Abfallverwertung, thermische Entsorgung; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Frischwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser, Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Installationsarbeiten, kaufmännische Verwaltungsdienstleistungen; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Investition von Risikokapital; Annahme, Durchführung und Vergabe von Lizenzen, Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; kaufmännische und technische Gebäudebewirtschaftung; Schiffahrt, Güterkraftverkehr, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; zeitweise Überlassung von Personal; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegraphiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Meßgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektrostatische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, Telephonapparate, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telephonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), sonstige elektrische Meß-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte, sonstige elektrische Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Beleuchtungsapparate und -anlagen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Bauwesen, Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 15)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT05.08.2019
 MarkenblattHN/PJ36/2019
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.08.2019
 VeröffentlichungsdatumVT06.09.2019
180SchutzendedatumVED31.07.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 16)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT02.11.2022
 MarkenblattHN/PJ48/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 17.10.2022
 VeröffentlichungsdatumVT02.12.2022
740VertreterVTRSchalast & Partner Rechtsanwälte mbB, 70597 Stuttgart, DE
 Früherer VertreterVTRFLichtenstein & Körner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 70184 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANSchalast & Partner Rechtsanwälte mbB, Jahnstr. 4-6, 70597 Stuttgart
 Frühere ZustellanschriftZANFLichtenstein & Körner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT02.11.2022