Registerauskunft

Registernummer 39939569 (Marke eingetragen, Stand am 05.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39939569
210AktenzeichenAKZ399395695
540MarkendarstellungMDELSTER
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT07.07.1999
151Tag der Eintragung im RegisterET18.02.2000
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2019
730InhaberINHFreistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, vertreten durch den Bayerischen Staatsminister der Finanzen, dieser vertreten durch den Präsidenten des Bayerischen Landesamt für Steuern, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANBayerisches Landesamt für Steuern luK 24 Haushaltsreferat, Sophienstr. 6, 80333 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 36, 38
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT23.03.2000
 Beginn WiderspruchsfristBWT23.03.2000
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.06.2000
510Waren/DienstleistungenWDVFinanzwesen; Telekommunikation, nämlich elektronische Übermittlung von Steuerdaten und steuerlich relevanten Daten sowie Daten aus anderen Bereichen der Verwaltung einschließlich Übermittlung dieser Daten unter Verwendung der elektronischen Signatur, Bereitstellung von Steuerdaten und steuerlich relevanten Daten im Internet bzw. elektronischen Datennetzen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für die Erfassung, Verarbeitung und Vermittlung von Steuerdaten und steuerlich relevanten Daten sowie Daten aus anderen Bereichen der Verwaltung einschließlich Übermittlung dieser Daten unter Verwendung der elektronischen Signatur, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für die Abfrage und das Ändern von Steuerdaten und steuerlich relevanten Daten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 17.11.2019; 20.09.2018; 17.08.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.02.2000  Details anzeigen
2 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 29.11.2000  Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 18.11.2002  Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 13.06.2003  Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 29.11.2007 04.01.2008 Details anzeigen
6 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 11.06.2009  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.06.2009 17.07.2009 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 17.08.2018 21.09.2018 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.09.2018 26.10.2018 Details anzeigen