Registerauskunft

Registernummer 39908040 (Akte vernichtet, Stand am 23.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39908040
210AktenzeichenAKZ399080406
540MarkendarstellungMDS-Bahn
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.02.1999
151Tag der Eintragung im RegisterET20.08.2002
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.03.2009
730InhaberINHDeutsche Bahn AG, 10785 Berlin, DE
740VertreterVTRLubberger und Kollegen, 10719 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANKanzlei Lubberger Lehment, Meinekestr. 4, 10719 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL39, 16, 25, 28
141LöschdatumLOED23.05.2014
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED20.08.2002 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1012481
Registrierungsdatum: 29.05.2009
450Tag der VeröffentlichungVT20.09.2002
 Beginn WiderspruchsfristBWT20.09.2002
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.12.2002
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, nicht codierte Kundenkarten, nicht codierte Telefonkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Wandtafeln, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Spiele einschließlich elektrischer und elektronischer Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten (insbesondere Spielbälle, ausgenommen Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe), Christbaumschmuck; Spielkarten; Sportgeräte
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Beförderung von Personen mit Schienenbahnen im Stadtschnellbahnzug-System; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung von Schienenwegen, Touristik- und Stadtinformationen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 19.11.2019; 11.11.2019; 05.11.2019; 04.11.2019; 19.02.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 20.08.2002  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 20.08.2002  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 29.03.2006  Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 02.03.2009 03.04.2009 Details anzeigen
5 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 02.03.2009  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 03.03.2009 03.04.2009 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 17.04.2009 22.05.2009 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 13.07.2009 14.08.2009 Details anzeigen
9 Löschung Antrag Dritter Marke teilweise gelöscht 02.10.2012 02.11.2012 Details anzeigen
10 Löschung Antrag Dritter Marke gelöscht 19.02.2015 27.03.2015 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT20.08.2002
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT20.08.2002
Verfahrensansicht Berichtigung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTBerichtigung
 VerfahrensstandstagVSTT29.03.2006
 Berichtigungstext Änderung der Zustelladresse. Die neue Zustelladresse lautet: Deutsche Bahn AG Markenmanagement/KMM, Frankenallee 2-4, 60327 Frankfurt
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT02.03.2009
 MarkenblattHN/PJ14/2009
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT03.04.2009
 Wirkungsdatum 18.02.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, nicht codierte Kundenkarten, nicht codierte Telefonkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Spiele einschließlich elektrischer und elektronischer Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten (insbesondere Spielbälle, Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe); Christbaumschmuck; Spielkarten; Sportgeräte
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Beförderung von Personen mit Schienenbahnen im Stadtschnellbahnzug-System; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung von Schienenwegen, Touristik- und Stadtinformationen
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTUmklassifizierung nicht notwendig
 VerfahrensstandstagVSTT02.03.2009
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL39, 16, 25, 28
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, nicht codierte Kundenkarten, nicht codierte Telefonkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Spiele einschließlich elektrischer und elektronischer Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten (insbesondere Spielbälle, Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe); Christbaumschmuck; Spielkarten; Sportgeräte
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Beförderung von Personen mit Schienenbahnen im Stadtschnellbahnzug-System; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung von Schienenwegen, Touristik- und Stadtinformationen
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT03.03.2009
 MarkenblattHN/PJ14/2009
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.03.2009
 VeröffentlichungsdatumVT03.04.2009
180SchutzendedatumVED28.02.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVST§ 50 Antrag veröffentlicht
 VerfahrensstandstagVSTT17.04.2009
 MarkenblattHN/PJ21/2009
 Veröffentlicht in TeilHT5a
 Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach § 50 - Nichtigkeit wegen abs. Schutzhindernisse
 VeröffentlichungsdatumVT22.05.2009
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT13.07.2009
 MarkenblattHN/PJ33/2009
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 10.07.2009
 VeröffentlichungsdatumVT14.08.2009
740VertreterVTRLubberger und Kollegen, 10719 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANKanzlei Lubberger Lehment, Meinekestr. 4, 10719 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFDeutsche Bahn AG Markenmanagement/KMM, Frankenallee 2-4, 60327 Frankfurt
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT02.10.2012
 MarkenblattHN/PJ44/2012
 Veröffentlicht in TeilHT5e
 Rechtsgrund Löschung nach § 49
 VeröffentlichungsdatumVT02.11.2012
 Wirkungsdatum 01.10.2012
 Gelöschtes WDVZWDVKlasse(n): 16
WDVZ: Papier, Pappe (Karton), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Globen und Wandtafelzeichengeräten,
Klasse(n): 28
WDVZ: Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 10)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT19.02.2015
 MarkenblattHN/PJ13/2015
 Veröffentlicht in TeilHT5d
 Rechtsgrund Löschung nach § 50
 VeröffentlichungsdatumVT27.03.2015
 Wirkungsdatum 23.05.2014