Registerauskunft

Registernummer 39863621 (Marke eingetragen, Stand am 12.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39863621
210AktenzeichenAKZ398636214
540MarkendarstellungMDD.O. M.R.O.
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.11.1998
151Tag der Eintragung im RegisterET03.05.1999
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2018
730InhaberINHVerband der Osteopathen Deutschland e.V., 65185 Wiesbaden, DE
740VertreterVTRPatentanw. Schweiger, Martin, Dipl.-Ing. Univ., 80469 München, DE
750ZustellanschriftZANSchweiger & Partners, Erhardtstr. 12, 80469 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 9, 16, 38, 41, 43, 44
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT02.06.1999
 Beginn WiderspruchsfristBWT02.06.1999
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.09.1999
510Waren/DienstleistungenWDVWissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte insbesondere als medizintechnische Anwendungen oder als Lehr-, Unterrichts- und Informationsmittel; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, deren Teile und Zubehör, insbesondere Computer, Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, ROM- und RAM-Speicher, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Disketten, optische Speicherplatten, Diskettenantriebe, Programmiergeräte, Fehlersuchgeräte, auf Datenträgern aufgezeichnete Programme, Wechselplattensysteme, SCSI-Adapterschränke; mit Programmen und Daten versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere Disketten und CD-ROMs; EDV-Programme; Druckereierzeugnisse wie Bücher oder Zeitschriften, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Menschen-, Tier- und Pflanzenpräparaten; Ringbücher, Konferenzmappen, Dokumentenmappen, Schreibmappen, Beutel und Folien aus Kunststoff und Papier; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten für die Nachrichten- und Bildübermittlung, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext-Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild, computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Sammeln, Bereitstellen und Liefern von Nachrichten und Informationen, insbesondere in öffentlich zugänglichen Datenbanken, in Datennetzen wie dem Internet oder zum Abruf per Faxpolling; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Schulung, Weiterbildung und berufliche Beratung; Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Fernkursen; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten für die Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen über Veranstaltungen, Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge), alle vorstehenden Dienstleistungen auch über Datennetze; Veranstaltungen von Messen und Ausstellungen für kulturelle und/oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Dienstleistungen eines Altenheimes und Pflegeheimes; Dienstleistungen eines Erholungsheimes und eines Sanatoriums; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Heilbehandlungen; Dienstleistungen im Gesundheitswesen, insbesondere Dienstleistungen eines Osteopathen; gutachterliche Tätigkeit, insbesondere im Gesundheitswesen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 07.11.2022; 01.11.2021; 18.11.2019; 06.11.2019; 06.12.2018; 11.02.2016
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 03.05.1999  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 03.05.1999  Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.10.2005  Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 12.12.2008  Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 28.01.2009 27.02.2009 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.02.2016 18.03.2016 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 06.12.2018 11.01.2019 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 01.11.2021 03.12.2021 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.11.2022 09.12.2022 Details anzeigen