Registerauskunft

Registernummer 39823749 (Marke eingetragen, Stand am 28.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39823749
210AktenzeichenAKZ398237492
540MarkendarstellungMDAlphabet
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.04.1998
151Tag der Eintragung im RegisterET15.10.1998
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.05.2018
730InhaberINHBayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
750ZustellanschriftZANBMW AG AJ-55, 80788 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL35, 12, 36, 37, 39, 41, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR708642
Registrierungsdatum: 24.10.1998
450Tag der VeröffentlichungVT19.11.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT19.11.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT19.02.1999
510Waren/DienstleistungenWDVFahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Land; Motoren für Landfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Überwachung und Analyse von Kraftstoffverbrauch, Fahrzeugreparatur und des Ersatzes von Kraftfahrzeugen; Kraftstoffvorrat-Steuerung und -analyse von Kraftstoffzapfanlagen Dritter; Planung, Beratung im Hinblick auf und Überwachung von Fahrzeugflotten sowohl in technischer, wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht; Werbung im Zusammenhang mit Fahrzeugflotten; Erstellen von Fuhrpark-Analysen in technischer und wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht; Finanzwesen; Beratung über und Ausgabe von Kreditkarten sowie Abwicklung der Zahlungen der damit in Anspruch genommenen Leistungen; Versicherungswesen; Finanzierungsleasing; Finanzdienstleistungen für den Kauf von Kraftfahrzeugen; Finanzberatungsdienstleistung im Zusammenhang mit allen vorgenannten Dienstleistungen; Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Beratungsdienstleistung in Verbindung mit der Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, sowohl in technischer, wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Fahrzeugen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Veranstaltungen, alle vorgenannten Dienstleistungen in Verbindung mit Fahrzeugen, jedoch ausgenommen die Produktion von Programmen für Kino, Radio und Fernsehen; Herausgabe von druckschriftlichen Erzeugnissen im Zusammenhang mit Fahrzeugflotten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 02.02.2015; 14.03.2018; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.10.1998  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 15.10.1998  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 30.10.1998  Details anzeigen
4 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 05.03.2008  Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 06.03.2008 11.04.2008 Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 02.02.2015 06.03.2015 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 14.03.2018 13.04.2018 Details anzeigen