Registerauskunft

Registernummer 39814035 (Marke eingetragen, Stand am 22.01.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39814035
210AktenzeichenAKZ398140359
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 398140359 anzeigen (comida Med.)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün, orange, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.03.1998
151Tag der Eintragung im RegisterET28.07.1998
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2018
730InhaberINHSociété des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
740VertreterVTRHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20457 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Am Sandtorkai 77, 20457 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 5, 9, 28, 29, 30, 44
531Bildklasse(n)WBK26.11, 26.13.25, 27.05.09, 29.01.13
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT27.08.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT27.08.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.11.1998
510Waren/DienstleistungenWDVDiätetische Erzeugnisse einschließlich Nahrungsmittel, Nährmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Substanzen und Getränke für medizinische Zwecke, insbesondere für Senioren, Säuglinge und Kleinkinder, auch zur Gewichts- und Fettreduktion; Säuglings- und Kleinkindernahrungen; Stärkungs- und Aufbaupräparate für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme zur Simulation und Berechnung des Einflusses von Diäten und Ernährungsweisen und von Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen auf den menschlichen Körper, auch für Senioren sowie zur Beratung, Kontrolle und Überwachung bei der Durchführung von Diäten, auch für Senioren sowie Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen insbesondere zur Gewichtsreduktion; Sportgeräte, insbesondere Heim- und Fitneßtrainer; Milch, Milchprodukte, Speiseöle und -fette; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichts- und Körperfettreduktion und für Senioren, soweit in Klasse 29 enthalten; Stärkungs- und Aufbaupräparate für nicht-medizinische Zwecke, auch für Senioren, soweit in Klasse 29 enthalten; Tee, Zucker, Reis, Mehle und Getreidepräparate, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichtsreduktion und für Senioren, soweit in Klasse 30 enthalten; Stärkungs- und Aufbaupräparate für nicht-medizinische Zwecke, auch für Senioren, soweit in Klasse 30 enthalten; Ernährungsberatung, insbesondere zur Gewichtsreduktion; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zur Simulation und Berechnung des Einflusses von Diäten und Ernährungweisen und von Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen auf den menschlichen Körper, insbesondere zur Gewichtsreduktion und für Senioren, und zur Beratung, Kontrolle und Überwachung bei der Durchführung von derartigen Diäten und Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen; Kranken- und Altenpflegedienste; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichts- und Körperfettreduktion und für Senioren; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichtsreduktion und für Senioren
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 25.01.2022; 20.07.2021; 18.11.2019; 18.07.2019; 13.02.2018; 15.08.2016; 21.11.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.07.1998  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 28.07.1998  Details anzeigen
3 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 23.07.2008  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 15.09.2009 16.10.2009 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.11.2013 27.12.2013 Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.08.2016 16.09.2016 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 13.02.2018 16.03.2018 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 13.02.2018  Details anzeigen
9 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 18.07.2019 23.08.2019 Details anzeigen
10 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 20.07.2021 20.08.2021 Details anzeigen
11 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 25.01.2022 25.02.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT28.07.1998
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT28.07.1998
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT23.07.2008
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 5, 9, 28, 29, 30, 44
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 5, 9, 28, 29, 30, 42, 44
WDVZ: Diätetische Erzeugnisse einschließlich Nahrungsmittel, Nährmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Substanzen und Getränke für medizinische Zwecke, insbesondere für Senioren, Säuglinge und Kleinkinder, auch zur Gewichts- und Fettreduktion; Säuglings- und Kleinkindernahrungen; Stärkungs- und Aufbaupräparate für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme zur Simulation und Berechnung des Einflusses von Diäten und Ernährungsweisen und von Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen auf den menschlichen Körper, auch für Senioren sowie zur Beratung, Kontrolle und Überwachung bei der Durchführung von Diäten, auch für Senioren sowie Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen insbesondere zur Gewichtsreduktion; Sportgeräte, insbesondere Heim- und Fitneßtrainer; Milch, Milchprodukte, Speiseöle und -fette; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichts- und Körperfettreduktion und für Senioren, soweit in Klasse 29 enthalten; Stärkungs- und Aufbaupräparate für nicht-medizinische Zwecke, auch für Senioren, soweit in Klasse 29 enthalten; Tee, Zucker, Reis, Mehle und Getreidepräparate, diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichtsreduktion und für Senioren, soweit in Klasse 30 enthalten; Stärkungs- und Aufbaupräparate für nicht-medizinische Zwecke, auch für Senioren, soweit in Klasse 30 enthalten; Ernährungsberatung, insbesondere zur Gewichtsreduktion; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zur Simulation und Berechnung des Einflusses von Diäten und Ernährungweisen und von Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen auf den menschlichen Körper, insbesondere zur Gewichtsreduktion und für Senioren, und zur Beratung, Kontrolle und Überwachung bei der Durchführung von derartigen Diäten und Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen; Kranken- und Altenpflegedienste
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT15.09.2009
 MarkenblattHN/PJ42/2009
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.04.2008
 VeröffentlichungsdatumVT16.10.2009
180SchutzendedatumVED31.03.2018 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT21.11.2013
 MarkenblattHN/PJ52/2013
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 20.11.2013
 VeröffentlichungsdatumVT27.12.2013
740VertreterVTRRechtsanwälte Taylor Wessing, 80331 München, DE
 Früherer VertreterVTRFJaeger und Köster, 82131 Gauting, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Taylor Wessing, Isartorplatz 8, 80331 München
 Frühere ZustellanschriftZANFpropindus Patentanwälte Niedmers Jaeger Köster, Postfach 1620, 82121 Gauting
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT15.08.2016
 MarkenblattHN/PJ37/2016
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT16.09.2016
730InhaberINHDr. Schär Medical Nutrition GmbH, 61191 Rosbach, DE
771Früherer InhaberINHFcomidaMed GmbH, 61191 Rosbach, DE
740VertreterVTRTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, 80331 München, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanwälte Taylor Wessing, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, Isartorplatz 8, 80331 München
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Taylor Wessing, Isartorplatz 8, 80331 München
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT13.02.2018
 MarkenblattHN/PJ11/2018
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.04.2018
 VeröffentlichungsdatumVT16.03.2018
180SchutzendedatumVED31.03.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT13.02.2018
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 5, 9, 28, 29, 30, 44
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 5, 9, 28, 29, 30, 42, 44
WDVZ: Diätetische Erzeugnisse einschließlich Nahrungsmittel, Nährmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Substanzen und Getränke für medizinische Zwecke, insbesondere für Senioren, Säuglinge und Kleinkinder, auch zur Gewichts- und Fettreduktion; Säuglings- und Kleinkindernahrungen; Stärkungs- und Aufbaupräparate für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme zur Simulation und Berechnung des Einflusses von Diäten und Ernährungsweisen und von Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen auf den menschlichen Körper, auch für Senioren sowie zur Beratung, Kontrolle und Überwachung bei der Durchführung von Diäten, auch für Senioren sowie Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen insbesondere zur Gewichtsreduktion; Sportgeräte, insbesondere Heim- und Fitneßtrainer; Milch, Milchprodukte, Speiseöle und -fette; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichts- und Körperfettreduktion und für Senioren, soweit in Klasse 29 enthalten; Stärkungs- und Aufbaupräparate für nicht-medizinische Zwecke, auch für Senioren, soweit in Klasse 29 enthalten; Tee, Zucker, Reis, Mehle und Getreidepräparate, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichtsreduktion und für Senioren, soweit in Klasse 30 enthalten; Stärkungs- und Aufbaupräparate für nicht-medizinische Zwecke, auch für Senioren, soweit in Klasse 30 enthalten; Ernährungsberatung, insbesondere zur Gewichtsreduktion; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zur Simulation und Berechnung des Einflusses von Diäten und Ernährungweisen und von Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen auf den menschlichen Körper, insbesondere zur Gewichtsreduktion und für Senioren, und zur Beratung, Kontrolle und Überwachung bei der Durchführung von derartigen Diäten und Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen; Kranken- und Altenpflegedienste; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichts- und Körperfettreduktion und für Senioren; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichtsreduktion und für Senioren
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 9)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT18.07.2019
 MarkenblattHN/PJ34/2019
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 09.07.2019
 VeröffentlichungsdatumVT23.08.2019
730InhaberINHDr. Schär AG / SPA, Burgstall / Postal, IT
770Früherer InhaberINHFDr. Schär Medical Nutrition GmbH, 61191 Rosbach, DE
740VertreterVTRTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, Isartorplatz 8, 80331 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT20.07.2021
 MarkenblattHN/PJ33/2021
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 08.07.2021
 VeröffentlichungsdatumVT20.08.2021
730InhaberINHMEDICAL NUTRITION ITALY S.r.l., Burgstall Bozen, IT
770Früherer InhaberINHFDr. Schär AG / SPA, Burgstall / Postal, IT
740VertreterVTRTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, Isartorplatz 8, 80331 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 11)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.01.2022
 MarkenblattHN/PJ8/2022
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 21.01.2022
 VeröffentlichungsdatumVT25.02.2022
730InhaberINHSociété des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
770Früherer InhaberINHFMEDICAL NUTRITION ITALY S.r.l., Burgstall Bozen, IT
740VertreterVTRHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20457 Hamburg, DE
 Früherer VertreterVTRFTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Am Sandtorkai 77, 20457 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFTaylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB, Isartorplatz 8, 80331 München