Registerauskunft

Registernummer 39814035 (Marke eingetragen, Stand am 03.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39814035
210AktenzeichenAKZ398140359
540MarkendarstellungMDcomida Med.
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün, orange, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.03.1998
151Tag der Eintragung im RegisterET28.07.1998
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2018
730InhaberINHSociété des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
740VertreterVTRHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 20457 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Am Sandtorkai 77, 20457 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL42, 5, 9, 28, 29, 30, 44
531Bildklasse(n)WBK26.11, 26.13.25, 27.05.09, 29.01.13
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT27.08.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT27.08.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.11.1998
510Waren/DienstleistungenWDVDiätetische Erzeugnisse einschließlich Nahrungsmittel, Nährmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Substanzen und Getränke für medizinische Zwecke, insbesondere für Senioren, Säuglinge und Kleinkinder, auch zur Gewichts- und Fettreduktion; Säuglings- und Kleinkindernahrungen; Stärkungs- und Aufbaupräparate für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme zur Simulation und Berechnung des Einflusses von Diäten und Ernährungsweisen und von Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen auf den menschlichen Körper, auch für Senioren sowie zur Beratung, Kontrolle und Überwachung bei der Durchführung von Diäten, auch für Senioren sowie Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen insbesondere zur Gewichtsreduktion; Sportgeräte, insbesondere Heim- und Fitneßtrainer; Milch, Milchprodukte, Speiseöle und -fette; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichts- und Körperfettreduktion und für Senioren, soweit in Klasse 29 enthalten; Stärkungs- und Aufbaupräparate für nicht-medizinische Zwecke, auch für Senioren, soweit in Klasse 29 enthalten; Tee, Zucker, Reis, Mehle und Getreidepräparate, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichtsreduktion und für Senioren, soweit in Klasse 30 enthalten; Stärkungs- und Aufbaupräparate für nicht-medizinische Zwecke, auch für Senioren, soweit in Klasse 30 enthalten; Ernährungsberatung, insbesondere zur Gewichtsreduktion; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zur Simulation und Berechnung des Einflusses von Diäten und Ernährungweisen und von Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen auf den menschlichen Körper, insbesondere zur Gewichtsreduktion und für Senioren, und zur Beratung, Kontrolle und Überwachung bei der Durchführung von derartigen Diäten und Fitneß- und Sportübungen und -trainingsplänen; Kranken- und Altenpflegedienste; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichts- und Körperfettreduktion und für Senioren; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Aroma- und Geschmackstoffen und Süßstoff entweder einzeln oder in Kombination, auch zur Gewichtsreduktion und für Senioren
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 21.11.2013; 15.08.2016; 13.02.2018; 18.07.2019; 18.11.2019; 20.07.2021; 25.01.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.07.1998  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 28.07.1998  Details anzeigen
3 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 23.07.2008  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 15.09.2009 16.10.2009 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.11.2013 27.12.2013 Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.08.2016 16.09.2016 Details anzeigen
7 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 13.02.2018  Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 13.02.2018 16.03.2018 Details anzeigen
9 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 18.07.2019 23.08.2019 Details anzeigen
10 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 20.07.2021 20.08.2021 Details anzeigen
11 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 25.01.2022 25.02.2022 Details anzeigen