Register information

Register number 39762286 (Trade mark registered, Query started May 6, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN39762286
210File numberAKZ397622864
540Reproduction of the markMDPOKEMON
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATDec 30, 1997
151Date of entry into the registerETSep 10, 1998
156Extension of protectionVBDJan 1, 2018
730ProprietorINHNintendo Co., Ltd., Kyoto, JP
740RepresentativeVTRBARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft mbB Patentanwälte, Rechtsanwälte, 81675 München, DE
750Address for serviceZANBARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft mbB Patentanwälte, Rechtsanwälte, Prinzregentenplatz 7, 81675 München
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 3, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 35, 41, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK24.17.25, 27.05.01, 27.05.07
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDDec 31, 2027 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTOct 15, 1998
 Start of opposition periodBWTOct 15, 1998
 End of opposition periodEWTJan 15, 1999
510Goods/servicesWDVWasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schuhcreme; Seifen; Parfümerien, ätherische Essenzen und Öle, Aromastoffe von ätherischen Ölen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; TV-Spielapparate, Programmkassetten für TV-Spielapparate, Disks (einschließlich magnetische Disks und optische Disks) für TV-Spielapparate, Video-Spielgeräte, Vergnügungsapparate, Kontrollgeräte für Spielapparate und -geräte, Joysticks für alle genannten Waren der Klasse 9, Computer-Programme; Programmkassetten, Disks (einschließlich magnetische und optische Disks), Floppy Disks, IC-Karten (integrierte Schaltkreis-Karten), elektronische Schaltkreise, Mikrochips, Halbleiter-Datenspeicher, magnetische Bänder, magnetische Karten, Kassetten und vorgenannte Datenträger mit aufgezeichneten Computerprogrammen, Schallplatten und Videoplatten (einschließlich Schall- und Video-CDs); Schrittmesser und Schrittzähler, Fernsehempfänger, Audio-/Video-Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; tragbare Audio-/Video-Aufzeichnungs-/Wiedergabegeräte; Bildschirmschoner und Bildschirmschoner-Programme; Teile und Zubehör aller genannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), Geschirr und Besteck aus Edelmetallen; Tabletts aus Edelmetallen; Vasen und Blumentöpfe aus Edelmetallen; Schmuckkassetten aus Edelmetallen; Kerzenauslöscher, Kerzenständer aus Edelmetallen; Schuhschmuck aus Edelmetallen; Puderdosen aus Edelmetallen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Trophäen und Gedenkschilder (aus Edelmetall); Schlüsselbunde aus Edelmetall; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), einschließlich handwerkliche Erzeugnisse aus Papier; Druckereierzeugnisse, einschließlich Magazine, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Broschüren, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Büro- und Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Kunststoffolien für Verpackungszwecke, insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln, Spielkarten, einschließlich japanische Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Kaligraphien und Gemälde; Tischwäsche aus Papier; Papierservietten und Papierschlangen; Papierwimpel und Papierfahnen; Taschentücher aus Papier; Vervielfältigungsgeräte und -maschinen; Schnittmusterbogen; Schneiderkreide, Bilderrahmen; Adressiermaschinen; Druckstockeinschübe; Farbbänder für Drucker; Papierbehälter und -körbe; elektrische Heftmaschinen für Bürozwecke; Zeicheninstrumente und Zeichenbedarfsartikel, Papierschredder; Siegelwachs, Zimmeraquarien sowie Teile davon soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), einschließlich unbearbeitetes Leder, gegerbtes Leder, Kleinlederwaren wie Gurte, Riemen, Lederarmbänder, Hundeleinen; Beauty-cases, Taschen und Zubehör aus Metall für Taschen und Beauty-cases, nämlich Handgriffe; Häute und Felle, einschließlich Pelze; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Zubehörteile aus Metall für Spazierstöcke, nämlich Handgriffe, Zwingen und Ringe; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Verschlüsse für Geldbeutel; Haustierbedarf (soweit in Klasse 18 enthalten); Möbel, einschließlich Sitzbänke, Werkbänke, Wiegen, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Behälter aus Holz, Bambus oder Plastik; Kissen und Polster (soweit in Klasse 20 enthalten); Matratzen (soweit in Klasse 20 enthalten); Betten für Haustiere; flache Handfächer; faltbare Fächer, Einkaufskörbe (soweit in Klasse 20 enthalten); Bilderrahmen; künstliche Nahrungsmuster für Ausstellungszwecke; Trinkhalme; Tabletts (nicht aus Metall); Wäscheklammern, Namens- und Türschilder (nicht aus Metall), Kleiderbügel, Aushängeschilder oder -ständer aus Holz und/oder Plastik; Skulpturen aus Holz und/oder Plastik; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich Töpfe, Pfannen, Kaffekannen, Kessel; kosmetische Geräte; Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahmen von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), Eßbestecke (nicht aus Edelmetall); Reisschaufel; Reinigungs-, Wäschemaschinen; tragbare Kühlboxen oder -taschen; Trinkflaschen; Thermosflaschen, Kleiderbürsten, Schuhbürsten, Gießkannen, Sparschweine; Badezimmerhocker; Kerzenauslöscher und Kerzenständer (nicht aus Edelmetall); Vasen und Blumentöpfe (nicht aus Edelmetall); Aushängeschilder oder -ständer aus Keramik und/oder Glas; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), einschließlich Kleidungsaccessoires wie Tücher und Taschentücher; Bettdecken und Schlafsäcke, Stepp- und Tischdecken, Bettlaken; Matratzen, Matratzenüberzüge und Matratzentuch (Inlett); Kissenbezüge; Gardinen; Stoff-Einnäher; Billard-Stoffe; Wimpel und Fahnen (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, einschließlich Ober-, Unterbekleidung, Nachtwäsche, Badebekleidung, Badekappen, Socken, Strümpfe, Handschuhe, Krawatten, Schals und spezielle Sport- und Gymnastikbekleidung; Schuhwaren, einschließlich Schuhe, Stiefel, Sandalen, Sohlen und Innensohlen und spezielle Sport- und Gymnastikbekleidung; Kopfbedeckungen, einschließlich Hüte, Mützen, Kappen; Hosenträger und Strumpfhalter; Rock- und Hosenbunde, Gürtel; Hand-Computerspielgeräte, Programmkassetten für Hand-Computerspielgeräte, Spiele und Spielzeug, Puppen, Kontrollgeräte und Joysticks für alle in Klasse 28 genannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten, Mahjong- und Go-Spiele, Schachspiele und japanische Schachspiele, Zauberartikel, Sport- und Gymnastikartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Angelgeräte; Spielzeug oder Puppen als Anhänger an Schlüsselbunde; Teile und Zubehör aller genannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch und Fleischprodukte, Fisch und Fischprodukte, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildprodukte, Schalentiere; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, einschließlich Hülsenfrüchten; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier und Eierprodukte, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Proteine für den menschlichen Verzehr; Tofu; zusammengestellte Gerichte und Fertiggerichte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker und Zuckerersatzmittel, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Sandwiches, Pizzas; Speiseeis; Fertiglunches, Brot und Brötchen; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur für Zeitschriften, Zeitungen, Fernsehen und Radio; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere über Geschäftsumsätze; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Vermietung von Werbematerialien; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Planung und Management von Filmen; Aufführung von Shows, Schauspielen und Musikkonzerten; Produktion/Absatz von Filmen; Moderation, Aufführung, Durchführung von Live-Shows; Regie und Aufführung von Theaterstücken/Schauspielen; Präsentieren von Musicalaufführungen; Produktion von Radio- und Fernsehprogrammen; Planung/Management/Veranstaltung von Unterhaltung; Bereitstellen von Unterhaltungseinrichtungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Designerateliers, einschließlich Designing; Computer-Programmierung, Wartung von Computer-Software; Agentur- bzw. Maklerdienstleistungen für Copyright-Benutzungs-Kontrakte; Vermietung/Verleasing von Ausstellungsflächen; Vermietung/Verleasing von Computern, einschließlich central processing units, elektronische Schaltkreise mit programmierten Datenträgern, magnetische Datenträger, -bänder und andere Peripheriegeräte
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 21, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 23, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 21, 2012; Mar 13, 2014; Oct 25, 2017; Mar 26, 2018; Nov 17, 2019; Jan 23, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Sep 10, 1998  Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Sep 10, 1998  Display details
3 Reclassification Trade mark reclassified Oct 25, 2007  Display details
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Mar 27, 2008 May 2, 2008 Display details
5 Extension Period of trade mark protection extended Mar 28, 2008 May 2, 2008 Display details
6 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Sep 13, 2011 Oct 14, 2011 Display details
7 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Oct 9, 2012 Nov 9, 2012 Display details
8 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Mar 13, 2014 Apr 17, 2014 Display details
9 Reclassification Trade mark reclassified Oct 25, 2017  Display details
10 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Mar 26, 2018 Apr 27, 2018 Display details
11 Extension Period of trade mark protection extended Mar 26, 2018 Apr 27, 2018 Display details
12 Recording of changes - Change of name/address Recording of changes completed Jan 23, 2024 Feb 23, 2024 Display details