Registerauskunft

Registernummer: 39745229 (Akte vernichtet, Stand am: 08.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39745229
210AktenzeichenAKZ397452292
540MarkendarstellungMDADTRANZ
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.09.1997
151Tag der Eintragung im RegisterET02.12.1997
730InhaberINHBombardier Transportation GmbH, 13627 Berlin, DE
740VertreterVTRCOHAUSZ & FLORACK, 40211 Düsseldorf, DE
750ZustellanschriftZANPatent- und Rechtsanwälte COHAUSZ & FLORACK, Postfach 101830, 40009 Düsseldorf
511Klasse(n)KL12, 6, 7, 9, 11, 16, 35, 36, 37, 39, 41, 42
141LöschdatumLOED01.10.2007
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED30.09.2007
450Tag der VeröffentlichungVT10.01.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.01.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT14.04.1998
510Waren/DienstleistungenWDVKlemmen und Masten für Fahrleitungen, Kabel und Drähte aus Metall; rotierende elektrische Maschinen, nämlich elektrische Motoren und elektrische Generatoren; elektrische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente für schienengebundene Fahrzeuge und Oberleitungsbusse, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Steuer- und Regel-Geräte; am Fahrzeug befindliche elektrische und elektronische Geräte zur Neigung des Wagenkörpers; elektronischer Rechner und Datenverarbeitungsgeräte; auf Datenträgern gespeicherte Programme und Daten; Elektrokabel, elektrische Leitungen und Oberleitungen, Elektrodrähte; Stromschienen und Stromabnehmer für Bahnen und Oberleitungsbusse; Daten-Kommunikations-Kabel; Magnete, elektrische Transformatoren, Schalter, Sicherungen, Schalttafeln, Schütze, Druckschalter; Sensoren, Stromwandler, Steuer-, Regel- und Schutzgeräte; elektrische Stromrichter, Wechselrichter, Umrichter und Gleichrichter, Gleichstromsteller; elektrische Geräte zur Stromversorgung von Traktionsvorrichtungen; elektrische Geräte zur automatischen Zugüberwachung und -sicherung; elektrische Fahrausweisgeräte, elektrische und akustische Fahrgastinformationsgeräte, Weichensteuerungsgeräte, elektrische Geräte zur Steuerung elektrischer Antriebe für Landfahrzeuge, Bahnsignalanlagen; Geräte, Einrichtungen, Apparate und deren Komponenten für die Beleuchtung, Heizung, Klimatisierung, Kühlung und Belüftung von Bahnen und Oberleitungsbussen; Fahrzeuge zur Beförderung über Land; Lokomotiven, Züge, Reisezugwagen, Stadtbahnen, Fernbahnen, Güterwagen, Schienenbusse, Trambahnen, Oberleitungsbusse, Zahnrad-, Stand- und Luftseilbahnen; elektrische Antriebe für Landfahrzeuge, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Oberleitungsbusse; elektrische Fahrmotoren, Bremsen, Drehgestelle, Wagenkästen, Triebköpfe, Triebzüge, Eisenbahnräder; Zeitschriften, Publikationen, Handbücher und technische Literatur im Gebiet des landgebundenen Verkehrs; Verbreitung von Anzeigen und öffentlichen Bekanntmachungen und Verbreitung von geschäftlichen Informationen im Gebiet des landgebundenen Verkehrs; Durchführung von Kompensationsgeschäften (soweit in Klasse 35 enthalten); Dienstleistungen im Finanz- und Versicherungsbereich sowie Projektfinanzierung im Gebiet des landgebundenen Verkehrs; Konstruktion, Planung, Einrichtung, Unterhaltung einschließlich Reinigung sowie Reparatur von Komponenten und Anlagen des landgebundenen Verkehrs; Vermietung und Leasing von Land-Transportfahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen sowie Anlagen des landgebundenen Verkehrs, insbesondere Schienenverkehrsanlagen; Ausbildung im Gebiet des landgebundenen Verkehrs, insbesondere der Eisenbahntechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs oder eines anderen hochqualifizierten Technikers im Gebiet des landgebundenen Verkehrs insbesondere der Eisenbahntechnik
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.12.1997  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 02.12.1997  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.04.1998  Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 23.08.2000  Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.09.2001  Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 12.12.2001  Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 02.06.2008 04.07.2008 Details anzeigen