Registerauskunft

Registernummer 39740336 (Marke eingetragen, Stand am 09.01.2026)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39740336
210AktenzeichenAKZ397403364
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 397403364 anzeigen (PEARL)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 9195447
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 08.10.2010
220AnmeldetagAT23.08.1997
151Tag der Eintragung im RegisterET25.02.1998
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2017
730InhaberINHPEARL GmbH, 79426 Buggingen, DE
750ZustellanschriftZANPEARL GmbH, Pearl-Str. 1-3, 79426 Buggingen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 16, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1058622
Registrierungsdatum: 30.06.2010
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1066888
Registrierungsdatum: 27.10.2010
450Tag der VeröffentlichungVT30.03.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.03.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.06.1998
510Waren/DienstleistungenWDVElektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung, insbesondere Modems; elektrische Schaltungen mit digitaler und analoger Signalverarbeitung; Datenein- und -ausgabegeräte, -weitergabe- und -signalgeräte einschließlich Datenträgerlese- und -schreibgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Drucker, Plotter, Datenübertragungsgeräte (Modems), Licht-Griffel, Joysticks, Scanner, Multifunktionstastaturen, Rollkugeleingabegeräte nämlich "Mäuse" und Trackballs, Spracheingabegeräte, akustische und optische Wiedergabegeräte für Datenverarbeitungsgeräte, auch in Form von Zusatz- oder Ansteckgeräten, nämlich Monitore und Lautsprecher, auch in Brillen oder Helmen integriert; mit oder ohne Programmen und/oder Dateien versehene Datenträger, insbesondere Disketten, Magnetbänder, Festplattenspeicher und NurLese-Speicher (ROM), -RAM und Steckmodule, optische Speicher (ausgenommen belichtete oder unbelichtete Filme) einschließlich Compakt-Disk-ROM und -WROM; mit integrierten Schaltkreisen versehene Leiterplatten, insbesondere Steckkarten; Zubehör für elektronische Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Kabel, Stecker, Bildschirm- und Druckertische, Spannungs- und Stromkonstanthalter, Notstromversorgungsgeräte, Geräte zum Schutz gegen Überspannungen einschließlich Überspannungsstecker, Maus-Pads; Druckereierzeugnisse auf den Gebieten der Computertechnik und der Computerprogramme insbesondere Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, Formblätter, Arbeitsanleitungen, Bücher einschließlich Handbücher, Programmdokumentationen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen insbesondere Arbeitsbüchern und Trainingshandbüchern oder auf Datenträger gespeichert auf dem Gebiet der Computertechnik und Computerprogramme; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Betrieb von Mailboxen und/oder Online-Diensten, nämlich Sammeln, Speichern, Liefern und Übermitteln von Nachrichten und Informationen aller Art; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften und Zeitungen; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Dateien (einschließlich Multimedia) für Dritte; Vergabe von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen, einschließlich Computer- und Videospiele und Dateien
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 04.03.2024; 19.11.2019; 20.12.2016
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.02.1998  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 15.10.1998  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 09.02.2007 16.03.2007 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 09.02.2007 16.03.2007 Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 20.03.2007  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 21.03.2007 20.04.2007 Details anzeigen
7 Seniorität Seniorität erfasst 06.09.2010 08.10.2010 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 25.07.2012 24.08.2012 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.12.2016 20.01.2017 Details anzeigen
10 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 04.03.2024 05.04.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT25.02.1998
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgewiesen/verworfen
 VerfahrensstandstagVSTT15.10.1998
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT09.02.2007
 MarkenblattHN/PJ11/2007
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT16.03.2007
750ZustellanschriftZANPearl Agency Allgemeine Vermittlungsgesellschaft mbH Rechtsabteilung, Pearl-Str. 1-3, 79426 Buggingen
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Günter Frhr. von Gravenreuth & Partner, Schwanthalerstr. 3, 80336 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT09.02.2007
 MarkenblattHN/PJ11/2007
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT16.03.2007
 Früherer VertreterVTRFFrhr. von Gravenreuth und Partner, 80336 München, DE
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT20.03.2007
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 16, 38, 41, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 16, 38, 41, 42
WDVZ: Elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung, insbesondere Modems; elektrische Schaltungen mit digitaler und analoger Signalverarbeitung; Datenein- und -ausgabegeräte, -weitergabe- und -signalgeräte einschließlich Datenträgerlese- und -schreibgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Drucker, Plotter, Datenübertragungsgeräte (Modems), Licht-Griffel, Joysticks, Scanner, Multifunktionstastaturen, Rollkugeleingabegeräte nämlich "Mäuse" und Trackballs, Spracheingabegeräte, akustische und optische Wiedergabegeräte für Datenverarbeitungsgeräte, auch in Form von Zusatz- oder Ansteckgeräten, nämlich Monitore und Lautsprecher, auch in Brillen oder Helmen integriert; mit oder ohne Programmen und/oder Dateien versehene Datenträger, insbesondere Disketten, Magnetbänder, Festplattenspeicher und NurLese-Speicher (ROM), -RAM und Steckmodule, optische Speicher (ausgenommen belichtete oder unbelichtete Filme) einschließlich Compakt-Disk-ROM und -WROM; mit integrierten Schaltkreisen versehene Leiterplatten, insbesondere Steckkarten; Zubehör für elektronische Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Kabel, Stecker, Bildschirm- und Druckertische, Spannungs- und Stromkonstanthalter, Notstromversorgungsgeräte, Geräte zum Schutz gegen Überspannungen einschließlich Überspannungsstecker, Maus-Pads; Druckereierzeugnisse auf den Gebieten der Computertechnik und der Computerprogramme insbesondere Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, Formblätter, Arbeitsanleitungen, Bücher einschließlich Handbücher, Programmdokumentationen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen insbesondere Arbeitsbüchern und Trainingshandbüchern oder auf Datenträger gespeichert auf dem Gebiet der Computertechnik und Computerprogramme; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Betrieb von Mailboxen und/oder Online-Diensten, nämlich Sammeln, Speichern, Liefern und Übermitteln von Nachrichten und Informationen aller Art; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften und Zeitungen; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Dateien (einschließlich Multimedia) für Dritte; Vergabe von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen, einschließlich Computer- und Videospiele und Dateien
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT21.03.2007
 MarkenblattHN/PJ16/2007
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2007
 VeröffentlichungsdatumVT20.04.2007
180SchutzendedatumVED31.08.2017 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Seniorität (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTSeniorität
 VerfahrensstandVSTSeniorität erfasst
 VerfahrensstandstagVSTT06.09.2010
 MarkenblattHN/PJ40/2010
 Veröffentlicht in TeilHT9b
350Aktenzeichen UnionsmarkeSEN9195447
 VeröffentlichungsdatumVT08.10.2010
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.07.2012
 MarkenblattHN/PJ34/2012
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT24.08.2012
730InhaberINHPEARL. GmbH, 79426 Buggingen, DE
771Früherer InhaberINHFPearl Agency Allgemeine Vermittlungsgesellschaft mbH, 79426 Buggingen, DE
750ZustellanschriftZANPEARL. GmbH, Pearl-Str. 1-3, 79426 Buggingen
 Frühere ZustellanschriftZANFPearl Agency Allgemeine Vermittlungsgesellschaft mbH Rechtsabteilung, Pearl-Str. 1-3, 79426 Buggingen
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT20.12.2016
 MarkenblattHN/PJ3/2017
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2017
 VeröffentlichungsdatumVT20.01.2017
180SchutzendedatumVED31.08.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT04.03.2024
 MarkenblattHN/PJ14/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT05.04.2024
730InhaberINHPEARL GmbH, 79426 Buggingen, DE
771Früherer InhaberINHFPEARL. GmbH, 79426 Buggingen, DE
750ZustellanschriftZANPEARL GmbH, Pearl-Str. 1-3, 79426 Buggingen
 Frühere ZustellanschriftZANFPEARL. GmbH, Pearl-Str. 1-3, 79426 Buggingen
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT04.03.2024