Registerauskunft

Registernummer 39740336 (Marke eingetragen, Stand am 13.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39740336
210AktenzeichenAKZ397403364
540MarkendarstellungMDPEARL
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 9195447
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 08.10.2010
220AnmeldetagAT23.08.1997
151Tag der Eintragung im RegisterET25.02.1998
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2017
730InhaberINHPEARL GmbH, 79426 Buggingen, DE
750ZustellanschriftZANPEARL GmbH, Pearl-Str. 1-3, 79426 Buggingen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 16, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1058622
Registrierungsdatum: 30.06.2010
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1066888
Registrierungsdatum: 27.10.2010
450Tag der VeröffentlichungVT30.03.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.03.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.06.1998
510Waren/DienstleistungenWDVElektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung, insbesondere Modems; elektrische Schaltungen mit digitaler und analoger Signalverarbeitung; Datenein- und -ausgabegeräte, -weitergabe- und -signalgeräte einschließlich Datenträgerlese- und -schreibgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Drucker, Plotter, Datenübertragungsgeräte (Modems), Licht-Griffel, Joysticks, Scanner, Multifunktionstastaturen, Rollkugeleingabegeräte nämlich "Mäuse" und Trackballs, Spracheingabegeräte, akustische und optische Wiedergabegeräte für Datenverarbeitungsgeräte, auch in Form von Zusatz- oder Ansteckgeräten, nämlich Monitore und Lautsprecher, auch in Brillen oder Helmen integriert; mit oder ohne Programmen und/oder Dateien versehene Datenträger, insbesondere Disketten, Magnetbänder, Festplattenspeicher und NurLese-Speicher (ROM), -RAM und Steckmodule, optische Speicher (ausgenommen belichtete oder unbelichtete Filme) einschließlich Compakt-Disk-ROM und -WROM; mit integrierten Schaltkreisen versehene Leiterplatten, insbesondere Steckkarten; Zubehör für elektronische Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Kabel, Stecker, Bildschirm- und Druckertische, Spannungs- und Stromkonstanthalter, Notstromversorgungsgeräte, Geräte zum Schutz gegen Überspannungen einschließlich Überspannungsstecker, Maus-Pads; Druckereierzeugnisse auf den Gebieten der Computertechnik und der Computerprogramme insbesondere Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, Formblätter, Arbeitsanleitungen, Bücher einschließlich Handbücher, Programmdokumentationen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen insbesondere Arbeitsbüchern und Trainingshandbüchern oder auf Datenträger gespeichert auf dem Gebiet der Computertechnik und Computerprogramme; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Betrieb von Mailboxen und/oder Online-Diensten, nämlich Sammeln, Speichern, Liefern und Übermitteln von Nachrichten und Informationen aller Art; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften und Zeitungen; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Dateien (einschließlich Multimedia) für Dritte; Vergabe von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen, einschließlich Computer- und Videospiele und Dateien
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 20.12.2016; 19.11.2019; 04.03.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.02.1998  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 15.10.1998  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 09.02.2007 16.03.2007 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 09.02.2007 16.03.2007 Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 20.03.2007  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 21.03.2007 20.04.2007 Details anzeigen
7 Seniorität Seniorität erfasst 06.09.2010 08.10.2010 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 25.07.2012 24.08.2012 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.12.2016 20.01.2017 Details anzeigen
10 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 04.03.2024 05.04.2024 Details anzeigen