Registerauskunft

Registernummer 39719103 (Marke eingetragen, Stand am 13.03.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39719103
210AktenzeichenAKZ397191030
540MarkendarstellungMDPENNY MARKT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.04.1997
151Tag der Eintragung im RegisterET01.12.1997
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.05.2017
730InhaberINHREWE - Zentral GmbH, 50668 Köln, DE
750ZustellanschriftZANREWE-ZENTRALFINANZ eG, Domstr. 20, 50668 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL29, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR730142
Registrierungsdatum: 20.11.1999
450Tag der VeröffentlichungVT10.01.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.01.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT14.04.1998
510Waren/DienstleistungenWDVDüngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel; Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Toilettenwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume, und -gele; After-shafe-Lotionen und -gele; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Haar-, Nagel und Zahnbürsten; Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Watte, Wattepads, Wattestäbchen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege und deren Teile, insbesondere Scheren, Zangen und Feilen; elektrische und nicht elektrische Rasierer, Rasierklingen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Nägel und Schrauben; Elektrowerkzeuge für den Heimwerkerbedarf, insbesondere Bohr-, Schleif-, Fräsmaschinen, Band-, Motor-, Kreissägen, Lötkolben, Schweißgeräte; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mischen, Pressen; Druck-, Zeitschriften; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher, aus Tissue, Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen, Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel, Haushaltsfolien aus Papier, Kunststoff; Haushaltsfolien aus Aluminium; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Putzzeug, Gummihandschuhe, Reinigungstücher aus textilen und nichttextilen Stoffen, Scheuer- und Reinigungs-Pads; Dunstabzugshauben; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen, aus Edelmetall oder plattiert; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwämme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushalthandschuhe, Topfreiniger; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge einschließlich Sportbekleidung, Gürtel, Schals; Strümpfe, Strumpfwaren; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe; Taschen; Kleinlederwaren; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere, vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Pizzen; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Molkegetränke; Götterspeise; Puddinge; Speiseöle und -fette; Saucen, einschließlich Salatsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao; Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi; Instant-Getränke-Pulver; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen) Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, soweit in Klasse 5 enthalten; diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel (soweit in Klasse 5 enthalten); diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für nichtmedizinische Zwecke im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse, Käse, Teigwaren, Reis; aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für nichtmedizinische Zwecke im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse, Käse, Teigwaren, Reis; aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; Babykost; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen; Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger; Werbung, Werbemittlung, Werbeberatung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Produktion von Rundfunksendungen; Beherbergung, Betreuung und Verpflegung von Gästen; Watte, Wattepads, Wattestäbchen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 07.11.2023; 09.10.2023; 18.11.2019; 06.11.2019; 08.05.2017
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.12.1997  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 09.12.1998  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 07.06.2000  Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 29.05.2007  Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 30.05.2007 29.06.2007 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 08.05.2017 09.06.2017 Details anzeigen
7 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 08.05.2017  Details anzeigen
8 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 09.10.2023 10.11.2023 Details anzeigen
9 Berichtigung Umschreibung abgeschlossen 07.11.2023 08.12.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT01.12.1997
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgewiesen/verworfen
 VerfahrensstandstagVSTT09.12.1998
Verfahrensansicht Berichtigung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTBerichtigung
 VerfahrensstandstagVSTT07.06.2000
 Berichtigungstext Die Vertretung wurde niedergelegt. Die neue Zustelladresse lautet: REWE-Zentral AG,Rechtsabteilung,z.Hd. Herrn Humborg,Domstr. 20,50668 Köln
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT29.05.2007
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL29, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 43
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 43
WDVZ: Düngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel; Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Toilettenwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume, und -gele; After-shafe-Lotionen und -gele; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Haar-, Nagel und Zahnbürsten; Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Watte, Wattepads, Wattestäbchen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege und deren Teile, insbesondere Scheren, Zangen und Feilen; elektrische und nicht elektrische Rasierer, Rasierklingen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Nägel und Schrauben; Elektrowerkzeuge für den Heimwerkerbedarf, insbesondere Bohr-, Schleif-, Fräsmaschinen, Band-, Motor-, Kreissägen, Lötkolben, Schweißgeräte; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mischen, Pressen; Druck-, Zeitschriften; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher, aus Tissue, Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen, Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel, Haushaltsfolien aus Papier, Kunststoff; Haushaltsfolien aus Aluminium; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Putzzeug, Gummihandschuhe, Reinigungstücher aus textilen und nichttextilen Stoffen, Scheuer- und Reinigungs-Pads; Dunstabzugshauben; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen, aus Edelmetall oder plattiert; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwämme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushalthandschuhe, Topfreiniger; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge einschließlich Sportbekleidung, Gürtel, Schals; Strümpfe, Strumpfwaren; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe; Taschen; Kleinlederwaren; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere, vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Pizzen; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Molkegetränke; Götterspeise; Puddinge; Speiseöle und -fette; Saucen, einschließlich Salatsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao; Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi; Instant-Getränke-Pulver; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen) Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, soweit in Klasse 5 enthalten; diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel (soweit in Klasse 5 enthalten); diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für nichtmedizinische Zwecke im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse, Käse, Teigwaren, Reis; aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten); diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für nichtmedizinische Zwecke im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse, Käse, Teigwaren, Reis; aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Babykost; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen; Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger; Werbung, Werbemittlung, Werbeberatung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Produktion von Rundfunksendungen; Beherbergung, Betreuung und Verpflegung von Gästen; Watte, Wattepads, Wattestäbchen
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT30.05.2007
 MarkenblattHN/PJ26/2007
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.05.2007
 VeröffentlichungsdatumVT29.06.2007
180SchutzendedatumVED30.04.2017 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT08.05.2017
 MarkenblattHN/PJ23/2017
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.05.2017
 VeröffentlichungsdatumVT09.06.2017
180SchutzendedatumVED30.04.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTUmklassifizierung nicht notwendig
 VerfahrensstandstagVSTT08.05.2017
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL29, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 43
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 43
WDVZ: Düngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel; Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Toilettenwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume, und -gele; After-shafe-Lotionen und -gele; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Haar-, Nagel und Zahnbürsten; Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Watte, Wattepads, Wattestäbchen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege und deren Teile, insbesondere Scheren, Zangen und Feilen; elektrische und nicht elektrische Rasierer, Rasierklingen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Nägel und Schrauben; Elektrowerkzeuge für den Heimwerkerbedarf, insbesondere Bohr-, Schleif-, Fräsmaschinen, Band-, Motor-, Kreissägen, Lötkolben, Schweißgeräte; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mischen, Pressen; Druck-, Zeitschriften; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher, aus Tissue, Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen, Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel, Haushaltsfolien aus Papier, Kunststoff; Haushaltsfolien aus Aluminium; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Putzzeug, Gummihandschuhe, Reinigungstücher aus textilen und nichttextilen Stoffen, Scheuer- und Reinigungs-Pads; Dunstabzugshauben; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen, aus Edelmetall oder plattiert; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwämme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushalthandschuhe, Topfreiniger; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge einschließlich Sportbekleidung, Gürtel, Schals; Strümpfe, Strumpfwaren; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe; Taschen; Kleinlederwaren; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere, vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Pizzen; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Molkegetränke; Götterspeise; Puddinge; Speiseöle und -fette; Saucen, einschließlich Salatsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao; Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi; Instant-Getränke-Pulver; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen) Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, soweit in Klasse 5 enthalten; diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel (soweit in Klasse 5 enthalten); diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für nichtmedizinische Zwecke im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse, Käse, Teigwaren, Reis; aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für nichtmedizinische Zwecke im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse, Käse, Teigwaren, Reis; aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; Babykost; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen; Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger; Werbung, Werbemittlung, Werbeberatung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Produktion von Rundfunksendungen; Beherbergung, Betreuung und Verpflegung von Gästen; Watte, Wattepads, Wattestäbchen
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT09.10.2023
 MarkenblattHN/PJ45/2023
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 02.10.2023
 VeröffentlichungsdatumVT10.11.2023
730InhaberINHREWE - Zentral GmbH, 50668 Köln, DE
770Früherer InhaberINHFREWE-Zentral AG, 50668 Köln, DE
750ZustellanschriftZANREWE Zentralfinanz eG Rechtsabteilung, Domstr. 20, 50668 Köln
 Frühere ZustellanschriftZANFREWE-Zentral AG Rechtsabteilung, Domstr. 20, 50668 Köln
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT09.10.2023
Verfahrensansicht Berichtigung (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTBerichtigung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT07.11.2023
 MarkenblattHN/PJ49/2023
 Veröffentlicht in TeilHT8e
 Berichtigungstext Die Veröffentlichung im Markenblatt Teil 3b) (Heft 45 / 2023 ) ist fehlerhaft. Die Zustellanschrift lautet richtig: REWE-ZENTRALFINANZ eG, Domstr. 20, 50668 Köln .
 VeröffentlichungsdatumVT08.12.2023
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT09.10.2023